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Ö-PUNKTE 1/1998
Hausaufgaben
1. Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
2. Ein Bündnis mit den Herrschenden?
3. Es geht um Macht!
4. Handlungsspielraum
5. Hausaufgaben
Vor dem Einstieg in einen Lokalen Agenda-Prozeß sollten sich lokale Gruppen mit der Agenda 21 auseinandersetzen, sich schlau machen über Erfahrungen in anderen Kommunen und aus guten und schlechten Erfahrungen lernen ? dabei lohnt es sich auch über den Tellerrand hinauszuschauen, z.B. nach England.
Zweitens sollten sich Gruppen einschalten in die Diskussion um das Verfahren und frühzeitig Vorschläge dazu machen. [mehr]
Zweitens sollten sich Gruppen einschalten in die Diskussion um das Verfahren und frühzeitig Vorschläge dazu machen. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Handlungsspielraum
1. Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
2. Ein Bündnis mit den Herrschenden?
3. Es geht um Macht!
4. Handlungsspielraum
5. Hausaufgaben
Das Kapitel 28 der Agenda 21 wendet sich an Kommunalverwaltungen. Diese werden aufgefordert, sich bis 1996 gemeinsam mit ihren BürgerInnen einem Konsultationsprozeß unterzogen und einen Konsens hinsichtlich einer "kommunalen Agenda 21" für die Gemeinschaft erzielt zu haben. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Es geht um Macht!
1. Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
2. Ein Bündnis mit den Herrschenden?
3. Es geht um Macht!
4. Handlungsspielraum
5. Hausaufgaben
Die Herausforderung besteht also darin, gegenüber den Mächtigen unter herrschenden Verhältnissen konflikt- und durchsetzungsfähig zu sein, andererseits aber auch den langsamen Prozeß nicht aufzugeben. Und bei letzterem wiederum besteht die Gefahr, aufgesogen zu werden von einer Vereinnahmungsstrategie der Herrschenden, die alten Wein in neuen Schläuchen verkaufen wollen ? um damit ihre Hegemonie zu sichern. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Ein Bündnis mit den Herrschenden?
1. Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
2. Ein Bündnis mit den Herrschenden?
3. Es geht um Macht!
4. Handlungsspielraum
5. Hausaufgaben
Die vollständige Umsetzung der Agenda 21 zu fordern, wie dies jüngst anläßlich der UN-Sondergeneralversammlung einige NGOs getan haben, ist politisch bedenklich. Regierungen jedoch auf etwas festzunageln, zu dem sie sich (wenn auch nicht völkerrechtlich verbindlich) einmal verpflichtet haben, ist m.E. nichts Ungewöhnliches und auch nichts Verwerfliches. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
1. Positionen zur Agenda 1: Ja, aber ...
2. Ein Bündnis mit den Herrschenden?
3. Es geht um Macht!
4. Handlungsspielraum
5. Hausaufgaben
Agenda 21 - ein Dokument mit vielen Gesichtern
Autor
Rasmus Grobe
Verden
Literatur
Helga Eblinghaus/Armin Stickler
Nachhaltigkeit und Macht. Zur Kritik von Sustainable Developement
1996, Fankfurt, IKO-Verlag für Interkulturelle Kommunikation, 240 Seiten, DM 29,80, ISBN 3-88939-196-6
In der Umweltpolitik ist das Nachhaltigkeitskonzept zum alles bestimmenden Leitbild geworden. Das vorliegende Buch arbeitet als fast einziges das Nachhaltigkeitskonzept grundsätzlich kritisch auf. [mehr]
Autor
Rasmus Grobe
Verden
Literatur
Helga Eblinghaus/Armin Stickler
Nachhaltigkeit und Macht. Zur Kritik von Sustainable Developement
1996, Fankfurt, IKO-Verlag für Interkulturelle Kommunikation, 240 Seiten, DM 29,80, ISBN 3-88939-196-6
In der Umweltpolitik ist das Nachhaltigkeitskonzept zum alles bestimmenden Leitbild geworden. Das vorliegende Buch arbeitet als fast einziges das Nachhaltigkeitskonzept grundsätzlich kritisch auf. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Aufruf zur kritischen Diskussion
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Die Ergebnisse von Rio bedeuten einen Rückschritt gegenüber der Diskussionsbandbreite der Siebziger Jahre. Eine Fülle geschickter Formulierungen täuscht konsequente Handlungsbereitschaft nur vor. Sie relativiert sich durch einander widersprechende Teilziele und insbesondere die festgelegten, nicht in Frage gestellten Eckpunkte Wirtschaftswachstum, Marktwirtschaft und Großtechnologien, deren Bedrohungspotential für Menschheit und Umwelt teilweise noch überhaupt nicht absehbar ist. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Die Konzeption von Rio22
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Die Konzeption von Rio beendet derartige Hoffnungen. Sie sieht Nachhaltigkeit nur unter der Voraussetzung von Wirtschaftswachstum und Marktwirtschaft sowie der Fortentwicklung neuer Großtechnologien wie der Atom- und der Gentechnik als möglich an. Das attraktivste Element des Konzeptes, die Vermittlung zwischen Entwicklung und Umwelt bzw. Ökologie und Ökonomie, ist eine Täuschung. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Bewertung der jüngeren Entwicklung
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Seit nahezu 200 Jahren wird daran gearbeitet, den Nachhaltigkeitsgedanken konzeptionell zu füllen. Die Debatte läßt sich ununterbrochen bis in die direkte Gegenwart verfolgen. Die Unklarheit des Begriffes bildet sich infolge inhaltlicher Erweiterung heraus. Im Rahmen der Forstwirtschaft lassen sich zwei Hauptrichtungen unterscheiden. Die eine betont vornehmlich die aktualisierten wirtschaftspolitischen Belange. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Im nachfolgenden 19. Jahrhundert begann sich das Verständnis von Nachhaltigkeit zu erweitern und auszudifferenzieren. So bezog Otto von Hagen, Leiter der Preußischen Staatsforstverwaltung, 1867 das Nachhaltigkeitsprinzip auf "... sowohl die dauernde Bedürfnisbefriedigung in Beziehung auf Holz und andere Waldprodukte, als auch die Zwecke ..., denen der Wald nach verschiedensten anderen Richtungen hin dienstbar ist". [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Nachhaltigkeit wird in ihrer Entstehungsphase als grundlegendes Wirtschaftsprinzip mit wissenschaftlichem Geltungsrang ausschließlich rohstoff- und wirtschaftsorientiert gesehen. Prägend sind die Angst vor Holznot und der unbedingte Glaube an technische Machbarkeit in der Zeit des Aufbaus frühkapitalistischer Wirtschaftsstrukturen. Ziel ist es, die Maschine Natur korrekt zu bedienen und so für eine auf Dauer optimale Nutzungsstrategie der vorhandenen Holzressourcen zu sorgen. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Die Nachhaltigkeitsidee geriet in den folgenden Jahrhunderten nicht wieder in Vergessenheit. Doch die Böden waren ausgewaschen. Infolgedessen konnte sich die bisher weitestgehend standortfremde Fichte behaupten.13 Landesherrliche Verordnungen regelten ab dem 16. Jahrhundert vermehrt die möglichst ordnungsgemäße Plünderung der schnell nachwachsenden Fichtenkulturen.14 Dabei spielte die Forderung, Bäume nicht ohne Nachpflanzung einzuschlagen, weiterhin die zentrale Rolle. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Im positiven Sinne läßt sich sagen, daß der Gedanke an Rücksichtnahme und Vorsorge geboren wurde. Seine Verbreitung ist eine hohe kulturelle Leistung. Trotzdem handelt es sich angesichts der drohenden Katastrophe inhaltlich um die schlichte Selbstverständlichkeit, nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen, als auf Dauer wirklich da ist. Doch nicht einmal sie kann sich praktisch entfalten. Die wirtschaftlichen und politischen Machtstrukturen verhindern es. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Sie läßt sich zurückverfolgen bis zur Forstordnung des Klosters Mauermünster im Elsaß aus dem Jahr 1144, nach der nicht mehr Holz eingeschlagen werden durfte als jeweils nachwuchs.9 Für die Folgezeit lassen sich viele Bestimmungen zur schonenden Waldnutzung nachweisen. Der Nachhaltigkeitsgedanke breitete sich aus und mit ihm eine neue Einstellung im Umgang mit dem Wald. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
1. Mittelalterliche Idee als Zukunftsperspektive? Zur Geschichte des Nachhaltigkeitskonzeptes
2. Mittelalterliche Naturvorstellungen4 und Umweltprobleme5
3. Die Entstehung der Idee nachhaltiger Waldwirtschaft 8
4. Bewertung der mittelalterlichen Tradition der Nachhaltigkeitsidee
5. Aus der Idee wird ein aufgeklärtes Wirtschaftsprinzip
6. Bewertung des nachhaltigen, aufgeklärten Forstwirtschaftsprinzips
7. Die Entwicklung bis Rio im Überblick17
8. Bewertung der jüngeren Entwicklung
9. Die Konzeption von Rio22
10. Aufruf zur kritischen Diskussion
Die noch in der Frühzeit herrschende Vorstellung vom Menschen als Teil immerwährender Naturkreisläufe ist bereits zerbrochen. Auf der einen Seite steht der Mensch als Krone der Schöpfung. Auf der anderen Seite steht die Natur als bedrohliche Unordnung, die der Mensch als Lebensgrundlage in den Griff bekommen und seinen Zwecken gemäß bearbeiten müsse. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Lokale Agenda Köpenik - nur ein Papiertiger?
1. Agenda 21 - Schwerpunkt: Stimmen zur Agenda
2. Warum machen wir Agenda-Arbeit?
3. Lokale Agenda Köpenik - nur ein Papiertiger?
Aus einem Interview mit Fr. Schönhoff von der Projektgruppe Lokale Agenda Köpenik, laut "Berliner Briefe", Agendazeitung in Berlin ein Agenda-Vorzeigeprojekt.
?: Wo liegen die Probleme in Köpenik?
!: Im August 96 wurde ein erster Arbeitsentwurf "Lokale Agenda 21 Köpenik" der Öffentlichkeit vorgestellt. Der 230 Seiten dicke Entwurf ist nicht bürgerfreundlich. [mehr]
?: Wo liegen die Probleme in Köpenik?
!: Im August 96 wurde ein erster Arbeitsentwurf "Lokale Agenda 21 Köpenik" der Öffentlichkeit vorgestellt. Der 230 Seiten dicke Entwurf ist nicht bürgerfreundlich. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Warum machen wir Agenda-Arbeit?
1. Agenda 21 - Schwerpunkt: Stimmen zur Agenda
2. Warum machen wir Agenda-Arbeit?
3. Lokale Agenda Köpenik - nur ein Papiertiger?
Stimmen zur Agenda
Viele Inhalte der Agenda 21 sind kritisch, darüber ist man sich inzwischen in gut informierten Öko-Kreisen einig. Trotzdem machen auch viele interessante Leute in Agendagruppen mit. Uns interessierte die Motivation dieser Menschen. Die Äußerungen sind entweder in direkter Befragung entstanden, oder die Personen antworten auf eMails, schrieben Briefe und Broschüren, nachdem sie mit den kritischen Inhalten der Agenda konfrontiert wurden. [mehr]
Viele Inhalte der Agenda 21 sind kritisch, darüber ist man sich inzwischen in gut informierten Öko-Kreisen einig. Trotzdem machen auch viele interessante Leute in Agendagruppen mit. Uns interessierte die Motivation dieser Menschen. Die Äußerungen sind entweder in direkter Befragung entstanden, oder die Personen antworten auf eMails, schrieben Briefe und Broschüren, nachdem sie mit den kritischen Inhalten der Agenda konfrontiert wurden. [mehr]
BELEIDIGUNG - WILLKÜRLICH, UNBESTIMMT UND BRUCH DER MEINUNGSFREIHEIT
Einen Prozess offensiv führen: Tatsachenbehauptungen statt Schmähkritik
1. Urteile zu Beleidigung
2. Kann Beleidigung überhaupt strafbar sein
3. Einen Prozess offensiv führen: Tatsachenbehauptungen statt Schmähkritik
4. Meinungsfreiheit
5. Kunstfreiheit
6. Strafparagraphen aus dem Kaiserreich: Deutschland darf nicht beleidigt werden ...
7. Weitere Links
Am Beispiel eines Tatvorwurf, den Dumpfrechten Thilo Sarrazin als "Arsch" bezeichnet zu haben, sagte der Angeklagte in einem Interview mit dem ND (März 2011): "Ich bin unschuldig im Sinne der Anklage. Ehrenwort: Ich würde Sarrazin niemals als "Arsch" verharmlosen". Ich haben ihn "Faschist" genannt".
So trat er auch vor Gericht auf. Die Schergen des Rechtsstaates verurteilten ihn natürlich ... trotzdem, deswegen oder egal. [mehr]
So trat er auch vor Gericht auf. Die Schergen des Rechtsstaates verurteilten ihn natürlich ... trotzdem, deswegen oder egal. [mehr]
BAUBIOLOGIE
Links und Lesestoff
1. Rohstoffe, Luft und Wasser entlasten
2. Grau raus - grün rein ... Wände/Dächer begrünen
3. Umweltverträgliche Stoffe
4. Links und Lesestoff
Die Projektwerkstatt in Saasen - verwirklicht mit vielen Aspekten der Baubiologie
Reader "Baubiologie (Umweltgerecht Bauen)"
Dokumente zum umweltgerechten Bauen - von Dammstoffen über Solarenergie bis zu Farben und Regenwassernutzung. An konkreten Beispielen beschrieben, mit Dokumenten über die Umweltbilanzen und mehr ... Bestellseite ++ [mehr]
Reader "Baubiologie (Umweltgerecht Bauen)"
Dokumente zum umweltgerechten Bauen - von Dammstoffen über Solarenergie bis zu Farben und Regenwassernutzung. An konkreten Beispielen beschrieben, mit Dokumenten über die Umweltbilanzen und mehr ... Bestellseite ++ [mehr]
BAUBIOLOGIE
Umweltverträgliche Stoffe
1. Rohstoffe, Luft und Wasser entlasten
2. Grau raus - grün rein ... Wände/Dächer begrünen
3. Umweltverträgliche Stoffe
4. Links und Lesestoff
Putz- und Spülmittel, Essen und Trinken, Papier und Verbrauchsmaterialien, Farben und Baustoffe - überall können umweltschädliche Chemikalen oder Herstellungsprozesse lauern. Die Schäden treten als Gesundheitsgefährdung am Ort selbst auf oder schädigen Menschen und Umwelt in weit entfernten Welten.
In der Projektwerkstatt sind bei der Grundsanierung und auch später vor allem Öko-Farben eingesetzt worden. [mehr]
In der Projektwerkstatt sind bei der Grundsanierung und auch später vor allem Öko-Farben eingesetzt worden. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Umweltgesetzbuch
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Nach gut fünf Jahren liegt er nun vor, der Entwurf für ein Umweltgesetzbuch (UGB). Er ist von einer Expertengruppe entworfen worden und nun dem Bundesministerium für Umwelt übergeben. Das 775 Paragraphen umfassende Werk soll die jetzt bestehenden ca. 20 Umweltgesetze ersetzen und dadurch ca. 200 Paragraphen einsparen. Insgesamt sicher eine sinnvolle Idee, um etwas mehr Übersicht in die zahllosen Einzelgesetze zu bekommen. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Bundesnaturschutzgesetz
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Weiter umstritten ist die Novellierung des BNatSchG. Der Kompromiß zwischen Bundes- und Landesregierungen wurde am 27.1. von den Fraktions- und Parteichefs in CDU/CSU und F.D.P. abgelehnt. Streitpunkt ist vor allem die europäische Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie.
Quelle: BT-Drucksache 13/9638 vom 14.1.98
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Quelle: BT-Drucksache 13/9638 vom 14.1.98
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Ö-PUNKTE 1/1998
Bodenschutzgesetz
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Der Vermittlungsausschuß von Bundestag und -rat hat sich am 14.1. verständigt. Danach sollen Ausgleichsansprüche für Land- und Forstwirtschaft nur in Härtefällen gewährt werden. Künftig sind GrundstücksverkäuferInnen auch im Nachhinein für Altlasten in ihrem Boden haftbar, wenn sie die Belastung hätten kennen müssen. Das Gesetz tritt erst ein Jahr nach Verkündung in Kraft.
Quelle: BT-Drucksache 13/9637 vom 14.1.98.
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Quelle: BT-Drucksache 13/9637 vom 14.1.98.
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Ö-PUNKTE 1/1998
FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Wenn es heute nochmal gelingt, eines der Großprojekte (Autobahnen, Elbvertiefung,...) zu stoppen, dann ist meist auch die FFH-Richtlinie mit im Spiel. In Deutschland selber haben die PolitikerInnen und Planungsstrategen bereits alle größeren Hürden für die Durchsetzung naturzerstörerischer Projekte abgeschafft und mensch hatte gedacht, durch eine späte Umsetzung der FFH-Richtlinie könnten deutsche Großprojekte unabhängig zum EU-Recht geplant werden. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Elbvertiefung
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Die vorgezogenen Baggerarbeiten zur Vertiefung des Elbfahrwassers wurden vom Oberverwaltungsgericht gestoppt. Denn das Planfeststellungsverfahren ist noch gar nicht abgeschlossen und trotzdem wurde schon fleißig gebaggert. Nach Meinung der Gerichtes würden so "vollendete Tatsachen geschaffen". Die Wirtschaftsbehörde befürchtet nun eine Verzögerung der Elbvertiefung, die auch den größten Containerschiffen die Zufahrt zum Hamburger Hafen ermöglichen soll. [mehr]
Ö-PUNKTE 1/1998
Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Im Oktober konnten sich die Umweltminister der EU auf eine Neufassung der Trinkwasserrichtlinie verständigen. Die Pflanzenschutzindustrie konnte sich mit ihrer Forderung nach einer Senkung von Grenzwerten nicht durchsetzen. Stattdessen ist das Limit von 0,1 Mikrogramm je Liter Einzelsubstanzen sowie der sogenannte Summengrenzwert von 0,5 Mikrogamm bestehen geblieben. Verabschiedet wird die Richtlinie voraussichtlich im Frühjahr.
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