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No law, no war! Stärke des Rechts? Krieg ist Allltag Herrschaft/Utopie Demokratie
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Ein bisschen Denkstoff ...

Auf dieser Seite: Kriegsgründe erfinden ++ Krieg als Alltag ++ Gute Kriege

US-Fans, Eurofanatiker und Kriegsgegner drehen alle am gleichen Rad: Schafft ein, zwei ... viele Kriegsgründe!!!?

Eigentlich ist es ohnehin nichts Neues: Kriege sind Alltag! Das wird in Deutschland gerne übersehen - obwohl auch deutsche Truppen schon recht lange wieder beim blutigen Geschäft dabei sind. Aufgeschreckt wurden viele erst, als auch deutsche Bomber aus der Höhe ihre mörderischen Geschosse fallenließen und so der Krieg auch offensichtlich wurde. Zudem fand er fast vor der Haustür statt. Deutsche Kampfjets sausten 1999 gen Balkan.
Danach ging es Schlag auf Schlag: 2001 Angriff auf Afghanistan, 2003 der Irakkrieg. Hier versuchte sich die Bundesregierung in etwas Neuem: Mitmachen und dagegen sein! Der Wahlkampf wurde mit der Absage an den Krieg gewonnen, tatsächlich aber wurde alles getan, den Krieg zu ermöglichen. In der üblichen Gläubigkeit gegenüber Medien und offizieller Propaganda machte sich bei vielen Deutschen eine plötzliche Friedenssehnsucht breit und Hunderttausende Menschen gingen auf die Straße - jedenfalls wenn die Eliten der Friedensbewegung einluden. Ansonsten gingen alle ihrer normalen Tagesbeschäftigung nach. Der Krieg fand auf dem Bildschirm statt. Deutsche Militärpolitik, u.a. die gerade durch den Irakkrieg angeheizte Diskussion um eine europäische Aufrüstung, blieb verborgen.

Kriegsbereites Europa, kampffähige UNO

Die zur Zeit in Abstimmung befindliche EU-?Verfassung hat es in sich. Die militärische Schlagkraft wird beschworen und alle Mitgliedsländer werden gezwungen (!), aufzurüsten. Europäische Kampfverbände, auch gemeinsame Truppen eines in den Kriegsparagraphen bereits genauer beschriebenen Kerneuropa, sind wichtiger Gegenstand der Verfassung. Bei der UNO geht es ähnlich zur Sache, die soll robust ausgebaut werden. Besetzungen und Kriege sollen nur mit UNO-?Mandat erfolgen - gemeint ist da in der Regel der Sicherheitsrat, wo die mächtigen Nationen eine klare strukturelle Dominanz haben. Die soll sogar noch ausgebaut werden, z.B. indem Deutschland auch an dieser Stelle wieder an die Hebel der Macht zurückkehrt.

Ein anderer Krieg ist möglich!

Die Forderungen aus den meisten Friedensgruppen richten sich zwar gegen die jeweils aktuellen Kriege oder auch mal gegen konkrete Militärstandorte, die eigenen Vorschläge aber laufen geradewegs auf neue Kriegsgründe hinaus.

Völkerrecht statt Menschenrecht

Eine bemerkenswerte Wandlung nimmt auch der Rechtsbezug. Zwar werden Bombenabwürfe und der Tod vieler Menschen teilweise noch mit dem Bezug auf Menschenrechte legitimiert, häufiger aber gilt als unumstößliche Rechtsgrundlage das Völkerrecht. Angesichts dessen, dass Völker konstruierte Massen sind und nur durch Obrigkeit eine Stimme bekommen, bedeutet Völkerrecht die Anerkennung eines juristischen Selbstzwecks der Regierungen. Sie, nicht die Menschen, werden durch Kriege bedroht oder gefördert. Kommen die konkreten Menschen zu Schaden, sind sie "Kollateralschäden". Sie haben keine Stimme, nicht mal einen Zweck im Machtpoker der angreifenden und gegenangreifenden Regierungen, denen es immer um ihre Macht und nie um die Menschen geht. Weder im angegriffenen noch im eigenen Land.

No law, no war!

Die Existenz von Völkern und Nationen als Konstrukte mit Interessen sind die Basis für Kriege. Kämpfe werden nicht zwischen den Menschen, sondern zwischen kollektiven Identitäten geführt. Recht und Gesetz als Manifestation des Staatlichen und der Repräsentation von Volk verhindert nicht Kriege, sondern bildet den Rahmen, oft sogar das (vorgeschobene) Motiv. Dem Krieg die Basis zu entziehen, muss die Aufhebung dieser Grundlagen bedeuten. Jeder Schritt dahin kann wichtig sein: Die Grenzen öffnen, Militärstandorte und -strukturen schließen, Kriegsfähigkeit reduzieren. Nationale und völkische Orientierungen müssen ebenso verschwinden wie die Einsatzkommandos für Kriege.

Anmerkungen:

Krieg als Alltag ...

Aus Jessica Williams, 50 Fakten, die die Welt verändern sollten", Goldmann Verlag

Ein Drittel der Weltbevölkerung ist gegenwärtig in einen Krieg verwickelt

Noch während die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten über ihren weisen Ratschlüssen zur Frage eines Irakkriegs brüteten, war bereits mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung in einen Konflikt verwickelt. im Jahre 2002 kämpften 30 Länder rund um die Welt in 37 bewaffneten Konflikten gegeneinander - das macht zusammengenommen eine Zahl von 2,29 Milliarden Menschen.
Manche, wie etwa der Nahostkonflikt zwischen Israel und Palästina, sind lang andauernde Dispute, bei denen sich auch nach Jahrzehnten noch keine Lösung abzeichnet. Andere, wie die Konfrontationen zwischen Muslirnen und Hindus im indischen Staat Gujarat, sind anhaltende Streitigkeiten, die in offene Gewalt entarten. Aber sie alle fordern ihren Tribut von allen Beteiligten - nicht nur von den Regierungen, nicht nur von den Kämpfenden, sondern von allen Menschen, die an und um den Kriegsschauplatz herum leben.
Das Projekt Pflugscharen (Project ploughshares), ein Friedensprojekt der kanadischen Kirchen, das alljährlich eine Liste der Kriege auf der Welt zusammenstellt, definiert »bewaffneten Konflikt« als einen politischen Konflikt, der eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen den Streitkräften mindestens eines Staates oder einer beziehungsweise mehreren bewaffneten Parteien bewirkt, die die Kontrolle über einen Staat oder Teile davon zu erlangen suchen. Aufgelistet werden alle Konflikte, bei denen mehr als 1000 Menschen durch die Kämpfe ums Leben gekommen sind. Alle 37 Konflikte des Jahres 2002 waren Bürgerkriege.
Bei der Vorstellung des Berichts fasste die ehemalige kanadische Senatorin Lois Wilson die ganze Hässlichkeit des Krieges - und das komplexe Wesen des Friedens - in Worte: »Frieden ist nicht einfach die Abwesenheit von Krieg«, schrieb sie. »Das so überaus plastische Mandarin kennt drei Schriftzeichen für Frieden. Das erste Schriftzeichen bedeutet wörtlich: Reis im Mund oder wirtschaftliche Sicherheit. Das zweite versinnbildlicht eine Frau mit einem Dach über dem Kopf oder soziale Sicherheit. Das dritte schließlich steht für zwei Herzen, die in Freundschaft und Verständnis gleich schlagen - menschliche Sicherheit.«
Menschen, die im Krieg leben, fehlen diese Grundsicherheiten. Für sie ist bewaffneter Konflikt mehr als Fernsehbilder oder Zeitungsspalten. Er ist die tägliche Realität, die sie von ihrem Land vertreibt, sie um Nahrung und Wasser bringt, ihre Familien auslöscht und jede Chance auf Entwicklung zunichte macht. Natürlich machen nicht alle Einwohner unserer Krieg führenden Nationen diese Erfahrungen. Für viele aber ist der Konflikt zu einer Lebensform geworden.
Die vergangenen zwanzig Jahre hindurch hat im Sudan ein erbitterter Bürgerkrieg getobt. Die Regierung in Khartum kämpft gegen Rebellen aus dem Süden des Landes, und die Militärstrategien beider Seiten haben häufig Zivilisten direkt ins Visier genommen. UN-Generalsekretär Kofi Annan beklagte »schändliche Angriffe auf Zivilisten an oder in der Nähe von Uten, an denen Lebensmittel verteilt wurden«.

Heute beherbergt der Sudan die weltweit größte Zahl an Flüchtlingen im eigenen Land: Mehr als vier Millionen Sudanesen mussten kriegs- und dürrebedingt ihre Häuser verlassen, das sind mehr als zehn Prozent der Bevölkerung. Nur eine Minderheit kann in offiziellen Flüchtlingslagern untergebracht werden, die meisten anderen leben in Behelfsunterkünften.
In der Demokratischen Republik Kongo hat ein Konflikt, den man häufig auch als »Afrikas Weltkrieg« bezeichnet hat, zwischen 1998 und 2002 drei Millionen Menschen entweder als direkte Folge von Kämpfen oder durch Krankheit und Unterernährung das Leben gekostet. Mindestens sechs andere Länder wurden in die Auseinandersetzung zwischen Präsident Joseph Kabila und zahlreichen Rebellengruppen hineingezogen. Obwohl im Jahre 2003 nach einem nationalen Friedensabkommen eine Regierung vereidigt und die Gewaltenteilung in der Verfassung verankert worden war, gingen die Kämpfe im Osten weiter, und die Regierung vermochte nur sehr eingeschränkt, den Bedürfnissen ihrer Bevölkerung gerecht zu werden.
Hilfskräfte des International Rescue Commitee IRC beschrieben die Situation im Kongo als größte humanitäre Krise auf dem Planeten. Der Leiter der IRC-Operationen im Kongo, Werner Vasant, beschreibt seine Eindrücke genauer: »Das ist kein Krieg, in dem die einen Truppen gegen andere Truppen kämpfen, es ist ein Krieg gegen die Zivilgesellschaft, in dem Infrastrukturen zerstört und geplündert werden, sämtliche medizinischen Hilfsmittel aus den Versorgungsposten gestohlen, in den Dörfern Schlüsselpersonen - Krankenschwestern zum Beispiel - getötet und landwirtschaftliche Anbauflächen zerstört werden.« Hunger und Krankheiten breiten sich rasch aus, und ohne medizinische Versorgung fordern sie einen fatalen Tribut.
Der Wiederaufbau von Dorfgemeinschaften nach der Beendigung eines Krieges dauert seine Zeit, den Schaden wieder gutzumachen, der dem Land zugefügt worden ist, noch weit länger. Während des Vietnamkrieges versprühten die Amerikaner über Dschungelgebieten und landwirtschaftlichen Nutzflächen das Entlaubungsmittel Agent Orange. Noch fünfundzwanzig Jahre danach sind jene Flächen kontaminiert und zum Lebensmittelanbau ungeeignet. Zwei Drittel der unterirdischen Wasseradern Kuwaits, eine Hauptquelle der Trinkwassergewinnung, sind noch heute vom Öl des ersten Golfkriegs verschmutzt. Die Bomben der NATO auf den Kosovo zielten auf Cherniefabriken und Ölraffinerien; nach einem Bombenangriff auf die Stadt Pancevo fiel auf die Stadt ein schwarzer Regen, der karzinogene Substanzen wie Dioxin in Konzentrationen freisetzte, die mehrere tausendmal über den amtlich zugelassenen Richtwerten lagen. Der Regen verschmutzte das Erdreich und vergiftete Pflanzen - und diejenigen, die diese aßen.
Genau das ist die Wahrheit moderner Kriege. Vergessen Sie all die Hightech-Ausrüstungen, die computer- und satellitengestützten Bombardierungen, die alberne Maxime »to shock and awe«, den Gegner zu schockieren und einzuschüchtern. Heute haben wir es mit so genannten Kriegen der vierten Generation zu tun - ein unscharf umrissener Konflikttyp mit wenigen klar definierten Schlachtfeldern.
In der ersten Generation von Kriegen war Ordnung oberstes Gebot. Die Auseinandersetzung auf dem Schlachtfeld bestand aus präzise ausgeführten Operationen. Begriffe wie Uniform, Hierarchie der Dienstgrade, Offiziere und Mannschaften, sie alle stammen aus jener Zeit. Mitte des 19. Jahrhunderts aber begann sich ein anderer Kampfstil zu entwickeln. Maschinengewehre und Artillerie ließen die Schlachtfeldordnung in gewisser Weise zerfallen. Angriffe erfolgten jedoch immer noch linear, und Frontlinien beziehungsweise undurchdringliche Verteidigungslinien waren noch immer der Schlüssel zum Erfolg. Siege wurden durch Zermürbung oder überlegenes Feuer errungen. Die dritte Generation, im Ersten Weltkrieg von Deutschland praktiziert, verlegte sich auf größere taktische Operationen und die Verunsicherung des Gegners.
Nun ist die vierte Generation über uns gekommen, und längst hat nicht mehr der Staat das Kriegsmonopol inne. Die Kämpfenden sind in zunehmendem Maße Rebellen, Milizen, lose Gruppierungen mit wenigen äußeren Unterscheidungsmerkmalen. Diese Feinde sind schwer zu identifizieren, noch schwerer zu bekämpfen - es gibt keine Hauptstadt, in die man einmarschieren, keinen Machtsitz, den man bombardieren könnte, und wenn ein Kämpfer getötet wird, stehen Dutzende Rekruten bereit, seinen Platz einzunehmen. Und sie suchen nach neuen Wegen, ihre Anliegen publik zu machen: Ihr Gewicht liegt nicht auf den traditionellen Zielen, sondern auf Schlägen gegen kulturelle oder soziale Symbole als Mittel, um Aufmerksamkeit für ihre Sache zu erringen. Schlachten zu gewinnen ist nicht länger wichtig. Den Propagandakrieg zu gewinnen ist das, was zählt.
Solche nichtstaatlichen Akteure (NSA) sind in manchen Fällen Rebellengruppen, ein anderes Mal abtrünnige Angehörige der Streitkräfte, Guerilleros oder Gegentruppen im Dienste jener Kräfte, die in einem umkämpften Land die eigentliche Herrschaft ausüben. Da viele dieser unorthodoxen Streitkräfte am Boden kämpfen und ohne Hightech-Ausrüstung auskommen müssen und da überdies die meisten Kämpfer keine besonders gründliche Ausbildung in Kampftechniken erhalten haben, kommt es häufig zu »Kollateralschäden«. Oft werden getarnte Sprengsätze und Minen eingesetzt, um Land zu sichern und die ansässige Bevölkerung zu ängstigen. Die internationale Kampagne gegen Landminen berichtet, dass nichtstaatliche Akteure in jedem bewaffneten Konflikt Antipersonenminen in ihrem Arsenal haben.
Ob diese Truppen nun eine Regierung stürzen wollen, ein Territorium annektieren oder einer Gesellschaft einen kompletten Richtungswechsel aufzwingen wollen, für diejenigen, die sich um den Schutz von Zivilpersonen sorgen, stellt diese Form der Kriegsführung eine Besorgnis erregende Entwicklung dar. Kämpfende Rebellen tragen häufig keine Uniformen, so dass Unbeteiligte sehr viel leichter in den Konflikt mit hineingezogen werden. Auch fällt es den Supermächten immer schwerer zu beurteilen, wann eine Schlacht gewonnen oder verloren ist. Sie mögen eine Region unter Kontrolle gebracht glauben, doch ihre Gegner kämpfen unter Umständen weiter, provozieren langwierige und konfliktreiche Besatzungssituationen mit Angriffen gegen die Besatzungstruppen und anhaltender Unsicherheit für die Zivilbevölkerung.
Die großen Militärmächte haben wenig Vorstellung davon, wie sie diesen neuen Feinden zu begegnen haben. Dem traditionellen militärischen Denken scheint der Kampf dieser zusammengewürfelten Truppen nicht »fair«. Die meisten Militäranalytiker sind sich darin einig, dass Supermächte mit Kriegen der vierten Generation nicht umzugehen wissen. Das mag stimmen. Aber wirklich vordringlich ist, dass sie Mittel und Wege finden, die Zivilbevölkerung bestmöglich zu schützen.
Nach internationalem humanitärem Recht ist der Minimalschutz festgeschrieben, den Zivilisten in einem bewaffneten Konflikt genießen müssen, und nichtstaatliche Akteure sind ebenso an dieses Recht gebunden wie Staaten. Eine der Schlüsselforderungen ist die humanitäre Versorgung Bedürftiger durch Helfer. Das kann schon in guten Zeiten ein Problem sein, wenn die Sicherheitslage prekär ist. Die normalen Methoden, Staaten zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen zu bewegen - diplomatischer oder ökonomischer Druck - greifen bei nichtstaatlichen Akteuren nicht. Solange jedoch die humanitären Kräfte »unabhängige und unparteiische« Akteure zum Wohle der Zivilbevölkerung sind, haben sie das Recht zu sicherem und ungehindertem Zugang. Auch ist es entscheidend sicherzustellen, dass beide, Staaten ebenso wie nichtstaatliche Kriegsparteien, sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Hier kann es allerdings für humanitäre Hilfskräfte schwierig werden. James Darcy von der Humanitarian Policy Group des britischen Overseas Development Institute berichtet, es sei oft schwierig, einzuschätzen, mit wem er es zu tun hat, » auf wen man in Sachen der Verantwortung mit dem Finger zu zeigen hat, damit man sich nicht in Strategien hineinziehen lässt, die zum Schaden der Zivilbevölkerung sind«.8 Manche Rebellengruppen werden versuchen, zivile Gruppen zu infiltrieren, damit wird es umso entscheidender, dass Kämpfer und Unbeteiligte klar voneinander zu trennen sind.
Außer der Hilfe für Bedürftige kann der Zugang von Hilfskräften eine Menge bewirken, um die Situation grundsätzlich zu entspannen. Mit den Worten von Kofi Annan: »Verhandlungen um den ungehinderten humanitären Zugang können überdies in nicht geringem Maße zur Grundlage eines späteren Übergangs zu Frieden und Wiederaufbau werden, nicht zuletzt deshalb, weil sie schlicht eine der wenigen, wenn nicht gar die einzigen Foren sind, bei denen die Konfliktparteien miteinander reden. « Nationale Impftage und »Tage der Waffenruhe«, an denen gezielt bestimmte Dienste angeboten werden, waren in Liberia und Sierra Leone ein großer Erfolg, berichtet er.
Auch besteht die Notwendigkeit, allen kämpfenden Parteien klar zu machen, dass sie für ihr Handeln verantwortlich gemacht werden. Die Einrichtung spezieller Strafgerichtshöfe im ehemaligen Jugoslawien, in Ruanda und Sierra Leone hat es vermocht, dem Eindruck entgegenzuwirken, dass kämpfende Parteien Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung begehen können, ohne dafür bestraft zu werden. Sobald ein Konflikt beendet ist, empfehlen die Vereinten Nationen eine möglichst rasche Entwaffnung, gepaart mit einem umfassenden Aussöhnungsprozess. Auf diese Weise kann die geschundene Zivilbevölkerung erkennen, dass versucht wird, Gerechtigkeit walten zu lassen.
Es ist unmöglich zu verhindern, dass ein Konflikt Auswirkungen auf die Normalbevölkerung eines im Krieg befindlichen Landes hat. Hilfsorganisationen und internationale Institutionen halten daran fest, dass alle Seiten ihren Verpflichtungen nach internationalem Recht nachkommen müssen. Krieg ist ein Erzfeind der Entwicklung und eine ungeheure Belastung für ein Volk. Die psychologischen Auswirkungen von Vertreibung und Entwurzelung brauchen Jahre, um zu heilen. Wenn ein Konflikt eine Gesellschaft ganzer Generationen beraubt hat, sind die Narben unabsehbar tief.
US-Präsident Dwight D. Eisenhower hat einmal gesagt: »Jedes Gewehr, das gebaut, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen, jede Rakete, die abgefeuert wird, bedeutet letztlich nichts anderes als Diebstahl an jenen, die hungern und nicht gespeist werden, die frieren und nicht gekleidet werden.« Fünfzig Jahre danach mag sich das Gesicht des Krieges verändert haben, Präsident Eisenhowers Worte aber klingen heute genauso wahr wie ehedem.

Zitate zu guten Kriegen

Die guten Krieger

Es ist auffällig oft, dass ein Jürgen Rose in linken oder linksliberalen Zeitungen über Kriegs- und Rüstungsthemen schreibt. In der "Freitag" ist er der Topautor zu diesen Themen. Am 25.3.2008 berichtete die Junge Welt (vom Verfassungsschutz als linksextrem geadelt) über die Ostermärsche des Jahres. Einzig dokumentierte Rede: Von Jürgen Rose. Rose aber ist Oberstleutnant der Bundeswehr - ein kritischer zwar, aber eben doch Militär. Gibt es nichts Besseres? Oder sind gute Kriege und gute Krieger das Beste, was geht?