Abwehr der Ordnung

HAFTFORMEN UND -VORSCHRIFTEN

CPT-Standards für die Psychiatrie


1. Europäische Strafvollzugsgrundsätze von 2006
2. CPT-Standards für Polizeigewahrsam
3. CPT-Standards für Gefängnisse
4. CPT-Standards für die Psychiatrie
5. Sicherungsverwahrung
6. Weitere Links

Bericht der Europaratskommission zu Folter und Misshandlung bei Freiheitsentziehung (PDF-Download)

Misshandlung und Zwang
Seite 57:
Dennoch weisen die eigenen Beobachtungen des CPT vor Ort und Berichte aus anderen Quellen darauf hin, dass von Zeit zu Zeit absichtliche Misshandlungen von Patienten in psychiatrischen Einrichtungen vorkommen.

Seite 63:
Der Rückgriff auf Mittel körperlichen Zwanges (Riemen, Zwangsjacken etc.) sollte nur sehr selten gerechtfertigt sein und stets entweder ausdrücklich von einem Arzt angeordnet oder diesem sofort zur Kenntnis gebracht werden, um seine Zustimmung zu erlangen. Wenn ausnahmsweise auf Mittel körperlichen Zwanges zurückgegriffen werden muss, sollten sie bei frühester Gelegenheit wieder entfernt werden. Zur Bestrafung sollten sie niemals angewendet oder ihre Anwendung verlängert werden.
Gelegentlich sind dem CPT Psychiatriepatienten begegnet, bei denen Mittel körperlichen Zwanges über Tage hinweg angewendet wurden. Das Komitee muss betonen, dass ein solcher Tatbestand keiner therapeutischen Rechtfertigung fähig ist und nach seiner Auffassung eine Misshandlung bedeutet.

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