Abwehr der Ordnung

ACTION NOW! BEISPIELE ...

Subversion bei Wahlen


1. 1936 ... und neuere Berichte zu Anti-Wahl-Aktionen
2. Subversion bei Wahlen
3. Berichte weiterer Aktionen bei Wahlen
4. Links

NATO - Hurra! Die D.U.M.M. - Partei ist da!
Am 5.02.02 gab‘s auf dem Krefelder Neumarkt was zu sehen und zu hören. Ein Mega-Event!
Die „D.eutsch-Nationalistische U.nternehmerfreundliche M.ilitaristische M.achtgeile Partei“ startete als erste Partei in Krefeld ihren Bundestagswahlkampf 2002. Krefeld erlebte einen spektakulären Wahlauftakt. Mit ihrem Spitzenkandidaten Edmund Schröder (Spitzname: Der weiße Riese) startete die Partei „junger, aufstrebender Erfolgspolitiker“ inhaltlich heftig- deftig in das Mega-Wahljahr 2002.“Ein Herz für Nato“ leuchtete in großen weißen Buchstaben auf Nato-blauen Hintergrund. Diese autoritäre Message und andere wurden den KrefelderInnen entgegengeschmettert:
„Bringt die Friedensfanatiker zum Schweigen! „Diejenigen unter Euch, welche das Spektakel miterlebten, haben wohl gedacht: Das meinen die doch nicht ernst!!! - Stimmt!!!
Die bemerkenswerte Kundgebung war eine ironische Aktion gegen Militär und (Nato-)Kriegpolitik. Gestartet wurde sie durch AktivistInnen des Antikriegs-Bündnisses Krefeld, hauptsächlich aus der „Stadtteilgruppe [K.R.]-City“. Nach dem Prinzip: Wir sagen einfach, was die Bonzen immer labern, nur viel offener und noch asozialer.
Daher ging ‘s mit deutschtümelnder, militärgeiler Hetze für Angriffskriege und gegen die „Friedensfanatiker“. Diese wurden von einigen AntimilitaristInnen „gespielt“. Aber die auf das Schleimigste gestylten jungen „Erfolgspolitiker“ Edmund Schröder, Gloria von Turn und Gymnastik und Sepp Gruber (mit blau-weißer Fliege) reagierten auf jeden Protest. Sie schimpften, brüllten: „Ab in‘s Arbeitslager!“ und hetzten ihre Securities auf die Feinde des unternehmerfreundlichen Militärstandorts Deutschland.
Für das mega-harte Vorgehen der Münchener Behörden gegen Demonstrierende beim Nato-Gipfel am 5.02.02 lobten die D.U.M.M.-Politiker Münchens OB und Edmund Stoiber in den rechtesten Tönen: „Bayern geht in die richtige Richtung! Friedensaktivitäten müssen überall verhindert werden. Am besten mit Bundeswehreinsätzen in den Innenstädten.“
Das Gipfel-Gepoker der Nato-Warlords in München war der Anlaß für die Spaß-Guerilla-Aktion .

DIRECT ACTION fragte nach bei „Edmund Schröder“:
„Wir von der [K.R.] hatten uns vor zwei Wochen bereits gedacht, die Münchener Chefs werden sich mindestens so antidemokratisch aufführen und alles verbieten. Dieser autoritären Gruppierung und den Nato-Warlords wollten wir in KR etwas entgegensetzen. Möglichst auffallend und interessant, um viele Leute zu erreichen. Dann kamen wir auf die D.U.M.M.-Partei. Um mit Ironie und Unterhaltung KrefelderInnen auf die Asozialität der Militärs, der Regierungen und des Kapitals aufmerksam zu machen.“
DIRECT ACTION war am 5.02. vor Ort. Immer, wenn die „aufstrebenden D.U.M.M.-Politiker“ den Neumarkt mit ihren Parolen und Hetz-Reden beschallten, sammelten sich Dutzende Krefelder Innen hörten zu und viele lachten. Mehrer Male waren es über 50 Neugierige.
Edmund Schröder: „So viele Leute haben unsere gewöhnlichen Friedenskundgebungen noch nie beachtet. Und das mit so wenig Darstellenden, weil viele nicht konnten. Wir sind hoch zufrieden mit dem Konzept. Mit mehr Leuten lässt sich der Effekt steigern. Die D.U.M.M.-Partei wird Krefeld noch einige Male politisieren. Getreu unserem Motto: Wir werden nichts anders machen, aber alles härter! Über Parteien können wir uns nur lustig machen, je größer, desto mehr.“
Wir sind gespannt und werden Euch wieder informieren. Das Flugblatt der D.U.M.M.-PARTEI liegt dieser Nr. der DIRCT ACTION bei. So könnt Ihr Euch, falls ihr das Event verpasst habt, wenigstens ein kleines Bild machen.

Gefälschte Briefe zur Wahl verteilt
Aus: Neue Osnabrücker Zeitung, 21.9.02
Verwirrung auszulösen war offenbar das Ziel eines Rundbriefes, der gestern in Briefkästen vieler Osnabrücker Haushalte steckte. In dem offiziell anmutenden Schreiben, das mit dem Bundesadler versehen ist und die angebliche Unterschrift von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse trägt, erklärt ein „Gremium für Wahleffizienzforschung“, die Bundestagswahl finde nicht statt. Unter der im Schreiben angeführten Internetadresse rufen die Urheber zudem zu Wahlboykott, Anzünden von Wahlurnen, Vollsprühen von Wahllokalen etc. auf. Wer die Urheber sind, war zunächst nicht zu ermitteln. Sollte dies jedoch gelingen, müssten sie wohl mit Strafe rechnen.

Wahl-Flugblatt eine Fälschung
Osnabrücker Nachrichten, 22.9.02
Im Osnabrücker Stadtgebiet sind gestern Flugblätter verteilt worden, die als Brief des Bundestagspräsidenten Thierse aufgemacht waren und mitteilten, die heutige Bundestagswahl falle aus. Die Polizei teilte mit, dass alle Angaben auf diesem Blatt falsch seien und die Wahl, anders als auf dem Blatt angekündigt, selbstverständlich stattfinde.

Gefälschte Wahlbenachrichtigungen in Hattingen aufgetaucht
Hattingen (dpa) - Im nordrhein-westfälischen Hattingen sind gefälschte Wahlbenachrichtigungen aufgetaucht. Darin sagt "der Bürgermeister" die Bundestagswahl in Hattingen ab. Die Fälschungen ähnelten den amtlichen Wahlbenachrichtigungen, die vor Wochen verteilt wurden, berichtet die Stadt. Zahlreiche Empfänger hätten irritiert bei der Verwaltung angerufen. Die Polizei ermittelt nun wegen Urkundenfälschung, Wahlbeeinflussung und Amtsanmaßung.

Versuch einer Wahlmanipulation in Hamburg
Hamburg (dpa) - Unmittelbar vor der Bundestagswahl ist laut "Bild am Sonntag" in Hamburg ein Fall versuchter Wahlmanipulation aufgedeckt geworden. Ein Verein mit dem Namen "Demokratie International" hat danach per Postwurfsendung 150 000 Hamburger Haushalte dazu aufgefordert, Briefwahlunterlagen zu beantragen. Diese sollten dann an nicht wahlberechtigte Ausländer verschenken werden. Die Organisation habe einen gefälschten Briefkopf verwendet, berichtet das Blatt. Das Landeskriminalamt sei eingeschaltet worden.

Hamburg/Berlin (dpa) - Wegen eines gefälschten Wahlaufrufs hat das Hamburger Landeskriminalamt (LKA) Ermittlungen aufgenommen. Ins Visier der Polizei ist ein Verein "Demokratie International" geraten, der dazu aufgefordert hat, Briefwahlunterlagen zu beantragen und die Formulare an nicht wahlberechtigte Ausländer zu verschenken.
Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, erhielten 150 000 Hamburger Haushalte entsprechende Postwurfsendungen. Die Organisation hatte dabei einen gefälschten Briefkopf des Hamburger Senats verwendet.
Nach Angaben des Landeswahlleiters Walter Wellinghausen handelt es sich bei der Aktion um eine "plumpe Anleitung zur Wahlfälschung". Das Wahlrecht sei ein "höchstpersönliches und unveräußerliches Recht, das nicht an Dritte weiter gegeben werden darf". Gegen die Urheber seien bereits rechtliche Schritte eingeleitet worden. Nach Angaben der "Bild am Sonntag" wurde der Aufruf per E-Mail inzwischen auch in anderen Städten verbreitet.

Gefälschter Aufruf zur Wahlmanipulation in Berlin
In Berlin kursiert ein Flugblatt, mit dem zur Manipulation der Wahlzettel am Sonntag aufgerufen wird. In dem Schreiben, das in Hausbriefkästen verteilt wird, wird darum gebeten, die Wahlscheine in der rechten unteren Ecke zu unterschreiben. Damit solle die Mehrfachabgabe von Stimmen vermieden werden. Tatsächlich wird die Stimme aber durch die Unterschrift ungültig. Für Rückfragen von Bürgern sind die Telefon-Nummern des Sorat-Hotels, der Polizei und des Hauptstadtbüros der Deutschen Presse-Agentur angegeben.

Polizei-Fake kurz vor der Bundestagswahl: Um leichte Kleidung wird gebeten ...
Wie einschlägigen Tageszeitungen zu entnehmen ist, tauchten einige Tage vor der Wahl in zahlreichen Gießener und Marburger Briefkästen gefälschte Flugblätter der Polizei auf. Die amtlich aufmachte Mitteilung kündigt erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wegen drohender Antiwahlaktionen an, darunter Eingangskontrollen, kameraüberwachte Wahlkabinen und bewaffnete Einsatzkräfte. Damit wurde zum einen der Sicherheitsdiskurs zugespitzt und direkter Bezug auf tatsächliche Antiwahlaktionen genommen. Die beiden wichtigsten Gießener Tageszeitungen berichteten darüber. Der Text des Fakes und die Artikel sowie weitere Reaktionen dazu werden hier dokumentiert.

Text des Fakes

Linksextremisten planen Angriffe auf Wahllokale
Die anstehenden Wahlen rufen auch die Gegner der Demokratie auf den Plan. Seit Monaten rufen Gruppierungen des anarchistischen Spektrums bundesweit zu "Antiwahlaktionen" auf. Im Internet werden über einschlägige Seiten Vorschläge von Gruppierungen der linksextremistischen Szene hinsichtlich "phantasievollen Aktionen" gegen die Bundestagswahl veröffentlicht. Für den Wahltag selbst werden neben einer Reihe von "Empfehlungen" im Sinne der so genannten Spaßguerilla - wie etwa gefälschte Wahlzettel oder Freibierpartys - darüber hinaus auch Besetzungsaktionen von Wahllokalen angedacht und sogar militante Operationen wie das Anzünden von Wahlurnen als mögliche Protestform dargestellt.
Chaoten aus der linksextremistischen Szene erzeugten bei etlichen Wahlveranstaltungen in Deutschland größeren Aufruhr durch "kreative Aktionen". Besuche von Spitzenkandidaten verschiedener Parteien - Guido Westerwelle, Joschka Fischer oder Edmund Stoiber - wurden von Störungen durch Demokratiegegner begleitet. Neben wiederholten Störungen wurde dabei eine so genannte "Antiwahlzeitung" verteilt, die offen zum Widerstand gegen "Herrschaft, Wahlen und Demokratie" aufruft und damit klar als verfassungsfeindlich einzustufen ist. Auch wurden in zahlreichen Orten Wahlplakate und deren politische Botschaften gezielt überklebt sowie mit Tiergesichtern und überproportionalen Mündern entstellt.
Um den reibungslosen Ablauf des Wahlsonntages zu gewährleisten, folgt die Polizei den Empfehlungen des Landesamts für Verfassungsschutz. Durchgehend wird die Polizei vor sämtlichen Wahllokalen mit Einheiten präsent sein und Eingangskontrollen durchführen, um verdächtige Personen und Störer aufzuspüren. Um mögliche Durchsuchungen zu erleichtern, werden alle Wahlberechtigten um leichte Kleidung gebeten. Wahlkabinen werden zu ihrem Schutz mit versteckten Sicherheitskameras überwacht. In besonders gefährdeten Wahlbezirken ist auch der Einsatz bewaffneter Einheiten nicht ausgeschlossen.
Wir bitten Sie um Ihr Entgegenkommen und Verständnis. Hier genannte Vorkehrungen dienen allein der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Ihrer persönlichen Sicherheit als Wähler. Die von so genannten "Herrschaftskritikern" ausgehenden Gefahren dürfen nicht unterschätzt werden. Falls Sie sich selbst überzeugen möchten, verweisen wir auf www.wahlquark.siehe.website. Über die Webseite verbreiten Demokratiegegner ihre extremistische Propaganda und mobilisieren zu bundesweiten Aktionen.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die zuständige Dienststelle der Polizei vor Ort.

Zeitungsartikel
Gefälschtes Polizei-Flugblatt im Umlauf
Gießener Allgemeine, Sa. 21.09.02
Gießen (P/lhe). Mit einem gefälschten Flugblatt der Polizei haben Unbekannte vor angeblich strengen Sicherheitsüberprüfungen am morgigen Wahlsonntag gewarnt. Die grünen Zettel mit einem Polizeistern und der Überschrift "Ihre Polizei informiert – Bundestagswahl 2002 – Linksextremisten planen Angriffe auf Wahllokale" wurden in der Innenstadt verteilt. Wer das Schreiben verfasst hat, war zunächst unklar; auf den Flugblättern ist neben der Telefonnummer der Gießener Polizei auch eine Internet-Adresse angegeben.
Mit der Überschrift "Ihre Polizei informiert" und einem Polizeistern daneben wird unbefangenen Betrachtern suggeriert, es handele sich um eine offizielle Bekanntmachung. Um mögliche Störungen von linksextremen "Demokratiegegnern" zu unterbinden, werde die Polizei vor sämtlichen Wahllokalen Einheiten postieren und Eingangskontrollen durchführen, schreiben die Autoren in ihrem 44 Zeilen langen Text. Daher werde die Bevölkerung um "leichte Kleidung" gebeten. In "besonders gefährdeten" Wahlbezirken könnten auch bewaffnete Einheiten zum Einsatz kommen. "Wahlkabinen werden zu Ihrem Schutz mit versteckten Sicherheitskameras überwacht", heißt es in dem Flugblatt.
Das Dezernat Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Wer Hinweise auf die Verfasser oder Verteiler geben kann, wird gebeten, sich mit der Kripo Gießen unter Tel. 7006-2555 in Verbindung zu setzen.

Gefälschte Flugblätter
Gießener Anzeiger, Sa. 21.09.02
Schreiben sollen Angst schüren – Polizei ermittelt

GIESSEN (jl). Unbekannte haben gestern in der Gießener Innenstadt grüne Flugblätter verteilt, die vortäuschen, dass am Sonntag Angriffe gegen Wahllokale geplant seien. Auf der Vorderseite ist zu lesen: „Ihre Polizei informiert – Bundestagswahl 2002 – erhöhte Sicherheitsmaßnahmen am Wahltag – Linksextremisten planen Angriffe auf Wahllokale“. Darunter befindet sich der Aufdruck „Wir wollen, dass Sie sicher leben“, und daneben ist der Polizeistern zu sehen. Auf der Rückseite folgt unter der Überschrift „Linksextremisten planen Angriffe auf Wahllokale“ ein 44 Zeilen langer Text mit der Schlusszeile: „Weitere Informationen unter der Rufnummer 0641/7006-2555“. Der Inhalt verweist auf bereits gelaufene sowie auf angeblich geplante Aktionen von Demokratie- und Wahlgegnern. Dieses Flugblatt wurde natürlich nicht von der Polizei herausgegeben, der Verfasser ist bisher nicht bekannt. Die Ermittlungen dauern an.
Wer Hinweise geben kann, wird gebeten, sich mit der Kripo in Gießen unter der Rufnummer 0641/7006-2555 in Verbindung zu setzen. Es ist genau die Nummer, die die Verteiler des Flugblattes als Informationsquelle genannt haben.

Unbekannte verteilen gefälschte Polizei-Flugblätter in der Marburger Oberstadt
Quelle: www.mabiko.de
Marburg. Am 20. September meldete sich ein Geschäftsmann aus der Oberstadt telefonisch bei der Polizei Marburg. Er hatte in seinem Briefkasten ein Flugblatt gefunden, das augenscheinlich von der Polizei verteilt wurde. Inhalt dieses Flugblatts ist die behördliche Warnung vor Angriffen durch Linksextremisten gegen Wahllokale.
Bei einer Begutachtung wurde jedoch schnell klar, dass es sich bei dem Flugblatt um eine Fälschung handelt die nicht von der Polizei verteilt wurde.
Auf der Vorderseite des gelben, rund 20 mal 10 Zentimeter großen Blattes, ist im oberen Bereich der Schriftzug "Ihre Polizei informiert" aufgebracht. Mittig ist ein Quadrat mit dem Bundesadler und einer vermummten Person, die einen Molotow-Cocktail in der Hand hält, zu sehen. Über dem ganzen liegt der Schriftzug Bundestagswahl 2002.
Darunter steht "Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen am Wahltag - Linksextremisten planen Angriffe auf Wahllokale." Im unteren Bereich ist ein Polizeistern mit dem Logo "Ihre Polizei - Wir wollen, dass sie sicher leben" aufgebracht. Die Rückseite ist mit einem Text bedruckt, in dem die Bevölkerung vor Aktionen von Linksextremisten gegen Wahllokale am kommenden Sonntag gewarnt wird. Militante Aktionen, wie das Anzünden von Wahlurnen, werden nicht ausgeschlossen. Neben der Polizeipräsenz vor jedem Wahllokal, Eingangskontrollen und Überwachung der Wahlkabienen durch Kameras werden Durchsuchungen der Wähler angekündigt. Wer diese Schriftstücke verfasst und verteilt hat spielt mit der Angst der Bevölkerung. Aufgrund der authentischen Aufmachung wird der Eindruck eines Originals erweckt. Über die Hersteller und Verteiler des Flugblattes das auch in Gießen verteilt wurde, gibt es zuteit noch keine Erkenntnisse. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Ermittlung der Täter. Hinweise werden unter der Rufnummer 06421/4060 entgegengenommen.

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