Der folgende Text ist Teil der Gesamtabhandlung "Freie Menschen in Freien Vereinbarungen" ... zum Anfang und zur Gliederung ++ an und zu ergänzt und aktualisiert

Karl Marx

Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt.

Aus Helmut Willke, "Zur Relevanz der Systemtheorie von Niklas Luhmann", in: agora42 2/2016 (S. [mehr]

Aus Max Weber "Wirtschaft und Gesellschaft: Grundriss der verstehenden Soziologie". 3. Auflage. Zweitausendeins, 2005, S. 38:

Herrschaft soll heißen die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden.

Definition "Herrschaft" von Proudhon (zitiert nach James C. Scott: "Applaus dem Anarchismus", S. [mehr]

Eigene Medien herstellen, Rechtstipps, Umgang mit Mahnungen und Tipps für Pressearbeit [mehr]

Wer selbst Medien gestaltet und Artikel verfasst, hat einige Vorteile durch die allgemeine Pressefreiheit. Sie verschafft Zugang zu Veranstaltungen, Informationen und wehrt allzu leichte Versuche des Wegdrängens (z.B. durch Polizei) ab. Aber es gibt auch einige Fallstricke - so manche Gesetze schränkten das Handeln wiederum ein oder können zu Bestrafungen führen.

Text "[mehr]

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Weitere Aktionsfilme auf anderen Seiten

Aufstieg und Fall einer Patentlösung (wie die Gentechnik gepusht und dann niedergekämpft wurde)

Schwarzstrafen (Interview mit einem Aktionsschwarzfahrer mit Hintergrundbildern)

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Vieles an der Demokratiepropaganda ähnelt einer Religion: Sie ist das Gute an sich, "undemokratisch" steht synonym für das Böse. [mehr]

Abschlussbild eines peinlichen Demokratiewerbe-Songs von Farin Urlaub (Die Toten Hosen), in dem er (typisch euro-zentristisch) die Ursprünge der Demokratie in die Sklavenhaltergesellschaft Griechenlands verlegte

Weitere Textauszüge: "Immer nur zu meckern auf das blöde scheißsystem das ist schön bequem. Du bist nicht Teil der Lösung du bist selber das Problem und feige. [mehr]

Die Demokratie gilt als das Gute schlechthin, für deren Einführung auch ein Bombenhagel nicht falsch ist. Die Probleme werden anderen in die Schuhe geschoben. Kritische Blicke fehlen weitgehend. Stattdessen Jubel und Forderungen nach immer mehr Demokratie ... [mehr]

Politische Fehlanalyse: Markt schwächt den Staat

Von Seiten der Neoliberalen wurde der kontrollierende und bremsende Staat als Feindbild und Propagandabild benutzt, um die Fixierung auf Markt und Profit als Entstaatlichung zu verklären.



Oben: Wunsch in der Jungen Welt, 27.10.2006 (S. [mehr]

Viele sehen den Kapitalismus als Gefahr für die Demokratie. Tatsächlich sind beide Systeme aber voll kompatibel, und es ist kein Wunder, dass von demokratischen Staaten die aggressivste Wirtschaftspolitik weltweit ausgeht - schlicht Imperialismus. [mehr]

Schlagzeige auf dem Titel der FR, 17.10.2006 (oben) und zweiter Titeltext auf gleicher Seite (unten)



Aus: Edgar Gärtner*, Nachhaltige Entwicklung - Warum die "Klimapolitik" nichts als Anmaßung ist, im Internet ... [mehr]

Kritik an den Zuständen in der Demokratie, aber nicht an der Demokratie - die gilt als unfehlbar, und das ist der Fehler. [mehr]

Aus Karl R. Popper: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Band L Der Zauber Platons, 7. Aufl., Tübingen 1992, S. 145-150, zitiert in: Massing, Peter/Breit, Gotthard (2002): „Demokratie-Theorien“, Wochenschau Verlag Schwalbach, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn (S. 194) *

Obgleich nämlich das Volk die Aktionen seiner Herrscher durch Drohung mit Absetzung beeinflussen kann, regiert es doch niemals in irgendeinem konkreten praktischen Sinn. [mehr]

Freiheitlich-demokratische Grundordnung

Aus dem ersten Parteiverbot des Verfassungsgerichts (SRP, 1952), zitiert in: Himmelmann, Gerhard (2001), "Demokratie lernen", Wochenschau Verlag in Schwalbach (S. 242)*

Eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. [mehr]

"Der Staat bestraft den Mord, sichert sich aber das Monopol darauf."

Bert Brecht

Wen schützen die Strafgesetze? Ein Blick in das Strafgesetzbuch

Die folgende Statistik basiert auf dem Strafgesetzbuch, der allgemeinen Sammlung von strafbaren Handlungen mit Angaben zur Höhe der Strafe. Nicht in die Rechnung eingeflossen sind alle allgemeinen Paragraphen zu Beginn des Strafgesetzbuches, denn die beziehen sich auf alle weiteren Regelungen (§§ 1-79b). [mehr]

Praktische Tipps für Gerichtsprozesse und einen konfrontativen Stil gegen RichterInnen, StaatsanwältInnen, Gutachten, Beweismittel & Co. [mehr]

Erfundene und gefühlte Kriminalität

Gefühlte Kriminalität steigt ständig ... angeheizt von Medien und Politik: Extra-Seite

Strafe macht alles schlimmer

Aus Komitee für Grundrechte und Demokratie (1998), "Strafrechtliche Gewalt überwinden!"

Obwohl überzeugend nachgewiesen ist, daß staatliches Strafen nichts nützt und nur schadet, nimmt der Trend, strafrechtliche Gewalt zu verstärken, gegenwärtig wieder einmal zu. [mehr]

Das Recht sind die Spielregeln, die die Mächtigen machen, damit ihr Handeln auch noch legal wirkt. Im Recht drücken sich auch soziale Kämpfe und eliten-interne Konkurrenzen aus. Das ändert aber nicht daran, dass das Recht gilt, was vom Stärkeren kommt. Damit ist die Stärke des Rechts auch das Recht des Stärkeren. Wenn Angela Merkel, wie am 20.7. [mehr]

Das Recht wird nicht nur von den Mächtigen gemacht, sondern es stützt und legitimiert wiederum deren Herrschaft. Ihr Handeln wirkt legal, weil sie das Recht entsprechend gestaltet haben - und im Zweifel über die Rechtsprechung hinbiegen können.

Im Original: Recht schafft und schützt die Macht

Aus Andreas Anter (2007), „Die Macht der Ordnung“ (S. [mehr]

Politische Justiz: Pro Macht und Kapital (aufgezeigt an zwei Beispielfällen)

Dass die Justiz weder neutral noch unabhängig ist, lässt sich schon an den Ergebnissen ablesen - zum Beispiel, welche Teile der Bevölkerung im Gefängnis sitzen und welche nicht. Aber auch die Abläufe und das im Umgang mit Angeklagten, Zeugis und anderen Nicht-Robenträgis ist immer wieder entlarvend. Wenig diskutiert wird der Umgang mit den Gesetzestexten selbst. [mehr]

Gegen offensive VerteidigerInnen

Kommentar von Richard Albrecht zum Arbeitsverbot gegen einen Rechtsanwalt

Hinweis: Der betroffene Rechtsanwalt Plantiko ist auch als Verteidiger von Neonazis, z.B. Manfred Roeder, aufgetreten. Der folgende Text ist also als Kritik an der Justiz wertvoll. Als positive Darstellung des Wirkens von Plantiko muss er vor dem Hintergrund dieser Information gesehen werden (Quelle u.a.: Antisemitische Tiraden, FR 7.11. [mehr]

Aus Thomas Fischer, "Fehlurteile", in: Zeit am 6.9.2015

Dabei gehen die Richter natürlich nicht, wie die Formulierungen suggerieren, wie unschuldige Kinder durch die Welt, sperren die Äuglein auf und schauen einmal, ob ihnen wohl ein Tatbestand bekannt vorkommt. [mehr]

Für jede Idee von "Ökostrom von unten" gibt es eine passende Lösung. Je nach Blickwinkel erscheint mal dieser Ökostromversorger am interessantesten, mal jener. Das jeweils Günstigste auszuwählen, Partnerschaften einzugehen und weiterzuentwickeln - direkt von Regionalgruppe zu Ökostromanbieter ... das wird die Kunst sein. Die folgenden Texte zeigen einige ausgewählte Blickwinkel, einige Beispiele für viele. [mehr]

Alles geht als "wir" - Bild-Schlagzeile nach Wahl eines Deutschen (oder Bayern? oder Katholiken? oder ...?) zum Papst

Aus "Wehrhafte Demokratie: Der innere Gegner", in: Junge Welt am 25.11.2024 (S. [mehr]

Monika Kappus im Kommentar der FR nach der Wahl, positiv gemeint als Aufforderung an die Parteien, jetzt das Ruder in die Hand zu nehmen - FR, 23.9.2005 (S. 3)*

Der Wähler hat seine Stimme abgegeben, damit andere für ihn sprechen.

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. [mehr]