Projektwerkstatt

REFORMISMUS

Kämpfe in der Linkspartei


1. Einleitung
2. Kämpfe in der Linkspartei
3. Reformismus international
4. Widerstand und Revolution
5. Integration von Protest

Die Führungskämpfe in der Linkspartei werden u.a. in der Frankfurter Rundschau als "Der alte Kampf zwischen Reformisten und Revoluzzern" gedeutet. Das ist völliger Blödsinn, denn um inhaltliche Grundsatzdebatten geht es gar nicht, sondern sichtbar um den Kampf zwischen konkurrierenden Eliten. So wird z.B. Bundes-Guru Lafontaine von vielen Basis-Mitgliedern der Linkspartei nicht abgelehnt, weil der nur Privativisierungen verringern statt den Kapitalismus abschaffen will, sondern weil viele PDS-Obere auch das nicht umsetzen. Der Widerspruch zwischen Reformismus und Revolution ist meist eine Verschleierung, eine Art Notausrede, damit nicht allzu deutlich wird, dass es um Machtkämpfe geht. In wenigen Ausnahmen wird die vermeintliche Analyse auch benutzt, um tatsächliche unüberbrückbare Meinungsunterschiede zu verwischen mit der Behauptung, es gehe ja nur um das Tempo von Veränderung. So oder so aber ist der Gegensatz von Reform und Revolution ein künstlicher, denn weder müssen Reformen die Revolution behindern (gute Reformen im Sinne von Befreiung und Ausdehnung emanzipatorischer Handlungsmöglichkeiten fördern revolutionäre Praxis sogar eher!) noch ist Revolution per se eine emanzipatorische Verbesserung. Zudem werden weitere Veränderungen auch im revolutionären Prozess nötig - geschichtlich sind die Reformen nach der Revolution ja eher der von den RevolutionärInnen selbst veranlasste Tod der Revolution.

Einheitswahn als Motiv für das Gerede von Reform und Revolution
Aus "ANALYSE: Der alte Kampf zwischen Reformisten und Revoluzzern" zur Linkspartei-Fusion, in: FR, 28.4.2006 (S. 2)
Aber auch die Linke links von der SPD war schon damals so gespalten wie heute die WASG, und immer ging es um die Frage: Akzeptanz des bürgerlich-parlamentarischen Systems oder revolutionärer Kampf zur Errichtung einer "Diktatur des Proletariats" - Mischformen und Stufenmodelle eingeschlossen. Schon damals trug die Spaltung vor allem zu einem bei: zur - nicht zuletzt gegenüber dem Hitler-Faschismus - fatalen Machtlosigkeit der Linken. ...
Weil diese Erfahrung jetzt vorliegt und die "Klassenverhältnisse" längst nicht mehr so eindeutig sind, wirken jene, die sich heute in der Revolutions-Rhetorik der 20er Jahre üben, wie Relikte einer vergangenen Zeit. Deshalb diskreditieren sie den eigenen Anspruch, dem Neoliberalismus eine neue Linke entgegenzustellen - und machen es dem Gegner auf der Rechten leicht.



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