Theoriedebatte

ZUR KAMPAGNE "EXPO NO!" ZUR EXPO 2000 IN HANNOVER

Teil 8: Längerfristige Konsequenzen


1. Teil 1: Einleitung, Hintergrund
2. Teil 2: Die Anti-EXPO-Mobilisierungskampagne
3. Teil 3: Auswertung der Aktionswoche in Hannover
4. Teil 4: Perspektiven des Anti-EXPO-Widerstandes nach der Aktionswoche
5. Teil 5: Linke Medien & EXPO-Widerstand
6. Berliner Auswertung, Teil A: Zur Aktionswoche
7. Berliner Auswertung, Teil B: Zur Berliner Anti-Expo-Arbeit
8. Teil 8: Längerfristige Konsequenzen

Hintergrund:
Die Linke geht auseinander (Friedensbewegung 1999 / siehe auch S.1) oder organisiert sich erst gar nicht.
Beispiele im Bereich Umweltschutz aus Berlin der letzten 10 Jahre:
Die einzige Berliner Projektwerkstatt in der Yorkstraße 59 in Kreuzberg löste sich 1997 auf. Die Anti-Tunnel GmbH (Aktionsbündnis mit 40 Org. gegen die Tiergartentunnel gegründet 1993) hatte 1996-97 ihre Adresse dort (enge Zusammenarbeit mit Leuten aus der Projektwerkstatt). In 3 Jahren soll der umstrittenen Autotunnel fertig werden, da soll seitens der Tunnelgegner ein großer Protesttag zur Tunneleröffnung stattfinden. Danach wird sich wohl auch die Anti-Tunnel GmbH auflösen (vollendete Tatsachen).
Das seit den 70er Jahren bekannte Berliner Ökodorf in der Kurfürstenstraße (Fabriketage) existiert z.Z. nur kommissarisch, da die meisten Räume und Cafe in ein Solarbüro übergegangen sind. Also auch hier seit 1995/96 praktisch Auflösung und keine Aktivitäten mehr.
An den 3 Berliner Unis gibt es z.Z. nur an der HU ein Umweltreferat im AStA mit einigen entsprechenden Aktivitäten im Jahr. Der autofreie Hochschultag fand in diesem jahr an der TU garnicht statt, an der HU fand eine Fahrraddemo mit 20 Leuten (1999 noch ca 200 Leuten) und einige andere Veranstaltungen statt. Als einzige nennenswerte längerfristige Aktivität läuft innerhalb der ASTEN nur noch die Semesterticketkampagne. Die übrige Umweltarbeit liegt brach - es wird auf andere Unieinrichtungen verwiesen.
In den etablierten Umweltverbänden, Umweltorganisationen wie ADFC, Stadtteilorganisationen z.B. neue Quartiersmanagements geht der Trend immer weiter weg von einer mobilisierenden Basis- und Betroffenenvertretungsarbeit hin zu einem Behörden- und Beschäftigungsgesellschaftsdasein (so auch im Umwelt- und Verkehrsbereich).
Auch die der Umweltzeitung Juckreiz (3-4 mal im Jahr) zusammengeschlossenen Jugendumweltorganisationen schließen die Lücke keineswegs. Es sind meist nur an einer Hand abzählbare Jugendaktivisten (mit hohem Flutukationsdurchlauf), die mit der Zeitungs- und Geschäftsstellenarbeit sich als schon ausgelastet betrachtet, so daß für die eigendlichen Kampagnen- und Bewegungsmobilisierungsarbeit keine Kapazität mehr vorhanden ist (wird seitens der Führung in einigen Verbänden per Weisung/Kontrolle von oben an die Jugendorganisation unterdrückt und bekämpft).
Eine mit hohen Erwartungen von Einrichtungen der TU Berlin und einigen Umweltverbandsvertretern 1997/98 an der TU durchgeführte Kreativkomiteeveranstaltungsreihe für eine Neuorganisation der Arbeit der Umweltbewegung scheiterte ergebnislos. Auch eine Nachfolgegruppe ging 1998/99 auseinander. Es kam zu keinerlei Umsetzungen von Veränderungsvorschlägen.
Als größtes bekanntes linkes Projekt für die verschiedensten gesellschaftlichen Bewegungen im Bildungsbereich ist die seit den 70er Jahren in Berlin einmal jährlich 4 Tage über Pfingsten stattfindende Volksuni, die 1998 das letztemal stattfand. Jetzt soll eine neue Bürgeruni in einem neuen Konzept im Sommer 2001 an der TU Berlin stattfinden (hoffentlich auch mit aktuellen Themen der Umweltbewegung).

Konsequenzen:
Das Modell der seit Anfang der 90er Jahre neu gegründeten Umwelt- und Projektwerkstätten sollte weiterentwickelt werden und in die Städte und Regionen, in der es noch keine gibt, ausgedehnt werden. Offen ist die Form der Trägerschaft und Zuständigkeit. Hier gäbe es verschiedene Lösungsmöglichkeiten, die zu diskutieren und abzuwägen seien:
  • über die ASTEN der 3 Berliner Unis
  • als eine Zentraleinrichtung der 3 Berliner Unis
  • als neue Einrichtung der Stiftung Naturschutz (im Stiftungsgesetz verankern)
  • als Jugendeinrichtung, die vom Land Berlin gefördert und in einem größeren Jugendzentrum z.B. Statthaus Böcklerpark untergebracht würde
  • über einen der genannten Einrichtungen, aber Projektwerkstatt in einem stadtweiten Projektzentrum untergebracht z.B. Mehringhof
  • völlig autonom vgl. frühere Projektwerkstatt Yorkstraße

Auf keinen Fall:
  • über Umweltverbände
  • über Agenda 21 Zusammenschlüsse oder gar einer Jugendagenda
  • EXPO-Nachfolgeprojekte
  • Servicegesellschaften

Möglicher Name: Projektwerkstatt Umweltschutz von Unten

Wirkungsbereich: Auf Berliner Landesebene
Inhalte, Aufgabenbereich, Zielgruppen: Siehe Agenda, EXPO, Sponsering...Band 2, S.70,81,190
Auf jeden Fall: Unabhängig

Konsequenzen zu zwei Berliner Protestereignissen:
Zur Diskussion zur Weiterentwicklung von Protestformen verweist das MAD/mamba/RAK-Papier auf die Praxis der jährlichen 1. Mai-Demo in Berlin. Die Diskussion wird seit Jahren geführt, auch mit Ergebnissen und einigen Veränderungen über den Lauf der Jahre . Über den bereits 1999 (einigen Papieren) diskutierte Vorschlag die Demo vom Oranienplatz aus durch die Friedrichstraße nach Mitte zu verlegen16 und somit auch durchs Regierungsviertel einigten sich die Demogruppen im Frühjahr 2000. Die Demo wude in mehreren Gerichtsinstanzen durch den Bezirk Mitte verboten [Das Vorhaben konnte einzig und allein wegen der Repression (Verbot und Polizeistärke) nicht umgesetzt werden], so daß die Demo erneut über die herkömmliche Kreuzberger-SO 36-Route verlief. Die Gruppen, die die Flughafen Schönefeldblockadeaktion am 1.7. organisiert haben, planen eine ähnliche größere antirassistische Aktion als nächstes 1-2 Tage vor oder nach dem 1. Mai 2001, um damit auch die 1. Maimobilisierung weiter mit Inhalt und Leben zu füllen .

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