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DIE RECHTLICHEN HINTERGRÜNDE ZUM § 265A

Einleitung und das Gesetz


Einleitung und das Gesetz · Kommentare · Urteile · Strafhöhen · Betrug?

Was hier passiert, ist nicht "Schwarzfahren", sondern "Schwarzstrafen" – nämlich das Anklagen, Verurteilen und Einsperren ohne Rechtsgrundlage!

Auf dieser Seiten finden sich Gesetzestext, Kommentare und Urteile zum § 265a und zur Frage gekennzeichneten Schwarzfahrens. Auf einer [mehr]
 

DIE RECHTLICHEN HINTERGRÜNDE ZUM § 265A
KEINE STRAFE FÜR OFFENES "SCHWARZFAHREN"

Links und Materialien


1. Das Gesetz und seine Auslegung
2. Der Argumentationsstrang zur Straffreiheit beim gekennzeichneten "Schwarzfahren"
3. Wann auch Hausfriedensbruch nicht gilt
4. Fazit: Das formal richtige Verhalten
5. Was bleibt? 60 Euro und eventueller Rauswurf
6. Links und Materialien

Thematische Links

Rechtstipps für die Selbstverteidigung vor Gericht

Rechtstipps für weitere Alltagsdelikte nach dem Strafgesetzbuch

Links zu emanzipatorischer Ökologie

Umweltschutz von unten: Naturschutz ++ Umweltthemen ++ Verkehr

Lesestoff und mehr

[mehr]
 

DIE EIGENE GEGENDEMO: SUBVERSION UNTER DEM VERSAMMLUNGSRECHT

Beispiel: Demo pro Bundeswehr am Bombodrom (2003)


1. Einleitung
2. Beispiel: Demo pro Bundeswehr am Bombodrom (2003)

Der Anfang: Eine "Dörfliche Initiative für Heide und Sicherheit" entsteht ...

Am 1. August fand am geplanten "Bombodrom" eine skurile Demo statt. Angemeldet war sie von einer "Dörflichen Initiative für Heide und Sicherheit", die sich als Unterstützerin des Übungsplatzes zeigte. Das Fake, tatsächlich aus dem Aktionscamp gegen den Bombenabwurfplatz heraus organisiert, irritierte in der Region und vor allem in der Presse mächtig. [mehr]
 

KNOTENKUNDE

Links


1. Einfache Knoten für Tripods und Türme
2. Dreibock-Bund (3 Stämme miteinander verbinden)
3. Klettertipps
4. Knoten für Kletter*innen
5. Rechtstipps für Kletter*innen
6. Links

 

"SOZIALFORUM VON UNTEN" (2005 IN ERFURT): VORSCHLAG FÜR EINEN OFFENEN RAUM

Links


1. Einleitung und Sammlung der Ideen
2. Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln
3. Kurzkonzept und Raumübersicht
4. Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?
5. Vorschlag für einen "Offenen Raum zu Widerstand und Utopie"
6. Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf
7. Links

 

"SOZIALFORUM VON UNTEN" (2005 IN ERFURT): VORSCHLAG FÜR EINEN OFFENEN RAUM

Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf


1. Einleitung und Sammlung der Ideen
2. Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln
3. Kurzkonzept und Raumübersicht
4. Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?
5. Vorschlag für einen "Offenen Raum zu Widerstand und Utopie"
6. Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf
7. Links

Selbstorg. Räume für das Sozialforum BRD

Selbstorganisierte Räume für das Sozialforum in Deutschland!

Dies ist ein Aufruf zur Selbstorganisation und Beteiligung angesichts der Vorbereitungen für eine Veranstaltung "Sozialforum in Deutschland". Hintergrund sind die Erfahrungen mit den weltweiten und europäischen Sozialforen sowie den selbstorganisierten, "autonomen" Räumen, die als ergänzende bzw. [mehr]
 

"SOZIALFORUM VON UNTEN" (2005 IN ERFURT): VORSCHLAG FÜR EINEN OFFENEN RAUM

Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?


1. Einleitung und Sammlung der Ideen
2. Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln
3. Kurzkonzept und Raumübersicht
4. Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?
5. Vorschlag für einen "Offenen Raum zu Widerstand und Utopie"
6. Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf
7. Links

Grundlegende Qualitätsmerkmale eines "Offenen Raumes"

Prozeß und Verabredungen statt Regeln und Beschlüsse, d.h. es gibt nie einen beschreibbaren Zustand, eine endgültige Struktur, eine feste Form des Ganzen. Der Raum ist, was im Raum passiert. Das Ganze entsteht aus den Verabredungen und Vereinbarungen der Teile, ohne dass dadurch eine übergeordnete Struktur entsteht. Jede Vereinbarung gilt für die, die sie abschließen, aber niemals für den "Offenen Raum" als Ganzes. [mehr]
 

"SOZIALFORUM VON UNTEN" (2005 IN ERFURT): VORSCHLAG FÜR EINEN OFFENEN RAUM

Kurzkonzept und Raumübersicht


1. Einleitung und Sammlung der Ideen
2. Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln
3. Kurzkonzept und Raumübersicht
4. Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?
5. Vorschlag für einen "Offenen Raum zu Widerstand und Utopie"
6. Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf
7. Links

Der offene Raum soll ein bunter Ort von Räumen und Drumherum mit vielfältigen Aktivitäten und Handlungsmöglichkeiten sein. Grundidee ist, dass hier nicht etwas Fertiges und Vorgeplantes den BesucherInnen des Sozialforums und Interessierten aus der Stadt und Umgebung vorgesetzt wird, sondern Möglichkeiten zum eigenen Aktivwerden gegeben werden. [mehr]
 

"SOZIALFORUM VON UNTEN" (2005 IN ERFURT): VORSCHLAG FÜR EINEN OFFENEN RAUM

Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln


1. Einleitung und Sammlung der Ideen
2. Wikis für Infos und zum Ideen-Sammeln
3. Kurzkonzept und Raumübersicht
4. Was ist ein "offener Raum"? Wie kann ein "Sozialforum von unten" aussehen?
5. Vorschlag für einen "Offenen Raum zu Widerstand und Utopie"
6. Rückblick: Ein schon etwas älterer Aufruf
7. Links

Wikis sind Internetseiten, auf denen mensch nicht nur lesen, sondern sie selbst auch verändern, z.B. ergänzen kann. [mehr]
 

OFFENE PLATTFORMEN

Das Beispiel „Offene Presseplattform“ - selbstorganisiert, kreativ, eine unter vielen


1. Einleitung
2. Schon wieder keine Spraydose da?
3. Beispiele aus den vergangenen Jahren
4. Das Beispiel „Offene Presseplattform“ - selbstorganisiert, kreativ, eine unter vielen

„Die “Offene Presseplattform“ ist eine Chance, daß JournalistInnen und Aktionsgruppen direkt in Kontakt kommen - ohne die Hierarchie von PressesprecherInnen oder Pressestellen, die alles kontrollieren. Hier läuft der Kontakt direkt, die Aktionsgruppen bestimmen selbst, wo sie mit wem kooperieren, Medien zu Aktionen einladen, Interviews geben usw. [mehr]
 

DIRECT-ACTION-PLATTFORMEN

Was ist die Direct Action Plattform?


1. Einleitung
2. Was ist die Direct Action Plattform?
3. Downloads

Die Direct Action Plattform soll dazu beitragen, dass Widerstand in Zukunft von handlungsfähigen Menschen und Basisgrupen getragen und möglichst dezentral, hierarchiearm organisiert wird. [mehr]
 

WAHLBOYKOTT? WAS BRINGT'S?

Debatten um Wahlen und Anti-Wahl-Aktivitäten


1. Konkrete Boykottkampagnen
2. Kritik am Wahlboykott
3. Debatten um Wahlen und Anti-Wahl-Aktivitäten

BSÖ Mailingliste

Aus der Diskussion zur Bundestagswahl, September 02

Habe gerade die "Nicht-Waehlen-Kampagne" von Joerg Bergstedt gelesen. S., ich fand den Artikel zu Stoiber und den Wahlen sehr gut. Habe dort viele eigene Gedankenkonflikte wiedergefunden und eine eigene Meinung bzw. Entscheidung zu finden, was waehlen, ueberhaupt waehlen ist sehr schwer. Aber Ihr Engagierten, mir geht die Galle hoch, wenn ich Joergs Nicht-Waehl-Kampagne beobachte. [mehr]
 

WAHLBOYKOTT? WAS BRINGT'S?

Kritik am Wahlboykott


1. Konkrete Boykottkampagnen
2. Kritik am Wahlboykott
3. Debatten um Wahlen und Anti-Wahl-Aktivitäten

Aus der Gedankensammlung zu Anti-Wahlkampagne (ungültig wählen)

Warum nicht „geringeres Übel“ wählen?

„Wahlen ändern niX, sonst wären sie verboten“

s. [mehr]
 

ACTION NOW! BEISPIELE ...

1936 ... und neuere Berichte zu Anti-Wahl-Aktionen


1. 1936 ... und neuere Berichte zu Anti-Wahl-Aktionen
2. Subversion bei Wahlen
3. Berichte weiterer Aktionen bei Wahlen
4. Links

Comic

(aus 1936)

Antiwahlaktion in Berliner Wahllokal

Zu erst wollte ich in aller Öffentlichkeit meinen Wahlzettel mit einem großen Kreuz (kann mensch auch mit einem netten A im Kreis machen) verschönern. Leider war mir dies nicht erlaubt - Wahlen müssen geheim sein und wir müssen uns daher in einer Kabine verstecken, um dort unsere Entscheidung zu treffen. [mehr]
 

ACTION NOW! BEISPIELE ...

Links


1. 1936 ... und neuere Berichte zu Anti-Wahl-Aktionen
2. Subversion bei Wahlen
3. Berichte weiterer Aktionen bei Wahlen
4. Links

Zitate zu: Demokratie ++ Macht ++ Staat

Machtnix! Antiwahlzeitung

Herrschaftskritik

Direct Action

Organisierung "von unten" [mehr]
 

ACTION NOW! BEISPIELE ...

Berichte weiterer Aktionen bei Wahlen


1. 1936 ... und neuere Berichte zu Anti-Wahl-Aktionen
2. Subversion bei Wahlen
3. Berichte weiterer Aktionen bei Wahlen
4. Links

Bombs not food ... Fischer & Co. in Göttingen (August 02)

Gestern haben die Grünen hier in Göttingen eine Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz gemacht. Es redeten im strömenden Regen von der Ballustrade des Rathauses: Margit Göbel, Stefan Wenzel (Land- und Kreistag), Jürgen Tritten, Joschka Fischer. [mehr]
 

DIREKTE AKTIONEN GEGEN WAHL & HERRSCHAFT

Mehr Aktionsideen


1. Einleitung
2. Wahlboykott
3. Wahlplakate
4. Wahllokale zum Aktionsort machen
5. Kommunikationsguerilla, Subversion
6. Straßentheater & Co.
7. Mehr Aktionsideen
8. Alles zusammen: Die Mischung machts
9. Links

Anti-Wahlparties

Organisiert Parties, Konzerte u.ä. mit freiem Eintritt für abgerissene Wahlplakate, Fotos von subversive veränderten Plakaten oder nicht-abgegebene Wahlzettel usw. Oder am Wahltag offensiv zum Picknick im Grünen, zum Schwimmen einladen. Dazu Wäscheleinen oder Aufklebewand bei Anti-Wahlfeten am Abend nach der Wahl mit Stimmzetteln ...

Selber kandidieren

Du stellst dich selbst zur Wahl und nutzt die massive Öffentlichkeit, um gegen Stimmabgabe, Demokratie usw. anzustänkern. [mehr]
 

DIREKTE AKTIONEN GEGEN WAHL & HERRSCHAFT

Straßentheater & Co.


1. Einleitung
2. Wahlboykott
3. Wahlplakate
4. Wahllokale zum Aktionsort machen
5. Kommunikationsguerilla, Subversion
6. Straßentheater & Co.
7. Mehr Aktionsideen
8. Alles zusammen: Die Mischung machts
9. Links

Überidentifikation: Als schrille Partei auftreten

Am 5.02.02 gab‘s auf dem Krefelder Neumarkt was zu sehen und zu hören. Ein Mega-Event!

Die „D.eutsch-Nationalistische Unternehmerfreundliche M.ilitaristische M.achtgeile Partei“ startete als erste Partei in Krefeld ihren Bundestagswahlkampf 2002. Krefeld erlebte einen spektakulären Wahlauftakt. [mehr]
 

DIREKTE AKTIONEN GEGEN WAHL & HERRSCHAFT

Kommunikationsguerilla, Subversion


1. Einleitung
2. Wahlboykott
3. Wahlplakate
4. Wahllokale zum Aktionsort machen
5. Kommunikationsguerilla, Subversion
6. Straßentheater & Co.
7. Mehr Aktionsideen
8. Alles zusammen: Die Mischung machts
9. Links

Initiative "Pro-Wahl"

Ihr gründet eine Bürgerinitiative "Pro-Wahl", die während der Wahlk(r)ampfphase mit Pressemitteilungen, Infoständen in die öffentliche Debatte eingreift. Gegenüber BürgerInnen total überzeichnet, aber ernsthaft argumentieren, als wärt ihr die überzeugtesten DemokratInnen schlechthin: "Auch nach diesen Wahlen wird sich an Umweltzerstörung, Krieg und weltweiter Armut nichts verändern. Gerade deshalb ist es unabdingbar, dass Sie wählen gehen. [mehr]
 

DIREKTE AKTIONEN GEGEN WAHL & HERRSCHAFT

Wahllokale zum Aktionsort machen


1. Einleitung
2. Wahlboykott
3. Wahlplakate
4. Wahllokale zum Aktionsort machen
5. Kommunikationsguerilla, Subversion
6. Straßentheater & Co.
7. Mehr Aktionsideen
8. Alles zusammen: Die Mischung machts
9. Links

Umdekorieren

Wahllokale wie zu Fasching dekorieren. dabei vermitteln, dass dieser Wahlquark nichts bringt und das eine bunte, vielfältige Gesellschaft viel geiler ist.

Schafherde

Die Straßen und Wege, die zu Wahllokal hinführen, mit Schafherden bemalen und mit Theatergruppen usw. dauernd von außen vermitteln, dass Wählen gehen, der Schafherde nachrennen entspricht. Dazu noch Abzweigungen in Richtung Selbstbestimmung aufmalen ...

Wahlkabinen/-lokale besetzen

Ab in die Wahlkabine ... [mehr]
 

DIREKTE AKTIONEN GEGEN WAHL & HERRSCHAFT

Wahlboykott


1. Einleitung
2. Wahlboykott
3. Wahlplakate
4. Wahllokale zum Aktionsort machen
5. Kommunikationsguerilla, Subversion
6. Straßentheater & Co.
7. Mehr Aktionsideen
8. Alles zusammen: Die Mischung machts
9. Links

Wahlboykott allein wirft kaum noch Erregung auf. Zudem gibt er keine Antwort auf die Frage, was mit den unzähligen Men-schen ist, die in den Wahllokalen stehen werden - gerade sie wollen wir dort erreichen. Ein verstecktes Theater im Wahllokal kann z.B. Verwirrung stiften und eröffnet darüber die Möglichkeit, Debatten über Wahl- und Demokratiekritik anzuzetteln. [mehr]
 

FRAGEND VORAN: POLITISCHE THEORIE ZUM NACH- UND WEITERDENKEN

Ideen für weitere Hefte ... geplant, verworfen, verschoben oder noch in Arbeit


1. Einleitung
2. Die Nr. 1: Herrschaftsfrei wirtschaften (3. Auflage)
3. Als Nr. 2 erschien: Mensch Macht Tier (2. Auflage)
4. Vergriffene Nr. 3: Wissen wollen können müssen
5. Nr. 4: Strafe - Recht auf Gewalt
6. Nr. 5: Technik - für ein gutes Leben oder für den Profit?
7. Ideen für weitere Hefte ... geplant, verworfen, verschoben oder noch in Arbeit
8. Verkauf, Anzeigen(tausch) und mehr

Emanzipatorischer Umweltschutz oder zu Klimaschutz/Energiewende von unten

Auszug aus dem Einladungsschreiben zum Heft:

Auf dem Jukss 2005 in Bielefeld haben sich Leute als den Anfang einer Redaktionsgruppe um das Thema “Emanzipatorischer Umweltschutz” organisiert. Das Heft soll die Nr. 3 der Buchreihe “Fragend voranº ... : Hefte zu Widerstand & Vision” werden.

Aus der Selbstdarstellung dieser Reihe: “ 'Fragend voran ...' ist utopisch, drängend und drängelnd auf der Suche. [mehr]
 

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Türme


1. Allgemeine Übersichten und Reader
2. Lock-on
3. Tripods
4. Türme
5. Beispiele vom Widerstand gegen die Agrogentechnik
6. Rechtstipps

Gab es zum Beispiel bei der legendären Bauplatzbesetzung von Gorleben und auf etlichen besetzten Genfeldern der 90er Jahre. Foto unten: Besetztes Feld Mitte der 90er in Melbach (Wetterau).



Um bei Flächenbesetzungen eine schnelle Räumung zu verhindern, loht es sich, einen Turm aufzustellen. Das wirkt offener als Befestigungsanlagen wie Zäune und Gräben, hindert die "Freunde und Helfer" aber trotzdem, euch einfach vom Platz zu fegen. [mehr]
 

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Tripods


1. Allgemeine Übersichten und Reader
2. Lock-on
3. Tripods
4. Türme
5. Beispiele vom Widerstand gegen die Agrogentechnik
6. Rechtstipps

Sie dienen dem Räumungsschutz auf Flächen, Straßen, Schienen oder wo sonst Bäume und Gebäude fehlen oder nicht reichen.



Für ein einfaches Tripod benötigst du:

3 Gerüststangen (4-6m)

2 drehbare Gerüstschellen

ein paar Meter Seil (Polyprop)

einen Schraubschlüssel

genügend Platz, um das Tripod zusammenzubauen, aufzustellen, zu üben... [mehr]
 

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Rechtstipps


1. Allgemeine Übersichten und Reader
2. Lock-on
3. Tripods
4. Türme
5. Beispiele vom Widerstand gegen die Agrogentechnik
6. Rechtstipps

Kurzfassung

Besetzungen von Flächen, die nicht "eingefriedet" sind (Zaun, Mauer, Betreten-verboten-Schilder, aktuell und sichtbar bewirtschaftete Flächen) sind kein Hausfriedensbruch. Wird dabei auch keine konkrete Sache auf dem Feld zerstört (kein Zaun, kein Gebäude, keine Anpflanzung u.ä.), dann ist es auch keine Sachbeschädigung. [mehr]
 
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