Antirepression

NGO UND DER NEUBAU DER 20

Allgemeine Orientierungslosigkeit


1. Wo ist der Widerstand geblieben?
2. Allgemeine Orientierungslosigkeit
3. Und was jetzt?
4. Ein besserer Weg
5. BUND-Forderungen an Schwerin

Leider ist der BUND nur der erste Verband, der sein Bewußtseinswandel auch öffentlich bekanntgibt. Überraschend kommt dies nicht, denn viele BUND-Funktionäre sind seit langem eng mit den SPD-Mächtigen verstrickt. Als erstes ist aber Greenpeace schon vor Jahren aus dem A20 Widerstand ausgeschert, weil der Widerstand gegen Straßen als "Lieblingskind" der Deutschen nicht ins Konzept von Greenpeace paßt. Auch die SPD selber war anfangs nur für den Bau der A20 bis Lübeck, der Weiterbau um Hamburg mit weiterer Elbquerung wurde gegen den Protest einiger SPD-Kreisgruppen durchgedrückt. Nachdem die Grünen in Schleswig-Holstein noch im Wahlkampf gegen die A20 gewettert haben: "keine A20! nur mit uns - Bündnis 90/Die Grünen" steht heute ein Grüner Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident unter einem Regierungsprogramm, welches den Ausbau der A20 als Teil des transatlantischen Straßennetzes fordert. Die Grünen verstehen immer wieder medienwirksam deutlich zu machen, daß sie eigentlich immer noch gegen die A20 sind (Teilnahme an Demos), wenn dann aber wichtige Entscheidungen getroffen werden könnten (Ausweisung von FFH-Gebieten auf der A20 Trasse oder im Landschaftsprogramm) ziehen die Grünen und ihr Umweltminister den Schwanz ein, aber wer will nicht an der Macht bleiben? Das Gesamtbündnis "Keine A20" ist seit Jahren zerstritten, Bürgerinitiativen streiten sich darum, ob die A20 nördlich oder südlich von Lübeck verlaufen sollte. Anstatt die politischen Verhältnisse anzugreifen, werden "liebe" Aktionen durchgeführt und alle finanziellen Ressourcen in den Klageweg gesteckt. Ganz zu schweigen von den vielen Gruppen, die ihren Mund zu diesem Thema gar nicht aufkriegen und stattdessen lieber Agenda-Arbeit machen und mit den PolitikerInnen in diversen Gremien kungeln.

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