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WAS IST RECHT?

Links


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Zitatesammlung zu "Demokratie"

Debatten um Strategien von Protest und Bewegung

Kreative Aktionen

Herrschaftskritik und herrschaftsfreie Utopien

Selbstverteidigung gegen Recht und Ordnung

Elizabeth Heger Boyle/John W. Meyer zu "[mehr]
 

WAS IST RECHT?

Kritische Zitate zum Recht


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Aus der Erklärung Menschenrechte, Artikel 29

Jeder Mensch ist in Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschliesslich zu dem Zwecke vorsieht, um die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten der anderen zu gewährleisten und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und der allgemeinen Wohlfahrt in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen. [mehr]
 

WAS IST RECHT?

Recht ist das Höchste


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Der Lobgesang auf die Allgemeingültigkeit des Rechts soll den Eindruck vermitteln, dass "alle Menschen vor dem Gesetz gleich" sind (Grundgesetz, Art. 3, Abs. 1). Damit werden vielfältige Unterschiede nicht aufgehoben, sondern verschleiert, z.B. die ökonomische Unabhängigkeit, die materielle Ausstattung, der Zugang zu privilegierten Handlungsmöglichkeiten usw. [mehr]
 

GEWALTMONOPOL DES STAATES

Links


1. Die moderne Gesellschaft: Demokratie plus Rechtsstaat
2. Herrschaft und Gewalt
3. Propaganda "Gewaltenteilung"
4. Widerstandsrecht?
5. Links

Zur Gewaltfrage

Widerstand, ohne sich an Machtspielen zu beteiligen

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]
 

GEWALTMONOPOL DES STAATES

Widerstandsrecht?


1. Die moderne Gesellschaft: Demokratie plus Rechtsstaat
2. Herrschaft und Gewalt
3. Propaganda "Gewaltenteilung"
4. Widerstandsrecht?
5. Links

Aus Kurt Sontheimer (1983), Zeitenwende. Hoffmann und Campe, Hamburg (S. 254 ff., zitiert nach Informationen zur politischen Bildung 200, S. 28)

Die Mißachtung der politsichen Entsheidungen einer durch demonkratische Wahlen legitimierten Mehrheit in der Demokratie bedroht die Funktionsfähigkeit und die Stabilität jeder demokratischen Ordnung. [mehr]
 

STELLVERTRETUNG UND REPRÄSENTATION ALS FEINDE DER SELBSTBESTIMMUNG

Links


1. Beispiele und Zitate
2. Ein Hoch dem Parlamentarismus
3. Mehr Stellvertretung!
4. Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen
5. Links

 

STELLVERTRETUNG UND REPRÄSENTATION ALS FEINDE DER SELBSTBESTIMMUNG

Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen


1. Beispiele und Zitate
2. Ein Hoch dem Parlamentarismus
3. Mehr Stellvertretung!
4. Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen
5. Links

Aus: Ein Stück gelebte Demokratie

Text: Gregor Mayntz

Fotos: Deutscher Bundestag

Aus: Blickpunkt Bundestag 9/2004

Quelle: zivildienst 8/2006 (S. 22 ff.)

Jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages zu wenden.

Das Petitionsrecht zählt zu den Grundrechten und ist seit 1949 im Grundgesetz verankert. Es ist ein Stück gelebte direkte Demokratie. [mehr]
 

STELLVERTRETUNG UND REPRÄSENTATION ALS FEINDE DER SELBSTBESTIMMUNG

Mehr Stellvertretung!


1. Beispiele und Zitate
2. Ein Hoch dem Parlamentarismus
3. Mehr Stellvertretung!
4. Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen
5. Links

Aus Klönne, Arno: "Die Krise der repräsentativen Demokratie" in: Klönne, Arno u.a. (2005): "Es geht anders!", Papyrossa in Köln (S. 161 f. [mehr]
 

STELLVERTRETUNG UND REPRÄSENTATION ALS FEINDE DER SELBSTBESTIMMUNG

Ein Hoch dem Parlamentarismus


1. Beispiele und Zitate
2. Ein Hoch dem Parlamentarismus
3. Mehr Stellvertretung!
4. Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen
5. Links

Im Original: Vom Ex-Verfassungsgerichtschef

Aus Papier, Hans-Jürgen, "Einer Mutprobe für die Abgeordneten" in: FR, 27.2.2006 (S. 9)

Alle Gewalt geht vom Volk aus. ... [mehr]
 

NATION UND NATIONALISMUS

Nation von links


1. Who the fuck is ... Nation?
2. Deutschland und das Wir-Gefühl
3. Nation von links

Volk und Identität

Werbung für die brandenburgische Hymne vom FR-Kommentator, in: FR, 28.5.2008 (S. 8)

1990, nach dem Untergang der DDR und der Gründung Brandenburgs, hatte Landesvater Manfred Stolpe (SPD) das alte Liedchen hervorgekramt und zur inoffiziellen Hymne erklärt. Erstens, weil ein Lied an sich keine schlechte Sache ist. [mehr]
 

NATION UND NATIONALISMUS

Deutschland und das Wir-Gefühl


1. Who the fuck is ... Nation?
2. Deutschland und das Wir-Gefühl
3. Nation von links

Im Original: Deutschlands neues Gefühl

Text von Gernot Facius aus der Zeitschrift "Das Parlament' (Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006), zitiert nach „Zivildienst 2/2007, S. 20 f.)

Der "neue Patriotismus" ist kein Phänomen, das erst mit der Fußball-Weltmeisterschaft nach Deutschland kam. Er hatte ja Vorboten: Sönke Wortmanns Filmerfolg "Das Wunder von Bern" zum Beispiel, die Kampagne "Du bist Deutschland", das "Wir sind Papst"-Gefühl des Jahres 2005. [mehr]
 

NATION UND NATIONALISMUS

Who the fuck is ... Nation?


1. Who the fuck is ... Nation?
2. Deutschland und das Wir-Gefühl
3. Nation von links

Eine Nation ist ... (Definitionen)

... HalluziNation!

... eine Gruppe von Menschen, die sich zusammengehörig fühlen - wie die Deutschen

Aus Hilde Kammer/Elisabet Bartsch,1993, "Jugendlexikon Politik", Rowohlt Taschenbuch Verlag in Reinbek (S. 132 f. [mehr]
 

WAS IST DER STAAT?

Weitere Links zu Demokratie und Rechtsstaat


1. Ein Staat ist ... (Definitionen)
2. Entstehung der Staaten
3. Rechtsstaat, Republik
4. Macht und Staat
5. Demokratie und Rechtsstaat forever
6. Staatskritik
7. Weitere Links zu Demokratie und Rechtsstaat

Schafe und Ziegen als Sinnbilder von Anpassung/Kollektiv/Volk und Autonomie

Christentum und Demokratie als Schafherdigkeit. Matthäus 25, Vers 31 bis 35: "Wenn aber des Menschen Sohn kommen wird in seiner Herrlichkeit ... werden vor ihm alle Völker versammelt werden. Und er wird sie voneinander scheiden gleich als ein Hirte die Schafe von den Böcken scheidet, und wird die Schafe zu seiner Rechten stellen und die Böcke zur Linken". [mehr]
 

WAS IST DER STAAT?

Demokratie und Rechtsstaat forever


1. Ein Staat ist ... (Definitionen)
2. Entstehung der Staaten
3. Rechtsstaat, Republik
4. Macht und Staat
5. Demokratie und Rechtsstaat forever
6. Staatskritik
7. Weitere Links zu Demokratie und Rechtsstaat

Grundgesetz: Schutz des Rechtes nur, solange Grundordnung akzeptiert wird

Art. 1, Abs. 1: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Art. 9, Abs. [mehr]
 

WAS IST DER STAAT?

Rechtsstaat, Republik


1. Ein Staat ist ... (Definitionen)
2. Entstehung der Staaten
3. Rechtsstaat, Republik
4. Macht und Staat
5. Demokratie und Rechtsstaat forever
6. Staatskritik
7. Weitere Links zu Demokratie und Rechtsstaat

Roland Freisler, Präsident des Volksgerichtshofes der Nationalsozialisten (1937, zitiert nach Informationen zur politischen Bildung 200, Bonn, S. 5)

Rechtsstaat ist die organisierte Lebensform des Volkes.

Hegemonie durch die Fähigkeit zur Rechtsetzung

Aus Paye, Jean-Claude (2005), "Das Ende des Rechtsstaats", Rotpunktverlag in Zürich (S. 16)

Das Recht ist nicht nur Ideologie, sondern auch die effektive Weise gesellschaftlicher Regulierung. [mehr]
 

WAS IST DER STAAT?

Entstehung der Staaten


1. Ein Staat ist ... (Definitionen)
2. Entstehung der Staaten
3. Rechtsstaat, Republik
4. Macht und Staat
5. Demokratie und Rechtsstaat forever
6. Staatskritik
7. Weitere Links zu Demokratie und Rechtsstaat

Aus Forndran, Erhard (2002), "Demokratie und demokratischer Staat in der Krise?", Nomos in Baden-Baden (S. 40)

Ausgangspunkt des neuzeitlichen Staatsverständnisses war - wie schon angedeutet - der Übergang von den vielen Trägern vielfältiger Formen personaler Herrschaft zur Monopolisierung und Territorialisierung von Herrschaft durch Machtakkumulation in der Hand von Inhabern bestimmter politisch zentraler Positionen. [mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Links zum Thema


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

Populismus in der Linkspartei

Verkürzte Kritiken und Analysen bei Attac und Linkspartei

Religion Demokratie?

Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.

Debatten um Strategien von Protest und Bewegung[mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Leitkultur


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

Aus Schmidt-Salamon, Michael, "Die zehn Angebote des evolutionären Humanismus", in: Manifest des Evolutionären Humanismus, Alibri Verlag, Aschaffenburg 2005

Diene weder fremden noch heimischen "Göttern" (die bei genauerer Betrachtung nichts weiter als naive Primatenhirn-Konstruktionen sind), sondern dem großen Ideal der Ethik, das Leid in der Welt zu mindern! ... Wer Wissenschaft, Philosophie und Kunst besitzt, braucht keine Religion! .. [mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Weitere Zitate


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

Aus Christian Meier, "Die Parlamentarische Demokratie", dtv in München (S. 7, 268)

Von den politischen Institutionen gilt nichts anderes; wenn auch mit bemerkenswerten Unterschieden und Abstufungen. [mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Populismus


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

Im Original: Definitionen

Aus Schubert, Klaus/Martina Klein (2006): Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl., Dietz in Bonn

Populismus

(lat.) P. bezeichnet eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet.

Aus [mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

Aus Hardt, Michael/Negri, Antonio (2004): „Multitude“, Campus Verlag in Frankfurt (S. 365, mehr Auszüge ...)

Militärische Gewalt ist vielmehr, gerade weil sie so einseitig ist, die schwächste Form der Macht; sie ist hart, aber zugleich auch brüchig. Souveränität bedarf der Zustimmung der Beherrschten. [mehr]
 

PROPAGANDA, DISKURS, GEMEINWOHL: REGIEREN VON KOPF ZU KOPF

Wahrheit


1. Diskurs
2. Wahrheit
3. Diskurssteuerung, Normierung, Manipulation
4. Populismus
5. Weitere Zitate
6. Leitkultur
7. Links zum Thema

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)

George Orwell hat in seinem Roman "1984" ein Wahrheitsministerium beschrieben, in dem die Geschichte offen sichtbar immer wieder den Interessen der Herrschenden angepasst wird. Wer sich von der jeweils geltenden Geschichte unterscheidet, wird von der Gedankenpolizei verfolgt. [mehr]
 

DEMOKRATIE IST EINE HERRSCHAFTSTECHNIK

Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.


1. Zitate
2. Machtförmigkeit ist kein Geheimnis
3. Einfluss der Menschen gering bis Null
4. Gesteigert: Repräsentative Demokratie
5. Demokratische Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse
6. Demokratie, Rechtsstaat und Diktatur
7. Herrschaft ist selbst Grund seiner Ausübung
8. Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.

Debatten um Strategien von Protest und Bewegung

Kreative Aktionen

Herrschaftskritik und herrschaftsfreie Utopien

Definitionen von Macht und Herrschaft

*Zitiert im Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung [mehr]
 

DEMOKRATIE IST EINE HERRSCHAFTSTECHNIK

Demokratie, Rechtsstaat und Diktatur


1. Zitate
2. Machtförmigkeit ist kein Geheimnis
3. Einfluss der Menschen gering bis Null
4. Gesteigert: Repräsentative Demokratie
5. Demokratische Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse
6. Demokratie, Rechtsstaat und Diktatur
7. Herrschaft ist selbst Grund seiner Ausübung
8. Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.

TotalitarismusDiktaturDemokratieAnarchie

Totale HerrschaftHerrschaft auf WillkürHerrschaft mit RegelnVielfalt und Kooperation ohne formale Regeln

Erzwungene EinheitAbweichungen nach Gusto des FührersAbweichungen im Rahmen der RegelnVielfalt ohne formale Grenzen

Volle Kontrolle und UnterdrückungUnterdrückung nach Gusto des FührersRegeln als RahmenFreie Vereinbarung und direkte Intervention

Gewaltenteilung als einziger Unterschied? Aber nicht mal der besteht ... [mehr]
 

DEMOKRATIE IST EINE HERRSCHAFTSTECHNIK

Demokratische Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse


1. Zitate
2. Machtförmigkeit ist kein Geheimnis
3. Einfluss der Menschen gering bis Null
4. Gesteigert: Repräsentative Demokratie
5. Demokratische Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse
6. Demokratie, Rechtsstaat und Diktatur
7. Herrschaft ist selbst Grund seiner Ausübung
8. Links zu Alternativen, kreativem Widerstand usw.

Das Gute von oben - blinder Glaube an Institutionen

Harald Welzer, angesehener Vordenker in bildungsbürgerlichen Kreisen, zeigt in seinem Buch "Alles könnte anders sein" eine beachtlich naive Sichtweise auf Staat und staatliche Institutionen. Von diesen ginge das Gute in der Gesellschaft aus: Polizei würde schützen (nicht schlagen), Gefängnisse und Justiz würden das soziale Leben garantieren (statt zerstören) - und selbst Kriege und Armeen dienen dem Guten. [mehr]
 
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