Fiese Tricks von Polizei und Jostiz

NO LAW NO WAR - ANTIKRIEGSSEITE

Jedem seine Lieblingskriege(r)


1. Einleitung und Übersicht
2. Debatten um Irak-Krieg
3. Antikriegsproteste als „Kur“ für Nationalstolz in Doitschland?
4. EU-Verfassung
5. Weltregierung und ihre Strategien
6. Jedem seine Lieblingskriege(r)
7. Was ist Krieg?
8. Krieg ist Frieden ist Krieg
9. Links

"Kriterien für Auslandseinsätze" - es berät: Funktionär der Friedensbewegung
Friedrich Schorlemmer, "Wann ist militärische Gewalt gerechtfertigt?", in: FR, 21.5.2013 (S. 10)
Die Anwendung von Gewalt, auch von militärischer Gewalt, ist nur dann legitim, wenn sie Geist und Buchstaben des Grundgesetzes entspricht sowie der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Das elementarste Menschenrecht ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz). Das heißt, auch militärische Gewalt darf daher nur in Betracht kommen, wenn alle Möglichkeiten friedlicher Konfliktlösung ergebnislos waren und nur so das Töten von Menschen verhindert oder beendet werden kann, und zwar in einer Weise, die den Einsatz militärischer Mittel auf dieses Ziel begrenzt.

Schlachtplatz Georgien-Krieg im August 2008
Russland und Georgien stehen sich gegenüber, machtgeile Männer hüben wie drüben. Militarismus überall. Doch Kritik an diesen Strukturen kommt kaum auf. Linke wie Bürgerliche suchen ihre Identifikationsobjekte - autoritär ist die Linke eben wie der Rest der Gesellschaft. Nur will sie andere Führer. Auch der Separatismus von Südossetion und Abchasien wird hier von links unterstützt - denn die beiden Regionen sind rußlandorientiert. Und das ist dann gut. So einfach ist die Welt.

Linke pro Russland ... Bomber werden zu Friedensengeln und Beistand für die arme Bevölkerung
Auszüge aus "Schulterschluß in Tbilissi", in: Junge Welt, 18.8.2008 (S. 1)
Russische Friedenstruppen bleiben in Sicherheitszone ...
Zweck der russischen Militärpräsenz auf georgischem Boden ist in erster Linie die Verhinderung von Streifzügen und Plünderungen südossetischer oder abchasischer Milizen, unter denen die Wut über die georgische Aggression, die den Krieg ausgelöst hatte, immer noch groß ist.
Auszug aus "Moskau, steh uns bei", in: Junge Welt, 23.8.2008 (S. 1)
500 russische Soldaten sollen für eine noch nicht genau festgelegte Übergangszeit in einer an Südosse tien grenzenden Pufferzone auf georgischem Gebiet stationiert bleiben, um gegenseitige Übergriffe zu verhindern.

Hitlervergleiche ... Text mit Fotos von Gleichsetzung Hitler und georgischem Führer, in: Junge Welt, 20.8.2008 (S. 3)

Anders die bürgerliche taz. Dort ist Georgien der Tolle ... und die NATO!
Auszüge aus "Georgien muss in die Nato", in: taz, 18.8.2008 (S. 1)
In Tiflis sprach sich Kanzlerin Angela Merkel plötzlich für den Beitritt Georgiens zur Nato aus. Und das ist gut so. ...
Russlands Ängste gegenüber der Nato sind unbegründet. Moskauer Traditionalisten nutzen alte Phobien, um ihre Macht im Innern auf Jahre festzuschreiben. Doch wo die Nato steht, herrscht meist Frieden.


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