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DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... REVISION UND VERFASSUNGSBESCHWERDE

Reaktionen nach Revisions-Abweisung


1. Befangenheitsantrag vor der Revision
2. Die Revisionsschriften
3. Alles unbegründet ... sagt die Staatsanwaltschaft
4. Gegenvorstellung des Angeklagten PN
5. März 2006: OLG Frankfurt verwirft Revision
6. Der OLG-Beschluss vom 29.3.2006 (Az. 2 Ss 314/05)
7. Pressereaktionen
8. Reaktionen nach Revisions-Abweisung
9. Links zur Revision
10. Verfassungsklage des zu 8 Monaten Haft Verurteilten in drei Teilen
11. Einreichung der Verfassungsklage und erste Zwischenerfolge
12. Verfassungsgericht hebt Urteile auf
13. Presse zum Verfassungsgericht
14. Ausblick auf die Prozess-Wiederholung
15. Links zur Verfassungsklage



Für die fatalen Rechtsfehler im OLG-Urteil gabs verdientermaßen eine Urkunde durch die Angeklagten (verliehen im Wiederholungsprozess nach gewonnener Verfassungsbeschwerde).

Gegenvorstellung und Befangenheitsantrag des Angeklagten PN mit bezug zum OLG-Beschluss (6. April 2006)

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MACHEN UND MITMACHEN!

Seid ehrgeizig: Mehr Wille zum Erfolg, bitte ...


1. Aktuelle Projekte rund um die Projektwerkstatt
2. Neue Projekte und Aktionsgruppen auf der Suche nach Mitstreiter*innen
3. Gesucht: Projekträume nutzen und mitgestalten/aufbauen!
4. Gesucht: Menschen, die Geräte reparieren oder am Hausausbau mitwirken können
5. Gesucht: Programmieren und digitale Infoverbreitung
6. Transporte
7. Die Immer-mal-wieder-zu-tun-Liste unserer "Villa Kunterbunt des kreativen Widerstandes"
8. Seid ehrgeizig: Mehr Wille zum Erfolg, bitte ...

Der folgende Text entstand im Gießener Knast während einer halbjährigen Haft wegen Zerstörung eines Genversuchsfeldes ...

Ich finde, wir* schlagen uns permanent unter Wert. Simpelste Organisierungsvorgänge gelingen nicht mehr nicht weil wir zu blöd sind, sondern weil wir unsere Möglichkeiten ständig weder erkunden noch nutzen. Das geschieht sowohl in der Organisierung im Alltag als auch bei politischen Aktionen. [mehr]
 

RECHTFERTIGENDER NOTSTAND

Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?


1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien

Aus Wikipedia zu "Rechtfertigungsgründe"

Allen Rechtfertigungsgründen ist gemeinsam, dass sie objektiv vorliegen, wenn eine bestimmte Gefahr, ein Angriff oder sonst ein schädigendes Ereignis abgewehrt werden soll. Subjektiv ist erforderlich, dass der Täter, der sich auf den Rechtfertigungsgrund beruft, auch mit dem Willen zur Abwehr dieser Gefahr oder des Angriffs handelt. [mehr]
 

KNÄSTE MACHEN ALLES NUR SCHLIMMER!

Je höher die Strafe, desto mehr fördert sie Kriminalität


1. Einleitung
2. Je höher die Strafe, desto mehr fördert sie Kriminalität
3. Illusion von Sicherheit
4. Knast-Zahlen
5. Zwangsarbeit
6. Engagement hinter Gittern? Perspektiven linker & antifaschistischer Politik hinter Gittern
7. Knast und Gewalt
8. Links
9. Buchvorstellungen zum Themenbereich



Link zur Studie (downloadbar!), [mehr]
 

PRO STAAT, PRO RECHT, MEHR KONTROLLE

Forderungen nach dem starken Staat


1. Forderungen nach dem starken Staat
2. Freiheit ... nur für uns!
3. VS, Polizei usw. reformieren (statt abschaffen)
4. Zitate pro Staats- und Machtpolitik
5. Phantasien pro Kontrolle und Machtausübung von links
6. Links

Aus Gernot Erler/Michael Müller/Andrea Nahles/Ludwig Stiegler (2002): "Mehrheiten mit Links". J.H.W. Dietz in Bonn (die AutorInnen sind führende SPDler, die sich zum gemäßigt-sozialpolitischen Flügel zählen)

Die rot-grüne Koalition hat die klassischen Sicherheitsaufgaben administrativ und legislativ gut gelöst.

Otto Schily ist es darüber hinaus auch gelungen, in streitbarer Auseinandersetzung die großen Themen der Innenpolitik als gesellschaftliche Reformprojekte zu definieren. ... [mehr]
 

FÜR EINE WELT OHNE KNAST & STRAFE!

Knastelend in Zahlen und Vergleichen


1. Knastelend in Zahlen und Vergleichen
2. Aus dem Knast
3. Aktionen und Soli-Arbeit
4. Tipps für Betroffene
5. Neoliberale Zelle: Privatisierung des Einsperrens
6. Kleines Lexikon der Knastwörter
7. Weitere Seiten im Internet
8. Bücher und Hefte zu Knästen

" ... nur jeder vierte der in einem Baden-Württembergischen Gefängnis einsitzenden Jugendlichen ein Tötungsdelikt, eine schwere Körperverletzung oder eine Straftat begangen hatte, bei der ein Schaden von über 2500 Euro angerichtet wurde." (FR, 21.11.2006, S. [mehr]
 

EX-AMTSRICHTER DR. FRANK OEHM: DAS RECHT BEUGEN UND NACH OBEN STOLPERN

Mehr Informationen zu den Beteiligten


1. Der Prozess gegen die Gießener Feldbefreier
2. Konsequenzen? Die Staatsapparate als Oehm-Schutz
3. Mehr Informationen zu den Beteiligten
4. Links

Dr. Frank Oehm

Vizepräsident des Amtsgerichts Gießen, vorher Vorsitzender Richter am Landgericht Gießen

Wohnt in Wetzlar (Johanneshof 35)

Auf der [mehr]
 

ANTIREPRESSION: GERICHTSVERFAHREN

Spaßguerilla


Einleitung Beispiele und Ideen Spaßguerilla Links

Bericht von einem Prozess gegen Aktivisten der Kommune 1 aus dem Buch "Spaßguerilla" (S. 564-68)

DIE AKTEN-DES GERICHTS (nachtdepesche, 5.9.1968)

und was anderes als 'schwarzer humor' war das folgende flugblatt, das die 'kommune l' am 24.5.1967 herausbrachte?

hintergrund: der vietnamkrieg, gegen den artig und moralisch empört demonstriert wurde. den sich aber die mehrheit der leute abends beim fernsehen reinzog. und da ereignete sich '67 ein großbrand in einem brüsseler kaufhaus. [mehr]
 

DIRECT-ACTION: ANTIRASSISMUS

Abschiebungen verhindern: Passagiere greifen ein!


1. Widerstand gegen Abschiebelager und Rassismus
2. Beispiele und Ideen
3. Abschiebungen verhindern: Passagiere greifen ein!
4. 14.9. in Giessen: Antirassistischer Aktionstag
5. Links

Fluggesellschaften sind verantwortlich für Misshandlungen, die Abgeschobenen durch BGS-Beamte oder durch eigenes Sicherheitspersonal zugefügt werden

Dies ist die Konsequenz aus dem Tokioter Abkommen von 1963, das die Verantwortlichkeit für Maßnahmen an Bord regelt und in Deutschland durch Bestimmungen des Luftverkehrsgesetzes umgesetzt ist. [mehr]
 

DIRECT-ACTION: ANTIRASSISMUS

Beispiele und Ideen


1. Widerstand gegen Abschiebelager und Rassismus
2. Beispiele und Ideen
3. Abschiebungen verhindern: Passagiere greifen ein!
4. 14.9. in Giessen: Antirassistischer Aktionstag
5. Links



Fake-Aktion vor Lufthansa-Geschäften: Werbe für Billigflüge bei Abschiebungen

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ANARCHIE UND DEMOKRATIE
DIE GLEICHSETZUNG DES UNVEREINBAREN

Anarchistische Kritik an Staat und Demokratie


1. Einleitung
2. Siebenmal: Anarchie und (Basis-)Demokratie sind unvereinbar!
3. Anarchistische Kritik an Staat und Demokratie
4. Trotzdem: AnarchistInnen für die (verbesserte) Demokratie
5. Positiver Bezug auf das Volk
6. Demokratie als Entscheidungsform in der Anarchie?
7. Kritik der Demokratiebefürwortung
8. Übergänge?
9. Links und Materialien

Nun ist es nicht so, dass alle AnarchistInnen vergessen hätten, woran sie bei der Demokratie sind. Schon in alten, aber auch in neueren Texten werden Abstimmungen und der demokratisch legitimierte Staat angegriffen.

Im Original: Kritik an demokratischer Gesellschaftsstruktur

Aus Mühsam, Erich (1933): "Die Befreiung der Gesellschaft vom Staat", Nachdruck bei Syndikat A und im Internet (S. 25 f., mehr [mehr]
 

ANARCHIE

Anarchie als Lebensabschnittsgefährlichkeit: Lifestyle und modisches Protestdesign


1. Sein. Schein. Wirklichkeit: Who is who im deutschsprachigen Anarchismus?
2. ArbeiterInnenkampf und Syndikalismus
3. Graswurzelanarchismus und gewaltfreie Aktion
4. Libertäre Basisgruppen und Einzelpersonen ohne ständige (Groß-)Gruppe
5. Anarcho-Primitivismus und verwandte Richtungen
6. Anarchie als Lebensabschnittsgefährlichkeit: Lifestyle und modisches Protestdesign
7. Weitere Richtungen

Anarchie ist aber nicht nur eine gesellschaftliche Theorie, sondern auch ein Lebensgefühl, d.h. eine Ausdrucksform persönlicher Befindlichkeit. Das kann als Habitus, ausgedrückt in Sprache, Kleidung, Parolen ausfallen, ebenso können Musik, Drogen oder Formen des Zusammenlebens prägend sein. Beides ist verbindbar, aber politisches Engagement ist für diesen gefühlten Anarchismus - manche nennen ihn "Bauchanarchismus" - nicht notwendig. [mehr]
 

DIE VÖLKER DES KLEINES M@NNES: ANARCHIE, KOLLEKTIV UND KOLLEKTIVE IDENTITÄT

Erscheinungsformen und Steigerungen


1. Einleitung
2. Egal was, Hauptsache Einheit und/oder Kollektiv
3. Erscheinungsformen und Steigerungen
4. AnarchistInnen pro Kollektiv
5. AnarchistInnen als Kollektiv: Wir und die anderen
6. Anarchistische Kritik des Kollektiven
7. Links zur Anarchie auf www.projektwerkstatt.de und anderswo

Konsens als vermeintliche Ausprägungsform des Gemeinsamen

Konsensabstimmungen sind nicht nur eine Form der Entscheidungsfindung, sondern immer auch ein Ritual der Erzeugung von "Wir"-Gefühl. Das beginnt bereits mit der Betonung der Wichtigkeit von Einstimmigkeit, bei der sich allerdings etliche Widersprüchlichkeiten zeigen. [mehr]
 

ANARCHIE - ODER WAS VIELE DAFÜR HALTEN ...

Einleitung


1. Einleitung
2. Die Gliederung der Texte im Buch "Anarchie"
3. Links und Materialien

Einleitung zur Anarchie (entnommen aus dem Buch "Anarchie. Träume, Kampf und Krampf im deutschprachigen Anarchismus"). [mehr]
 

DIRECT ACTION: WIDERSTAND IM ALLTAG

Berichte, Beispiele, Broschüre


1. Einleitung ... und eine Geschichte
2. Berichte, Beispiele, Broschüre
3. Links

>Eine Auswahl von www.aktionsversand.siehe.website, der Materialauswahl für kreative Aktion und anspruchsvolle Theorie. Und weitere Materialien, Downloads - soweit sie passend waren. [mehr]
 

ÖKOLOGIE ALS PROFITMAXIMIERUNG?

Greenwashing: PR, Öko-Audit und mehr


1. Greenwashing: PR, Öko-Audit und mehr
2. Zertifikatehandel
3. Ressourceneffizienz(-revolution)
4. Links

Kritikpapier der BUKO (Kurzfassung ++ Langfassung)

Ähnliche Verknüpfungen von Kapitalismus und Öko-Ideen

Modernisierung durch Nachhaltigkeit

Profitorientierte Energiewende

Linke und Ökos pro Kapitalismus bzw. [mehr]
 

POLITISCHE PROJEKTE IN UND UM GIESSEN

Downloads für Aktionen


Aktionsvernetzung in Gießen Gruppen, Aktionen, Kampagnen Mehr kreative Aktionen? Gerne Gemeinsamer Terminkalender Downloads für Aktionen Tüddelkram und Öko-Hipster Links

Stadtpläne: Innenstadt und nähere Umgebung

Informationen zur Stadt (etwas veraltet!)

Stadtplan mit besonderen Punkten: stadtplanDownload als .jpg

Über Gießen

[mehr]
 

NACHHALTIGKEITSSTRATEGIE FÜR DEUTSCHLAND

Aus dem Entwurf der Bundesregierung


1. Aus dem Entwurf der Bundesregierung
2. Nachhaltigkeitsberichte
3. Nachhaltigkeit als Modernisierungs-Schmieröl
4. Links



Zugleich soll das Gesetz ermöglichen, dass bereits im Inland befindliche Extremisten besser erkannt und ihre Aktivitäten rascher unterbunden werden können. [mehr]
 

ANTI-ÖKOLOGIE

Anti-ökologische Mythen


1. Ex-Ökos auf neoliberalem Kurs
2. Anti-ökologische Mythen
3. CDU-Hetze gegen Umweltschutz
4. Marxistische Phrasen
5. Gegen Radikalität: Ökos gegen Ökos

Aus "Bei Bio wird viel betrogen?", auf: BioNachrichten am 28.5.2025

BÖL-Studie offenbart geringes Vertrauen in Bio-Lebensmittel. … Während einem Fünftel der Stichprobe nahezu jegliches Wissen über Bio-Qualitäten fehlte, verfügten über 60 Prozent der Befragten über Grundwissen zu Prozess- und Produktqualität von Bio-Produkten. [mehr]
 

ANTI-ÖKOLOGIE

Ex-Ökos auf neoliberalem Kurs


1. Ex-Ökos auf neoliberalem Kurs
2. Anti-ökologische Mythen
3. CDU-Hetze gegen Umweltschutz
4. Marxistische Phrasen
5. Gegen Radikalität: Ökos gegen Ökos

Aus Dirk Maxeiner/Michael Miersch, 2002: "Die Zukunft und ihre Feinde", Eichborn in Frankfurt

Dass man in den nachholenden Nationen vollkommen andere Vorstellungen von der Zukunft hat als ökologische Oberaufseher aus Deutschland, zeigt einmal mehr Südafrika: "Ein neues Zeitalter der Kernkraft ...", verkündet die südafrikanische Industrie. ... [mehr]
 

ERNEUERBARE ENERGIE UND PROFIT

Bio-Diesel, Palmöl und andere


1. Nur Geld im Kopf?
2. Zentralität und Monopole bei regenerativen Energien
3. Solarwüsten
4. Bio-Diesel, Palmöl und andere
5. Scheuklappe Energie?
6. Pro Atom
7. Links und Materialien



Grafiken zur Entwicklung der Bioethanolgewinnung aus Nahrungsmitteln weltweit (links) und in Deutschland (rechts). [mehr]
 

NEUE ENERGIEANLAGEN!

Biogas (Energie aus Biomasse)


Einleitung Windenergie Wasserkraft Solarstrom (Photovoltaik) Biogas (Energie aus Biomasse)

Die Umstellung auf Ökostrom allein hilft nicht viel. Wichtig sind zudem:

Aufbau neuer regenerativer Energieanlagen (Solar, Wind, Wasser, Biomasse)

Demokratisierung, Beteiligungsrechte an Stromnetz und Energieanlagen

Politische Aktion (Anti-AKW, Widerstand gegen Großkraftwerke und Fernstromtrassen usw.)

Der folgende Text handelt vom Neubau von Biomassekraftwerken. Er stammt aus der "Ö-Punkte"-Ausgabe Herbst 2000 (Schwerpunkt "Ökostrom von unten"). [mehr]
 

PRO STAAT, PRO RECHT, MEHR KONTROLLE

Zitate pro Staats- und Machtpolitik


1. Forderungen nach dem starken Staat
2. Freiheit ... nur für uns!
3. VS, Polizei usw. reformieren (statt abschaffen)
4. Zitate pro Staats- und Machtpolitik
5. Phantasien pro Kontrolle und Machtausübung von links
6. Links

Gore Vidal (US-Politiker, Cousin von Al Gore, im Stern 36/2000 v. 31. August 2000

Ich weiß, wie die Menschen ticken, die die Macht haben. Ich war einer von ihnen, ich komme aus der herrschenden Schicht. Die Gores kontrollierten mal fünf Südstaaten. Mein Großvater hat – aus einer Laune heraus – den Staat Oklahoma erfunden ... Das Weiße Haus ist etwas Besonderes. Es verändert jeden ... Man kann Herrr über Leben und Tod sein. Der amerikanische Präsident ist ein Imperator. [mehr]
 

OSKAR LAFONTAINE - DER POPULIST FÜR ALLES

Lafontaine im O-Ton

Lafontaine noch 1990 über Gysi und die PDS (Quelle: Politiker schimpfen über Politiker, Reclam1998): "Ich frage mich, wie lange die Erbschleicher des Stalinismus, die Herren Gysi, Kohl und Lambsdorff, noch warten wollen, bis sie das unrechtmäßig erworbene Parteivermögen auf Heller und Pfennig an das Volk zurückgeben. [mehr]
 

UMWELTSCHUTZ UND NGOS IM FILZ MIT KONZERNEN, STAAT, RECHTER ÖKOLOGIE

Übersicht zum Themenbereich

(Geschäfts-)Praktiken bei BUND, WWF, Nabu, Greenpeace, Deutsche Umwelthilfe usw. NGOs im Filz mit Staat und Konzernen.
Kurzlink: umweltverband.siehe.website [mehr]
 
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