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Wahlkritik

Piratenpartei
Wenn TechnokratInnen die Tastatur als Politikmethode entdecken ...

Inhalt: Digital ++ Technikfetischismus ++ Anpassung ++ SesselfurzerInnen? ++ Beliebigkeiten ++ Beratung von außen ++ Links

Alles passt, wenn es denn digital kommt ...


Kommentierung der Inhaltsleere auf dem Laptop-Floß durch die FR am 27.4.2012

TechnokratInnen mit Internet

Internet macht alles besser - Inhalte braucht es nicht mehr

Christoph Lauer (zitiert in: Freitag, 26.4.2012, S. 5)
Wir machen keine Politik für das Internet, sondern für eine durch das Internet veränderte Gesellschaft.

Beispiel AG Umwelt

Einer der Ansprechpartner der AG Umwelt ist "Dr." (scheint da wichtig zu sein, mit zu erwähnen) Volker Jaenisch. Der schreibt:

Bessere Lebensbedingungen durch neue Technologie
Der gerade in Europa stark verloren gegangene Glaube in neue Technologie sollte wieder erstarken. Unsere Wissenschaft hat Technologie hervorgebracht, welche es uns allen gestatten würde in Wohlstand zu leben. Auch wäre es möglich die Klima- und Umwelt-Zerstörung zumindest langfristig zu reparieren. Das einzige was dem entgegensteht ist eine Politik, welche weder wissenschaftliche Ergebnisse respektiert noch dazu beiträgt Ausbildung und Forschung angemessen zu unterstützen.

Beispiel AG Gentechnik

Eintrag von Jörg Landsmann (JKI) auf der Seite der AG Gentechnik
Als neuer Pirat möchte ich einen Beitrag zur Programmgestaltung und Profilierung bzw. Kompetenzerweiterung der Piraten-Partei leisten. Es ist auffällig, dass der Themenkatalog der Partei noch nicht sehr umfangreich ist. Hier kann ich als Naturwissenschaftler etwas beitragen. Ich bin Biologe am Julius-Kühn-Institut in Braunschweig und seit 20 Jahren mit der Sicherheit in der Gentechnik befasst. Publikationen von Jörg Landsmann z. B. Gentechnologie als Motor biologischer Vielfalt.

Schwarmintelligenz

Kritik in einem Interview mit dem Piratenfunktionär Martin Delius (Berlin) in: FR, 16.7.2012
... auch wenn ich nichts von dem Ausdruck Schwarmintelligenz halte. Politische Veränderungen werden von Einzelnen und kleinen Gruppierungen angestoßen, nicht von einer diffusen Masse aller.

Anpassung

Mitmachen im Parlament

Parlamente sind Inszenierungen - Piraten lernen also Theater?
Aus einem Interview mit dem Piratenfunktionär Martin Delius (Berlin) in: FR, 16.7.2012
Ich sitze jetzt ein Dreivierteljahr im Berliner Abgeordnetenhaus und muss sagen, das Maß an Schauspielerei im Politikbetrieb hat mich schon überrascht, diese Diskrepanz zwischen der Substanz in Sachfragen und der Darstellung nach außen. Plenarsitzungen sind ganz großes Theater, die einer klaren Dramaturgie folgen. Spielt man mit, kann man punkten – auch wenn es mit der Sache nichts zu tun hat. Verstehen Sie mich nicht falsch, auf der Sachebene, in den Ausschüssen, kann man extrem viel erreichen. Doch das Theater müssen wir lernen.

Politik vom warmen Computersessel aus

Die versuchte Tanzdemo gegen das Karfreitags-Tanzverbot in Gießen

Demonstrieren ist zwar keine besonders anstrengende und erst recht nicht konfrontative Form des Protestes. Aber die ewiggestrigen Führungspersonen der Wir-haben-schon-Millionen-umgebracht-Truppe "Kirche" reagierte trotzdem und machte aus der beschaulichen Piratenparteiaktion einer Tanzdemo am Karfreitag 2012 (z.B. in Gießen) eine große Sache. Soviel Glück hatten die TastaturtäterInnen aus der Neo-Partei gar nicht verdient ...
Der Regierungspräsident von Gießen setzte noch einen oben drauf und verbot die Demo - und das ausgerechnet mit Hinweis auf die Karfreitagsruhe. Nun war der Christenkram sogar wichtiger als das Versammlungsrecht (immerhin ein Grundrecht - während ja das Grundrecht auf wirre Glaubensinhalte durch die Demo nicht beeinträchtigt gewesen wäre). Beste Voraussetzungen also für eine gelungene Aktion. Aber wer vor der Tastatur den Dicken macht, muss im Alltag nicht ebenso sein. Sofort nach dem Verbot stand auf den Seiten der Piratenpartei:

Offen für alles = nicht ganz dicht?

Kontakte nach rechts

Die üblichen BeraterInnen: Piratenpartei unter Meinungsdruck

Wie immer, wenn neue (Protest-)Kulturen entstehen, sind auch die guten Ratschläge da. Sie kommen vielfach von denen, die sich eigentlich als Köpfe sozialer Bewegungen betrachten, aber diese Funktionen nicht einnehmen, weil sie lieber andere diskursiv vor sich hertreiben. Das sind vor allem AutorInnen und MedienmacherInnen, unter anderem immer wieder taz, FR und SZ.

Aus einem Kommentar "Politiker 1.0 statt Schwarz" von Steffen Hebestreit, in: FR am 30.4.2012 (S. 11)
Mit der Wahl von Bernd Schlömer zum Kapitän haben die Piraten gezeigt, dass sie wegkommen möchten vom Image der sympathischen Dilletanten. Der 41-jährige entspricht in Habitus, politischem Denken, Machtinstinkt und Durchsetzungswille dem Politikertypus, der auch in etablierten Parteien den Ton angibt. Die Piraten haben einen Politiker 1.0 gewählt - und sich damit ein wenig den Bedingungen der Mediendemokratie gebeugt. Schlömer könnte das Gsicht der jungen Partei werden, die im nächsten Jahr in den Bundestag einziehen dürfte. Ihm ist zuzutrauen, die Strukturreformen in die Wege zu leiten, damit aus der sympathischen eine schlagkräftige Truppe wird. Der Weg dahin ist aber steinig .Mit Ausnahme einer Moderaten Erweiterung des Vorstands hat der Parteitag allen Versuchen widerstanden, die Strukturen der Partei an die Herausforderungen anzupassen.

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