Religionskritik

STRUKTUREN IM UMFELD VON ATTAC

Ausgrenzungen


1. Mitgliedsgruppen bei Attac
2. Gewerkschaften
3. Parteien: PDS/Linke pro Attac, NGOs ...
4. Filz um Attac
5. Ausgrenzungen
6. Weitere Links und Infos

Interne Klarstellung von Felix Kolb zum Focus-Interview
(Hinweis: Was tatsächlich abging, wird kaum zu überprüfen sein. Daß aber Attac-Funktionäre nach innen harmonisieren und nach außen spalten, ist nicht neu. Sven Giegold sagte z.B. nach dem oft harmonisierenden Attac-Kongreß - Ausnahme war die Polemik "politischer Dreck" von Susan George gegenüber Militanten - gegenüber dem Spiegel, daß Nazis und Militante keinen Platz bei Attac hätten.)

Moin,
in der aktuellen Focus-Ausgabe findet sich ein Beitrag über Attac und ein Streitgespräch zwischen einem Daimler-Manager und mir. Der Artikel enthält neben falschen Tatsachenbehauptungen (Attac würde die Proteste gegen den Sicherheitsgipfel in München nicht unterstützen) auch ein falsches Zitat von mir, das die Grundthese des Beitrages unterstützt, dass sich Attac vom Straßenprotest abwendet. Bevor ich kurz das Zitat und weitere falsche Behauptungen richtigstelle, die Vorgeschichte des Beitrages:
Ich bin von Focus zum Streitspräch mit einem Daimler-Manager eingeladen worden. Dieses Streitgespräch sollte von einem Artikel flankiert werden, der die Aussage unserer Presseinformation aufgreift, dass sich Attac verstärkt den Globalisierungsfolgen in den Industriestaaten zuwendet. Darüber haben ein Fokusredakteur und ich mehrmals lange telefoniert. Am Rande sprach er auch die Sicherheitstagung in München an und leider klingelten bei mir nicht die Alarmglocken, sonst hätte ich mir nicht nur den Text des Streitgespräches zum Gegenlesen vorlegen lassen. Zur Genese des falschen Zitates:
Auf die Frage, ob Attac für die Abschaffung von Nato und Kapitalismus ist, habe ich erklärt, dass attac aufgrund seines Charakters als Netzwerk dazu keine Position hat und dass innerhalb von Attac Menschen und Gruppen engagiert sind, die dazu verschiedene Positionen haben. Aus meiner Aussage, dass die Proteste in München nicht zu einem der Schwerpunkte der Attac-Arbeit in diesem Jahr gehören, wurde „Wir rufen bundesweit nicht dazu auf, weil uns die Protestgruppen und deren Forderungen zu radikal sind.“
Ebenso ärgerlich wie unverständlich ist (auch angesichts der Tatsache, dass ich im Streitgespräch das Gegenteil gesagt habe) die Behauptung wir würden uns vom Straßenprotest abwenden und nun stärker die Auseinandersetzung mit Politikern und Konzernchefs am Konferenztisch suchen.
Falls Ihr auf diesen Artikel angesprochen werdet oder in email-Dikussionen damit konfrontiert werdet, könnt Ihr jetzt hoffentlich einiges klarstellen.
Viele Grüße
Felix
Dipl.-Pol. Felix Kolb
Pressesprecher, attac Deutschland


Keine Diskussion mit radikalen KritikerInnen?
Der folgende Mailwechsel entstand aufgrund einer Absage von Attac-Chefideologe und Koordinationskreis-Mitglied Sven Giegold an den ASTA der Uni Gießen für eine Podiumsdiskussion um Ziele und Strategien politischer Bewegung. Grund: Er wolle nicht mit Jörg Bergstedt zusammen auf einem Podium sitzen, da dieser zu polemisch diskutiere.

Im Original: Sven Giegold diskutiert nicht mit jedem
Stellungnahme von Sven Giegold zu der Kritik an der Absage: Er würde Diskussionen aus dem Wege gehen und lieber mit den Mächtigen reden als mit radikalen AktivistInnen streiten.
Liebe LeserInnen,
nur kurz zu Jörgs Angriff. Genau weil ich auf Auseinandersetzung in dem von ihm vorgetragenen Ton keine Lust mehr habe, setzte ich mich nicht mit ihm auf ein Podium. Ich bin gerne bereit und tue dies laufend auf Veranstaltungen auch kritisch über Attac zu diskutieren. Außerdem würde ich mich freuen, wenn Jörg seinen Stil der Auseinandersetzung ändern würde. Dann habe ich auch wieder Lust auf Streitgespräche.
Zu den Vorwürfen in Sachen Tobin-Steuer: Attac ist ein breites Bündnis von kirchlichen Gruppen über Gewerkschaften bis hin zu anti-kapitalistischen Gruppen. Diese Breite finde ich eine große Chance. Alle Gruppen in diesem Bündnis stimmen darin überein, dass es sinnvoll ist, auch im hier und jetzt Reformschritte zu fordern. Die Tobin-Steuer ist ein solcher Schritt. Würde sie umgesetzt, wären Finanzkrisen unwahrscheinlicher. Jörgs Argumente dagegen tragen Züge einer Verelendungstheorie (gegen das aktuelle Leiden soll man besser nichts tun, das schwächt den Widerstand gegen das System). Die Tobin-Steuer führt zu weniger Ungerechtigkeit im Hier und Jetzt. Insofern stabilisiert sie natürlich auch unser Gesellschaftssystem. Das kann man falsch finden. Trotzdem finde ich die alternative Position zynisch.
Sicher wäre es fatal, konzentrierte sich Attac allein auf die Tobin-Steuer. Unsere Agenda reicht jedoch von Finanzmärkte über Handelsthemen, Kritik an Konzernen bis hin zu den internationalen Institutionen und der Verteidigung unseres sozialen Sicherungssystems.
Attac ist weder pro-kapitalistisch, noch antikommunistisch oder antianarchistisch. Attac hat zu diesen Fragen keine Meinung. Es ist ein Bündnis zur internationalen Durchsetzung von Kernforderungen. Sowohl in den Basisgruppen als auch in den verschiedenen Gremien in den verschiedenen Ländern haben die Mitglieder die verschiedensten weltanschaulichen Vorstellungen. Einig sind sich eigentlich alle, dass die Breite des Bündnisses ein großer Wert ist. Dies gilt sowohl für die globalisierungskritische Bewegung insgesamt als auch für Attac im Besonderes. Um diese Breite zu erhalten, bedarf es von allen Beteiligten ein großes Maß an Toleranz und Versxtändnis füreinander. Leider keine Stärke der deutschen Linken.
Mit vielen Grüßen aus dem Attac-Büro
Sven Giegold
giegold@attac.org


Antwort darauf von Jörg Bergstedt:
giegold@attac.org (Sven Giegold) schrieb am 17.09.101 10:10:36 zu [genua] Jörgs Angriff:
Liebe LeserInnen,
nur kurz zu Joergs Angriff. Genau weil ich auf Auseinandersetzung in
dem von ihm vorgetragenen Ton keine Lust mehr habe, setzte ich mich
nicht mit ihm auf ein Podium. Ich bin gerne bereit und tue dies
laufend auf Veranstaltungen auch kritisch ueber Attac zu
diskutieren. Ausserdem wuerde ich mich freuen, wenn Joerg seinen Stil
der Auseinandersetzung aendern wuerde. Dann habe ich auch wieder Lust
auf Streitgespraeche.

Das ist ist die arrogante Position eines, der es nicht noetig hat. Der durch Staat und Medien in eine Position gehoben ist, dass er zum einen Bedingungen fuer Dialog stellen kann (wie der Staat selbst) und zum zweiten voellig selbstverstaendlich die, denen er Bedingungen stellt, ueber die Herrschaftssysteme (z.B. Medien) diffamiert bis zum Umfallen.

Zu den Vorwuerfen in Sachen Tobin-Steuer: Attac ist ein breites
Buendnis von kirchlichen Gruppen ueber Gewerkschaften bis hin zu
anti-kapitalistischen Gruppen. Diese Breite finde ich eine grosse
Chance.

Dieses Buendnis ist nicht der Ausgangspunkt fuer die Dominanz von Attac, sondern von Seiten der Regierenden und der Medien ist Attac gehypt worden, um zu dominieren. Um nach der oeffentlichen Erregung von Genua, die fuer emanzipatorische Politik nutzbar gewesen waere, eine Re-Kanalisierung politischer Gruppen zu erreichen. Das ist gelungen. Attac war das Mittel.

Finanzkrisen unwahrscheinlicher. Joergs Argumente dagegen tragen
Zuege einer Verelendungstheorie (gegen das aktuelle Leiden soll man
besser nichts tun, das schwaecht den Widerstand gegen das System).
Da haette ich gern mal Zitate fuer.
Ich kritisierte vielmehr:

  •  Die Tobin Tax oekonomisch. Sie ist eine Stabilisierung der Marktwirtschaft und wird daher Ausbeutung und Zerstoerung vergroessern.
  • Sie schwaecht deshalb die Bewegung, weil sie als Ersatzbefriedigung und damit als Befriedung eingesetzt wird. Regierung und Regierungsmedien interessiert die tatsaechliche Wirkung der Tobin Tax auf den Kapitalismus gar nicht. Sie ist ja auch kaum messbar. Die Tobin Tax ist ein Preis von Null, mit dem die Regierenden wieder Ruhe im Land haben.
Tobin-Steuer fuehrt zu weniger Ungerechtigkeit im Hier und Jetzt.
Insofern stabilisiert sie natuerlich auch unser Gesellschaftssystem.
Nein. Die Stabilisierung laeuft nicht ueber weniger Ungerechtigkeit. Was sollen die Armen davon haben, wenn Finanzspekulationen mit STeuern bedacht werden. Die Staudaemme, Atomkraftwerke, Panzer und Autobahnen werden trotzdem gebaut. Wenn die Tobin Tax darauf eine Wirkung hat, dann eine verschlechternde, denn einige Menschen, die nach Profiten streben, werden von der spektulativen auf die investierende Ebene gehen. Das ist schlimmer.
Ansonsten teile ich die Bemerkungen von Tobin ueber die Wirkungen seiner Steuer. Nur das ich das alles grauenvoll finde ...

Attac ist weder pro-kapitalistisch, noch antikommunistisch oder
Die Verhaltensweisen von Attac-FunktionaerInnen im konkreten Handeln sind aber genau so. Das „Kasseler Buendnis“ war ein gigantischer Krampf, weil Attacis noch nicht einmal damit klarkamen, dass antikapitalistische Gruppen im Buendnis waren, die sich auch als solche bezeichneten.
Der Hinweis, dass Attac selbst ein breites Buendnis ist, hilft nicht. Denn die Basisgruppen sind marginalisiert. Die zentralistische, antidemokratische Struktur von Attac erlaubt den kapitalistischen TheoretikerInnen vor allem von Weed und aus Verden, ihre Positionen ohne jegliche Verankerung in der Mitgliedschaft von Attac rueberzubringen. Die Basisgruppen koennen machen, was sie wollen - weil sie fuer die Politik der Oberen voellig wurscht sind! Diese Pluralitaet nenne ich Instrumentalisierung.

ein Buendnis zur internationalen Durchsetzung von Kernforderungen.
Hier wird der Dominanzspruch offen sichtbar. Attac bezeichnet seine Forderungen als „Kernforderungen“.
Nein: Sie sind im besten Fall Lappalien. Im schlechtesten negativ.

die Breite des Buendnisses ein grosser Wert ist.
Fuer die Fuehrung ist die Breite ein grosser Wert, weil es dann so aussieht, als wuerden alle moeglichen die Politik von Attac gut finden. Wahrscheinlich wissen aber viele noch nicht einmal, was die Tobin Tax ist.

Versxtaendnis fuereinander. Leider keine Staerke der deutschen Linken.
Das ist zwar richtig - aber aus dem Mund der Organisation, die nach Goeteborg jeden Tag aufs uebelste gegen Menschen aus radikalen Gruppen gehetzt hat (und das nicht direkt, sondern ueber die Regierungsmedien) ist eben die Arroganz, die sich die leisten koennen, die auf der Seite der Macht agieren.
Beste Gruesse .... Joerg
(null Titel)


20.9.2001, Alexander Gruber, Mosstr. 23, 78467 Konstanz, Tel. 07531-693486
Forum für eine Nach-Kapitalistische Gesellschaft
Hallo MitstreiterInnen !
Ein paar Worte zu dem Disput zwischen Jörg und Sven Giegold !
An Sven Giegold gerichtet möchte ich folgendes sagen: Es ist einfach wichtig, daß man bei der politischen Arbeit Kritik, auch harte Kritik, vertragen kann. Das kontroverse Debatten manchmal etwas aus dem Ruder laufen, kann auch zeigen, daß die Beteiligten es ernst meinen. Das hängt davon ab, auf welcher Grundlage beide Seiten argumentieren. Wenn jemand in der Führung einer Organisation ist, hat er immer einen gewissen Argumentationsvorteil. Das heißt, es ist vor allem seine Sache in der Lage zu sein, Situationen zu deeskalieren, nicht so sehr die desjenigen, der aus einer Position an der Basis heraus argumentiert, also die von Jörg in diesem Fall. Das jemand geeigent ist eine Organisation zu leiten, zeigt sich gerade darin, daß er in diesem Sinne mit Kritik umgehen kann, egal in welcher Form sie kommt (vorausgesetzt sie ist überhaupt ernsthaft gemeint). Wenn das nicht in jedem Fall gelingt, ist das auch nicht so tragisch, entscheidend ist, klar darüber zu sein, daß dann etwas mißlungen ist und zwar der Leitung immer in erster Linie mißlungen ist. Zugegeben orientiert sich meine Auffassung politischer Praxis hier an Gandhi. Wenn ich nicht in der Lage bin auf einem Podium zu sitzen und ruhig zu bleiben, wenn mich jemand aus einer an sich schwächeren Position heraus angreift, dann hätte ich das Gefühl noch an mir arbeiten zu müssen. Das ruhig bleiben ist - aus eigener Erfahrung (nur befand ich mich nicht im Podium sondern in Jörgs Position) - garnicht einfach. Nach einer gewissen intellektuellen Gewöhnung wird es - auch aus eigener Erfahrung - jedoch immer leichter. Wenn aber niemand sich darum bemüht, dann hocken irgendwann ein duzend Leute zusammen und hacken nur noch aufeinander herum. Das ist der praktische Grund für diese Auffassung. Ganz allgemein sind wir im Augenblick noch nicht in einer offensiven Situation, sondern die Gegenseite ergreift gerade die Gelegenheit all das zu tun, wofür sie schon lange auf eine Gelegenheit gewartet haben. Entsprechend sieht es verständlicherweise auch mit unseren Nerven aus.
Jetzt zu den Inhalten - an Jörg gerichtet: Die entscheidende Frage, um die es zu gehen scheint, ist das Problem der Nivellierung von Auffassungen in einer großen Organisation. Während Sven Giegold bisher versucht einen mit den (Führungen der!?) attac Mitglieds-Organisationen konsensfähigen Standpunkt zu vertreten, würdest Du gern was erreichen? Entscheidend ist doch, daß die Partnerorganisationen in attac ihr politisches und organisatorisches Gewicht bündeln. Das kann doch nur für Ziele gehen, die auch von allen vertreten werden. Dabei bleibt es ja jeder Organisation offen, auch noch andere Ziele nach außen zu vertreten und in attac für andere Ziele zu argumentieren. Es entsteht durch die Verteiler ein Forum für diese Debatten. Ich möchte an Deine Vorschläge zu einer nicht-nivellierenden Zusammenarbeit von Gruppen anknüpfen. Ich kann das gerade auch nur ganz spontan angehen: Mir fällt das Wort Selbstorganisation ein. Was ist das eigentlich, hab ich mich gefragt? Wenn in einem Topf Wasser erhitzt wird, passiert erst mal nichts weiter als ein gleichmäßiger Wärmefluß durch das Medium Wasser, welches sich dabei kaum bewegt. Ab einer bestimmten Temparatur wird der Fluß dann immer mehr beschleunigt, weil das Wasser zwischen Boden und Oberfläche in Wirbeln zu rotieren beginnt. Es ist ein neues Phänomen aufgetreten. Das ist die Selbstorganisation in der Physik. Wie ist das politisch?
Via Isomorphie: Topf Randbedingungen der polit.Organisation.
Wasser: Medium, der Verteiler
Hitze: Druck des kapitalistischen Systems
Das ist einfach eine versuchsweise realistische Sichtweise, also bitte nicht gleich ablehnen. Auf unsererem Verteiler kann es so gesehen auch immer wieder zu neuen ‚Phänomenen‘, Denkformen und Ideen kommen, die in Aktionen münden, die wir gerade jetzt dringend benötigen. Die entstehen in der Interaktion während der und durch die Debatten. Das ist der Wert eines solchen Verteilers. Im Unterschied dazu ist hierarchische Führung etwas starres, eingleisiges, daß stets versucht den Stachel der Kritik loszuwerden, statt ihn selbstorganisierend wirksam werden zu lassen. Subjektiv ist das Wirksam-werden-lassen die Kreativität, die sich auf dem Verteiler sehr direkt mitteilen kann und kollektiv verallgemeinert wird. Nun kommt das Problem. Wie ist dann eine Bündlung der Kräfte möglich, ohne daß die Führung das übernehmen muß? Wie war das beim Wasser? Es hat sich ein Phänomen eingestellt, daß alle Wassermoleküle einbezieht, ohne, daß irgendwer ihnen sagt, was sie zu tun haben. Genauso müßte das eben auch hier gehen. Die attac Führung hat dann lediglich die Aufgabe, die demokratischen ‚Randbedingungen‘ und die Vertretung nach außen zu organisieren. Ich habe immer wieder bemerkt, daß Kritik an der Führung von attac in einem anderen Sinne geübt wurde, nämlich daß sie nicht die richtige Strategie bereit haben oder darin nicht besonders kompetent sind (oder so). Ich finde, daß ist nicht ihre erste Aufgabe. Sie haben schon eine unmenge Dinge zu organisieren. Es ist unserer Sache Strategien und Analysen zu finden, die von uns kollektiv verallgemeinert werden. In diesem Sinne sind alle Entwürfe dazu Keime für neue Phänomene. Zum Beispiel ist der Int. Vertrag, den ich geschrieben habe, als so ein Keim gedacht. Jedes neue Phänomen entsteht ja aus einem fast unmerklichen Keim, subjektiv einer Initiative, die sich dann ausbreitet - verallgemeinert wird. Das ist so, wie das Wasser die Turbulenzstruktur kollektiv verallgemeinert oder eine Kristallkeim in einer regelmäßige Gitterstruktur verallgemeinert wird. Jetzt bleibt noch ein Problem. Im Gegensatz zum Wasser, muß bei uns etwas nach außen getragen werden. An dieser Stelle bricht die Isomorphie zusammen. Genau da setzten Jörgs Fragen scheint mir an. Es geht dabei darum, wie das Verhältnis zwischen Führung und Basis so gestaltet werden kann, daß die Initiativen, die an der Basis von attac verallgemeinert werden, auch nach außen ankommen. Als Unterproblem ist hier ein Konflikt zwischen Einfluß der Basisgruppen einerseits und der Einzelmitglieder andererseits angelegt. Jörg hat, wenn ich mich richtig erinnere, den Vorschlag gemacht, eine Entscheidungsform zu finden, die eine Art direktes Mandat für bestimmte Innhalte einschließt, je nach dem Gewicht, welches diese Inhalte stimmenmäßig haben. Ich habs gefunden:
Mail: Ideensammlung für eine Organisierung, statt Spaltug:
- 6. Quotierung der unterschiedlichen Positionen bei gemeinsamer
- Öffentlichkeitsarbeit
- Es kann (muß aber nicht, könnte oft aber nützen) gemeinsame
- Öffentlichkeitsarbeit geben - zumindest für einen Teil der Aktionen. Dazu
- gehören Anfangs- und Endkundgebungen, Pressegespräche oder Reader/Zeitungen zur
- Aktion. Hier wäre eine Quotierung von Positionen sinnvoll - nicht, wie z.B. bei
- den CASTOR-Auseinandersetzungen, eine Quotierung z.B. der NGOs, die die
- Redebeiträge unter sich ausmachten, aber in der Tendenz die gleichen
- Detailkritiken benannten. Diese Quotierung wird in der Regel von Detailkritik
- bis zur Überwindung der gesellschaftlichen Bedingungen reichen.
Das läuft darauf hinaus, daß demokratische Mandate stets in erster Linie für Projekte, nicht für Personen gegeben werden. Das heißt, es ist nicht so sehr wichtig, wer attac gerade leitet, sondern wichtig, das diese Leitung die von der Basis beschlossenen Projekte vertritt. Ihr politisches Selbstverständnis müßte das allerdings erlauben. Das ist die Trennung von organisatorischem und strategischem Mandat. Eine Sache, die im Sprecherratsmodell der Friedensbewegung völlig selbstverständlich ist. Dieses Modell ist nur, wegen des individuellen Vetos, für große, politisch heterogene Gruppen ungeeigenet. Wann ist nun ein Projekt beschlossen? Siehe Selbstorganisation - wenn es kollektiv verallgemeinert ist. Dafür muß nun ein organisatorisches Kriterium gefunden werde, zum Beispiel durch direkte Stimmabgabe im Internet. Wichtig ist, daß auch wenn nur ein Gesamtkonzept nach außen vertreten werden kann, alle Initiativen trotzdem im Medium als kreatives Potentiel erhalten bleiben müssen. Wenn das nicht der Fall ist, geht ein Teil der Phänomenologie verloren. Das bedeutet einen erheblichen Verlust für die politische Praxis, denn es setzt sich dann mit der Zeit eine politische Monokultur durch, die immer dünner und einseitiger wird. Leitungen, insbesondere von Parteien, haben nämlich oft die Tendenz immer mehr Befugnisse an sich zu ziehen. Die Mitglieder werden dadurch erst ein mal vor die Wahl gestellt, die politische Position ihrer Richtung zu schwächen, indem sie austreten, oder die Ansprüche der Führung zu akzeptieren. Viele Leute gehen dann lieber, was der Kompetenz-verbreiterung an der Basis nicht gerade gut tut. Dadurch werden die anderen um so mehr von der Kompetenz, die in der Führung und ihrem Umfeld akkumuliert ist, abhängig und damit noch anfälliger, die Ansprüche zu akzeptieren. Ein Teufelskreis also, der garnicht erst auftreten sollte.
Selbstorganisation ist dabei von anderen politischen Begriffen zu unterscheiden, etwa Vernetzung und vernetztes Denken. Vernetzung kann Selbstorganisation ermöglichen, muß aber nicht, wenn dazu zu zentralistisch. Vernetzung und vernetzendes Denken haben nur dann etwas gemeinsam, wenn beide gewissen naheliegenden Linien folgen, die in der Natur der Sache liegen. Zum Beispiel halte ich meinen Entwurf des Internationalen Vertrages zur Kontrolle der Konzernaktivitäten für ein Beispiel hochgradig vernetzenden Denkens. Aber die Vernetzung dadurch wäre nicht sehr hoch, weil das eben noch keine Globalisierung von unten wäre, sondern höchstens durch Deregulierung der Konzerninteressen eine Globalisierung von unten ermöglichen würde.
Jetzt nach einem bischen Philosophie was konkretes. Vorschlag zur Organisation von Kollektiven. Zum Beispiel für attac; ich hatte mir das für Linksruck mal angefangen zu überlegen. Weil ich ausgetreten bin, aus Gründen, die mit dem Zentralismus zusammen-hängen (s.o. über Parteien), wurde das bisher nicht fertig.


1. Kriterien
a) Die Demokratie darf weder viel Zeit, noch viel Geld kosten, weil erstere von den Aktivitäten abgeht und letzteres nicht jedem gleichermaßen verfügbar ist. Überhaupt sollte politische Koordination nicht aufwendig sein, damit der Arbeit vor Ort sowenig Aufmerk-samkeit wie möglich entzogen wird.
b) Die Abstimmungen müssen gewährleisten, daß Minderheitenpositionen nicht auf der untersten Ebene wegnivelliert werden. Also kein reines Deligierten/Rätesystem.
c) Die Ballance zwischen Basisgruppen und Einzelmitgliedern muß geklärt werden.
d) Das politische Mandat muß stets so inhaltlich wie möglich sein. Da Funktionäre für organisatorische Aufgaben erforderlich sind und langfristiger gewählt werden sollten, bedeutet dies, daß organisatorisches Mandat und dasjenige für Projekte getrennt werden müssen.
e) Die Ressourcenvergabe richtet sich ebenfalls nach (d), also Fonds für Projekte und Einkommen für Funktionäre.
f) In der organisatorischen Arbeit und bei den Abstimmungen müssen Kriterien der Professionalität und Sicherheit gegen Störversuche durch den kapitalistischen Gegner gewährleistet sein. Außerdem muß die Leitung für Einzelaktionen schnell handlungsfähig sein (Leninsche Kriterien).
g) Informierter Konsens ist stets das Ziel der Abstimmungen. Überstimmen nur die ungünstige Ausnahme.
h) Transparenter Umgang mit Information muß innerhalb der Organisation gewährleistet sein, während Konspirativität nach Außen möglichst weniges im Wege stehen sollte.
i) Der ganze Ablauf muß weitestmöglich gewährleisten, daß sich die Abstimmungen und politische Koordination an Sachfragen und Inhalten orientiert und Konsens oder kooperative Verschiedenheit zum Ziel haben, letzteres, wo Konsens nicht möglich ist. Machtkämpfe lähmen jede Organisation, führen zu Frustration an der Basis und unproduktiver Arbeit vor Ort. Zu starke Zersplitterung dagegen bringt nichts, dann bräuchte man sich garnicht erst zusammenschließen, das kostet dann nur unnötig Zeit, daher schon Konsens als Ziel.
j) Schnelle Adaption von kompetenten Vorschlägen muß gewährleistet sein, ohne daß dabei starre Leitungsstrukturen, Machtansprüche oder bürokratische und organisatorische Hürden der Verallgemeinerung der Kreativität Einzelner oder von Gruppen im Wege stehn. Nochmal: Koordination von gemeinsamer Politik darf nicht künstlich anstrengend gemacht werden. Anstrengend und gefährlich genug ist heute schon die politische Aktion selbst. Wenn die Verallgemeinerung, das sich Einbringen schwierig gemacht wird, haben immer diejenigen den Vorteile, die am besten in der Struktur rudern, nicht diejenigen, die die besten Ideen haben. Das Rudern in Strukturen hat weniger mit ‚Einsatz‘ für die gemeinsame Sache, als meist mehr mit Machtambitionen zu tun. Deshalb kritisiere ich das, wenn Leute sich erst durch Linientreue oder Orthodoxie hochdienen müssen, eh sie sich für alle vernehmlich äußern können. Das ist tendenziell die unproduktive Praxis wohl so mancher sozialistischer Partei. Politische Praxis brauchen die Mitglieder natürlich, aber warum soll die gerade in der Partei xy erworben worden sein ?


2. Statutentwurf
Ein Statut, daß alle Kriterien erfüllt, gibt es vermutlich nicht, also hier eine Skizze, die hoffentlich viele von ihnen erfüllt. Attac erfüllt jetzt schon viele der Kriterien oben.
a) Qualifizierte Initiative: Projektideen zu Kampagnen, Plattformen oder bundesweiten Aktivitäten werden über einen Debatten-Verteiler vorbereitet und erhalten dann eine permanente Home-Page, die auch dazu dient ihre Ressourcengewicht abzustimmen. Initiativen können diskriminativ oder kooperativ positionierte werden (diskriminative Initiativen haben in der Regel schlechtere Chancen als kooperative).
b) Transparenz der Information: Materialien von allen Basisgruppen und
Mitgliedern sind verfügbar zu halten, so daß sich alle jeweils das für sie Interessanteste heraussuchen können. Das gilt unabhängig vom Ressourcengewicht oder Abstimmungen und sichert den offenen Ideenpool der Selbstorganisation.
c) Dezentrale Organisation: Eine einheitliche politische Linie, die willkürlich und zentral bestimmt wird und dann irgendwie mit sozialem Druck oder mit anderen Mitteln durchgestezt wird, gibt es nicht. Aber es kann selbstorganisierend zu einer Vereinheitlicheung kommen, wie zum Beispiel bei der Mobilisierung zu großen Demonstrationen. Die Leitung der Organisation ist eine spezialisierte Basisgruppe, die durch irgendein gegeignetes Verfahren bestimmt wird, z.B. Rotation durch die Mitgliedsgruppen, Wahl einer Mitgliedsgruppe, Wahl von Mitgliedern. Natürlich hat jedes Mitglied dieser Basisgruppe alle Möglichkeiten (a)-(d), die andere auch haben (aber eben nicht mehr - Die Führung kann sich also qua Projektinitiative ein Mandat an sich selbst holen, ihre Ideen umzusetzen, aber eben nicht einfach drauf los machen). Die Initiative zur Wahl einer neuen Leitung ist dieselbe, wie für ein Projekt, nur das es mehrere Projekte, aber nur eine Leitung geben kann (diskriminative Positionierung). Außerdem kann festgelegt werden, daß die Leitung in regelmäßigen Zeitabständen neu bestimmt wird (Autoinitiative).
d) Selbstorganisation des Statuts (Verfahrens). Das Verfahren wird selbstorganisierend weiterentwickelt. Das heißt neue Elemente kommen durch die Einsicht der überwiegenden Mehrheit zum tragen, nicht als willkürliche Maßnahmen irgend einer Führung. Falls es sich um Vorschläge handelt, die organisatorisch dauerhafte Strukturen verlangen, die eingerichtet werden müssen oder nennenswerte Ressourcen (Geldmittel, Übersetzungen ect.) benötigen, wird dasselbe Abstimmungsverfahren, wie bei Projekten verwendet. Und dann bekommt die Führung ein Mandat diese Strukturen umzusetzen.

Das wars schon, nun muß nur noch das Abstimmungsverfahren geregelt werden. Ich schlage ein Password für jeden vor und das Abstimmen im Proportionalverfahren, indem sich die Projekte im Internet auf einer Page, die niemanden bevorzugt, vorstellen können. Also nicht Gruppen oder Personen, sondern Projekte werden vorgestellt. Die Wahl der Leitung ist davon die einzige regelmäßige Ausnahme. Proportionalverfahren bedeutet dabei, daß nicht Gruppen (also Leitungen), sondern immer Mitglieder der Gruppen, also von attac und den Gruppen in attac abstimmen. Das ist konsequent, weil sonst die Transparenz der Information, im Sinne des selbst informiert seins der Mitglieder, sich nicht sicher vom Kollektiv auch auf die Partnergruppen überträgt. Dann wäre die Wirksamkeit des obigen Statuts durch undemokratische oder intransparente Vorgänge in den Partnergruppen, wo die Leiteung ihre Basis nicht richtig informiert, sondern allein entscheiden will, eingeschränkt. Da ist natürlich noch vieles dran zu überlegen. Zum Beispiel ist ein sehr differenzierter Abstimmungsmodus denkbar, der dadurch erreicht wird, daß jeder eine bestimmte Anzahl Stimmen erhält, die auf die verschiedenen Projekte verteilt werden dürfen. Oder jedes Mitglied gibt jedem Projekt eine Bewertung innerhalb einer Skala (‚Note‘). Dann hat jedes Mitglied automatisch eine variable Zahl von Stimmen, die an die Anzahl der Projekte und die individuelle Akzeptanz dafür gebunden ist. Das bedeutet je nach Auswertung als Punkte oder Stimmen wieder etwas verschiedenes. Zum Beispiel haben Punkte den Vorteil, daß wenn die maximale Punktzahl nur einem eigenen Projekt gegeben wird, daß damit Einflußverlust verbunden ist. Ich hab halt eigentlich nur wenig Zeit dafür, sonst könnte ich die Alternativen mal richtig analysieren. Außerdem hat mein Projekt: Internationaler Vertrag zur Kontrolle der Konzernaktivitäten, im moment null Ressourcen, so daß ich erst mal sehn muß, wie ich die 30 Franken für den den Peace Brigades Kongress in Konstanz im Oktober aufbringe. Zum attac Kongress können wir hier aus Konstanz sowieso - aus selbigen Gründen - nicht fahren.
Mit roten Grüßen, Alexander


Ein paar Worte zu dem Disput zwischen Jörg und Sven Giegold !
Ich möchte einige Anmerkungen zu dem langen Text machen ... vorweg aber: Finde ich gut, wenn eine solche Debatte konstruktiv organisiert wird.
Da Du viel geschrieben hast, will ich zusammenfassend antworten. Ich nehme nämlich erstens Attac und die ganze Strategie nämlich ganz anders war und zweitens sehe ich eine Widersprüchlichkeit in Deinem Organisierungs-Vorschlägen.
Aber nacheinander:
1. Ich teile die Auffassung nicht, daß Attac in einem Abstimmungsprozeß mit den verschiedenen Gruppen seine Programmatik entwickelt hat. Tatsächlich war erst die Programmatik und die Führungsgruppe da - und dann wurde der Verband in die Breite getrieben, und zwar von FR, Spiegel, taz usw. deutlich mehr als von der Attac-Führungsgruppe, die aus Personen besteht, die in den letzten Jahren nur noch ganz am Rande in politischen überregionalen Zusammenhängen agierten (z.T. bei X1000quer). Deutlich früher als die Phase der Focussierung der öffentlichen Debatte auf Attac standen z.T. peinliche Positionspapiere (ich erinnere mich noch an den pro-nationalen Text zu Offshorezentren von Attac-Mann Oliver Moldenhauer und Spiegel-Mann (und Attac-Hyer) Harald Schumann mit der absurden Vorstellung, daß Liechtenstein am CDU-Spendenskandel schuld sei usw.
Die Programmatik von Attac stand ebenso fest wie die Personen der Führungsgruppe. Es war keineswegs ihre Planung, zum Dach aller politischen Gruppen zu werden. Das war die Idee von regierungsnahen Medien und Teilen von Grünen, SPD und PDS. Attac war nach Göteborg zunächst zwecks Spaltung in „Gute“ und „Böse“ DemonstrantInnen nützlich, vor und nach Genua gelangt es durch massive Aufforderungen, bei Attac mitzumachen, eine Art Staats-Linke zu schaffen und damit den Aufbau von selbstorganisierter Bewegung (z.B. nach dem durch Genua populär gewordenen Vorbild von Italien) komplett zu verhindern.
Widersprechen möchte ich auch Deiner Auffassung, daß es logisch sei, daß nur minimale Forderungen erhoben werden können, wenn ein breites Bündnis angestrebt wird. Erstens ist Attac nciht als Bündnis konzipiert gewesen (siehe oben), zweitens ist es ein ständig wiederkehrender Irrtum, minimale Vorschläge seien so etwas wie ein Konsens. Eine minimalreformistische Forderung ist genauso von einigen getragen und von anderen abgelehnt wie eine revolutionäre. Es ist ein (durchaus gezielt gestreuter) Irrglaube, daß die Minivorschläge irgendwie so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner sind. Antikapitalistische Gruppen sind nicht für die Tobin Tax, sind gar nicht für marktförmige Vorschläge ... denn das sind eben kapitalistische Vorschläge, die sogar der Stabiliserung des Kapitalismus dienen sollen. Entweder antikapitalistische oder nicht.
Gerade NGOs benutzen Dein Argument immer wieder als Trick. Radikale Positionen werden ausgegrenzt mit dem Hinweis, daß das nicht alle mittragen. Minimalreformistische werden dagegen durchgesetzt mit dem Hinweis, da seien dann wenigstens alle dafür. Das stimmt aber gar nicht - leider checken das auch viele radikalere Gruppen nicht (denen fehlt es leider ohnehin oft an Strategiedenken).

2. Zu Deinen Organisierungsvorschlägen:
Ich finde, Du agierst widersprüchlich - einerseits für Selbstorganisation, andererseits gehst Du von der Existenz einer Führung aus, die institutionell agiert (also kontinuierlich, unabhängig von Themenwechsel usw.). Warum braucht es so etwas? kann nicht im Zuge der Selbstorganisierung für jedes Projekt u.ä. aus dem Kreis der daran beteiligten das Mandat verteilt werden, wer wofür welche Aufgaben übernimmt?
Ein kontinuierlicher Apparat ist immer ein Herrschaftssystem. Er verfügt über Ressourcen, Hauptamtliche, Adreßlisten, die Konten, die Zugänge zur Presse usw. Jegliche Simulation von Modellen, wie neben einer solchen institutionellen Zentrale noch andere gleichberechtigt für Projekte existieren sollen, ist Augenwischerei.
Entweder Selbstorganisierung, d.h. freie Kooperationenzu jedem Projekt usw. der jeweils interessierten Basisgruppen und Einzelpersonen - oder eben Hierarchie. Aber dann auch ehrlich so benennen. Attac ist zweiteres. Udn dazu minimalreformistisch.
Richtig daneben finde ich in diesem Zusammenhang Deinen Satz, daß die attac-führung „lediglich ... die Vertretung nach außen“ macht. Hier hast Du moderne Herrschaftssysteme nciht analysiert. In einer Mediengesellschaft brauchst Du keine Basis, die Deinen Anweisungen unterworfen ist. Fast alle NGOs haben sich konsequent von ihrer Basis entkoppelt. Auch Verbände wie der BUND haben aus ihren Geschäftsstellen alle Leute, die vor Jahren noch Basisarbeit unterstützten, rausgeworfen. Sie stellen ManagerInnen ein, die Kampagnen- und Lobbyarbeit machen. Die eigene Basis ist egal. Sie kann machen, was sie will. Denn sie ist marginalisiert. Öffentliche Wirkung wird virtuell geschaffen - über die Medien. Der BUND z.B. setzt (wie Greenpeace, WWF und andere schon immer) inzwischen nur noch auf Fördermitglieder. Die sollen gar nciht selbst aktiv sein.
Also: Die Vertretung nach außen ist das Entscheidendste. Dabei läuft z.B. die Vermittlung, worum es überhaupt geht. Die Gruppen können Aktion machen, die Führung sagt warum. Das ist die moderne Dominanz. Instrumentalisierung.
Beispiel: Heute in der FR - Foto von der Demo beim EU-Finanzgipfel. Daneben ein Text: Attac fordert die Tobin Tax. Auf der Demo ging es um viel mehr, aber in der FR steht, daß es um die Tobin Tax ging - jedenfalls wird das suggeriert.
Das ist moderne Dominanz. Die Kontrolle der eigenen mitglieder ist Steinzeit-Hierarchie.
Summa summarum: Selbstorganisierung und kontinuierliche Zentralen sind ein widerspruch.
Und Attac ist zudem noch eine Zentrale, die von außen gesteuert wird (nämlich instrumentalisiert von FR & Co., die Attac benutzen, um selbst Politik zu machen.
Jörg


Linksruck-Aktivist zur Diskussion
(O. am 22.10.101 09:53:34 auf der Mailingliste "No-Profit")
Betreff: J.B.: Halts Maul!:
Lieber J.
Dein frustriertes Rumgeketze solltest Du langsam mal für Dich behalten. Seit Du mit Deiner Zugbesetzung nach Genua total gescheitert bist, sind 99% Deiner mails echt unerträglich. Gescheitert bist Du nicht wegen Attac, sondern wegen Deinem eigenen falschen Konzept, das Dich in die Isolation geführt hat. Statt Dir einen Popanz aufzubauen, solltest Du Dir mal an die eigene Nase fassen: z.B. Dein Auftritt beim Sommercamp im Wendland.
Als Ein-Mann-Verband hast Du Dir angemaßt, jedesmal dem gemeinsamen Plenum zu unterstellen, es sei nicht "demokratisch" und besäße keine Legitimation Beschlüsse zu fassen. Die besitzt natürlich nur Du, kleiner Anarcho-Despot.
Es wäre schön, wenn Du von der Giftspritzerei zur Solidarität zurückkehren könntest.


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