Die Verfassungsschützer selbst ... ++ Kritische Informationen zum VS

Aktionen gegen Repression

Videoworkshop zu PGP ++ [mehr]

Legitimiert: Polizeigewalt nach dem "Fuck-the-police"-Urteil

Übersicht über absurde Urteile in Gießen

Technische Zerschlagung der Projektwerkstatt und Festnahme 9./10.1.2003 ++ Mehr Prozesse

Laufende Repression ++ Strafverfahren +++ [mehr]

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs [mehr]

Polizei, Justiz und Rechte

Indymedia: Stuttgart jetzt auch in Marburg

dagegen-bleiben: Internetseite zum Verfahren gegen den Nix-Gut-Versand

Die gefährlichste kriminelle Vereinigung

Rechercheprojekte und Kampagnen gegen Polizei & co.

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Ein immer wiederkehrendes Muster ist die Behauptung, ohne eine starke Monopolmacht würden die Menschen sich untereinander unterdrücken oder gar totschlagen. Das ist doppelt fragwürdig. Denn erstens findet sich kein belastbares Argument, warum das passieren soll - und die bisherigen Beispiele des Wegfalls autoritärer Strukturen (Beispiel auch auf deutschem Boden: Republik Schwarzenberg) mögen aus vielerlei Perspektive unbefriedigend verlaufen sein. [mehr]

Projekte:

Stiftung FreiRäume (Aufhebung von Eigentumsrechten bei Häusern und Flächen9

LadenSchluss (der politische Geschenkemarkt)

Projekt HierarchNIE! (Dominanzabbau in Gruppen)

Weitere Seiten mit konkreten Tipps:

Bastelanleitungen für allerhand Nützliches und Unnützes ... ;-)

Regional:

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Übersicht über die Langfassungen und weitergehenden Internetadressen zu den Texten der Ö-Punkte 4/2001.

(Download Ö-Punkte: 14,6 MB als PDF, Download der Texte und Bilder)

Neu!!!

Download des Spiels zu neuen Aktionen, kommenden Events, Problemen der Linken und Infos über Termine

Selbstspielen, für Cafes, Aktionen, Weiterkopieren usw. [mehr]

Übersicht über die Langfassungen und weitergehenden Internetadressen zu den Texten der Ö-Punkte 3/2001.

(Download Ö-Punkte: 13,7 MB) (Download Terminkalender: 2,7 MB)

(Download der Texte und Bilder)

Links zur den weitergehenden Informationen +++ [mehr]

Das Recht, CO2 zu erzeugen, kann nicht bei einzelnen Konzernen und Staaten liegen: Kon-zerne und Staaten atmen, schwitzen und hungern nicht. Die einzelnen Menschen sind es, die, um leben zu können, eine gewisse Menge an CO2 erzeugen müssen, dies aber keinesfalls zum Schaden anderer tun dürfen. Es gibt kein Recht und vor allem: kein käufliches Recht, unter vergleichbaren klimatischen Be-dingungen mehr als andere an CO2 zu erzeugen.

(aus Wolf Göhring, 2001: "Zur Klimakonferenz in Bonn vom 16. [mehr]

2007

G8-Protest in Heiligendamm: Die Vorbereitungsphase

Rückblicke und Auswertung

2003

Anti-NATO in München 2003

Auswertungstext zu G8 in Evian 2003

2002

Bundestagswahl 2002

Auswertung: Kreativer [mehr]

Große, mehrjährige Aktionen

Aktionen gegen die Agrogentechnik: Gießen und überall ++ Mecklenburg Vorpommern ++ Auswertungen/Rückblicke im Film

Castor

Anti-Wahl-Seiten

2008

UNO-Biodiversitätskonferenz im Mai in Bonn

Aus einer Kritik an den Aktionen (Mail auf Klima-Mailingliste am 21.11. [mehr]

Die wichtigsten Zitate befinden sich auf den Themenseiten



Inhalte

Struktur und "Assimilieren"

Pro Prominenz - gegen Radikalität

Filz mit und um Attac

Attac schluckt Umweltbewegung

Attac und [mehr]

Bis eine Wahl bevorsteht, behaupten viele "linke" Polit-Eliten und Basis-Herden immer, dass es wichtig ist, unabhängig, außerparlamentarisch, emanzipatorisch oder sonst was zu sein. Steht aber die Wahl an, so ist alles weg und die Parolen lauten immer nur, diesmal müssen man an einem Strang ziehen und diesmal gehts um besonders viel und es sei besonders wichtig, dass "linke" Ideen in das Parlament einziehen blablabla ... [mehr]

Tierschutz: Klischees und Naturromantik

Mit dem Ableben mehrerer Vordenker und Protagonisten war es in rechtsökologistischen Gefilden in den letzten Jahren wieder merklich ruhiger geworden (1993: Herbert Gruhl, 1999: Werner G. Haverbeck, 2003: Baldur Springmann). In letzter Zeit sind es vor allem junge Kameradschaftler, die für sich den Tier- und Naturschutz entdecken. Die Ausgaben von immerhin drei jüngeren grün-braunen Magazinen sind dieses und Ende letztes Jahr erschienen. [mehr]

Schauen wir einmal etwas genauer hin - nach vielen Seiten hinter den Kulissen der Agro-Gentechnik jetzt bei ihren GegnerInnen. Nichts dort ist gleich, alle Kritik ist immer etwas vereinheitlichend. Die folgenden Absätze gelten daher nicht für alle, leider aber meist für viele oder fast alle. Denn die Logiken, die NGOs und Bewegungsagentruen antreiben, sind wiederum weitgehend identisch. Dem soll auch noch ein Abschnitt gewidmet werden. Erst einmal aber geht es um die inhaltlichen Schwächen. [mehr]

Eingangsseite zu Attac

Attac-Inhalte

Attac-Struktur

Infoseite und Bestellseite für das Buch "Mythos Attac" und andere Materialien

Zu Global Governance

Pro Staat in politischen Gruppen

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Bericht vom Vorfall auf ganzer Seite ++ Radiobeitrag darüber (Reporter war anwesend, wurde selbst angegriffen)

Weiterer Bericht auf ganzer Seite

Presseinfo dazu

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Über das Julius-Kühn-Institut (JKI, vormals: Teil des BBA)

findet sich ein Text ab Seite 6 der Broschüre "Organisierte

Unverantwortlichkeit" (Infoseite ++ PDF)

Nordwestlich von Braunschweig wird eine ehemals bedeutsame Einrichtung langsam umstrukturiert und zu großen Teilen abgewickelt. [mehr]

Aufgrund der falschen Prioritätensetzung der Politik und der daraus folgenden scheinbaren Leere in den Haushaltskassen von Bund und Ländern gestaltet sich die Fördersituation im Bereich Windenergie zunehmend schwieriger. Leider setzt sich deshalb der Trend der letzten Jahre, Fördermittel zu beschränken oder gänzlich zu streichen, unverändert fort.

 

Der nebenstehende Text stammt aus der Marktübersicht '97 des BWE. Autoren sind Christian Zydat und Stefan Thebing. [mehr]

Gerichtliche Überprüfung nach einer Hausdurchsuchung

Du stellst Antrag auf gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Art und Weise der Durchsuchung (§§ 105f. [mehr]

Übersicht über die Langfassungen und weitergehenden Internetadressen zu den Texten der Ö-Punkte 1/2001.

(Download der Zeitung als PDF, Download der Texte und Bilder)

Ö-Punkte

Thema und Verlinkung

1/2001 gesamt

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Eigentlich steht im Gesetz ...

Jede Person hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 1 verfügt, ohne ein rechtliches Interesse darlegen zu müssen. (UIG § 3, Abs. 1)

Doch die Realität sieht anders aus. [mehr]

Wenn andere Parteien drohen, muss Linkspartei vorauseilend gehorsam sein

Bodo Ramelow im Interview in: Junge Welt, 21.5.2008 (S. 2)

Wir dürfen uns nicht in die Gefahr bringen, von anderen Parteien juristisch bekämpft zu werden. ... Um jede Möglichkeit der Wahlanfechtung auszuschließen, bleibt für uns nur die erwähnte Klarstellung. ... [mehr]

© 1997 bis heute * Rechtsanwaltskanzlei Tronje Döhmer, Bleichstr. 34, 35390 Gießen

Tel.: 0641/97579-0 o. 0171-6205362 * Fax : 0641/97579-31 * kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de: kanzlei-doehmer@t-online.dekanzlei-doehmer@t-online.de

Stand: 15. Juni 2012

Dieser Leitsatzkommentar wird ständig aktualisiert und ist urheberrechtlich geschützt. Der Kanzlei Döhmer steht das alleinige Verwertungsrecht zu. Im Falle der Verletzung des Urheberrechtes werden Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltende gemacht. [mehr]

Sorgerecht

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Stand: 2. [mehr]