Religionskritik

LÜNEBORG* - VON SCHAFEN, HIRTEN UND ZIEGEN

Eine politische und strategische Kritik am Castor-Widerstand


1. Übersicht
2. Die Vorphase: Schwierige Kontaktaufnhme ... erster Rauswurf ... Einigung ... weitere Rauswürfe
3. Besuch in Lüneburg, um alles zu klären ...
4. Weiter bis Lüneburg ...
5. Eine politische und strategische Kritik am Castor-Widerstand
6. Bewegungshierarchien: Veranstaltungen verboten!
7. Erklärung zum vorläufigen „Rückzug“ aus Aktionen gegen Castor und Herrschaft in Lüneburg
8. Bericht zum Anna&Arthur-Plenum am Freitag, den 8.11. mit Rauswurf(versuch)
9. Persönlicher Erfahrungsbericht zu den Verboten im Clamart Park
10. Persönliches Fazit: Getroffen werden einige, gemeint sind wir alle!
11. Bullen-Kooperation: Nach außen "Nein", aber in der Praxis ...
12. Presseerklärungen von NGOs, Aktionsgruppen & Co.
13. Links zur Mobilisierung
14. Links zur Debatte und mehr ...

Politisches hat der Castorwiderstand kaum zu bieten – dafür aber Leistungsschau und widerliche Ausgrenzungen! So lassen sich die Tage der Zugfahrt zwischen La Hague und Dannenberg sowie die folgenden 20 Straßenkilometer zusammenfassen. Im Vordergrund der Aktionen und Berichte stand der Versuch, den Castor irgendwie um einige Minuten oder gar Stunden zu verzögern. In Pressemeldungen der verschiedenen Gruppen finden sich Berichte wie von einem mittelmäßigen Fußballspiel: Soundsoviele Bullen wurden gebunden oder mußten neu angefordert werden, soundsoviele Minuten Powerplay (sprich Castorverzögerung) oder die Zahl von Platzverweisen (sprich Neu-Tramm ...). Druckvolle Aktionen aber, also solche, die wirklich Normalität veränderten oder mehr als „Wir sind auch wieder da und machen dasselbe wie letztes Mal“ fehlten ebenso ganz wie jeglicher Versuch der inhaltlichen Vermittlung über den Dauerlangweiler „Stopp Castor“ hinaus. Überraschend ist das angesichts der bisherigen Praxis nicht – wohl aber im Vergleich zu den Phrasen, die sonst das Selbstverständnis der Anti-Atom-Bewegung beschreiben. Die staatstragenden NGOs sind nämlich nur ein kleiner Teil des Ganzen, doch ihre Apparate schaffen es geschickt, große Teile der Außenvermittlung bei der Castor-stoppen-Olympiade zu übernehmen. Attac dominier-te diesmal, aber auch die Demokratie- und Gewaltfreiheitsfetischisten um die Pressestars Wolfgang Ehmcke und Jochen Stay spielten sich wieder als Sprecher der Bewegung auf. Neu war der zusätzliche Aktionsschwerpunkt in Lüneburg – aber auch dort nur das gleiche Spiel: Leidlich bekannte Aktionsformen, hierarchische Organisierung (die Pressesprecherin in Lüneburg wurde auf einem Plenum nur kurz vorgestellt, woanders nicht mal das – Mit-sprache dort, wo es wichtig wird, gibt es halt nicht!) und keinerlei allgemeinpolitische Aktionen und Inhalte.
Der folgende Text soll zwei Schwerpunkte der Auswertung setzen – die Inhalte und die hierarchische Organisierung des Widerstands. Deutlich mehr wäre zu sagen, u.a. die unerträglichen Jubelberichte über die Aktionen und die jeweils eigene Organisation. Beim Dargestellten beschränken wir uns zudem auf eine kurze Übersicht (siehe Hinweis am Schluß).

Pro Demokratie – gegen Militanz!
„Demokratie Jetzt!“ lautete die Parole der BI Lüchow-Dannenberg am Ende des Vorwortes zum letzten Rundbrief vor dem Castor. Und die kam auch: Polizei, KonfliktmanagerInnen, bürgerliche Presse, staatsnahe NGOs – sie alle liefen im Wendland und entlang der Castor-Strecke wieder zu Hochform auf. Sie sind einige der Säulen der Demokratie. Der Castor fährt nicht trotz, sondern u.a. wegen der Demokratie. Demokratie ist eine Herrschaftsform, zu der die Durchsetzungsmittel eines jeden Nationalstaates gehören: Militär, Justiz, Behörden, Grenzen, BGS, Polizei und VS, Schulen und Medien – und das zudem ausnahmslos verbunden mit Marktwirtschaft und Normierungen aller Art.Polizei soll Bürgern helfen
Vor allem in den Chefetagen der Anti-Castor-Bewegung ist davon aber nichts bekannt. Die Demokratie soll gerettet werden – in trauter Eintracht mit Parteien, Medien, dem Aufstand der Anständigen, dem Ausbau des robusten Rechtsstaat, Zwangsbildung und Erziehung vielleicht? Demokratie ist heute ein gesellschaftlicher Diskurs zur Durchsetzung westlicher Leitkultur. Angriffskriege gegen die Barbarei gehören ebenso dazu wie Überwachungskameras und Fahnenmeere von Attac. Alles ist irgendwie Demokratie!
Statt nun dieses Lügengebäude zu durchbrechen und für Selbstbestimmung einzutreten, machen sich breite Teile der Anti-Atom-Bewegung zum Akzeptanzbeschaffer gerade des Systems, was ihnen den Castor schickt: Der Staat Bundesrepublik Deutschland, der eben nicht nur seine ungebrochenen Traditionen widerlich weiterführt, abschiebt, mordet, ausgrenzt, diskriminiert und weltweit ausbeutet, sondern der auch den Markt garantiert und die freie Fahrt für den Castor. Daher wäre der Castor eine gute Gelegenheit, das Ganze anzugreifen. Doch davon war kaum etwas zu spüren. Selbst bei einer intensiven Analyse konnten wir bislang nur den Bericht der Castor-Blockade in Göttingen finden, wo gegen mehr als den Castor protestiert wurde. Ansonsten herrschte verkürzte Herrschaftskritik und Demokratie-/Staatsfetischismus pur. Oder noch schlimmer: „Schützt uns, nicht die Atomkraft!“ wurde den Bullen entgegengehalten. Brrrrr ... die Bullen aufzufordern, sich um uns zu kümmern. Statt ihnen deutlich zu machen, daß sie sich verpissen, am besten gänzlich auflösen sollen!
Die Demokratie geht!

So entschieden viele für die Demokratie und den Rechtsstaat stritten, so deutlich kam immer wieder durch, daß militante Aktionen nicht gewünscht waren. In Lüneburg wurden ganze Aktionsgruppen ausgeschlossen (siehe unten), die BI Lüchow-Dannenberg distanzierte sich spontan von der Blockade eines ICE und in der professionellen Pressearbeit von BI L-D und der attac-gesteuerten X-1000malquer-Pressearbeit wurde immer wieder die absolute Gewaltfreiheit propagiert. Bullenprügel wurde als „Übergriff“ oder ähnliches, aber nie als Normalität staatlicher (und zwar demokratischer!) Gewalt bezeichnet.

Bild rechts: Flugblatt zum Castor mit Text "Der Castor kommt, die Demokratie geht"

Eliten über alles!
Es ist nichts Neues, daß rund um den Castor Tausende Aktionen versuchen oder machen (wenn auch viele planlos und ohne inhaltliche Vermittlung). Ebenso ist nicht neu, daß nur ganz wenige bestimmen, warum das Ganze stattfindet. Vor allem die Namen Jochen Stay und Wolfgang Ehmcke standen in der Vergangenheit für diese Instrume-nalisierung des Widerstandes. Was die vielen Aktionsgruppen tatsächlich bewegte, interessierte niemanden. Die von Eliten bestimmten Pressesprecher packten ihre Meinung in Texte und Interviews – die heldengeile bürgerliche Presse hielt bereitwillig die Mikrofone hin. Neben Stay und Ehmcke versuchten die Apparate von BUND und ande-ren NGOs ebenfalls, etwas vom Kuchen der öffentlichen Aufmerksamkeit abzubekommen. Von Fernsehstudio zu Pressekonferenz trotteten sie hin und her – immer mit ihren Positionen auf den Lippen und der Behauptung, die Menschen auf den Gleisen und Straßen würden diese auch verfolgen.
Im November 2002 wurden die bisherigen Großmäuler übertroffen – und überraschend war das nicht. Wer die Zeitungen aufmerksam gelesen hat, fand den Namen Sören Janssen am häufigsten. Der ist Fundraiser von Attac – und beim Castorwiderstand Pressesprecher von X-1000malquer. Solche Pressesprecher werden nicht in basisde-mokratischen Verfahren bestimmt, sondern von Eliten. Janssen zur Seite stand Rasmus Grobe, auch Attac-Funktionär. Somit holten die Attac-Funktionäre beim Castor-Widerstand nach, was sie auch sonst beherrschen: Die Instrumentalisierung von Bewegung für die eigenen Zwecke.
Eliten beherrschen das Geschehen. Normalerweise nimmt das kaum jemand war. Sie agieren nicht dominant, sondern geschickt. Moderne Herrschaft halt. Nur wo sie enttarnt und angegriffen werden, wo offene Strukturen und gleichberechtigter Arbeitsstil ihnen die Kontrolle nehmen, werden sie wütend. So geschah es diesmal in Lüneburg. Dort entstand bereits im Frühsommer die Idee einer offenen Direct-Action-Plattform. Entwickelt wurde sie von Gruppen, die über das Hoppetosse-Netzwerk für kreativen Widerstand vernetzt sind. Erstmals gab es sie bei den Protesten gegen die NATO-Tagung in München (Februar 2002), nun sollte sie im Lüneburger Infocafe Anna&Arthur entstehen. Der Weg dahin war mühselig. Die Anti-Atom-Gruppen in und um Lüneburg reagierten trotz anderer Absprache weder auf Mails noch auf Anrufe, aus einem Delegiertentreffen für den Castor flogen zwei Leute, die die Idee dort einbringen wollen, noch vor Beginn des Treffens wieder raus. Dennoch nahm zunächst alles Stück für Stück seinen Lauf – vor allem dank einiger Besuche in Lüneburg. Das Konzept wurde schließlich auf der Internetseite www.atommafia.de veröffentlicht und vor dort auch von der anti atom aktuell übernommen. Doch der Traum platzte schnell, schließlich wurde die Direct-Action-Plattform vom Anna&Arthur-Plenum unter Einmischung etlicher Anti-Atom-Eliten verboten. Dennoch begann am 6.11. kreativer Widerstand in teil-offenen Strukturen, denn zwi-schenzeitlich hatte das Anti-Atom-Plenum Berlin mit einer ähnlichen Idee („Widerstandsbaustelle“) denselben Raum erhalten. Und in diesem Rahmen begannen auch Menschen, die ursprünglich die Direct-Action-Plattform (die viel mehr Elemente umfaßte, z.B. eine offene Presseplattform, ein offenes Zeitungsprojekt usw.) aufbauen wollten, einzelne Ideen umzusetzen. Am 8.11. erschien tatsächlich die Zeitung „entgleisung“, obwohl Eliten auch dafür die Zugänge versperrten – als ASTA-FunktionärInnen oder anderswo. Am 9.11. bemerkten die Eliten, daß es unabhängigen Gruppen doch gelang, erste eigene, noch kleine Aktionen zu planen und vor allem selbständig, ohne zu fragen, in die Öffentlichkeit zu kommen (Zeitung „entgleisung“). Die Kontrolle schwand ... also kam es zum Eklat: In das laufende Plenum im Anna&Arthur hinein wurde zu einem internen Treffen eingeladen. Das beschloß dann den Ausschluß von zunächst einem Aktivisten, im anschließenden Gesamtplenum wurde das umgewandelt in ein Aktionsverbot für viele: Die unabhängigen Gruppen und AkteurInnen, die im Hoppetosse-Netzwerk mitdiskutierten (mehr als ein Diskussionszusammenhang ist es ja nicht), durfte im Anna&Arthur keine Aktivitäten (Zeitung, Veranstaltungen, Treffen, Aktionsvorbereitungen, Trainings, Infotisch, Aushänge usw.) mehr machen, sondern nur noch bei den schon geplanten Aktionen mitmachen. Die am Ende noch anwesenden drei Personen aus Lüneburger Anti-Atom-Eliten waren zwar damit auch noch nicht zufrieden (sie forderten immer wieder den Totalausschluß), aber am Ende blieb es so. Ein weiterer Tag verging, mehr Leute kamen, Aktionen wurden vorbereitet. Viele derer, die über das Hoppetosse-Netzwerk in Kontakt standen, hatten sich vorgenommen, den Widerstand gegen den Castor auf Herrschaftssymbole allgemein auszudehnen – per Straßentheater, Liedern, Spuckies, Plakaten, Fakes bis hin zu militanten Aktionen. Eigenständige Vermittlung war wichtig (deshalb die eigene Zeitung und mehr), ebenso die grundsätzliche Offenheit aller Infrastruktur.
Am Sonntag, den 10.11., schlugen dann einige beim Plenum im Clamartpark (organisiert von Anti-Atom-BIs der Region) einige Veranstaltungen vor – ein Trainingsworkshop und eine Diskussion zu Castor und Demokratiekritik. Das Plenum stimmte zu. Doch kurze Zeit später hatten die Eliten (die offenbar im Plenum noch geschlafen hatten?) die Situation im Griff. Sie hoben in einer internen Sitzung die Beschlüsse des Plenums auf und verboten die Veran-staltungen. Zum zweiten Mal innerhalb von wenigen Stunden wurden Plenumsbeschlüsse durch Elitetreffen, die das Plenum nur solange wichtig nehmen, wie sie es dominieren, aufgehoben. Daraufhin gaben verschiedene unabhängige Aktionsgruppen auf. Einige fuhren nach Hause, andere in andere Regionen (z.B. Wendland). Dem Widerstand fehlten ab diesem Zeitpunkt etliche direkte Aktionen, vor allem die über den Castorbezug hinausgingen, und eine eigene Zeitung. Da nützte es dann auch nichts mehr, daß sich AktivistInnen einige Tage später vor ein NDR-Auto setzten, um gegen deren Berichterstattung zu protestieren: Die Chance auf ein eigenes Medium, in dem eigene Inhalte unverfälscht nach außen getragen werden konnten, hatten die Anti-Atom-Eliten selbst zerstört – nur um anderen eigenständige Handlungsmöglichkeiten zu nehmen. Geil auf Presseecho in den bürgerlichen Medien und fixiert auf die eigene Kontrolle über das Geschehen sägten sie den eigenen Ast ab, auf dem sie saßen – die Chance auf eine Außenwirkung des Widerstandes. Was von den Aktionen in den Medien zu lesen war, was fade und zeigte vor allem das Interesse der Medien selbst und der von Eliten bestimmten PressesprecherInnen an harmloser Demokratiefolklore statt herrschaftskritischer Widerständigkeit.

Auszug aus BI-Flugblatt
Auszüge aus einem Flugblatt der BI Lüchow-Dannenberg zur Mobilisierung vor dem Castor
Auszug aus BI-Flugblatt


Die Alternative: Gegen jede Herrschaft – organisiert von unten!
Politische Aktionen ohne Benennung der dahinterstehenden Herrschaftsformen (Markt, Staat, Diskurse, Normen, Diskriminierungen usw.) sind nicht nur verkürzt, sondern sogar gefährlich. Denn sie können Macht legitimieren, rufen den Staat als Retter, legitimieren Herrschaft, machen die Böcke zu Gärtnern. Dabei wäre das Umgekehrte eine Chance: Die Symbole nutzen für einen öffentlichkeitswirksamen Widerstand, der aber über das Detail hinausgeht und die dahinterstehenden Ursachen und Verhältnisse thematisiert.
Die Herrschaftsfrage zu stellen, gilt aber ebenso für die eigenen Organisierungsformen. Dominanzabbau dort heißt, die Rahmenbedingungen anzugreifen und neu zu organisieren. Solange Eigentums- und Besitzrecht, ungleicher Zugang zu Ressourcen und Wissen usw. das Verhältnis der Menschen untereinander prägen, gibt es Herrschaft. Daher muß emanzipatorische Politik offene Plattformen schaffen, auf denen alle Menschen mit gleichen Möglichkeiten agieren können. Weder Vorgaben noch ungleiche Zugänge zu Handlungsmöglichkeiten dürfen weiter das Geschehen prägen. Formale Herrschaft ohnehin nicht – wie peinlich es herrschaftstheoretisch doch ist, wenn (wie in Lüneburg) sich „Linke“ auf Hausrecht oder Demoleitungsfunktion positiv beziehen ...
Wie offene Organisierungsplattformen aussehen können, wird noch sehr stark zu entwickeln sein. Es gibt einzelne Beispiele für Anfänge von Praxis, so etwa ...
  • Die Offene Presseplattform, bei der alle die gleiche Infrastruktur und die Adressen der JournalistInnen nutzen können. Wo es offene und direkte Begegnungen der daran interessierten AkteurInnen mit der Presse gibt und keine SprecherInnen oder ähnliches. Das erste Experiment dieser Art lief in München bei den Protesten gegen die NATO-Tagung 1.-3.2.2002. In Lüneburg wurde die Presseplattform verboten, auch bei den Protesten gegen das Atomforum im Mai 2002 (Stuttgart) lehnte das elitengeprägte Bündnis die Idee ab.
  • Zeitungen und Internetseiten als offene Plattformen, also ohne Zentralredaktion, Zensur usw.
  • Offene Aktionsplattformen, wie die Widerstandsbaustelle in Lüneburg beim Castor-Protest Nov. 2002 von der Idee her (leider in der Praxis nicht) oder die vorherige (dann verbotene) Idee der Direct-Action-Plattform in Lüneburg.
  • Projektwerkstätten und ähnliche Räume, wo alle Infrastruktur ohne Einschränkung allen zur Verfügung steht. Wo es keine Besitzrechte gibt und keine Räume einzelner Gruppen. Keine Schlösser und keine Paßwörter, sondern wo die Räume (oder gar Häuser) Plattform für alle mit ihren Ideen sind.

Abschließender Hinweis:
Dies ist eine kurze Übersicht über die strategischen und inhaltlichen Verhältnisse im Castor-Widerstand sowie die Dominanz von Eliten, die einer breiten, bunten und unberechenbaren Widerständigkeit genauso im Weg stehen wie die verkürzten oder gar fehlenden Herrschaftsanalysen der AkteurInnen. Die gesamten Texte, Kommentare, Bei-spiele und Berichte sind unter www.atommafia.de zu finden und werden dort laufend ergänzt.

bei Facebook teilen bei Twitter teilen

Kommentare

Bisher wurden noch keine Kommentare abgegeben.


Kommentar abgeben

Deine aktuelle Netzadresse: 3.238.180.255
Name
Kommentar
Smileys :-) ;-) :-o ;-( :-D 8-) :-O :-( (?) (!)
Anti-Spam