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ANTRÄGE ZUR GLAUBWÜRDIGKEIT DER ZEUGINNEN VOM STAATSSCHUTZ

Erfindung von Straftaten


1. Einleitung: Tipps, Gesetze und Rechtshinweise
2. Anträge für Selbstverteidigen
3. Erfindung von Straftaten
4. Anträge zu weiteren Einzelthemen und -aspekten
5. Revision
6. Laienverteidigung und Prozesstrainings
7. Aktionsmaterial vor Gericht und vorm Gericht
8. Konkrete Prozesse und die dort verwendeten Materialien
9. Argumentationshilfen
10. Links und Material

Hier folgen mehrere Beweisanträge, die auf falsche Verdächtigungen, Erfindungen usw. im Zusammenhang mit Anklagen, Ermittlungsverfahren und Freiheitsentzug in der Vergangenheit hinweisen. Zu beweisen ist jeweils, dass Lügen und Falschaussagen im Staatsschutz zum Alltag gehören - folglich die Zeugen vom Staatsschutz nicht als glaubwürdig eingestuft werden können. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Links


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde ++ Beispiel: Verfassungsbeschwerde gegen 6 Monate wegen Feldbefreiung

Verfassungsbeschwerde gegen DNA-Analyse ohne richterliche Anhörung (einfach abgewiesen)

Erfolgreiche [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Tricksereien von oben


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Wer hätte es gedacht: Auch das Bundesverfassungsgericht ist ein Gericht und handelt folglich für die Obrigkeit ... und wenn die angegriffen ist, wird getrickst ohne Ende. Daher muss mensch aufpassen.

Anhörungsrügen-Trick

Eigentlich ist das Grundrecht auf rechtliches Gehör aus dem Art. 103 GG ein Grundrecht. Aber praktisch kann es alle anderen aushebeln, denn wenn eine Anhörungsrüge nach Ablauf aller Instanzen unterbleibt, ist der Rechtsweg nicht ausgeschöpft. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Weitere Wege zum Verfassungsgericht


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Jedes Gericht kann das Verfassungsgericht anrufen, wenn es der Auffassung ist, es müsse eine grundsätzliche Frage geklärt werden. Dann wird die Verhandlung unterbrochen und das BVerfG angerufen. Das kann auch beantragt werden, mehr Einfluss hat mensch nicht.

Aus den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV)

190: Einholung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

(1) Hat das Gericht beschlossen, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach Art. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wirkt für die meisten politischen Aktivistis wie aus einer anderen Welt. Haben normale RichterInnen schon gottähnliche Stellung (von oben herab, definieren die Wahrheit, können Strafen festsetzen, sind hoch angesehen ...), so ist das BVerfG die Chefetage des Olymp. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

I. Allgemeines:

Jedermann kann Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erheben, wenn er sich durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte (vgl. Art. 1 bis 19 GG) oder bestimmten grundrechtsgleichen Rechten (Art. 20 Abs. 4, Art. 33, 38, 101, 103, 104 GG) verletzt glaubt. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Grundgesetz im Netz


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Download als PDF oder als .rtf

Der Text im Internet und hier

Infoseite über das Grundgesetz bei Wikipedia (Entstehung, Ziele, Inhalte, Veränderungen im Laufe der Zeit ... [mehr]
 

DURCH DIE INSTANZEN ...

Links


1. Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht
3. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
4. Berufung
5. Revision
6. Absolute Revisionsgründe
7. Weitere Gründe für Revisionen (unvollständig)
8. Gerichtsprotokolle
9. Probleme
10. Schema: Welche Rechtswege gibt es?

 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Artikel 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. [mehr]
 

VERFASSUNGSBESCHWERDEN

Hessischer Staatsgerichtshof


1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links

Hinweis: Das ist ein ziemlich aussichtsloses Unterfangen - der StGH ist offensichtlich nichts als ein verlängerter Arm der Landesregierung - und sitzt passenderweise im Haus des Justizministeriums mit gleicher Poststelle ... obwohl er eigentlich das Gegengewicht zur Exekutive sein soll.

Merkblatt zur Grundrechtsklage

Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, den Staatsgerichtshof mit der Grundrechtsklage anzurufen. Allerdings sind dazu bestimmte gesetzliche Voraussetzungen zu beachten. [mehr]
 

DURCH DIE INSTANZEN ...

Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand


1. Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht
3. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
4. Berufung
5. Revision
6. Absolute Revisionsgründe
7. Weitere Gründe für Revisionen (unvollständig)
8. Gerichtsprotokolle
9. Probleme
10. Schema: Welche Rechtswege gibt es?
11. Wiederaufnahmeverfahren
12. Links

Wer ohne eigene Schuld eine Frist oder einen Termin versäumt hat, kann - statt dem Gang in die nächste Instanz - versuchen, sich in in den Stand vor der verpassten Entscheidung versetzen zu lassen. Das ist oft schwierig, weil die Gerichte sich freuen, wenn eine Sache abgehakt ist (spart ja Arbeit). Das passende Mittel ist der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand.

Wenn nichts klappt ... [mehr]
 

DURCH DIE INSTANZEN ...

Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht


1. Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht
3. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
4. Berufung
5. Revision
6. Absolute Revisionsgründe
7. Weitere Gründe für Revisionen (unvollständig)
8. Gerichtsprotokolle
9. Probleme
10. Schema: Welche Rechtswege gibt es?
11. Wiederaufnahmeverfahren
12. Links

Uns ist völlig klar, dass wir auf dem Instanzenweg keine Veränderung der Gesellschaft, nicht einmal eine Einzelfrage wie die Abschaltung der Atomanlagen bewirken können. Wir sehen in diesen Verfahren aber eine Möglichkeit, unsere Anliegen öffentlich zu thematisieren und so politischen Druck auf die Verantwortlichen auszuüben.

Politische Prozesse ermöglichen das Einbringen radikaler Positionen in die öffentliche Diskussion. [mehr]
 

DER GIESSENER LANDBOTE

Texte der älteren Ausgaben


1. Der politische Terminkalender für Gießen und Umgebung
2. Texte der älteren Ausgaben

Juli 2017

Verkehrsutopie Gießen

Ende 2016 haben wir beschlossen, alle Ideen für eine ganz andere Mobilität zusammenzutragen und einen Etappenplan hin zu einer autofreien Innenstadt von Gießen zu schaffen. Das Ergebnis ist eine Liste von Forderungen zum Beispiel für autobefreite, reine Fahrradstraßen durch Gießen, die Einführung des Nulltarifs in Bussen und Bahnen, drei Regiotramlinien plus zusätzlicher Haltestellen und einer reaktivierten Lumdatalbahn, dazu viele kleine Punkte. [mehr]
 

SELBSTVERTEIDIGUNG VOR GERICHT: RECHTE, FORMALE MÖGLICHKEITEN UND AKTIONEN

Jugendstrafrecht

Das Jugendstrafrecht ist eine Sonderform des normalen Strafrechts. Grundsätzlich werden die selben Gesetze wie beim sonstigen Strafrecht angewendet, also vor allem das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz. Anders als beim Erwachsenenstrafrecht wird aber zusätzlich das Jugendgerichtsgesetz (kurz: JGG) benutzt. Dieses ergänzt die anderen Gesetze um eine Reihe von Vorschriften, setzt aber auch ein paar Paragraphen in diesen Gesetzen außer Kraft. [mehr]
 

DOWNLOADS ZU UMWELTSCHUTZ VON UNTEN: TEXTE UND BROSCHÜREN

Thematische Texte


1. Texte aus Rundbriefen und Zeitschriften
2. Aktionsmaterialien
3. Thematische Texte

Klimaschutz/Gegen Zertifikatehandel und Kyoto-Protokoll

Siehe auch die Seite zum Klimakapitalismus und zum Kohleabbau

Aufruf

Argumenteliste

Klimaschutz von unten

[mehr]
 

DOWNLOADS ZU UMWELTSCHUTZ VON UNTEN: TEXTE UND BROSCHÜREN

Aktionsmaterialien


1. Texte aus Rundbriefen und Zeitschriften
2. Aktionsmaterialien
3. Thematische Texte

Lieder gegen Atom(transporte) (A4-Blatt)

NGO-Rätsel (A4-Blatt)

Infobroschüre "[mehr]
 

DOWNLOADS ZU UMWELTSCHUTZ VON UNTEN: TEXTE UND BROSCHÜREN

Texte aus Rundbriefen und Zeitschriften


1. Texte aus Rundbriefen und Zeitschriften
2. Aktionsmaterialien
3. Thematische Texte

Extra-Seite zu Ö-Punkten, grünes blatt und weiteren Zeitungen

Perspektiven-Rundbriefe aus dem Netzwerk "Umweltschutz von unten", z.T. unvollständig

Nr.2 (1998): 89 KB

Nr.3 (1999): 1.573 KB

Nr.4 (1999): 278 KB

[mehr]
 

ZITATE, QUELLEN, HINTERGRÜNDE

Verbände, Gruppen


Allgemeines Verbände, Gruppen NGO-Filz und Seilschaften Pro (Öko)Kapitalismus & Staat Agenda, Nachhaltigkeit & Co. Rechte Ökologie, Esoterik Parteien Medien, Planung Buchtipps Mehr Links Reich oder rechts?

Links zu Sammlungen über zweifelhafte Strukturen, Strategien, Politiken und Praktiken bei Umweltverbänden, Parteien und bei Umweltaktionen. [mehr]
 

ZITATE, QUELLEN, HINTERGRÜNDE

Allgemeines


Allgemeines Verbände, Gruppen NGO-Filz und Seilschaften Pro (Öko)Kapitalismus & Staat Agenda, Nachhaltigkeit & Co. Rechte Ökologie, Esoterik Parteien Medien, Planung Buchtipps Mehr Links Reich oder rechts?

Links zu Sammlungen über zweifelhafte Strukturen, Strategien, Politiken und Praktiken bei Umweltverbänden, Parteien und bei Umweltaktionen. [mehr]
 

DAS INTERNET ALS AKTIONSORT

Tipps für sicheres Surfen


Tipps für sicheres Surfen Risikofreies Online-Banking Tipps für Internetseiten

Text aus dem "Antirepressions-Reader"

Durch die Benutzung des Internets fallen viele Daten an, die staatliche wie private Stellen mit Eifer speichern. So hat jede*r Internetteilnehmer*in eine eindeutige IP-Adresse, die an alle möglichen Stellen weitergeleitet wird. Des Weitern senden Internetbrowser im Normalfall eine ganze Reihe von Daten (installierte Plugins, installierte Schriftarten, Auflösung des Bildschirms,... [mehr]
 

KONTAKTFORMULARE FÜR ANFRAGEN, INFOS UND/ODER MITMACHEN

Aktiv im Ostkreis GI/West-VB


Allgemeines Rückmeldeformular Aktiv werden! Aktiv werden in und um Gießen Verkehrswende in/um Gießen Aktiv im Ostkreis GI/West-VB Überregionale Vernetzung Verkehrswende überregional Selbst- und Laienverteidigung Gegen die Zwangspsychiatrie Referent*innenanfrage Aktionsset für Verkehrswende Nutzung unserer Räume/Häuser Anmelden Seminaren/Treffen Weiterverkauf von Materialien Aktionsideen beschreiben Fehler melden auf Webseiten Mailadressen und PGP Anfragen, die wir nicht mögen

 

KONTAKTFORMULARE FÜR ANFRAGEN, INFOS UND/ODER MITMACHEN

Aktiv werden in und um Gießen


Allgemeines Rückmeldeformular Aktiv werden! Aktiv werden in und um Gießen Verkehrswende in/um Gießen Aktiv im Ostkreis GI/West-VB Überregionale Vernetzung Verkehrswende überregional Selbst- und Laienverteidigung Gegen die Zwangspsychiatrie Referent*innenanfrage Aktionsset für Verkehrswende Nutzung unserer Räume/Häuser Anmelden Seminaren/Treffen Weiterverkauf von Materialien Aktionsideen beschreiben Fehler melden auf Webseiten Mailadressen und PGP Anfragen, die wir nicht mögen

 

BESTRAFEN DES "SCHWARZFAHRENS": RECHTSWIDRIG, UNSINNIG, AUFWÄNDIG

Parteien und Politiker*innen fordern Entkriminalisierung des "Schwarzfahrens"


1. Wer fährt "schwarz"? Wieviele werden dafür bestraft?
2. Richter*innen, Staatsanwält*innen und Polizei gegen § 265a StGB
3. Jura-Wissenschaft zum § 265a
4. Parteien und Politiker*innen fordern Entkriminalisierung des "Schwarzfahrens"
5. Medientexte und -kommentare gegen Strafen für "Schwarzfahren"

Schafft die SPD-Grünen-FDP-Koalition die Strafbarkeit des Schwarzfahrens endlich ab? Angekündigt hatten das viele von ihnen. Im Koalitionsvertrag steht es etwas verklausuliert:

Aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP (2021-2025)

Das Strafrecht ist immer nur Ultima Ratio. [mehr]
 

FREIE FAHRT FÜR FREIE MENSCHEN: § 265A STGB STREICHEN! NULLTARIF IM ÖPNV!

Zum Begriff "Schwarzfahren"


1. Schwarzstrafen: Einleitung
2. "Schwarzfahren" als Aktion
3. Eine kleine Geschichte ...
4. Zum Begriff "Schwarzfahren"
5. Buchvorstellungen zum Themenbereich



Anmerkung der Aktivisten vom 2.-5.3.2015 zur Frage des Rassismus im Begriff "Schwarzfahren" (ergänzt im Januar 2019)

Wir haben uns mehrfach damit auseinandergesetzt, wo das Wort "Schwarzfahren" herkommt und ob es sinnvoll ist, diesen Begriff zu verwenden. Zunächst: Das Problem ist größer. [mehr]
 

FREIE FAHRT FÜR FREIE MENSCHEN: § 265A STGB STREICHEN! NULLTARIF IM ÖPNV!

Eine kleine Geschichte ...


1. Schwarzstrafen: Einleitung
2. "Schwarzfahren" als Aktion
3. Eine kleine Geschichte ...
4. Zum Begriff "Schwarzfahren"
5. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Frei erfunden von Daniel Berg (Übersetzung aus dem Polnischen)

Schwarzfahren als Therapie?

Interview mit dem Psychologen Bartek Tomaszewski

D. B.:

Herr Tomaszewski, man hört ja in der letzten Zeit von den unterschiedlichsten therapeutischen Ansätzen: Pferdetherapie, Delphintherapie, Märchentherapie, Bibeltherapie. [mehr]
 
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