Religionskritik

POLIZEI UND JUSTIZ 2006/2007

Die Kapitel der Dokumentation


1. Die 3. Dokumentation "Widerstand ist Pflicht"
2. Die Kapitel der Dokumentation
3. Abgewiesen: Staatsgerichtshof interessiert sich nicht für Verfassungsbrüche
4. Die Gegenseite und ihre Strategien 2006 und 2007
5. Links und Infos zum Thema

Durchgeknallte Polizei und Justiz: Der 14.5.2006
Ein besonderer Höhepunkt entstand an diesem Tag. Mehrere Personen wurden nachts überfallen in einer fernsehreifen Inszenierung. Die Polizei dachte sich Straftaten komplett aus, verschwieg ihre eigene Observation der Personen (um behaupten zu können, diese seien woanders gewesen), machten eine Hausdurchsuchung in der Projektwerkstatt ohne Durchsuchungsbefehl und sperrten einen Menschen länger ein (Unterbindungsgewahrsam für fünf Tage). Danach wurde Akteneinsicht verweigert und Recht gebogen, dass es nur so kracht.
  • Sonderseiten zum 14.5.2006
  • Die illegale Hausdurchsuchung und Vertuschungstricks im Anschluss (einschließlich Widersprüchen)
  • DNA-Entnahmen angeordnet - aber warum eigentlich?
  • Das Mobile Einsatzkommando der Politik observiert Projektwerkstatt
  • Indymedia-Seite zu Rechtsbeugung, Verschleppung usw. im Fall "14.5.2006" ++ Presseinformation vom 2.7.2006 zu Strafanzeigen gegen RichterInnen, Polizei & Co. wegen Rechtsbeugung, Freiheitsberaubung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung sowie zu Beschwerden gegen Haft, Hausdurchsuchung und DNA-Entnahme

Dokumentation weiterer Ereignisse in und um Gießen

Polizeigewalt
  • Polizei treibt Menschen in Tod und vertuscht alles ...
  • Polizei erschießt einen Rentner und vertuscht alles ...
  • Polizeigewalt: Gewaltsame Vorführung eines verletzten Abschiebehäftlings vor Gericht
  • Viel Polizeigewalt gegen Polizei- und JustizkritikerInnen - Polizei und Staatsanwaltschaft vertuschen ...
  • Säuberungen in der Innenstadt gegen Obdachlose
  • Die Internetseite dazu ...

2. Dokumentation zu Polizei- und Repressionsstrategien (März 2005)

1. Dokumentation zu Polizei- und Repressionsstrategien (März 2004)
  • Über 50 Fälle von Fälschungen, falschen Verdächtigungen, erfundenen Beweismitteln, falschen Pressemitteilungen usw.
  • Polizeigewalt gegen DemonstrantInnen
  • Erfundene Straftatsvorwürfe
  • Hetze in den Tageszeitungen von Gießen
  • Die Internetseite zur ersten Dokumentation ...

Staatsanwaltschaft deckt strafbare Handlungen von Polizei und PolitikerInnen
  • Bürgermeister erfindet Bombendrohung ... kein Verfahren
  • Stadtverordnetenvorsteher lügt vor Gericht ... kein Verfahren
  • Polizeipräsidium lügt in Kriminalitätsstatistik 2003 ... kein Verfahren
  • Polizei prügelt, erfindet Beweise und Straftaten usw.

Polizei und Justiz schützen Rechtsextreme

Mehr ...
  • Blick in die Geschichte: Ausnahmen bestätigen die Regel ++ 1997 in Gießen: Polizei attackiert Menschen ++ Presse schreibt, was Polizei sagt ... aber sie haben eine falsche Person erwischt ... mehr auf dieser Seite!

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