Aus Klönne, Arno: "Die Krise der repräsentativen Demokratie" in: Klönne, Arno u.a. (2005): "Es geht anders!", Papyrossa in Köln (S. 161)

Die diskutierende und planende Vorbereitung von Gesetzeswerken, die tief in die gesellschaftlichen Strukturen eingreifen (Beispiel: Die "Hartz"-Gesetze) wird dem Parlament entzogen, das damit eine seiner Kernaufgaben verliert. In der Verfassung gar nicht vorgesehene und demokratisch nicht legitimierte Kommisssionen, Beiräte etc. [mehr]

Demokratisierung der Wirtschaft

Aus Marti, Urs (2006), "Demokratie - das uneingelöste Versprechen", Rotpunkt in Zürich (S. 33)

Offenbar ist die Demokratie primär deshalb in eine Krise geraten, weil immer mehr Menschen von der Möglichkeit, bei der Gestaltung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen mitzuwirken, ausgeschlossen sind. [mehr]

Mehrheitswahlrecht

Aus dem Kommentar "Wahlen als Sterndeutung" von Herfried Münkler, in: FR, 28.2.2008 (S. 13)

Der Streit geht weiter; ging es vor der Wahl darum, Stimmen zu gewinnen, so jetzt, deren Bedeutung zu interpretieren. Je mehr Parteien im Spiel sind, desto offener wird der Ausgang. Der Wähler begleicht die Fülle seiner Optionen mit einem Verlust an Einfluss. [mehr]

Aus Lotter, K./Meiners, R./Treptow, E. (2006): "Das Marx-Engels-Lexikon", Papyrossa Verlag Köln zum Stichwort "Demokratie" (S. 73 ff.)

Zusammenfassung der Autoren:

Die Form der Demokratie verändert sich mit der Entwicklung der Klassenherrschaft. Die antiken Demokratien waren nicht mit der Vorstellung der Gleichheit aller Menschen verknüpft (1). Die bürgerliche Demokratie kennt nur die formale Gleichheit vor dem Gesetz (2). [mehr]

Zur Fangemeinde von Demokratie und Rechtsstaat

Eine ganze Sammlung von Statements der Demokratie-Fans zu ihrem Liebling

Zitatesammlung zu "Demokratie" und ihren Fans

AnarchistInnen pro Demokratie

Zu Demokratie und Rechtsstaat

Hierarchien und Dominanz in politischen Gruppen

Kontrollfreie Zonen schaffen: [mehr]

Linkspartei

Aus dem Entwurf für das Gründungsdokument der Einheits-Linkspartei, dokumentiert in: Junge Welt, 24.10.2006 (S. 10)

Unsere Alternative zu diesem entfesselten Kapitalismus ist die solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft. ... [mehr]

Das gute Volk und die Volks-Herrschaft

Lafontaine in seiner Rede auf der Montagsdemo am 30.8.2004 in Leipzig (dokumentiert in Junge Welt, 1.9.2004, S. 10)

Es ist für mich eine Ehre, hier in Leipzig zu sprechen. In der jüngeren deutschen Geschichte steht Ihre Stadt für den Ruf nach Freiheit und Demokratie. "Wir sind das Volk" ist nicht nur ein Protest gegen die einstige Parteiendiktatur der SED. [mehr]

Die Linke (ehemals: Linkspartei, PDS, WASG ...) mit vielen Unterseiten

Bündnis '90/Die Grünen

SPD

Regenbogen

DKP

ÖDP

In Gießen

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]

Kommentar zu Wahlen und Parteien in der Jungen Welt, 8.4.2006 (Wochendbeilage, S. 7)

Die Existenz der Linkspartei taugt allerdings in dieser gesellschaftlichen und politischen Notlage nur sehr bedingt als Silberstreif am Horizont. [mehr]

Kann doch jedeR eine Partei gründen - so heißt es oft und suggeriert Pluralität. In Wirklichkeit aber regelt das Parteiengesetz ziemlich genau die politische Beteiligungsform, die Rolle und die Struktur der Pariten. Zusammengefasst: Eine Partei ist nur zulässig, wenn sie das System unterstützt und selbst in sich widerspiegelt. [mehr]

Jörg Huffschmid, Wissenschaftlicher Beirat von Attac, in der Jungen Welt, 28.6.2004 (S. 12) zum EU-Parlament

... Parlamentes als Vertretung des Volkes ...

Aus Christian Meier, "Die Parlamentarische Demokratie", dtv in München (S. 261)

... es aber weitaus besser ist, wenn "das Volk" an einer Stelle vertreten wird, daß das Parlament insofern unersätzlich ist ...

"Natürlicher" Fraktionszwang

Aus Besson, W./Jasper, G. [mehr]

Aus dem Grundgesetz (Art. 21, Abs. 1)*

Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

Parteien gestalten die "Volksmeinung"

Aus Besson, W./Jasper, G. [mehr]

Dieter S. Lutz, Ist die Demokratie am Ende?, in: Willy-Brandt-Kreis (Hrsg.), 2001, "Zur Lage der Nation", Rowohlt-Verlag, zitiert nach FR, 14.1.2001 (S. 6)

Demokratie bedeutet Herrschaft auf Zeit. [mehr]

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. [mehr]

ExpertInnentum

Aus Eppler, Erhard (2005): "Auslaufmodell Staat?", Suhrkamp Verlag in Frankfurt (S. 83)

Der Nicht-Ökonom tut gut daran, den Streit über die ökonomische Funktion des Sozialstaates den Fachleuten zu überlassen.

Aus Zakaria, Fareed (2007): Das Ende der Freiheit?, dtv München (S. 216)

In einem Land ohne Geburtsadel bildeten die Juristen eine Amtsaristokratie, die sich trotz aller Privilegien stets ihren Gemeinsinn bewahrte. [mehr]

USA: Oligarchie von Anfang an

Richter, Emanuel (2004): "Republikanische Politik", Rowohlt in Reinbek (S. [mehr]

Johann Wolfgang von Goethe

Nichts ist widerwärtiger als die Majorität, denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkomodieren, aus Schwachen, die sich assmilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.

Aus der Multiplikatorenmappe "Demokratie" ([mehr]

Zitatesammlung zu "Demokratie"

Debatten um Strategien von Protest und Bewegung

Kreative Aktionen

Herrschaftskritik und herrschaftsfreie Utopien

Selbstverteidigung gegen Recht und Ordnung

Elizabeth Heger Boyle/John W. Meyer zu "[mehr]

Aus der Erklärung Menschenrechte, Artikel 29

Jeder Mensch ist in Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschliesslich zu dem Zwecke vorsieht, um die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten der anderen zu gewährleisten und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und der allgemeinen Wohlfahrt in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen. [mehr]

Der Lobgesang auf die Allgemeingültigkeit des Rechts soll den Eindruck vermitteln, dass "alle Menschen vor dem Gesetz gleich" sind (Grundgesetz, Art. 3, Abs. 1). Damit werden vielfältige Unterschiede nicht aufgehoben, sondern verschleiert, z.B. die ökonomische Unabhängigkeit, die materielle Ausstattung, der Zugang zu privilegierten Handlungsmöglichkeiten usw. [mehr]

Zur Gewaltfrage

Widerstand, ohne sich an Machtspielen zu beteiligen

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]

Aus Kurt Sontheimer (1983), Zeitenwende. Hoffmann und Campe, Hamburg (S. 254 ff., zitiert nach Informationen zur politischen Bildung 200, S. 28)

Die Mißachtung der politsichen Entsheidungen einer durch demonkratische Wahlen legitimierten Mehrheit in der Demokratie bedroht die Funktionsfähigkeit und die Stabilität jeder demokratischen Ordnung. [mehr]

Stellvertretung und Vereinnahmung auch in NGOs [mehr]

Aus: Ein Stück gelebte Demokratie

Text: Gregor Mayntz

Fotos: Deutscher Bundestag

Aus: Blickpunkt Bundestag 9/2004

Quelle: zivildienst 8/2006 (S. 22 ff.)

Jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages zu wenden.

Das Petitionsrecht zählt zu den Grundrechten und ist seit 1949 im Grundgesetz verankert. Es ist ein Stück gelebte direkte Demokratie. [mehr]

Aus Klönne, Arno: "Die Krise der repräsentativen Demokratie" in: Klönne, Arno u.a. (2005): "Es geht anders!", Papyrossa in Köln (S. 161 f. [mehr]