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STRAFBEFEHLE

Probleme


Verfahrensvorschriften · Probleme · Vorteile · Links

Durch den Strafbefehl können zusätzliche Probleme entstehen:

Die angeklagte Person ist nun gezwungen, auf jeden Fall zu kommen, sonst steht viel auf dem Spiel. Wer nicht erscheint, ohne dass der Termin aufgehoben wurde, ist danach rechtskräftig verurteilt und kann sich nur noch durch einen "Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand" retten - ein Verfahren ohne öffentliche Beteiligung (d.h. [mehr]
 

STRAFBEFEHLE

Verfahrensvorschriften


Verfahrensvorschriften · Probleme · Vorteile · Links

StPO § 407

(1) Im Verfahren vor dem Strafrichter und im Verfahren, das zur Zuständigkeit des Schöffengerichts gehört, können bei Vergehen auf schriftlichen Antrag der Staatsanwaltschaft die Rechtsfolgen der Tat durch schriftlichen Strafbefehl ohne Hauptverhandlung festgesetzt werden. Die Staatsanwaltschaft stellt diesen Antrag, wenn sie nach dem Ergebnis der Ermittlungen eine Hauptverhandlung nicht für erforderlich erachtet. Der Antrag ist auf bestimmte Rechtsfolgen zu richten. [mehr]
 

VERTEIDIGUNG: ANWÄLT*NNEN, SELBSTVERTEIDIGUNG ODER LAIE ALS RECHTSBEISTAND

Links


1. Wann sind Anwält*innen sinnvoll, nötig, möglich?
2. Das Problem mit den Gerichtsnormen
3. Vertraulichkeit
4. Pflichtverteidigung
5. Laienverteidigung: Ohne Anwaltszulassung im Prozess
6. Links

Tipps für Gerichtsverfahren ++ Broschüre als PDF-Download (Bestellen hier ...)

Tipps bei Bußgeldverfahren

Tipps zu Verfassungsbeschwerden

Tipps für [mehr]
 

VERTEIDIGUNG: ANWÄLT*NNEN, SELBSTVERTEIDIGUNG ODER LAIE ALS RECHTSBEISTAND

Vertraulichkeit


1. Wann sind Anwält*innen sinnvoll, nötig, möglich?
2. Das Problem mit den Gerichtsnormen
3. Vertraulichkeit
4. Pflichtverteidigung
5. Laienverteidigung: Ohne Anwaltszulassung im Prozess
6. Links

Aus dem Urteil des EGMR (IV. Sektion) vom 19.12.2006 (Az. 14385/04)

... 4. Die Vertraulichkeit des Gesprächs zwischen Rechtsanwalt und Mandant ist eines der Kernstücke der wirksamen Vertretung von Mandanteninteressen. Das vertrauliche Gespräch wird als wesentliche Garantie des Rechts auf Verteidigung von Art. 6 EMRK geschützt.

5. Ein Eingriff in das Recht auf ein vertrauliches Gespräch zwischen Rechtsanwalt und Mandant und damit in das von Art. [mehr]
 

VERTEIDIGUNG: ANWÄLT*NNEN, SELBSTVERTEIDIGUNG ODER LAIE ALS RECHTSBEISTAND

Das Problem mit den Gerichtsnormen


1. Wann sind Anwält*innen sinnvoll, nötig, möglich?
2. Das Problem mit den Gerichtsnormen
3. Vertraulichkeit
4. Pflichtverteidigung
5. Laienverteidigung: Ohne Anwaltszulassung im Prozess
6. Links

Die Frage, ob mit oder ohne VerteidigerIn, ist zum einen eine finanzielle, dann eine der notwendigen Sachkunde, schließlich aber auch eine Taktische. Schließlich gilt meist, dass für offensive Strategien vor Gericht sind die AnwältInnen gar nicht zu haben sind. Sprich: Anders als in kommerziellen Beziehungen üblich, diktiert hier die beauftragte Person meist den AuftraggeberInnen, was zu tun ist. [mehr]
 

KAMPFMITTEL FÜR PROZESSE: OFFENSIV GEGEN ROBENTRÄGER*INNEN, GUTACHTEN, ZEUG*INNEN

Anträge, die immer oder oft passen


1. Einleitung
2. Die Ziele offensiver Prozessführung
3. Ans Gericht schreiben: Belege und Fristen
4. Anträge, die immer oder oft passen
5. Einzeltipps zur (offensiven) Prozessführung
6. Schutz vor willkürlichen Richter*innen: Befangenheit & Co.
7. Rechtsschutz
8. Beweisaufnahme
9. Öffentlichkeit
10. Links

Die folgenden Antragstexte sind Beispiele, die auch verändert werden können. Datum und Unterschrift nicht vergessen ...

Große [mehr]
 

KAMPFMITTEL FÜR PROZESSE: OFFENSIV GEGEN ROBENTRÄGER*INNEN, GUTACHTEN, ZEUG*INNEN

Ans Gericht schreiben: Belege und Fristen


1. Einleitung
2. Die Ziele offensiver Prozessführung
3. Ans Gericht schreiben: Belege und Fristen
4. Anträge, die immer oder oft passen
5. Einzeltipps zur (offensiven) Prozessführung
6. Schutz vor willkürlichen Richter*innen: Befangenheit & Co.
7. Rechtsschutz
8. Beweisaufnahme
9. Öffentlichkeit
10. Links

Für Fristen gilt der Eingang beim Gericht. Wer es selbst einwirft und die Zeit knapp ist: Wenn vorhanden, in den Fristenbriefkasten (meist neben dem normalen Kasten angebracht). Tagsüber am besten direkt abgeben, wenn möglich, Empfangsbestätigung einfordern (z.B. entsprechenden Zettel vorbereiten und dort zum Abstempeln vorlegen). Ansonsten gilt ...

Faxen ist wie Einschreiben, aber meist einfacher (einfach über Faxgerät oder sogar direkt vom Computer) und billiger

Auch [mehr]
 

RECHTFERTIGENDER NOTSTAND

Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)


1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien

§ 16 Rechtfertigender Notstand

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. [mehr]
 

RECHTFERTIGENDER NOTSTAND

Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)


1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien

§ 228: Notstand

Wer eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, um eine durch sie drohende Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht widerrechtlich, wenn die Beschädigung oder die Zerstörung zur Abwendung der Gefahr erforderlich ist und der Schaden nicht außer Verhältnis zu der Gefahr steht. Hat der Handelnde die Gefahr verschuldet, so ist er zum Schadensersatz verpflichtet. [mehr]
 

SCHÜTZEN GESETZE ODER VERFASSUNGEN?

Links und Materialien


1. Grundgesetz
2. Landesverfassungen
3. Subversiver Rechtsgebrauch und die Rangfolge von Gesetzen
4. Eigenes Verhalten
5. Links und Materialien

Eingangsseite Rechtshilfe

Text zum Entzug von Freiheitsrechten usw. nach dem 11.9.2001

Broschüre "Rechtstipps gegen Recht-Extremisten": PDF-Download (2,9 MB) ++ Bestellen ...

Zum [mehr]
 

SCHÜTZEN GESETZE ODER VERFASSUNGEN?

Eigenes Verhalten


1. Grundgesetz
2. Landesverfassungen
3. Subversiver Rechtsgebrauch und die Rangfolge von Gesetzen
4. Eigenes Verhalten
5. Links und Materialien

In einem Buch, dass ein Polizist für Menschen geschrieben hat, die sich gegen Übergriffe wehren wollen, finden sich Formulierungen, die auch für die Begegnung mit der Polizei passen. Das ist wohl nicht die Absicht des Autors gewesen, aber sein Tipp, immer souverän und mindestens auf Augenhöhe zu agieren, passt sehr gut: Lasst Euch nicht einschüchtern, lasst Euch nicht unterwerfen. [mehr]
 

NICHT VERRÜCKT MACHEN LASSEN: SELBSTSCHUTZ FÜR ALLE UND TIPPS FÜR BETROFFENE

Repressionsschutz allgemein


1. Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
2. Tipps gegen Zwangsbehandlung
3. Wie kommt mensch wieder raus?
4. Akteneinsicht
5. Adressen, Beratung, Anlaufstellen
6. Repressionsschutz allgemein
7. Gesetze, Urteile, Kommentare
8. Alternativen

Was tun? Internetseite und PDF-Download (Rote Hilfe)

Vorformulierte Texte zu Anträgen auf Akteneinsicht (ohne RechtsanwältIn)

Beschwerdeformular zum Ausfüllen (wer es ganz einfach haben will)

[mehr]
 

NICHT VERRÜCKT MACHEN LASSEN: SELBSTSCHUTZ FÜR ALLE UND TIPPS FÜR BETROFFENE

Akteneinsicht


1. Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
2. Tipps gegen Zwangsbehandlung
3. Wie kommt mensch wieder raus?
4. Akteneinsicht
5. Adressen, Beratung, Anlaufstellen
6. Repressionsschutz allgemein
7. Gesetze, Urteile, Kommentare
8. Alternativen

Einsichtsrecht in Patient_innenakten: Überblicksseite mit Links zu Texten, Presseartikeln usw.

Extraseite hier ... [mehr]
 

ZWANGS-PSYCHIATRIE ÜBERALL: ZWANG, FOLTER, RECHTSBRÜCHE

Öffentliche Meinung: Verschweigen und Verharmlosen


1. Berichte aus den Anstalten
2. Offizielle Kontrolle: UNO und andere
3. Pseudo-Medizin und Pseudo-Wissenschaft
4. Zahlen
5. Suizid und Psychiatrie
6. Im O-Ton: Die Sprache der Täter_innen
7. Öffentliche Meinung: Verschweigen und Verharmlosen
8. Links

Im Original: Staatsanwaltschaften als Bürgervertretung?

Aus Cornelia Schaumburg (2010), "Maßregelvollzug"

Staatsanwaltschaft ... Wie der Name schon sagt, vertritt sie den Staat, also indirekt die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Bedürfnis nach Gerechtigkeit und dem Wunsch, dass straftäter die Konsequenzen ihrer Taten zu trafen haben. Diesem Auftrag kommt die Staatsanwaltschaft nach, in dem sie, wenn der Verdacht einer Straftat besteht, die Ermittlungen leitet. [mehr]
 

PSYCHIATRIE IN HESSEN: TÄUSCHUNG, ZWANG, FIXIERUNG, RECHTSBRÜCHE

Der Fall "Dennis Stephan"


1. Vitos-Klinik und Fälle in Gießen
2. Vitos-Klinik in Haina
3. Vitos-Kliniken in Rhein-Main und Südhessen, u.a. Riedstadt (Goddelau)
4. Im Original: Vitosklinik in Briefen, Interviews und Büchern
5. Seilschaften, Politik und Kritik aus Hessen
6. Der Fall "Dennis Stephan"

Zwangsbehandelt, mit massiven Schäden - Landgericht Gießen schmettert selbst Entschädigungsforderung ab (Gießener Anzeiger, 5.3.2008)

Der "Fall" Dennis Stephan

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PSYCHIATRIE IN HESSEN: TÄUSCHUNG, ZWANG, FIXIERUNG, RECHTSBRÜCHE

Vitos-Klinik in Haina


1. Vitos-Klinik und Fälle in Gießen
2. Vitos-Klinik in Haina
3. Vitos-Kliniken in Rhein-Main und Südhessen, u.a. Riedstadt (Goddelau)
4. Im Original: Vitosklinik in Briefen, Interviews und Büchern
5. Seilschaften, Politik und Kritik aus Hessen
6. Der Fall "Dennis Stephan"

Aus einem Kommentar des Autors von "Gericht schickt Polizei in Klinik", in: Darmstädter Echo, 28.1.2017

Das ist schon fast kein Kleinkrieg mehr: Zum zweiten Mal binnen eines Monats sieht sich das Landgericht Darmstadt genötigt, scharfe juristische Waffen gegen die psychiatrische Klinik in Haina einzusetzen. [mehr]
 

IMPRESSIONEN GEGEN DEN KNAST

Teil 1: Knastanfang und -alltag


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Aus Eppendorfer, Hans (1981): "Barmbeker Kuß ", Rororo in Reinbek (S. 5 und 8)

Wenn du als Besucher in den Knast kommst, siehst du das Geländer, du siehst die Gänge, du siehst die metallenen Türen, du siehst die Spione in der Tür, du siehst die Flaggen, du siehst die Etagenbetten. Toilette und Schemel und Tisch. Du siehst das mit dem herrlichen Gefühl: ich kann ja wieder raus. Eine Art Museum für dich. [mehr]
 

IMPRESSIONEN GEGEN DEN KNAST

Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Aus "Zugangsinformationen" - ein kleiner Zettel, den jeder neue Gefangene der JVA Gießen erhält (gesamter Text hier ...)

Diese Zugangsinformationen sollen Ihnen helfen, sich mit dem Tagesablauf und ihrer persönlichen Situation während der Haft im Kurzüberblick vertraut zu machen.

Nähere Informationen können Sie der Hausordnung und der Broschüre "Informationen zum Strafvollzugsgesetz" sowie der Untersuchungshaftvollzugsordnung entnehmen. [mehr]
 

IMPRESSIONEN GEGEN DEN KNAST

Teil 6: Steigerungen


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Ausschnitte aus der Presseinformation des Justizministeriums NRW zu einer Studie über Knast und Gewalt

Gewalt im Strafvollzug ist orts- und zeitunabhängig. Hafträume sind nur in etwa 1/3 aller Fälle Tatort. Gänge, Flure und der Freistundenhof in jeweils 15 bis 20 Prozent der Fälle. Weitere Tatorte sind Duschen und auch Werkbetriebe. ... [mehr]
 

IMPRESSIONEN GEGEN DEN KNAST

Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 64, 271)

In der Strafe soll die Verbindlichkeit der für ein friedliches Zusammenleben der Gemeinschaft unabdingbaren Grundwerte für alle sinnfällig werden. Sie soll neben anderen Zwecken zumal verletztes Recht durch die schuldangemessene Abgeltung von tatbestandlich umgrenzten, schuldhaft verursachten Unrecht wiederherstellen und damit die Geltung und Unverbrüchlichkeit der Rechtsordnung für alle bekunden und behaupten. [mehr]
 

IMPRESSIONEN GEGEN DEN KNAST

Teil 2: Zahlen


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Statistik aus 2009 (gefunden hier - keine Quellenangabe)

79182 Haftplätze gibt es in Deutschland

72043 Häftlinge sitzen ein

3816 (5,3%) sind Frauen (71 davon mit Kindern)

5930 (8 ... [mehr]
 

Teil 5: Innere Disziplinierung


1. Teil 1: Knastanfang und -alltag
2. Teil 2: Zahlen
3. Teil 3: Die Regeln des Gefängnisses
4. Teil 4: Knast-Logiken
5. Teil 5: Innere Disziplinierung
6. Teil 6: Steigerungen
7. Teil 7: Wem dienen Knast und Strafe?
8. Teil 8: Die Folgen des Strafvollzugs

Aus einem Bericht über Verhältnisse in Berliner Gefängnissen

Der ausgeübte Druck auf die Menschen ist in den Anstalten differenziert, bei Widerstand wird der Gefangene immer wieder in den Zustand kurz nach der Festnahme versetzt: Überall gibt es besonders „gesicherte“ Hafträume. [mehr]
 

KNÄSTE MACHEN ALLES NUR SCHLIMMER!

Knast und Gewalt


1. Einleitung
2. Je höher die Strafe, desto mehr fördert sie Kriminalität
3. Illusion von Sicherheit
4. Knast-Zahlen
5. Zwangsarbeit
6. Engagement hinter Gittern? Perspektiven linker & antifaschistischer Politik hinter Gittern
7. Knast und Gewalt
8. Links
9. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Ausschnitte aus der Presseinformation des Justizministeriums NRW zu einer Studie über Knast und Gewalt

Gewalt im Strafvollzug ist orts- und zeitunabhängig. Hafträume sind nur in etwa 1/3 aller Fälle Tatort. Gänge, Flure und der Freistundenhof in jeweils 15 bis 20 Prozent der Fälle. Weitere Tatorte sind Duschen und auch Werkbetriebe. ... [mehr]
 

KNÄSTE MACHEN ALLES NUR SCHLIMMER!

Engagement hinter Gittern? Perspektiven linker & antifaschistischer Politik hinter Gittern


1. Einleitung
2. Je höher die Strafe, desto mehr fördert sie Kriminalität
3. Illusion von Sicherheit
4. Knast-Zahlen
5. Zwangsarbeit
6. Engagement hinter Gittern? Perspektiven linker & antifaschistischer Politik hinter Gittern
7. Knast und Gewalt
8. Links
9. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Die Frage, die uns an dieser Stelle beschäftigen soll lautet, ob es heute für Gefangene - speziell in der BRD - die Möglichkeit gibt, sich innerhalb des Gefängnissystems zu politisieren und antifaschistisch tätig zu sein oder tätig zu werden [mehr]
 

KNÄSTE MACHEN ALLES NUR SCHLIMMER!

Zwangsarbeit


1. Einleitung
2. Je höher die Strafe, desto mehr fördert sie Kriminalität
3. Illusion von Sicherheit
4. Knast-Zahlen
5. Zwangsarbeit
6. Engagement hinter Gittern? Perspektiven linker & antifaschistischer Politik hinter Gittern
7. Knast und Gewalt
8. Links
9. Buchvorstellungen zum Themenbereich



Rechts: Anzeige in der Braunschweiger Zeitung

Irrtum: In Deutschland gibt es keine Zwangsarbeit.

Richtig ist: Strafgefangene dürfen in Deutschland zur Zwangsarbeit herangezogen werden.

Bei dem Wort "Zwangsarbeit" denkt man an Häftlinge in gestreifter Sträflingskleidung, die mit Fußketten gefesselt in einem Steinbruch bei sengender Hitze Schwerstarbeit leisten müssen. [mehr]
 
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