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VERTEIDIGUNG: ANWÄLT*NNEN, SELBSTVERTEIDIGUNG ODER LAIE ALS RECHTSBEISTAND

Laienverteidigung: Ohne Anwaltszulassung im Prozess


1. Wann sind Anwält*innen sinnvoll, nötig, möglich?
2. Das Problem mit den Gerichtsnormen
3. Vertraulichkeit
4. Pflichtverteidigung
5. Laienverteidigung: Ohne Anwaltszulassung im Prozess
6. Links

Verteidigung in Strafprozess und Strafvollzug

Es ist weitgehend unbekannt : Mensch darf auch Personen als Rechtshilfe mit in den Prozess nehmen, die keine ausgebildeten AnwältInnen sind - also andere Leute, die sich mit Recht, vor allem Strafrecht, auskennen. Geregelt ist das im Abs. [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2022


Übersicht und Kontaktformular 2025 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007

November 2022

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht schränkt Versammlungsfreiheit stark ein

Am 13.11.2022 wollten Verkehrswende-Aktivist*innen gegen den Weiterbaus der A39 und eine neue Autofabrik nahe Wolfsburg protestieren – und zwar auf der A39 zwischen Braunschweig und Wolfsburg. Dafür hatten sie einen verkehrsarmen Sonntagvormittag ausgewählt. Zudem ist die A39 Zubringer für das größte VW-Werk, welches jedoch sonntags nicht arbeitet. [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2023


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Verfasst im November - für Contraste im Januar 2024

Beteiligungsmöglichkeiten und Beteiligungsrechte

Mit ihrem Vorschlag zu Gesellschaftsräten macht die „Letzte Generation“ zurzeit die Idee von Bürger*innenräten populär. Für solch einen Rat werden Menschen nach einem repräsentativen Schlüssel ausgelost. [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2020


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November

Politische Justiz: Nötigungsparagraph wird gegen Verkehrswende-Aktionen missbraucht

Zweimal hat die Justiz im November 2020 den Vorwurf der Nötigung gegen Aktivist*innen erhoben, nur weil im Zuge öffentlicher Meinungskundgabe Autofahrer*innen behindert wurden. Der folgenreichere Fall ereignete sich am 26.10. [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2024


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Verfasst im November - für Contraste im Januar 2025

Bemerkenswertes Urteil für die Rechte der Natur

Das Landgericht Erfurt sprach am 2.8.2024 der Natur an sich Eigenrechte zu. Das erfolgte zwar nur als Nebenaspekt, wurde aber laut Netzwerk „Rechte der Natur“ erstmals von einem deutschen Gericht bejaht. Der Erfurter Richter argumentiert wie folgt: „Eigenrechte der Natur treten schutzverstärkend hinzu, die sich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ergeben. [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2025


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Verfasst im Januar - für Contraste im März 2025

EGMR: Plastikfolie im Gesicht bei Versammlung keine Straftat

Ein Demonstrant trug ein Plastikvisier vor dem Gesicht und wurde deshalb wegen Verstößen gegen das Schutzwaffenverbot verurteilt. Das verletze seine Versammlungsfreiheit, urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). [mehr]
 

KURZNACHRICHTEN ZU REPRESSIONSTHEMEN

2021


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November

Gericht bestätigt: Laienverteidigung darf wie Anwält*innen auf Gefängnisbesuch

Eine als (Laien-)Verteidigerin zugelassene Aktivistin hat vor dem Landgericht Lübeck geklagt gegen die Verweigerung eines Verteidigungsbesuchs im Knast und gewonnen. Die Entscheidung besagt, dass sich das Verteidigungsverhältnis auf das Verfahren inklusive Strafvollzug erstreckt, also ein Besuch zulässig gewesen wäre. [mehr]
 

DIE RECHTLICHEN HINTERGRÜNDE ZUM § 265A

Der Argumentationsstrang zur Straffreiheit beim gekennzeichneten "Schwarzfahren"


1. Das Gesetz und seine Auslegung
2. Der Argumentationsstrang zur Straffreiheit beim gekennzeichneten "Schwarzfahren"
3. Wann auch Hausfriedensbruch nicht gilt
4. Fazit: Das formal richtige Verhalten
5. Was bleibt? 60 Euro und eventueller Rauswurf
6. Links und Materialien

Eine Bestrafung einer_s gekennzeichneten "Schwarzfahrers_in" ist aus mehreren Gründen nicht rechtmäßig, wobei jeder Grund für sich allein schon reicht. Das Folgende ist also eine Kaskade der Argumentation. Ein Gericht muss alle Punkte ausschließen können, wenn es verurteilen will. Dummerweise sieht die Praxis ganz anders aus. Richter_innen und Staatsanwält_innen sind oft geradezu erbost, wenn sie merken, dass das angeklagte Verhalten gar nicht strafbar ist. [mehr]
 

AUSBEUTUNG, VERSCHWENDUNG, MÜLLBERGE - PRODUKTIONSZYKLEN IM KAPITALISMUS

Überproduktion und Verschwendung

Lebensmittelverschwendung

Extraseiten zum Wegwerfen von Essen und zum Containern

Eine halbe Millarde Produkte pro Jahr als Fehlkäufe!

Der zunehmende Internethandel führt zu Verschwendung, da die Käufer*innen die Ware nicht vorher anschauen könnten. Fast eine halbe Milliarde online gekaufter Artikel werden direkt wieder zurückgeschickt - und zum Teil dann nur noch vernichtet oder verramscht.

Aus einem [mehr]
 

BUNTE VERSAMMLUNGEN ORGANISIEREN, ANMELDEN, DURCHSETZEN

Einleitung zu Demotipps und -recht


1. Einleitung zu Demotipps und -recht
2. Was ist eine Versammlung?
3. Sind Sitzblockaden eine Versammlung?
4. Die Unterscheidung: Normal-, Eil- und Spontanversammlungen
5. Demo-Leitung und innere Struktur
6. Der Ort einer Versammlung
7. Spezial: Autobahnen als Versammlungsort
8. Übernachten und Versorgung auf Versammlungen
9. Auf dem Weg zur Demo
10. Anmeldung einer Versammlung und Kooperationszwang für Behörden
11. Links
12. Materialien zu Demorecht und -organisation

Auf dieser Seite geben wir Tipps für die Durchführung von Versammlungen - und zwar aus einer kreativen bis subversiven Sicht. Das ist unsere Spezialität. Langweilige Normal-Demo geht auch, aber hier bekommt Ihr Tipps, wie Ihr aus dem Korsett des Rumlatschens und der internen Hierarchien ausbrechen könnt. Das Demorecht ist geschaffen, um Protest in einen festen Rahmen zu drücken. Aber wie bei so vielen Gesetzen lässt sich das umdrehen ... [mehr]
 

BUNTE VERSAMMLUNGEN ORGANISIEREN, ANMELDEN, DURCHSETZEN

Materialien zu Demorecht und -organisation


1. Einleitung zu Demotipps und -recht
2. Was ist eine Versammlung?
3. Sind Sitzblockaden eine Versammlung?
4. Die Unterscheidung: Normal-, Eil- und Spontanversammlungen
5. Demo-Leitung und innere Struktur
6. Der Ort einer Versammlung
7. Spezial: Autobahnen als Versammlungsort
8. Übernachten und Versorgung auf Versammlungen
9. Auf dem Weg zur Demo
10. Anmeldung einer Versammlung und Kooperationszwang für Behörden
11. Links
12. Materialien zu Demorecht und -organisation

 

FORMALIA: SATZUNG, GEMEINNÜTZIGKEIT, TRÄGERVEREIN

Gemeinnützigkeit und Spenden


1. Satzung der Stiftung FreiRäume
2. Projekte und Projekthäuser direkt unterstützen!
3. Sachspenden für Häuser und Räume
4. Häuser und Grundstücke übertragen
5. Geschäftsordnung der Stiftung FreiRäume
6. Gemeinnützigkeit und Spenden
7. Trägerverein der Stiftung FreiRäume

Wer die Stiftung FreiRäume unterstützen will, kann Geldspenden steuerlich absetzen, denn die Stiftung ist als gemeinnützig anerkannt (Steuer-Nr. 14/208/41731). Bis 300 Euro Höhe gilt der Überweisungsbeleg als ausreichend, darüber hinaus können wir eine Spendenbescheinigung ausstellen. Dazu brauchen wird dann Absender mit Namen und Adressen, zum Beispiel auf dem Überweisungsträger notiert.

Spendenkonto "Stiftung FreiRäume/Tragwerk e. [mehr]
 

AKTIV FÜR BUS, BAHN UND NULLTARIF

Das "Aktionsschwarzfahren" und das ganze Material dafür


1. "Aktionschwarzfahren": Mit Kennzeichnung und Flyern pro Nulltarif und Verkehrswende
2. Das "Aktionsschwarzfahren" und das ganze Material dafür
3. Berichte vom Aktionsschwarzfahren
4. Aktionen pro besseren ÖPNV
5. Weitere Aktionen pro Nulltarif
6. Links und Infomaterial

Die Idee ist einfach: Durch massenhaftes demonstratives Schwarzfahren wird für den Nulltarif geworben und gleichzeitig der Paragraph 265a Strafgesetzbuch unterlaufen. Dieser stellt nämlich nicht das Fahren ohne Ticket unter Strafe, sondern die Heimlichkeit. Skandalöse Rechtsprechung im Dienste des Kapitals hat dabei das Nichtstun als aktive Handlung definiert. Doch offensichtliches Schwarzfahren von Beginn der Fahrt bis zum Ende schafft Straffreiheit. [mehr]
 

FILME ZU MOBILITÄT: NULLTARIF, SCHWARZFAHREN, RADFAHREN ...

Beiträge und Diskussionen zu Nulltarif und Aktionsschwarzfahren


1. Verkehrswende: Konzepte und Aktionen
2. Verkehrskonzepte, Pläne, Vorschläge für Gießen und Debatten dazu
3. Mitschnitte von Aktionen und Veranstaltungen in Gießen
4. Mitschnitte von Aktionen und Veranstaltungen rund um Gießen
5. Beiträge und Diskussionen zu Einzelfragen (z.B. E-Autos)
6. Beiträge und Diskussionen zu Nulltarif und Aktionsschwarzfahren
7. Überregionale Aktionen und Kampagnen
8. Hirnstupser-Beiträge zum Thema
9. Links und Materialien

Nulltarif und ÖPNV-Ausbau: Die richtigen Lehren aus dem 9-Euro-Ticket

Debatte überall - zumindest das hat das 9-Euro-Ticket (erwartungsgemäß) geschafft. Immer mal wieder überfüllte Züge, andere fallen aus. Trotz Personalmangel wird weiter Zeit mit Kontrollen verschwendet. [mehr]
 

RECHERCHEMETHODEN: UMGUCKEN, UNDERCOVER, SUCHEN IM WEB ...

Recherchen im Internet


Mal genau(er) hingucken ... Undercover Recherchen im Internet Direkte Kontakte Anfragen Materialien und Links

Das Internet ist inzwischen die größte zugängliche Ansammlung von Informationen. Diese sind zwar in der Regel interessengeleitet, aber die große Masse erlaubt es, auf sehr unterschiedliche Informationen und Meinungen zum gleichen Thema zu stoßen. Um nicht endlos suchen zu müssen oder die gewünschten Informationen nicht zu finden, lohnt es sich, die Suchmöglichkeiten im Internet und den zielgerichteten Umgang mit ihnen zu lernen.

Suchbegriffe (z.B. [mehr]
 

ZWANGSREGIME DER PSYCHIATRIE
EINSPERREN, FIXIEREN, ZWANGS"THERAPIE"

Kritik der Zwangsanstalten


Kritik der Zwangsanstalten Forderungen und Aufrufe Wahlrechtsentzug Einblicke Was ist Krankheit? Freiheit ist besser Geschichte Kritik Links Buchvorstellungen zum Thema



Der Leser lernt aus Ingrid Betancourts Brief, dass Freiheitsberaubung selbst schon eine den Menschen zerstörende Folter ist.

Aus einer Rezension des Buches von "Meine liebe Maman", in: FR, 7.7.2008 (S. 21)

Es braucht nicht viel, um in ... einem kleinen Fleck, der fernab von weitreichenden Gedanken ist, als außergewöhnlich zu gelten. [mehr]
 

RECHTSTIPPS: DIE ÜBERSICHT ZU REPRESSION, WIDERSTAND, STRAFE, UTOPIE

Rechtstipps


Ziel kreativer Antirepression Rechtstipps Rechtstipps für Minderjährige Aktionsideen & mehr Aktionsmaterial und -hefte

Rechtstipps

Rechtshilfesammlung (als DOC-Textdatei)

Werkzeugkiste zur StPO (von Cecile Lecomte)

Gesetze und formale Möglichkeiten zum Schutz vor dem Staat ++ Wiki zum Eintragen weiterer Tipps

Tipps für [mehr]
 

WAS DARF DIE POLIZEI?

Sich wehren ...


1. Recht gilt auch für Uniformierte - eigentlich ...
2. Die rechtliche Grundlage: Landes-Polizeigesetze
3. Platzverweis
4. Gewahrsam
5. Rechtsschutzprobleme bei "Sicherheitseingriffen"
6. Verfassungsschutz
7. Sich wehren ...
8. Texte, Links und Materialien

Extra-Seite: Rechtsschutz gegen Recht-Extremist_innen (Gerichte usw.) ++ Selbst Anzeigen stellen?

Extra-Seite zum Strafvorwurf "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte"

... gegen Polizieieinsätze

Fotografieren von Polizist_innen durch Presse (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts am 28.3.2012, [mehr]
 

WIR SCHAFFEN BUNTE, OFFENE UND FRECHE FREIRÄUME (AKTIONSPLATTFORMEN)

Berlin: Offene Räume & Gärten


1. Projektwerkstatt in Saasen
3. K20-Projekthaus in Einbeck
4. Projektladen in Koblenz
5. Kaserne Riebau (Altmark)
6. Berlin: Offene Räume & Gärten
7. Kanthaus in Wurzen (Leipzig)
8. Funkenhaus/Leinekollektiv
9. react!Or in Kempten (Allgäu)
10. Weitere nutzbare Räume
11. Räume mit unklarem Status
12. Ehemalige offene Aktionsräume
13. Wo neue Räume entstehen ...
14. Offene Räume auf der Karte
15. Mitmachen oder unterstützen ...

Im KuBIZ in Berlin-Weißensee gibt es neben den weiteren Werkstätten, Kulturräume und alternative Wohnbereichen einen offenen Raum, der vielfältig genutzt werden kann. Bislang passiert da noch wenig, aber das kann und darf sich gerne ändern. Denn immerhin ist das Kubiz (Bernkasteler Str. [mehr]
 

DEMOKRATISCH BOMBEN: NACHHALTIGE UND RECHTSKONFORME MASSAKER ERSETZEN US-POLITIK

Israel - Palästina (Armeen)


Staat als Retter & Regulator Israel - Palästina (Armeen) Irakkrieg: EU & UN als Retter Fazit

Noch so ein Dauerkrieg, der auf beiden Seiten von autoritären, zumindest militaristischen (IsraeI) bis mörderisch-menschenverachtenden (Hamas u.a.) Regimes geführt wird - und bei dem die Bevölkerung direkt oder indirekt als Geiseln genutzt und massenweise niedergemetzelt wird.

[mehr]
 

DEMOKRATISCH BOMBEN: NACHHALTIGE UND RECHTSKONFORME MASSAKER ERSETZEN US-POLITIK

Staat als Retter & Regulator


Staat als Retter & Regulator Israel - Palästina (Armeen) Irakkrieg: EU & UN als Retter Fazit

Vorgeschichte (von Erich Fried, aus: Gesammelte Werke, Gedichte 3)

Meine Tierliebe

zeigte sich schon

in meiner Kindheit

indem ich die kleinen

Tiere, die ich

umgebracht hatte

alle begrub

und weinte

an ihren Gräbern.

Damit war mein

Weg zu meiner

späteren Menschen-

liebe geebnet. [mehr]
 

WWW.PROJEKTWERKSTATT.DE - WAS SOLL DAS?

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs [mehr]
 

ALL THAT GENDER TROUBLE ... HERRSCHAFT UND GESCHLECHTERVERHÄLTNISSE

Zweigeschlechtlich im Alltag


Rollen und Zuschreibungen Dekonstruktion Zweigeschlechtlich im Alltag Intersexualität + Transgender Dekonstruktion praktisch? Verwandte Themenbereiche

Egal wo frau auch hinsieht - überall wird in zwei Geschlechter eingeteilt ... ob bei der Anschaffung der Bahncard oder amtlichen Dokumenten, beim Gang zum Klo, in Modeabteilungen, beim Sport. Die Selbstverständlichkeit der Einteilung in zwei Geschlechter wird inzwischen von verschiedenen Seiten angenagt - von intersexuellen Menschen, die nicht in das m-w Schema passen, aber auch von queeren Theorien, welche Heterosexualität und ein binäres Geschlechtermodell als gesellschaftliche Normierung begreifen. [mehr]
 

FILME ZU UMWELTSCHUTZVERBÄNDEN, ORGANISATIONEN, APPARATEN

Veranstaltungsmitschnitte


Veranstaltungsmitschnitte Hauptvorträge zum Thema Hirnstupser zum Thema Links und Materialien

"Die Revolutionsromantik kotzt mich an"

Jörg Bergstedt zu Gast in der Speakers Corner

Kurzbeiträge zur Kritik an NGOs, Hierarchien und zur Jugendumweltbewegung der 90er Jahre

Jörg Bergstedt zum Hierarchieabbau in der Naturschutzjugend ab 1985 (oben) und spätere Phasen (unten) [mehr]
 

SEITENHIEB-VERLAG: BÜCHER, DVDS UND MEHR

SeitenHiebs bissige Bücher

Bücher, Broschüren und DVDs zu Politik, Demokratie, Anarchie, Abbau von Hierarchien und Tipps für kreative Aktionen, Protest, Widerstand, Demonstrationen, Besetzungen und Blockaden [mehr]
 
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