Chronik Mai 2014

Siehe auch: Übersicht ++ Übersicht 2002 ++ Übersicht 2001 und vorher

  • 30.4. bis 2.5. in der Projektwerkstatt (Ludwigstr. 11, Reiskirchen-Saasen/Kreis Gießen): Anti-Zwangspsychiatrie-Treffen
    Das Treffen soll vor allem der Diskussion konkreter Projekte der nächsten Wochen und Monate dienen. Durch den Wechsel von Kleingruppenphasen und Gesamtrunde sollen zu möglichst vielen Vorhaben konkrete Pläne geschmiedet werden. Ziel: Nach dem Treffen viel davon umsetzen! Zur Vorbereitung auf das Treffen sind Projektideen zusammengestellt worden, die in den Kleingruppen weiter bearbeitet werden sollen. Die Liste kann jederzeit, unter anderem auf dem Treffen, um weitere Ideen ergänzt werden. ++ Anzeigen/Download als PDF
    Ablaufvorschlag:
    • 30.4., 20 Uhr Beginn mit Vorstellungsrunde, Erläuterung des Ablaufs und Zeitplanung
    • 1.5., 10 Uhr: Gesamtrunde mit Vorstellung aller Projektideen (anschließend: Kleingruppen zu einem Teil der Projekte)
    • 1.5., 13 Uhr: Zusammentragen der Ergebnisse (anschließend Mittagspause)
    • 1.5., 15 Uhr: Gesamtrunde mit Möglichkeit weiterer Projektideen
      anschließend: Kleingruppen zu einem weiteren Teil der Projekte (nach und nach sollen alle Projekte abgearbeitet wer-den in jeweils 2, 3 oder mehr Kleingruppen, die parallel tagen)
    • 1.5., 18 Uhr: Zusammentragen der Ergebnisse (anschließend Abend(essen)pause)
      Auf Wunsch als Abendprogramm: „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“ oder: Weitere Gespräche, Kleingruppen, Austausch
    • 2.5., 10 Uhr: Gesamtrunde mit Möglichkeit weiterer Projektideen (anschließend: Kleingruppen zum Rest der Projekte)
      2.5., 13 Uhr: Zusammentragen der Ergebnisse (anschließend Mittagspause)
    • 2.5., 17 Uhr: Teilnahme an einer Kundgebung zum Internationalen Tag gegen Psychiatrie an der Vitos-Klinik in Gießen, von dort Abfahrt (wer noch eine weitere Übernachtung in der Projektwerkstatt braucht oder dort z.B. noch in den Bibliotheken stöbern oder etwas anders tun will nach dem Treffen, kann gerne dableiben)
  • 2.5., 17 Uhr an der Vitos-Klinik Gießen (Licher Straße): Demonstration gegen Zwangspsychiatrie aus Anlass des „Day of Remenbrance & Resistance

Protest auf dem Vitos-Gelände ++ Auf ganzer Seite ++ Infoseite ++ Späterer Bericht


  • Do, 8.5. um 18 Uhr im CVJM München (im kleinen Saal, Landwehrstr. 13, Nähe Stachus): Menschenrechtsverletzungen in der Bayrischen Psychiatrie
    Informationsveranstaltung mit: Gustl Mollath, Psychiatrieopfer ++ Irmi Ammer, Mutter einer betroffenen Patientin ++ Dr. Adam Ahmed, Fachanwalt für Strafrecht ++ Martin Heidingsfelder, Engagierter Bürger ++ Beate Jenkner, Bezirksrätin Oberbayern und Berufsbetreuerin
  • Fr, 9.5. um 11.35 Uhr vor dem Amtsgericht Kerpen (Nordring 2-8, 1. Etage, Saal 112): Strafprozess gegen einer Teilnehmerin an einem Workshop während des Kllimacamps 2013 (Vorwurf: Der Ort, ein leerstehendes Abrisshaus neben dem Tagebau, soll illegal gewesen sein, d.h. Hausfriedensbruch)
  • 9.-11.5. in Dresden: Selbstermächtigung vor Gericht - Prozesstraining
    Protest und Widerstand kommt früher oder später in Konflikt mit den staatlichen Repressionsorganen – sei es im Zuge von Aktionen oder alltäglichem nicht-konformen Verhalten. Insbesondere bei der Strafjustiz sehen sich viele Menschen überfordert von einem für sie undurchdringbaren System und geben entweder klein bei oder verlassen sich auf Rechtsanwält_innen. Danach muss oft Antirepkohle für Anwält_innen, die das Ergebnis als das Beste, was rauszuholen war, definieren, aufgetrieben werden und der/die Angeklagte bleibt in einem Ohnmachtszustand.
    Für Alle, die daran etwas ändern wollen, bieten wir vom 09. bis zum 11. Mai 2014 ein Prozesstraining in Dresden an. Dabei werden sowohl die Abläufe vor Gericht, als auch der theoretische Aufbau von Paragraphen erklärt. Im zweiten Schritt wollen wir Handlungsoptionen aufzeigen und erarbeiten, um die einschüchternde Wirkung von Gerichtsverhandlungen abzubauen und sich nach eigenen Wünschen und Bedürfnissen juristische Interventionsmöglichkeiten und politischen und persönlichen Handlungsspielraum zu verschaffen. In Rollenspielen kann das erlernte ausprobiert werden.
    Beginnen tuts am Freitag 9.5. um 17:00 Uhr und fertig sind wir dann am Sonntag im Laufe des Nachmittages (je nach noch ausstehender Fragen usw.). Es ist auf jeden Fall notwendig, dass du dir die ganze Zeit über für den Workshop Zeit nimmst, da das Wochenende ziemlich voll gepackt ist. Ein Grobüberblick was Inhalt des Workshops ist:
    Freitag: Was ist Repression, Wie ticken die Leute mit dennen wir da zu tun haben, Warum führen wir Prozesse
    Samstag: Grobüberblick über Rechtsgebiete, Prozessverlauf und §-Aufbau, Erklärung und Praxisübungen zu unseren Kampfmitteln im Prozess (verschiedenerlei Anträge)
    Sonntag: Livetraining "Wir spielen Gericht" um das Erlernte gleich anzuwenden und Abläufe & Zusammenhänge noch mal zu verdeutlichen
  • Di, 13.5. um 13.30 Uhr im Landgericht Gießen (Saal 200): X-ter und letzter Verhandlungstermin (also mit Urteil!) im Verfahren wegen angeblicher Brandstiftung gegen den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Gießener Kreistag. Er war monatelang sogar zwangspsychiatrisiert - wegen der öffentlichen Kritik daran zeitweise sogar mit Kontaktsperre. ++ Berichte der bisherigen Prozesstage
    Anschließend: Demo gegen Zwangspsychiatrie und Zwangsstrukturen ab Landgericht als Protestmarsch vorbei am Gefängnis über die Ringallee und Wolfstraße zur Licher straße und dort zum Vitosgelände (Berichte von der letzten Demo am 2.5.: Blogeintrag ++ Mitschnitt der Rede mit 12 Sofortforderungen)
  • Mi, 14.5., um 11.30 Uhr vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg (Justizzentrum, Breiter Weg 203-208, Saal 22): Berufungsverhandlung im Verwaltungsprozess wegen der Verhaftung eines Anti-Gentechnik-Aktivisten beim InnoPlanta-Forum 2010 ++ zur Verhandlung steht die erstinstanzliche Entscheidung, dass in Sachsen-Anhalt das Versammlungsrecht das Polizeihandeln nicht einschränkt
  • Ab 17.5.: Veranstaltungstour durch Baden-Württemberg und Bayern ... bislang stehen:
    • Sa, 17.5. um 17 Uhr in Offenburg (Alevitisches Zentrum, Otto-Hahnstr. 9A): Workshop zu "Alternativen zu zu Knast und Strafe"
      Strafe soll gewaltförmiges Verhalten von Menschen stoppen. Tatsächlich tut sie genau das Gegenteil. Wie jede andere autoritäre Struktur treten unter Kontrolle, Strafjustiz und Knast deutlich mehr Gewalttätigkeiten auf. Gerichtsverfahren und Urteile verhindern nicht Straftaten, sondern tragen zur Kriminalisierung bei. Das zeigt selbst eine Studie der Bundesregierung - und dennoch wird immer härter bestraft, mehr Überwachung, mehr Kontrolle und neue Knäste gefordert. Wenn es um Nazis geht, stimmen auch linke Gruppen in den Chor des Bestrafungs-„Fanblocks“ ein.
      Der Wegfall von Atomkraft ist für viele noch vorstellbar, ohne grundsätzlich an den Rahmenbedingungen dieser Republik zu rütteln. In der Forderung nach Abschaffung von Strafe und Repression wird unmittelbar die grundsätzliche Herrschaftsfrage gestellt. Denn ohne Polizei, Knast und Gerichte ist kein Staat zu machen. Mit dieser Veranstaltung ist daher die Hoffnung verknüpft, spannende Debatten über eine Welt ohne Herrschaft zu führen, ohne Widersprüche auszublenden. Was sind die Alternativen zu Strafe, Knast und Kontrolle? Wie gehen Menschen in einer herrschaftsfreien Gesellschaft mit gewaltförmigen Verhalten um?
    • So, 18.5. ab 10 Uhr in Stuttgart (Parkschützerbüro in der Urbanstraße49 A Hinterhofgebäude im Keller, Haltestelle "Staatsgalerie"): Training für offensive Gerichtsprozesse (für "Etwas"-Fortgeschrittene) ++ P&B ++ Einladung
      10 Uhr: Gemeinsames Frühstück, dabei Kurzüberblick über das Grundwissen (Prozessablauf)
      11 Uhr: Beginn des Seminars als Wechsel zwischen Inputreferaten, Diskussionen/Nachfragen und Übungen, u.a. zu folgenden Themen:
        - Schreiben und Durchsetzen von Anträgen aller Art
        - (Sonder-)Rechte von Angeklagten zur Prozessgestaltung (Anträge, Erklärungen, Pausen, Rügen usw.): Wie einbringen? Wie durchsetzen?
        - Umgang mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen des Gerichts, z.B. zum Öffentlichkeitsgebot der Verhandlung usw.
        - Befragungstechniken von Zeug_innen
        - Revisionsorientiertes Provozieren von Rechtsfehlern und deren protokollarisches Festhalten
        - Recht der Laienverteidigung
        - Beschwerdemöglichkeiten im Laufe eines Verfahrens
        - Rechtsmittel nach dem Verfahren (Berufung und Revision)
        - weitere Themen und Fragestellungen auf Wunsch
      Voraussetzungen der Teilnahme:
      Wissen um den grundsätzlichen Ablauf eines Strafprozesses und der eigenen Handlungsmöglichkeiten (Anträge, Erklärungen ...). Ausreichend wäre demnach:
       - Schon mal ein Prozesstraining mitgemacht, wo der Ablauf eines Gerichtsverfahrens gezeigt oder geübt wurde
       - Oder: Mitmachen oder zumindest Zuschauen bei einem Strafprozess (alle Phasen)
       - Oder: Lesen der Internetseite www.prozesstipps.de.vu bzw. des dort verlinken Heftes "Gerichtsverfahren"
    • Mo, 19.5 um 20:15 Uhr in Landsberg am Lech (Landmann's Biomarkt, Augsburgerstraße 74): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" ++ P&B
      Kennen Sie Filme oder Bücher über Monsanto? In ihnen wird ein intensiver Filz zwischen Konzern und Aufsichtsbehörden aufgedeckt. Doch St. Louis, der Firmensitz des Round-up- und Agent-Orange-Herstellers, ist weit weg. Wie sieht es in Deutschland aus? Warum wurden hier Jahr für Jahr immer neue Felder angelegt, obwohl 80 Prozent der Menschen keine Gentechnik auf Acker oder Teller wollen? Warum fließen immer noch große Mengen Steuergelder dorthin? Der Blick hinter die Kulissen der Gentechnik mit ihren mafiosen Strukturen und skandalösen Zuständen bei Genehmigungen und Geldvergabe bietet eine erschütternde Erklärung, warum die überwältigende Ablehnung und der gesetzlich eigentlich vorhandene Schutz gentechnikfreier Landwirtschaft (einschließlich Imkerei) so wenig Wirkung hat. Denn: In den vergangenen Jahrzehnten sind alle relevanten Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und geldvergebenden Ministerien mit GentechnikbefürworterInnen besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden. Mafiose Geflechte von Kleinstunternehmen und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder AgroBioTechnikum dominierten das Geschehen und erhielten Aufträge von Firmen und Universitäten, die ihre Genehmigungen und Geldern vielfach mit falschen Angaben erschlichen. Erst der vielfältige und schließlich entschlossene Widerstand setzte dem Treiben ein vorläufiges Ende.
      In der Veranstaltung werden die Seilschaften zwischen Behörden, staatlicher und privater Forschung, Konzernen und Lobbyorganisationen an vier Beispielen minutiös durchleuchtet: Die Firma BioOK, die Genehmigungsbehörde (BVL = Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit), das jahrelang wichtigste Forschungszentrum AgroBioTechnikum (nahe Rostock) und der Lobbyverband InnoPlanta. Um die Wut zu Entschlossenheit statt zur Ohnmacht zu wenden, bildet ein Ausblick auf Möglichkeiten des Widerstandes den Abschluss: "Wer nach mehr Forschung ruft oder sich auf staatliche Stellen verlässt, ist verlassen. Gentechnikfreiheit gibt es nur dann, wenn die 80 Prozent Ablehnung sich auch zeigen!"
      Der Referent, Jörg Bergstedt, ist Aktivist und Autor des Buches "Monsanto auf Deutsch", in dem die Gentechnik-Seilschaften beschrieben werden.
    • Di, 20.5. um 20 Uhr in Ehekirchen-Walda (südlich Neuburg, Gasthof Neuwirt, Schloßweg 3): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" ++ P&B (Inhalt siehe 19.5. und Flyer)
    • Mi, 21.5. um 19 Uhr in Stuttgart (Parkschützerbüro in der Urbanstraße49 A Hinterhofgebäude im Keller, Haltestelle "Staatsgalerie"): Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" ++ Info ++ P&B
      "Die Vorwürfe klingen ungeheuerlich: Polizisten basteln einen Brandsatz oder fertigen Gipsabdrücke selbst an, um Beweismittel zu haben. Beweisvideos und -fotos verschwinden, Falschaussagen werden gedeckt, Observationen verschwiegen, um Straftaten erfinden zu können. Alles Hirngespinste von Verschwörungstheoretikern? Offenbar nicht." (ddp am 22.11.2007, 10.26 Uhr)
      Aus erster Hand: Ein erschreckender, zuweilen witziger und immer spannender Vortrag mit konkreten Fällen mit Originalauszügen aus Polizei- und Gerichtsakten. Ein tiefer Blick hinter das Grauen im Polizei- und Justizalltag bis zur Vertuschung, wenn die Operationen schief gehen: Ein Innenminister (heute Ministerpräsident in Hessen) wird gedeckt, StraftäterInnen in Robe und Uniform geschont, Ermittlungsergebnisse manipuliert. Dieser Abend ist eine Mischung aus Enthüllung, Kriminalroman, Kino und Kabarett. Staunen über die Dreistigkeit der Staatsmacht. Kopfschütteln über uniformierte Dummheit. Lachen über die kreative Gegenwehr!
    • 22.-24.5. in München: Aktionstraining und Aktionstag rund um den March against Monsanto & Co. ++ P&B
      Direct-Action-Training im Toberaum (in den Künstlerhallen direkt am Leonrodsplatz)
      Zwei Tage planen und üben - und dann einen Tag anwenden! Mit "Direct Action" die Verhältnisse zum Tanzen bringen!
      Gelungene Aktionen verbinden offensive Protestkultur, Kreativität und inhaltsreiche Vermittlung. Das hilft immer - bei Aktionen auf der Straße und im öffentlichen Raum, beim Protest gegen Umweltzerstörung, Repression, asoziale Verhältnisse und Politiken, beim Kampf gegen Nazis und ihre bürgerlichen Grauzonen usw. Dabei ist "Direct Action" mehr als nur mal eine Demo oder ein Infostand. Sie will die Köpfe erreichen. Und den Kopf benutzen für einen gezielten Eingriff in die Normalität der Welt, um Aufmerksamkeit, Irritation, Freude oder Wut zu schaffen, die zum Nachdenken anregen. Ebenso nützlich ist all das, um Repression abzuwehren - also von die Polizei, Gerichte oder Behörden einen drangsalieren. Wie das gelingen kann, ist vielfältig: Kommunikationsguerilla, verstecktes Theater, gezielte Blockaden oder Besetzungen, intelligente Sabotage und vieles mehr schaffen die öffentliche Erregung und damit den Platz für politische Forderungen und Visionen. Wir wollen im Training all diese Methoden benennen, dann konkrete Ideen spinnen, solche Aktionen üben und schließlich im Rahmen des March against Monsanto auch ausprobieren.
      Beginn am Do, 22.5.: ab 15 Uhr geöffnet mit Ausstellung, Vorbereiten ... ++ 17 Uhr: Einführungsworkshops zu kreativen Aktionsideen (Beispiele, Tipps usw.) und Brainstorming für konkrete Ideen für die Folgetage
      Fr, 23.5. ab 10 Uhr: Planen, Vorbereiten und Üben von Aktionen ... und dann: Anwenden auf dem "March against Monsanto & Co. am Samstag ab 12 Uhr auf dem Stachus in München!!!
    • 24.5. in etlichen Städten: March against Monsanto & Co.
      Unter anderem: 12-20 Uhr in München (Stachus, Demo 14-16 Uhr)
    • Eventuell (wahrscheinlich nur bei schlechtem Wetter, weil vor allem für Landwirt_innen!) am So, 25.5, ganztags in Bad Grönenbach im Allgäu): Training zu kreativen Protestformen ++ P&B
      Gelungene Aktionen verbinden offensive Protestkultur, Kreativität und inhaltsreiche Vermittlung. Das hilft bei Aktionen auf der Straße, im öffentlichen Raum usw. und ist mehr als nur mal eine Demo oder ein Infostand. Direkte Aktion will die Köpfe erreichen. Und den Kopf benutzen für einen gezielten Eingriff in die Normalität der Welt, um Aufmerksamkeit, Irritation, Freude oder Wut zu erreichen, die zum Nachdenken anregen. Ebenso nützlich ist all das, um Repression abzuwehren - also von die Polizei, Gerichte oder Behörden einen drangsalieren. Wie das gelingen kann, ist vielfältig: Kommunikationsguerilla, verstecktes Theater, gezielte Blockaden oder Besetzungen, intelligente Sabotage und vieles mehr schaffen die öffentliche Erregung und damit den Platz für politische Forderungen und Visionen. Das besondere an diesem Training ist, dass es auf einem Hof stattfinden soll und sich vor allem (aber nicht nur) an Landwirt_innen richtet, die Ideen zum Umgang mit nervigen Behörden oder im Kampf für eine menschen- und umweltgerechte Landwirtschaft suchen. Wir werden konkrete Aktionsideen besprechen, den rechtlichen Rahmen durchleuchten und einiges ausprobieren. ++ Anmeldung per Mail
  • Di, 27.5. um 19.30 Uhr im DGB-Haus Marburg (Bahnhofstraße 6, 35037 Marburg): Buchvorstellung "Kommen Sie da runter!" mit Cécile Lecomte - auch als das "Eichhörnchen" bekannt

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