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PROJEKTWERKSTATT.DE UNTERSTÜTZEN, IHRE INHALTE UND FEATURES NUTZEN
www.projektwerkstatt.de unterstützen: Verlinken, spenden usw.
1. Zur Technik dieser Seite
2. Die "Philosophie" dieser Seiten
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6. Mitmachen?
7. www.projektwerkstatt.de unterstützen: Verlinken, spenden usw.
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Die Kosten für diese Internetseiten teilen
Ein paar Hundert Euro kostet es im Jahr, diese Seiten im Internet verfügbar zu machen - trotz rein ehrenamtlichem Werkeln an den Seiten. [mehr]
Ein paar Hundert Euro kostet es im Jahr, diese Seiten im Internet verfügbar zu machen - trotz rein ehrenamtlichem Werkeln an den Seiten. [mehr]
INHALTE UND FEATURES DER PROJEKTWERKSTATT.DE NUTZEN
Mitwirkung, Stufe 3: Alle Seiten und Termine pflegen, eigene erstellen
1. Den Terminkalender füllen und auf eigene Seiten einbinden
2. Mitwirkung, Stufe 2: Eigene Seiten anlegen und pflegen
3. Mitwirkung, Stufe 3: Alle Seiten und Termine pflegen, eigene erstellen
4. Tipps für Text- und Bildentnahme aus HTML und PDF
Wer ein bisschen mehr mitwirken will, kann einen Admin-Zugang der Stufe 3 erhalten. Dann könnt Ihr nicht nur eigene Seiten und Termine erstellen, bearbeiten oder löschen, sondern an allen Seiten mitwirken.
Wer nur eigene Seiten erstellen und pflegen will, ist bei Stufe 2 passender. [mehr]
Wer nur eigene Seiten erstellen und pflegen will, ist bei Stufe 2 passender. [mehr]
INHALTE UND FEATURES DER PROJEKTWERKSTATT.DE NUTZEN
Mitwirkung, Stufe 2: Eigene Seiten anlegen und pflegen
1. Den Terminkalender füllen und auf eigene Seiten einbinden
2. Mitwirkung, Stufe 2: Eigene Seiten anlegen und pflegen
3. Mitwirkung, Stufe 3: Alle Seiten und Termine pflegen, eigene erstellen
4. Tipps für Text- und Bildentnahme aus HTML und PDF
Du kannst die www.projektwerkstatt.de auch für deine eigenen Themen- und Aktionsseiten nutzen. Dazu brauchst du von uns einen Zugang der Stufe 3. Dann kannst du eigene Seiten anlegen, freigeben und die auch später bearbeiten.
Wer uns noch mehr unterstützen will, kann als Stufe an allen Texten der www.projektwerkstatt.de mitwirken. [mehr]
Wer uns noch mehr unterstützen will, kann als Stufe an allen Texten der www.projektwerkstatt.de mitwirken. [mehr]
ALL THAT GENDER TROUBLE ... DOING GENDER!
Rahmenbedingungen fördern Zweigeschlechtlichkeit
1. Rahmenbedingungen fördern Zweigeschlechtlichkeit
2. Stimmlage als Ausdruck von doing gender
3. Weitere Infos und Seiten zur Frage der Konstruktion zweier Geschlechter
Geschlecht ist nicht etwas, das wir haben, schon gar nicht etwas, das wir sind. Geschlecht ist etwas, das wir tun.
Gitta Mühlen Achs (1998): Geschlecht bewußt gemacht. München: Frauenoffensive (S. 21)
Die Gesellschaft unterstützt das "doing gender" ihrer Mitglieder in vielfältiger Weise. Sie stellt zum einen die Rahmenbedingungen her, die den Geschlechtern unterschiedliche Entwicklungen vorschreiben bzw. ermöglichen (z.B. [mehr]
Gitta Mühlen Achs (1998): Geschlecht bewußt gemacht. München: Frauenoffensive (S. 21)
Die Gesellschaft unterstützt das "doing gender" ihrer Mitglieder in vielfältiger Weise. Sie stellt zum einen die Rahmenbedingungen her, die den Geschlechtern unterschiedliche Entwicklungen vorschreiben bzw. ermöglichen (z.B. [mehr]
RÜCKBLICKE
Brennholz
Materialbedarf-Suchliste · Raum gesucht in Gießen · Geldspenden · Brennholz · Unterstützer*innen
Alle 1-3 Jahre (je nach Menge, die gespendet bzw. organisiert wurde) ist eine neue Heizholzlieferung nötig - und zwar ein großer Berg! Jedes Jahr im Frühsommer wir dann für den nächsten Winter gesägt.
Mithilfe und Holzspender*innen sind immer willkommen!
Fotobericht der Lieferung in 2002
[mehr]
Mithilfe und Holzspender*innen sind immer willkommen!
Fotobericht der Lieferung in 2002
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SERVICESEITEN
Übersicht zum Themenbereich
Hilfsmittel und Tipps zur Nutzung der Internetseiten projektwerkstatt.de [mehr]
"LINKE" MEDIEN: PSEUDO-RADIKAL, GEGEN UNABHÄNGIGE BEWEGUNG, PRO-STAATLICH
Medien als Bewegungsmacher und -lenker
1. Medien machen (Bewegungs-)Eliten
2. Beispiele
3. Pro Normalität und Anbiederung - Zensur
4. Medien als Bewegungsmacher und -lenker
5. Medien und Macht
6. Medien und Elite
7. Es geht um ... Geld
8. Links
Verschiedene Medien greifen aus unterschiedlichen Gründen in die Debatten und Strukturen von politischen Zusammenhängen ein. Zwei wesentliche Richtungen sind dabei erkennbar:
Einerseits sind viele Medien mit Teilen von Bewegung und damit oft auch spezifischen Meinungen und Sichtweisen verbunden. Ihre Berichterstattung, Kommentare und überhaupt die Auswahl der Informationen dienen dann der Bevorteilung der jeweiligen Klientel. Solche Medien sind Teil des innerlinken Dauerstreits um Hegemonie. [mehr]
Einerseits sind viele Medien mit Teilen von Bewegung und damit oft auch spezifischen Meinungen und Sichtweisen verbunden. Ihre Berichterstattung, Kommentare und überhaupt die Auswahl der Informationen dienen dann der Bevorteilung der jeweiligen Klientel. Solche Medien sind Teil des innerlinken Dauerstreits um Hegemonie. [mehr]
VERFASSUNGSBESCHWERDEN
Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links
Aufschiebende Wirkung
BVerfGG § 32
(1) Das Bundesverfassungsgericht kann im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist.
(2) Die einstweilige Anordnung kann ohne mündliche Verhandlung ergehen. [mehr]
BVerfGG § 32
(1) Das Bundesverfassungsgericht kann im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist.
(2) Die einstweilige Anordnung kann ohne mündliche Verhandlung ergehen. [mehr]
DIE RECHTLICHEN HINTERGRÜNDE ZUM § 265A
KEINE STRAFE FÜR OFFENES "SCHWARZFAHREN"
Fazit: Das formal richtige Verhalten
1. Das Gesetz und seine Auslegung
2. Der Argumentationsstrang zur Straffreiheit beim gekennzeichneten "Schwarzfahren"
3. Wann auch Hausfriedensbruch nicht gilt
4. Fazit: Das formal richtige Verhalten
5. Was bleibt? 60 Euro und eventueller Rauswurf
6. Links und Materialien
Aus beiden Überlegungen (also zum § 123 und zum §265a) ergibt sich folgende, rechtlich korrekte Vorgehensweise:
Die eindeutige Kennzeichnung des Fahrens ohne Fahrschein nicht außerhalb des Transportmittels tragen, da es sonst keine eindeutige Kennzeichnung mehr wäre - schließlich fährt mensch außerhalb von Bahn und Bus nicht "schwarz" (vgl. Urteil zu Schwarzfahrer-T-Shirt). Das Verteilen von Flyern, Demonstrationen usw. [mehr]
Die eindeutige Kennzeichnung des Fahrens ohne Fahrschein nicht außerhalb des Transportmittels tragen, da es sonst keine eindeutige Kennzeichnung mehr wäre - schließlich fährt mensch außerhalb von Bahn und Bus nicht "schwarz" (vgl. Urteil zu Schwarzfahrer-T-Shirt). Das Verteilen von Flyern, Demonstrationen usw. [mehr]
FREIE FAHRT ... WARUM NULLTARIF?
Befürworter*innen des Nulltarifs in Politik und NGOs
1. Argumente für fahrscheinlose Busse und Bahnen
2. Wer soll das bezahlen? Die Geldfrage ...
3. Die soziale Frage
4. Die ökologische Frage
5. Die Machtfrage
6. Vorschläge für die praktische Umsetzung
7. Beispiele: Orte und Testphasen ohne Fahrscheine
8. Befürworter*innen des Nulltarifs in Politik und NGOs
9. Wissenschaftler*innen pro Nulltarif
10. Debatte und Statements in den Medien
11. Gegner*innen des Nulltarifs aus Autolobby, NGOs, Grüne ...
12. Links und Kontaktadressen
Etliche Kommunalpolitiker*innen haben geäußert - dafür, dagegen, unentschlossen.
August 2019: Städtetag Rheinland-Pfalz fordert Nulltarif
Der - gegen einen Grünen! - gewählte OB von Freiburg, Martin Horn, sprach sich vor der Wahl für einen Ausbau des ÖPNV und nachfolgend Einführung des Nulltarifs aus (siehe auf [mehr]
August 2019: Städtetag Rheinland-Pfalz fordert Nulltarif
Der - gegen einen Grünen! - gewählte OB von Freiburg, Martin Horn, sprach sich vor der Wahl für einen Ausbau des ÖPNV und nachfolgend Einführung des Nulltarifs aus (siehe auf [mehr]
NGO - INTERNE STRUKTUREN UND STRATEGIEN
Funktion und Funktionsweise
Was ist eine NGO? · Funktion und Funktionsweise · Praxis und Alltag in NGOs · Verbände und Lobbyarbeit · Verbände und Anbiederung · Spenden und Mitglieder jagen · Hauptsache in den Medien? · Links und Materialien
taz wirbt für hierarchische NGOs statt kreative Bewegungen
Aus einem Kommentar von Heike Holdinghausen, Redakteurin für Wirtschaft und Umwelt
Nicht sexy, aber nötig: Extinction Rebellion braucht Hierarchien, klare Regeln und eine Satzung, wenn die Bewegung langfristig erfolgreich sein will. ... [mehr]
Aus einem Kommentar von Heike Holdinghausen, Redakteurin für Wirtschaft und Umwelt
Nicht sexy, aber nötig: Extinction Rebellion braucht Hierarchien, klare Regeln und eine Satzung, wenn die Bewegung langfristig erfolgreich sein will. ... [mehr]
VERKEHR, UMWELT UND DER KAPITALISMUS
Diesel & Co.: Alte Autos weg, aber keine neuen her!
1. Verfehlte Verkehrspolitik
2. Zahlen, Fakten, Zitate - Material für Eure Flyer, Schautafeln usw.
3. Zahlen aus der Studie „Mobilität in Deutschland“ und dem ADAC-Mobilitätsindex
4. Straßenneubau gefährdet alles - selbst die Straßen!
5. Gute Gründe gegen Autos (egal, welcher Antrieb)
6. Gegen das Auto und das Gequatsche vom Grundrecht auf Autofahren
7. Woran die Verkehrswende scheitert ...
8. Diesel & Co.: Alte Autos weg, aber keine neuen her!
9. Die sozialen Aspekte der Verkehrswende (gerechte Mobilität)
10. Abschaffung der Verkehrsregelungen senkt Unfallquote
11. Flugverkehr
12. Bahn jahrzehntelang zerlegt - Konzern kümmert sich vor allem um Aktienkurse
13. Politiker*innen-Gequatsche
14. Sprücheklopfer, Lobby & Co.
15. Vergessene Fragen der Mobilität
16. Bücher, Texte und Links zum Themenbereich
Ökologisch notwendig, aber sozial ungerecht – es gibt Besseres!
Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes ermöglicht das Verbot von Dieselfahrzeugen. Diskutiert wird vor allem ein Verbot oder die Zwangs-Nachrüstung für ältere Fahrzeuge. Dazu sechs Thesen als Stellungnahme von Aktionsschwarzfahrer*innen (aus dem Umfeld der Projektwerkstatt in Saasen):
Das Aus von Dieselfahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß ist ökologisch notwendig.
Ein Verbot älterer bzw. [mehr]
Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes ermöglicht das Verbot von Dieselfahrzeugen. Diskutiert wird vor allem ein Verbot oder die Zwangs-Nachrüstung für ältere Fahrzeuge. Dazu sechs Thesen als Stellungnahme von Aktionsschwarzfahrer*innen (aus dem Umfeld der Projektwerkstatt in Saasen):
Das Aus von Dieselfahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß ist ökologisch notwendig.
Ein Verbot älterer bzw. [mehr]
BEISPIELE POLITISCH MOTIVIERTER GERICHTSVERFAHREN
Fehlurteile und Klassenjustiz in den Urteilsfabriken
1. Fehlurteile und Klassenjustiz in den Urteilsfabriken
2. Bock-Hamel: "Elendige Rechtsbeugerin" am Landgericht Braunschweig
3. Bericht von Silvia Hable
4. Gemeinsame Erklärung von Angeklagten in einem Göttinger Strafprozess
5. Berlin: Urteil ohne Verfahren
6. Frankfurt: Lasst Euch nicht von der Polizei verprügeln ...
Die Fallbeispiele auf diesen Seiten stehen für einen Alltag in der (Straf-)Justiz, die durch politische Vorgaben geprägt ist. Justiz soll die bestehenden Verhältnisse absichern, also das Machtgefälle zwischen oben und unten, die Reichtumsunterschiede, Kapitalbesitz und soziale Deklassierung.
Richterin Bock-Hamel: Rechtsbeugung im großen Stil am Landgericht Braunschweig
[mehr]
Richterin Bock-Hamel: Rechtsbeugung im großen Stil am Landgericht Braunschweig
[mehr]
BEISPIELE POLITISCH MOTIVIERTER GERICHTSVERFAHREN
Bock-Hamel: "Elendige Rechtsbeugerin" am Landgericht Braunschweig
1. Fehlurteile und Klassenjustiz in den Urteilsfabriken
2. Bock-Hamel: "Elendige Rechtsbeugerin" am Landgericht Braunschweig
3. Bericht von Silvia Hable
4. Gemeinsame Erklärung von Angeklagten in einem Göttinger Strafprozess
5. Berlin: Urteil ohne Verfahren
6. Frankfurt: Lasst Euch nicht von der Polizei verprügeln ...
Die Geschichte fing recht harmlos an. Am 23.3.2021 hängte eine kleine Gruppe von Menschen ein Banner über einer Straße auf, mit dem sie ihren Unmut über Autoverkehr, Straßenbauten und Umweltzerstörung kundtaten. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft klagte die Aktion als “gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr” an. In einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Helmstedt verurteilte dieses drei der Angeklagten wegen versuchten gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. [mehr]
STRAFPARAGRAPHEN UND IHRE AUSLEGUNG
Irrtum, Vorsatz, bedingter Vorsatz und Fahrlässigkeit
1. Irrtum, Vorsatz, bedingter Vorsatz und Fahrlässigkeit
2. Auszüge aus dem StGB
STRAFPARAGRAPHEN
Auszüge aus dem StGB
1. Irrtum, Vorsatz, bedingter Vorsatz und Fahrlässigkeit
2. Auszüge aus dem StGB
Die folgenden Paragraphen des Strafgesetzbuches (StGB) sind besonders geeignet, um politischen Protest und Widerstand zu kriminalisieren:
StGB § 90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. [mehr]
StGB § 90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. [mehr]
GENTEC-FILZ IN BEHÖRDEN UND ÄMTERN
KOLLABORATION STATT KONTROLLE: BVL+ZKBS+EFSA ...
Links und Materialien
1. 100*ig im Dienst der Agro-Gentechnik: BVL
2. Unheimliche Begegnung der dritten Art: BVL meets Verbraucher ... Akteneinsichts-Krampf
3. Kommissionen und Gremien rund um das BVL
4. Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)
5. Weitere Bundesanstalten im Grenzbereich zwischen Anwendung und Kontrolle
6. Ministerien, Fachbehörden und Überwachungsstellen der Bundesländer
7. EU
8. Filz weltweit
9. Aufruf zum Protest an Universitäten, gegen Landesförderung und mehr
10. Aktionen gegen die verfilzten Behörden in Berlin 9.-15.9.2009)
11. Links und Materialien
Zu Seilschaften und Filz in der Gentechnik
Konzerne ++ Forschung ++ NGOs, Verbände usw.
Artikel in der Neuen Rheinischen Zeitung, online am 4.2.2009
Fernsehbeitrag zum Filz zwischen Monsanto, anderen Firmen und Behörden (BR)
[mehr]
Konzerne ++ Forschung ++ NGOs, Verbände usw.
Artikel in der Neuen Rheinischen Zeitung, online am 4.2.2009
Fernsehbeitrag zum Filz zwischen Monsanto, anderen Firmen und Behörden (BR)
[mehr]
GENTEC-FILZ IN BEHÖRDEN UND ÄMTERN
KOLLABORATION STATT KONTROLLE: BVL+ZKBS+EFSA ...
Ministerien, Fachbehörden und Überwachungsstellen der Bundesländer
1. 100*ig im Dienst der Agro-Gentechnik: BVL
2. Unheimliche Begegnung der dritten Art: BVL meets Verbraucher ... Akteneinsichts-Krampf
3. Kommissionen und Gremien rund um das BVL
4. Kern im Behördenfilz: Julius-Kühn-Institut (JKI, ehemals: BBA)
5. Weitere Bundesanstalten im Grenzbereich zwischen Anwendung und Kontrolle
6. Ministerien, Fachbehörden und Überwachungsstellen der Bundesländer
7. EU
8. Filz weltweit
9. Aufruf zum Protest an Universitäten, gegen Landesförderung und mehr
10. Aktionen gegen die verfilzten Behörden in Berlin 9.-15.9.2009)
11. Links und Materialien
Land Mecklenburg-Vorpommerns tief im Gentech-Filz: Mehr auf der Seite zum AgroBioTechnikum ...
Sachsen-Anhalt und die Börde: Das Zentrum der Agro-Gentechnik - mehr auf der Seite zur BioTechFarm ...
Regierung in Sachsen organisiert Durchmarsch der Gentechnik
Extra-Seite zu Sachsen
Ausgerechnet unter dem Motto "[mehr]
Sachsen-Anhalt und die Börde: Das Zentrum der Agro-Gentechnik - mehr auf der Seite zur BioTechFarm ...
Regierung in Sachsen organisiert Durchmarsch der Gentechnik
Extra-Seite zu Sachsen
Ausgerechnet unter dem Motto "[mehr]
DIE ALLGEMEINE LAGE DER UMWELT
Links und Lesestoff
1. Beschreibungen
2. Umweltpolitische Dummheiten - in Projekten
3. Links und Lesestoff
4. Umweltpolitische Dummheiten - in Textform
Eine Auswahl von www.aktionsversand.siehe.website, der Materialauswahl für kreative Aktion und anspruchsvolle Theorie. Und weitere Materialien, Downloads - soweit sie passend waren. [mehr]
CONTAINERN: ESSEN, WAS ANDERE WEGWERFEN
Containern als Medienhype
Armutsverwaltung? Widerstand? Pop-Kultur?
1. Was ist Containern?
2. Containern als Medienhype Armutsverwaltung? Widerstand? Pop-Kultur?
3. Lebensmittel retten vor Gericht: Fälle und Berichte
4. Mythen und Aufklärungen zum Containern
5. Politischer Streit ums Wegwerfen
6. Links
Dieser Text ist ein Diskussionsbeitrag von Leuten, die Containern, um unabhängiger leben zu können ... damit sie für ein widerständiges Leben nicht immer erst Urlaub oder auf ihre Karriere Rücksicht nehmen müssen.
Was ist Containern?
„ Containern“ oder auch „dumpster-diving“ („Tonnentauchen“) beschreibt das Herausholen von weggeworfenen Dingen aus Mülltonnen. [mehr]
Was ist Containern?
„ Containern“ oder auch „dumpster-diving“ („Tonnentauchen“) beschreibt das Herausholen von weggeworfenen Dingen aus Mülltonnen. [mehr]
ALL THAT GENDER TROUBLE ... HERRSCHAFT UND GESCHLECHTERVERHÄLTNISSE
Heternormativität
1. Heternormativität
2. Queer Theory
3. Kritik an Queer
4. Queere Kritiken an homosexuellen Politiken
Definition auf Wikipedia
Heteronormative Ausrichtung im ZEGG
Chirurgische Zweigeschlechtlichkeit (Indymedia-Text)
[mehr]
(MEDIEN-)GEMACHTE KRIMINALITÄT
Gefühl: Mehr Kriminalität ++ Offizielle Zahlen zeigen aber: Kriminalität nimmt ab
1. Sensations-Journalismus und Straflust
2. Gefühl: Mehr Kriminalität ++ Offizielle Zahlen zeigen aber: Kriminalität nimmt ab
3. Polizei schürt Angst - und weiß es besser
4. Links
Aus "Wie sicher sind wir?", in: FR, 11.9.2009 (S. 10f.)
Ein fataler Dreiklang befördert den Ruf nach steter Strafverschärfung, und der hat wenig zu tun mit realer Kriminalität oder gar mit Terror, Mord und Totschlag bilden in der Statistik 0,1 Prozent aller Fälle; in der über Medien wahrgenommenen Welt ist jede zweite Straftat ein Gewaltverbrechen. [mehr]
Ein fataler Dreiklang befördert den Ruf nach steter Strafverschärfung, und der hat wenig zu tun mit realer Kriminalität oder gar mit Terror, Mord und Totschlag bilden in der Statistik 0,1 Prozent aller Fälle; in der über Medien wahrgenommenen Welt ist jede zweite Straftat ein Gewaltverbrechen. [mehr]
KREATIVE ANTIREPRESSION: AKTIONSMETHODEN, TIPPS, RECHT
Antirepression: Filme, Workshops und die Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
1. Trainings: Gerichtsprozesse und Polizeikontakt
2. Antirepression: Filme, Workshops und die Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
3. Anti-Zwangspsychiatrie
Kreative Antirepression
Die Begegnung mit Polizei, Justiz und anderen Repressionsorganen ist unangenehm - und soll es auch sein, da es um Einschüchterung und Strafe geht. Es macht Sinn, sich vor Repression zu schützen. Doch damit ist nicht alles gesagt, denn durch das Auftauchen von Polizei wird unsere Aktion auch mehr wahrgenommen. Ebenso bietet jedes Gerichtsverfahren Chancen, die wir ohne es nicht hätten. Wir müssen diese nur geschickt nutzen. [mehr]
Die Begegnung mit Polizei, Justiz und anderen Repressionsorganen ist unangenehm - und soll es auch sein, da es um Einschüchterung und Strafe geht. Es macht Sinn, sich vor Repression zu schützen. Doch damit ist nicht alles gesagt, denn durch das Auftauchen von Polizei wird unsere Aktion auch mehr wahrgenommen. Ebenso bietet jedes Gerichtsverfahren Chancen, die wir ohne es nicht hätten. Wir müssen diese nur geschickt nutzen. [mehr]
BESTRAFEN DES "SCHWARZFAHRENS": RECHTSWIDRIG, UNSINNIG, AUFWÄNDIG
Medientexte und -kommentare gegen Strafen für "Schwarzfahren"
1. Wer fährt "schwarz"? Wieviele werden dafür bestraft?
2. Richter*innen, Staatsanwält*innen und Polizei gegen § 265a StGB
3. Jura-Wissenschaft zum § 265a
4. Parteien und Politiker*innen fordern Entkriminalisierung des "Schwarzfahrens"
5. Medientexte und -kommentare gegen Strafen für "Schwarzfahren"
Zusammenstellung zu den negativen Wirkungen des § 265a StGB auf FragdenStaat.deKeine Kosten und Personalaufwand gescheut: Massenkontrolle in Hamburg ([mehr]
BESTRAFEN DES "SCHWARZFAHRENS": RECHTSWIDRIG, UNSINNIG, AUFWÄNDIG
Richter*innen, Staatsanwält*innen und Polizei gegen § 265a StGB
1. Wer fährt "schwarz"? Wieviele werden dafür bestraft?
2. Richter*innen, Staatsanwält*innen und Polizei gegen § 265a StGB
3. Jura-Wissenschaft zum § 265a
4. Parteien und Politiker*innen fordern Entkriminalisierung des "Schwarzfahrens"
5. Medientexte und -kommentare gegen Strafen für "Schwarzfahren"
Eine Vielzahl auch hochrangiger Richter*innen, Staatsanwält*innen und Rechtsanwält*innen plädiert für eine Abschaffung des Straftatbestandes. Manche wollen das Fahren ohne Fahrschein stattdessen zur Ordnungswidrigkeit machen - konsequent ist das aber nicht, weil weder die Gerichte so entlastet würden noch die absurde Doppelbestrafung (erhöhtes Beförderungsentgelt plus Bußgeld) abgeschafft.
[mehr]
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