Abwehr der Ordnung

DEMOKRATIE = VOLKSHERRSCHAFT (DEFINITIONEN)

Demokratie ist, wenn das Gewünschte rauskommt


1. Demokratie ist ...
2. Volksherrschaft
3. Der Mythos "Demokratie"
4. Demokratie ist, wenn das Gewünschte rauskommt
5. Nicht demokratisch ...
6. Links und Materialien

Immer wieder zeigt sich, dass von Versagen der Demokratie usw. gesprochen wird, wenn ein unerwünschtes Ergebnis herauskommt. Demokratie ist also dann "gut", wenn das "Volk" im Sinne der Eliten entscheidet. Beispiele:
  • Wahl von Nazis in Gemeinderäte und Landtage: Das spiegelt zwar das Denken im sog. Volk wider - aber als schlimm wird erst empfunden, wenn es sich auch in Wahlergebnissen zeigt.
  • Wahl von George W. Bush als amerikanischer Präsident 2004 (ohne die Wahl dieses religiös-fundamentalistischen Machtpolitikers irgendwie gutzuheißen)
    Aus Ekkehard Krippendorff, "Eine Katastrophe der Demokratie", in: FR vom 10.11.2004 (S. 8)
    Wiederwahl George Bushs ... Tragödie für die USA, eine Katastrophe für die Welt ... ein Alptraum ... sechseinhalt Milliarden ungefragte Menschen (auch wir in Europa) werden darunter zu leiden haben ... Die Katastrophe hat viele Gesichter. Vor allem ist es eine Katastrophe der Demokratie. Die Wiederwahl Bushs hat bewiesen, dass man ein großes Volk mit einer langen demokratischen Tradition, einer großen Presse, einer revolutionären und aufklärerischen Geschichte verdummen, einschüchtern, folgenlos belügen und betrügen kann, dass man ihm seine histortischen Ideale Rechtsstaatlichkeit udn Menschenrechte austreiben kann, dass man seine besten Köpfe zwar kritisch reden und schreiben lassen, aber sie gleichzeitig einfach ignorieren kann, indem man die primitivsten Masseninstinkte gegen die geistige Elite mobilisiert.
  • Gründungsprozesse der Linkspartei mit vielen Ausgrenzungen und Ausschlüssen von Untergliederungen, die andere Entscheidungen trafen als die Bundesspitze
  • Aus Mies, Petra, "Mehr Mitsprache für die Bürger" in: FR, 8.6.2005 (S. 25) über Äußerungen von Andreas Osner, Bertelsmann Stiftung, zur Ablehnung der EU-Verfassung bei Volksabstimmungen
    Politik und Bevölkerung hätten sich nicht mündig verhalten. "Die Bevölkerung hat das Instrument missbraucht", sagt der Wissenschaftler.

Wenn aber nun in den mit Bomben und Panzern durchgesetzten Demokratisierungen Vorgänge gibt, die den Demokratisierern nicht gefallen, ist der Rechtsstaat auch wieder egal.

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