DIE LINKE.HIERARCHIE: MACHT. AUSGRENZUNG. BERLIN ALS FALLBEISPIEL
Inhalte?
1. Interne Disziplinierung
2. Chronologie des Machtkampfs: Die Parteifusion von oben ...
3. Showdown im Frühjahr 2006
4. Inhalte?
5. Kein Stück besser: WASG Berlin und Nachfolgeprojekte
Ratlosigkeit
Aus einem Offenen Brief der Koalitionsverhandlungsgruppe der Linkspartei.PDS Berlin, dokumentiert in: Junge Welt, 14.10.2006 (S. 8)
Wenn wir, wie Ihr es auch intendiert, betriebsbedingte Kündigungen auch weiterhin verhindern und auf der anderen Seite Arbeitszeitverkürzung nicht nur zur Deckelung von Ausgaben des Landesetats einsetzen und einen Einstellungskorridor für jüngere Kolleginnen und Kollegen erzielen wollen, geraten wir in einen ganz praktischen Zielkonflikt. (...) Wie ratet Ihr uns, diesen Zielkonflikt aufzulösen?
Aus einem Offenen Brief der Koalitionsverhandlungsgruppe der Linkspartei.PDS Berlin, dokumentiert in: Junge Welt, 14.10.2006 (S. 8)
Wenn wir, wie Ihr es auch intendiert, betriebsbedingte Kündigungen auch weiterhin verhindern und auf der anderen Seite Arbeitszeitverkürzung nicht nur zur Deckelung von Ausgaben des Landesetats einsetzen und einen Einstellungskorridor für jüngere Kolleginnen und Kollegen erzielen wollen, geraten wir in einen ganz praktischen Zielkonflikt. (...) Wie ratet Ihr uns, diesen Zielkonflikt aufzulösen?
Privatisierung pur
Aus "Alles muß raus!", in: Junge Welt, 20.1.2007 (S. 1)
Auch Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, kritisiert die von der Berliner Linkspartei.PDS mitgetragene Politik des Senats. "Beim Verkauf der LBBH wird von einem Sachzwang ausgegangen, den es nicht gibt", so Schui gegenüber jW. Es müsse rechtlich überprüft werden, ob die Sparkasse überhaupt verkauft werden muß, so Schui unter Bezug auf ein Gutachten des Kasseler Rechtsprofessors Bernhard Nagel, der zu dem Schluß kommt, daß das deutsche Kreditwesengesetz, welches den Sparkassen eine Sonderstellung einräumt, nicht gegen EU-Vertragsrecht verstößt. Ausgerechnet eine "rot-rote" Regierung setze sich als Vorreiter dafür ein, daß "die Sparkassen dem Gewinninteresse der Geschäftsbanken geopfert werden".
- Tarifkämpfe der Landesbediensteten mit dem rot-roten Senat: "Nagelprobe für die Linke", in: Junge Welt, 20.9.2007 (S. 1)
- Sozialpolitik auf alten Wegen? Essenrationen für Hartz-IV-EmpfängerInnen sollen vorgegeben werden (Indymedia, Febr. 2008)
Zitate, Positionen und K(r)ämpfe in Berlin
- Offener Brief des ehemaligen DDR-Botschafters in Jugoslawien, warum er die Linkspartei in Berlin nicht wählen könne; zitiert in: Junge Welt, 10.8.2006 (S. 3)
- Kritischer Text von Klaus Höpcke, "Die Chance Verläßlichkeit" in: Junge Welt, 6.10.2006 (S. 3)
