FREIWIRTSCHAFT UND ZINS

Attac

Die Freiwirtschaftler diskutieren von Beginn an über Attac und auch dort mit. Einerseits sind sie Attac sehr ähnlich mit der extrem verkürzten Kapitalismuskritik, allerdings stehen die Freiwirtschaftler auf die Abschaffung des Zinses, während Attac glaubt, mit einer Devisenspekulationssteuer die Welt retten zu können.

Streit um Freiwirtschaft bei Attac
Dokumentiert im Memorandum "Wege zu einer Alternativen Weltwirtschaftsordnung (AWWO)", Positionen in Attac Deutschland (Dritter Entwurf, September 2004, S. 14 f.)
Position Freigeldtheorie: Die kapitalistische Komponente unseres Wirtschaftssystems basiert auf dem Zins als Anreiz zur langfristigen Anlage von Geldvermögen. Geld ist per se kein gerechtes Tauschmittel. Der Wert von Gütern ist zeitabhängig: bei Knappheit hoch, bei Überfluss oder Alterung niedrig. Dies gilt noch extremer bezüglich Arbeitskraft. Der Geldbesitzer ist demgegenüber hoch privilegiert. Den Unternehmen kann Geld langfristig als Kredit gegen Bezahlung von Zinsen für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Dank dieser Investitionen vermehrt sich das Kapital, die allgemeine Produktivität und damit der Wohlstand. Mit zunehmender Vermehrung und Verfügbarkeit des Kapitals sinkt jedoch der Zins, auch weil Unternehmen bei weitgehender Marktsättigung in den Industrieländern keine hohen Kreditzinsen mehr bezahlen können. Die seit den 1970er Jahren ständig über den - noch stärker zurückgehenden - realen BIP-Wachstumsraten liegenden Zinssätze tragen wesentlich zu einer Umverteilung des Reichtums bei: von der Arbeit zum Besitz, national und zwischen den Staaten (Nord vs. Süd). Damit wachsen die Geldbestände schneller als die allgemeine Wirtschaft. Immer größere Kapitalakkumulationen suchen nach Renditemöglichkeiten und erzwingen die Privatisierung öffentlicher Bereiche. Diese Situation war in der Vergangenheit immer der Ausgangspunkt für Kolonialisierung und Krieg, für Währungs- und Verschuldungskrisen. Somit ist unser der- zeitiges Zinssystem die entscheidende Ursache für die weltweite Neoliberalisierung, für steigende Rüstungsaufgaben und systemimmanente Kriege, die ca. alle 70 Jahre die angehäuften Vermögen (und damit verbundenen Staatsschulden) wieder reduzieren. Für eine gerechtere Geldwirtschaft muss daher der Zins letztlich gegen Null sinken.
Position Kapitalismuskritik: Der Kapitalismus basiert auf konkurrenzgetriebener Profitsteigerung und Kapitalakkumulation; Der Zins ist nur ein Ausdruck der Verwertungsinteressen des Kapitals, er ist real bestimmt und deshalb keine eigenständige Triebkraft: "Der Kapitalismus ist wie das berühmte Fahrrad, das immer in Schwung bleiben muss, wenn es nicht fallen soll, und die Konzerne stehen in Konkurrenz zueinander, um zu sehen, wer am kräftigsten in die Pedale treten kann, bevor er gegen die Wand fährt". Diese Bewegung des Kapitalismus hat historisch eine enorme Steigerung der Produktivkräfte erreicht und zu einem Überfluss an materiellen Gütern geführt. Heute ist der Kapitalismus jedoch mehr und mehr destruktiv: Immer größere Kapitalakkumulationen suchen weltweit nach Renditemöglichkeiten und erzwingen die Privatisierung öffentlicher Bereiche. Die sozialen Ungleichheiten verschärfen sich immer stärker (s.o.), es gibt eine strukturelle Sockel-Erwerbsarbeitslosigkeit - immer weniger Menschen und Regionen können mit den Weltmarktanforderungen, die über die globalisierten Finanzmärkte blitzschnell in jede Weltregion vermittelt werden, mithalten. Die Individuen werden durch den Rhythmus des Turbokapitalismus entwurzelt und vereinzelt.

Im Original: Kritik an Attac von Freiwirtschaftler

Artikel aus der Humanwirtschaft Nov. 2004 (S. 33 ff) mit
Uwe Timm
ATTAC bleibt uns Problemlösungen schuldig
Ignacio Ramonet, Chefredakteur der Pariser Monatszeitung "Le Monde Diplomatique" schrieb im Dezember 1997 einen Artikel gegen die Macht der Märkte. Zu seinen Forderungen gehörte die Entwaffnung der Finanzmärkte, die er mit der Einführung der Tobin-Steuer erreichen will. Der US-Ökonom James Tobin hat bereits 1972 vorgeschlagen, eine geringe Steuer auf alle Transaktionen auf den Devisenmärkten zu erheben.
Hinter dem Kürzel ATTAC steht: Vereinigung zur Besteuerung der Fnanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen. In einer relativ kurzen Zeit wurde ATTAC zu einem Sammelbecken der Enttäuschten, der Verbitterten, Engagierten, die die Weit verbessern wollen und so finden sich auch Linke, Rechte, Nationalisten etc. in trauter Gemeinsamkeit. Mittlerweile umfasst die Organisation in Deutschland 15 000 Mitglieder, weltweit 90 000 in 50 Ländern, es beteiligen sich rund 100 Professoren und Wissenschaftler und 9 hauptamtliche Mitarbeiter sind im ATTAC-Bundesbüro beschäftigt, um die Aktivitäten von ATTAC zu koordinieren.

Untaugliche Devisentransaktionssteuer
Der US Ökonom James Tobin hatte vorgeschlagen, auf alte Devisentransaktionen ein Prozent Steuer zu erheben ? später hat er diese Forderung wieder verworfen. Weit alle Investoren zweimal umtauschen müssten, würden ihnen durch die TobinSteuer zwei Prozent des Anlagevermögens verloren gehen.
Optimistisch rechnet ATTAC mit einer Einnahme von 100 Milliarden Dollar jährlich. Verschwiegen wird dabei, dass die Kontrolle der weltweit durchgeführten Transaktionen eine ungeheure Bürokratie erfordert.
Da die Tobin-Steuer nachteilige Auswirkungen auf den Finanzmarkt besitzt, was sich insbesondere für Länder der Dritten Welt und Entwicklungsländer ungünstig auswirken könnte, sollen nur die reinen Devisenspekulationen verhindert werden. Dabei wird übersehen, dass es keine klaren Unterscheidungen zwischen den nützlichen und den weniger nützlichen Spekulationen und Investitionen gibt. Ergebnis dieser Steuer wäre auch, dass Spekulanten, die eine Steuer zahlen, zur Absicherung ihrer Risiken Unternehmen
und Investoren belasten, also an den erhöhten Kosten beteiligen würden. Diese wären dann kaum noch bereit, Kapital in arme und risikoreiche Regionen zu investieren. Berücksichtigt man, dass im letzten Jahrzehnt die Entwicktungsländer mehr als ein Viertel alter ausländischen Direktinvestitionen erhielten, wird sich dieser Anteil verringern. Es wäre aber mehr als verhängnisvoll, ausgerechnet den armen Ländern die Kreditbeschaffung zu erschweren und sie außerdem noch zu zwingen, Kapital mit höheren Zinsen zu bedienen. Der Protest von ATTAC richtet sich gegen die weltweit wachsende soziale Ungleichheit und damit gegen eine Globalisierung, die sich nur an mächtigen Wirtschaftsinteressen orientiert. Eine Aussage, die auch durch Wiederholungen nicht wahrer wird.
Der Grundirrtum von ATTAC besteht darin, dass nicht die Globalisierung die Welt ins Elend stürzt - das Gegenteil ist der Fall: Verlierer sind jene Länder und Staaten, die sich in Isolation befinden, sich an einem freien Markt nicht beteiligen, Handel und Wandet verhindern. Soziale, wirtschaftliche und politische Probleme etwa im Sudan, in Nord?Korea, aber auch in Ägypten, im Iran etc. lassen sich nicht mit einer Spekulationssteuer lösen. In diesen Staaten sind die politischen Verhältnisse, Diktaturen, Militärregierungen, religiöser Fundamentalismus der Grund, weshalb Investoren sich fernhalten und damit notwendige Investitionen unterbleiben.
Es ist eine beliebte These anzunehmen, dass für die Armut in der Dritten Welt die Einbindung in den Welthandel verantwortlich sei, was aber schlicht nie stimmte. Länder wie Hongkong, Taiwan, Südkorea, Singapur waren sehr arm, aber sie setzten auf den freien Handel und gehören heute zu den wirtschaftlich starken Staaten der Welt. Was nicht heißt, dass in diesen Ländern bereits Verhältnisse herrschen, wie wir sie anstreben oder die wir unter Emanzipation verstehen. Aber dort, wo man auf Autarkie setzt, etwa Kuba, Nordkorea oder Indien, herrschen Armut und Hunger.
In den Entwicklungsländern litten bis 1970 960 Millionen Menschen an Unterernährung, bis 1996 sank diese Zahl auf 790 Millionen. Vor dreißig Jahren litten in den Entwicklungsländern 37 Prozent an Hunger, heute sind es noch immer 18 Prozent. ATTAC behauptet fälschlich, dass ein dynamischer Markt und internationales Kapital eine Bedrohung für die Demokratie bedeuten. Diese Globalisierungsgegner wollen mehr Staatsmacht, mehr Bürokratie, also genau das, was die Menschenrechte und die Mündigkeit der Bürger gefährdet.
Sicher, es gibt erhebliche soziale Probleme, Arbeitslosigkeit, aber zumindest was die BRD betrifft, handelt es sich um hausgemachte Depressionen, nicht um die Auswirkungen der Globalisierung.
Es gibt, bedingt durch ein staatliches Geldmonopol, ein garantiertes Monopolgeld, bei dem der von den Kreditnehmern zu zahlende Zins keinem Wettbewerb unterliegt. Aufgrund dessen gibt es durchaus Reiche, die reicher und Arme, die nicht reicher werden, aber damit bleibt die Tatsache bestehen, dass die absolute Armut in den letzten 50 Jahren mehr abnahm, als in den 500 Jahren davor. 1975 lebten beispielsweise sechs von zehn Asiaten in einer absoluten Armut, heute gilt dies fürweniger als zwei von zehn. Im Jahre 1947 reichte die Produktion in Westdeutschland aus, um jedem Deutschen alle fünf Jahre einen Teller, alle zehn Jahre ein paar Schuhe, alte 50 Jahre einen Anzug zuzuleiten. Für einen Facharbeiter, selbst für einen Arbeitslosen, erhöhte sich in den vergangenen Jahrzehnten das Reateinkommen und damit auch der Lebensstandard. Von einer generellen Armut kann daher kaum die Rede sein.

Keine Alternativen?
Besonders in Frankreich wird ATTAC auch von linksextremistischen Gruppen unterstützt -"Trotzkisten" - so wird verständlich, warum ATTAC vehement eine Verstaatlichung von Gesellschaft und Wirtschaft vertritt.
So heißt es: "Mit der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung droht eine Zwei-Klassen-Medizin und die Ersetzung eines auf Umverteilung basierenden Systems durch die Orientierung an privaten Profitinteressen. Weil Menschen an ihrer Gesundheit interessiert sind, sie von einem Arzt und auch im Krankenhaus als Kunde behandelt werden wollen, nehmen sie zahlreiche Zusatzversicherungen in Anspruch. Leistungen, die staatliche Versicherungen nicht bieten.
Rund 90% der Bevölkerung sind pflichtversichert, aber trotzdem besteht das Bedürfnis nach einem erweiterten Versicherungsschutz und nicht wenige vertrauen sich einem Heilpraktiker an - bezahlt allein vom Patienten. Schlimmer noch, viele Bürger machen eine Kur in Polen, kaufen ihren Zahnersatz in Prag oder suchen Heilung in einer privaten Klinik. Zwei-Klassen-Medizin ist also ein rein populistisches Schlagwort, ohne jeden Inhalt. Unbenommen würde ATTAC bleiben, soziale Versicherungen mit einer noch optimaleren Leistung anzubieten, aber darüber findet sich nichts in den ATTAC-Propagandaschriften.

Ungerechte Steuerpolitik
Ein weiteres Beispiel der Gedankenlosigkeit. Gefordert wird eine solidarische Steuerpolitik, bei der jeder entsprechend seines wirtschaftlichen Leistungsvermögens besteuert wird. Besteuert werden die Bürger bei jedem Kauf, bei jeder in Anspruch genommenen Dienstleistung, nämlich in Deutschland mit 16 Prozent Umsatzsteuer. Kauft sich Moritz einen AUDI 8 V zahlt er erheblich mehr Steuern als ein Bürger, der sich mit einem VW Golf begnügt. Max, dieser Trottet, hat sich das Wissen und Können erworben, um in seiner Profession Leistungen zu erbringen, von denen sich andere fernhalten, aber er soll deshalb auch mehr Steuern zahlen?
In Deutschland beträgt die Kapitalsteuer 38 Prozent und mit dieser Steuer werden die Unternehmen belastet. Aber es ist wie mit den Zinsen, Steuern müssen erwirtschaftet werden, finden sich in den Preisen wieder.
Die ATTAC Kampagne "Stopp Steuerflucht" findet den Beifall alter Finanzminister und dürfte diese ermuntern, unverantwortlich weiter zu wirtschaften, schlicht: über das Geld der Bürger nach Gutdünken zu verfügen. Klartext, auch den Aktivisten von ATTAC fehlt offenbar die Kenntnis des Unterschieds zwischen Steuern und den Abgaben für sozial-öffentliche Investitionen.

Entmündigender Staat
Nach der klassischen Staatslehre, übernommen von den Monarchen, den Königen und den Kaisern, kann der Staat "Steuern" ohne jede Gegenleistung erheben, braucht nicht zu begründen und nachzuweisen, für weiche Zwecke das Geld der Bürger Verwendung findet. Noch schlimmer, der Staat kann auch Schulden machen, die BRD steht mit 1,4 Billionen in der Kreide, aber im Gegensatz zu jedem Unternehmen kann man den Staat nicht zur Rechenschaft ziehen und die verantwortlichen Politiker stehen außerhalb jeder Verantwortung.
Sie können abgewählt werden, richtig, aber dann finden sie sich als teurer Staatspensionär in einem Luxushotel in Miami wieder. In Hamburg setzten sich Ärzte, Krankenschwestern und Pflegepersonal im Interesse der Patienten für den Verkauf der Landeskrankenhäuser ein. Der Grund: Staatliche Verwaltungen arbeiten nicht effizient, notwendige Modernisierungen finden nicht statt, Krankenkassen zahlen überhöhte Preise. (1) Nicht jede Privatisierung bedeutet per se eine Verschlechterung, oftmals ist das Gegenteil der Fall.

Fehlende Lösungsvorschläge
Vorschläge füreine Geldreform, dienendes Geld, eine stabile Währung, Geldfreiheit oder auch für eine Bodenreform in dem Sinne, dass alte Bürger einen Anspruch auf die Bodenrente besitzen, finden sich im ATTAC Programm nicht.
Bei der von dem US-Ökonomen James Tobin vorgeschlagenen Steuer auf alte Devisentransaktionen handelt es sich nicht um eine realistische Alternative zur Lösung von sozialen Fragen und Problemen.
Frei nach Kurt Tucholsky lässt sich sagen: Wählen wir ATTAC, dann tun wir etwas für die Revolution, könrien uns aber darauf verlassen, dass sie mit ATTAC nicht kommt.
(1) ich war als Betreuer für einen psychisch kranken Menschen verantwortlich und musste zur Kenntnis nehmen, dass die "Betreuung" und Unterbringung in einem Hamburger Krankenhaus alles andere als human war und die Kosten - täglich über 500 Mark - dazu in keiner Relation standen. In einem privaten Heim lagen die Kosten bei 15.000 täglich - bei optimaler Betreuung in einem Einbettzimmer und nicht mit 10 und mehr Menschen in einem Raum.

Uwe Timm
geb. 1932, unabhängiger Publizist. Mitherausgeber der Zeitschrift ESPERO. Zahlreiche Buch? und Zeitschriftenveröffentlichungen, u. a. Freiburg, 1985; Ökologie und Freiheit, Berlin, 1991; Max Stirner, Ein Ärgernis?, Bern, 1997; Was ist eigentlich Faschismus?, Hamburg, 2001; Gesammelte Schriften.
Treuhänder des Verlages der Mackay Gesellschaft von 1977 bis 1984. Konstrukteur und langjährig freigestellter Betriebsrat in einem großen Industrieunternehmen.

Text von Ralf Becker, Quelle:CGW-Rundbrief 3/05 (S. 7)
Geld ohne Zins - Lösung oder Holzweg?
Bericht vom Streitgespräch Ralf Becker - Alexander Recht (Attac Köln) auf dem Evang. Kirchentag in Hannover
Das Streitgespräch war vom Attac Bundesverband innerhalb der Projektleitung der DEKT-Werkstatt Sozial Leben angesetzt worden, nachdem dort Attac-Kokreis-Mitglied Lena Bröckl unserem Ansatz Antisemitismus unterstellt hatte.
Alexander Recht hat im Gespräch recht bald ausdrücklich und einvernehmlich bestätigt, dass wir und unser Ansatz nicht antisemitisch sind. Wir verträten nur den falschen Weg und ihn und alle nerve, dass wir in der Zinsfrage die Lösung aller Probleme sähen. Insofern ein glatter Punktgewinn für uns, der hoffentlich ermöglicht, dass wir beim nächsten DEKT auch ins offizielle Programm auf der Messe kommen können.
Ich habe vertreten, dass Marx ja in seiner Analyse durchaus Recht habe und insbesondere im 3. Band aber auch sagt, dass viele Unternehmer eigentlich wie die Arbeitnehmer den Kapitalisten gegenüberstehen, also die Fokussierung auf die Eigentumsfrage (wie von Alexander Recht und einigen Attacisten vertreten) insofern nicht der geeignetste Ansatzpunkt für gesellschaftliche Veränderungen sei.
Das Auditorium (ca. 20 Personen, darunter einige explizite Linke) stimmte mir zu, dass mit den Klassenkampf-Modellen heute kein Blumentopf mehr zu gewinnen ist - die Linke sei es auch selbst schuld, dass sie heute nicht mehr gefragt sei hinsichtlich Lösungsmodellen. Altvater habe gegenüber Klaus Popp auf der letztjährigen Sommerakademie alt ausgesehen und wir müssten nach neuen Ansätzen Ausschau halten.
Entscheidend schien mir zu sein, dass ich zwar die Zinsfrage als wesentlichen Ausgangspunkt für entscheidende Veränderungen benannte, jedoch ebenso die Tobin-Steuer, eine Börsen-Spekulationssteuer und natürlich auch weitere Instrumente (neben dem Thema Bodeneigentum) als notwendig bezeichnete. In diesem Rahmen konnte ich, glaube ich, überzeugen, dass unser Ansatz chancenreich ist, Menschen von rechts bis links zu Veränderungen zu bewegen.
Haben die Menschen einmal akzeptiert, dass sie langfristig mit einem Zins nahe Null leben wollen/sollen, ist es dann nicht mehr so weit zur Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Gewinn-Anreizen sowie Boden-Eigentum etc. überhaupt.
Inwieweit Alexander Recht nun schnell seinen bisherigen Widerstand aufgibt, da sind leider gleichwohl Zweifel angebracht. Die Zuhörer lobten am Ende ausdrücklich das qualitative Niveau unserer Auseinandersetzung und Johannes Beisiegel (Christ, Norddt. Sozialforum, in sehr engem Kontakt mit Werner Rätz, Lena Bröckl, Sven Giegold und anderen Attac-Kokreis-Mitgliedern) und andere Zuhörer werden versuchen, unserer Message bei Attac mehr Gehör als bisher zu verschaffen.
In jedem Fall könnten wir als CGW meiner Meinung nach unsere Akzeptanz noch wesentlich erhöhen, wenn wir zusätzlich zu unseren bisherigen Themen z.B. die Tobin-Steuer und eine Börsen-Spekulationssteuer ins Programm (und die Internet-Präsenz) aufnehmen würden. Allein diese kleine Öffnung würde bewirken, dass wir nicht mehr in eine Ecke gestellt werden können. Das könnte meiner Einschätzung nach ein entscheidender Schritt zu unserem bevorstehenden Durchbruch sein, den wir selbst in der Hand haben.

Demokratie-Fanblock und Gutmenschen

Aus Daniela Dahn: "Wehe dem Sieger" (S. 279, zitiert in CGW-Rundbrief Juni 2009, S. 13)
Den Sinn des biblischen Zinsverbotes neu zu bedenken würde auch bedeuten, Visionen aus der Humanwirtschaftslehre zu prüfen. Wäre die Zinslogik des Kapitals gebrochen, ließe sich Wachstum verwandeln vom Umsatz in Umsetzen.

Die Linke

Der Kreisverband Bergstraße der Partei "Die Linke" lobt neben Oskar Lafontaine und seinem Umfeld auch die Freiwirtschaft - so sind die alle mit ihren rechts-links-populistischen Sprüchen nicht allein ...


Oben: Literaturempfehlungen (auch "Der Marionettenstaat" war auf der Seite zu finden). Unten: Zitateseite