Aus Christoph Spehr, "Thesen und Material zur Auswertung der Bundestagswahl 2005" (Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Die BTW 2005 war eine ausgesprochen demokratische Wahl ...

Hier entsteht eine spürbare Distanz von Teilen der ehemaligen "Mitte" zu Grundprinzipien der offenen Gesellscahft und der Demokratie. Auch dagegen ist das Wahlergebnis zu begrüßen ... [mehr]

Ausschnitt aus dem Kreis-Wahlprogramm 2006 von Die Linke.WASG im Kreis Gießen

Parlamentarismus und Parteien sind immer Stellvertretung. Dieses Herrschaftselement ist untrennbar mit ihnen verbunden. Die "Linkspartei" wird als Stimme und Vertretung der außerparlamentarischen Opposition beschworen. Die Vertretenen wurden nie gefragt - das allerdings ist bei Stellvertretung eher üblich. [mehr]

Aus einem Interview mit Arno Klönne in SoZ 1/2006 (S. 5)

Frage: Die Fixierung auf die Parlamentsarbeit wird jedoch gespiegelt durch das prinzipielle Desinteresse der außerparlamentarischen Linken. Die sogenannten APO-Konferenz im November wurde von vielen als Enttäuschung erlebt.

Antwort: Das ist in der Tat ein Problem. [mehr]

Im Windschatten der Einheitsparteibildung mit der Propaganda des Endes aller Spaltungen und dem großen Gemeinwillen (Linke werden ein Volk?) raffen sich viele auf, Neben-Einheitsbewegungen zu bilden. Bei näherer Betrachtung findet hier aber vor allem immer nur ein Schulterschluss von Eliten statt. Ihr Ziel: Endlich im Namen nicht mehr nur vieler, sondern aller auftreten zu können. [mehr]

Zustimmung zum Verkauf der WOBA in Dresden führt zu Streit

Kritischer Kommentar in der Jungen Welt, 10.12.2005 (S. 8) zu Regierungsfähigkeit und Ausgrenzung seitens der Linkspartei

Geschichte der Anpassungen neuer linker Parteien

Theodor Bergmann, "Friedliches Hineinwachsen in die Kapitulation" in: [mehr]

Parlamentssitze erheischen ist "Kampf": Titel aus Junge Welt, 29.4.2008 (S. 4)

Aus Henrick Lebuhn/Ingo Stützle, "Vorsicht Linksdings" , in: analyse & kritik vom 16.9.2005 (S. 33)

Doch die Erfahrungen mit der PDS in den Landesregierungen und mit den Grünen seit 1998 auf Bundesebene geben allen Grund zur Skepsis. [mehr]

Gleich an die FDP?

Wir wollen normal werden!

Aus einem Interview in der FR, 22.2.2008 (S. 4)

Auf jeden Fall brauchen wir auch neue Mitglieder. Und zwar auch im Osten. Davon hängt der Grad unserer Normalisierung ab.

Aus einem Interview mit dem sächsischen Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch, in: Junge Welt, 23.9.2006 (S. [mehr]

Oskar Lafontaine, der zu allem steht, was die SPD bis 1998 gemacht hat - und die Linkspartei in Berlin lobt für ihre neoliberale Politik, weil er das als Bürgermeister in Saarbrücken ähnlich gehandhabt hat!

Dieter Dehm, Linkspartei-Bundestagsabgeordneter, über Joschka Fischer, in: Junge Welt, 7.12.2005 (S. [mehr]

Wie die SPD früher ...

Das ist eine der entlarvendsten Argumentationen - als wäre die SPD vor Kanzler Schröder eine tolle Partei gewesen ...

Oskar Lafontaine hat mehrfach ausgesagte, er stände weiter hinter der Politik der SPD bis 1998 (also Asylrechtsabschaffung, NATO-Doppelbeschluss, Out-of-Area-Einsätze der Bundeswehr und Nato, innerer Sicherheitswahn und Polizei-/BGS-Aufrüstung ... [mehr]

Verändertes Wahlplakat in Berlin, 2005

Aus "Schmusekurs mit Lafontaine" in Junge Welt am 28.8.2004 (S. 6)

Oskar Lafontaine, der als Hoffnungsträger für eine neue Linkspartei gilt, wird am Montag auf der Leipziger Montagsdemonstration voraussichtlich gemeinsam mit Thomas Händel, dem Bundessprecher des Vereins "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit", ans Rednerpult treten. [mehr]

Populismus und Volksstaatsideologie: Siehe oben und auf der Lafontaine-Seite

Rechte Ökologie in der Ökologischen Plattform (einschl. WASG-Ökoleuten) der Linkspartei ++ Mehr hier ...

Parteipropagandist Elsässer als Querfrontler

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Siehe vor allem die Sonderseite zu Oskar Lafontaine

Aus dem Vorwort von Hans Modrow in: Maurer, Ulrich/Modrow, Hans (2005), "Überholt wird links", Edition Ost Berlin (S. 9)

Wir sind das Volk!

Gesamtdeutsches Interesse

Aus Hermann Klenner, "Eine Linkspartei im gesamtdeutschen Interesse?" in: Maurer, Ulrich/Modrow, Hans (2005), "Überholt wird links", Edition Ost Berlin (S. [mehr]

Aus der neuen Partei kommen rechte und populistische Töne. Das Projekt gerät immer mehr zur Querfrontstrategie. Die NPD und freie Kameradschaften kündigten bereits an, in der WASG mitmischen zu wollen. Geradezu dramatisch ist, wieviele sich im Buhlen um Posten und Macht hinter die gefährlichen Rechts-Links-Populisten scharren:

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Aus Hans Heinz Holz, "Linke in Deutschland?" in: Junge Welt, 11.5.2005 (S. 10)

Eine "Linke", die ihre hauptsächliche Funktion darin sieht, parlamentarische Opposition zu sein, ist nichts anderes als ein propagandistisches Beruhigungsmittel, um Heilungsmöglichkeiten für eine Krankheit vorzutäuschen, die unaufhaltsam fortschreitet. ... [mehr]

Aus Erhard Crome, "Linkspartei in Deutschland - Chancen und Probleme" in: Maurer, Ulrich/Modrow, Hans (2005), "Überholt wird links", Edition Ost Berlin (S. 72)

In diesem Sinne stehen alle Grundforderungen der Auseinandersetzungen mit dem neoliberalen Zumutungen nicht nur in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz, sondern sind durch Verfassungsordnung dringend geboten. [mehr]

Linke in Sorge um Deutsche Wirtschaft und ihr Wachstum, in: Clara Nr 34/2014 (S. 13)

Gregor Gysi über den Kapitalismus in seinem Buch "Nachdenken über Deutschland", zitiert in: Junge Welt

Er bringt Topleistungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur ...

Bodo Ramelow im Interview mit der FAZ über Papst Franziskus, laut: Junge Welt, 1.12.2014 (S. 4)

Seine Kapitalismuskritik ist um Längen schärfer als meine. [mehr]

Aus Rust, Winfried "Die Rinkspaltei bangt um ihre Ketten", in: iz3w 1/2006 (S. 4, gesamter Text)

In Chemnitz sagte Lafontaine, es gelte "zu verhindern, dass Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen". Der WASG-Parteichef Klaus Ernst sagte: „Wir müssen verhindern, dass durch eine schrankenlose Öffnung hier Menschen für 1,5 Euro in der Stunde arbeiten, egal wo sie herkommen. [mehr]

Die Umweltpolitik der Linkspartei ist abenteuerlich. Einerseits wird der Nachhaltigkeits-Mainstream der gesellschaftlichen Eliten nachgeplappert - meist ohne wesentliche Fundierung. Die Nachhaltigkeit ist das Ökokonzept der neoliberalen Gesellschaftsumgestaltung. Umweltschutz muss jetzt auch Wirtschaftsinteressen dienen (vernebelt mit der Parole, dass er das auch kann ...). [mehr]

Gegen Grundeinkommen - für Leistungsorientierung

Das Thema ist in der Linkspartei stark umstritten. Bemerkenswert ist nicht nur, dass es pauschale Ablehnung von einigen Führungskadern gibt, sondern auch wie dort argumentiert wird - z.T. (vor allem bei Klaus Ernst) ganz platt: Wer nichts leistet, soll auch nichts essen ...

Aus einem Papier von WASG-Vorstand Axel Troost, zitiert in: Junge Welt, 26.7.2006 (S. [mehr]

Zum folgenden Text: Er stammt von Ulrich Maurer. Der war mal SPD-Chef in Baden-Württemberg - und so agiert er auch noch: herrschaftsorientiert, mit allen Trick des Politkaders. Der folgende Text zeigt das deutlich. Scheinbar plädiert er für Einheit und dafür sich nicht zu zerfleischen. Und genau mit diesem Argument geht er dann auf Spaltungskurs. Das ist nicht als autoritäre Parteiführung mit Verschleierung. [mehr]

Hochschulverband

Prominenz, Satzung, Vorstand ...

Aus "Ein neuer SDS?", in: Junge Welt, 22.1.2007 (S. 4)

Den Auftakt zum Kongreß bildete am Freitag abend ein hochkarätig besetztes Podium ... Am Wochenende vom 2. bis 4. [mehr]

Aus "Berlin contra Bremen", in: Junge Welt, 10.1.2007 (S. 3)

Vereinigung der Linkspartei Gysis mit Lafontaines Wahlalternative WASG

Aus Fülberth, Georg, "Die Gelegenheitspartei", in: Junge Welt, 11.6.2007 (S. 10 f. [mehr]

Aus einer Presseinfo des WASG-Bundesverbandes, in dem nach üblen Anpissen gegen Abweichler folgendes geheuchelt wird:

Dabei kommt es vor allem darauf an, mit den Unterschieden, zum Teil auch Widersprüchen in der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken produktiv umzugehen.

Bodo Ramelow, Fusionsbeauftragter (tatsächlich aber Ober-Ausgrenzer) auf einer [mehr]

ATTACke für Sozialdemokratie - Kongreßbericht (Quelle: www.de.indymedia.org)

Mit rund 2000 Teilnehmenden wird der dieses Wochenende in Berlin stattgefundene ATTAC-Kongreß viele Erwartungen übertroffen haben. Aber was ist in Berlin passiert, welches Spektrum konnte ATTAC mobilisieren und welche Perspektiven ergeben sich für die Radikale Linke. [mehr]

In verschiedenen Basisgruppen sind FreiwirtschaftlerInnen aktiv, zudem versuchen sie, über bundesweite AGs ihr Hauptthema Zinsen unterzubringen. In ihren Zeitungen und Rundbriefen diskutieren sie offen über die Strategien, Attac zu beeinflussen.

CGW-Rundbrief 3/2004 (S. 15f)

Erstmals hat sich Attac ausführlich mit der sogenannten Geldkritik beschäftigt. Bei der Attac-Sommerakademie vom 31. Juli bis 04. [mehr]