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WAS GING AB BEIM ATOMFORUM IN STUTTGART?

Auswertung der Aktionstagen vom 14. bis 16. Mai 02


1. Planung, Aktionsideen, Info-Übersicht
2. Bericht von den Aktionen
3. Proteste zur Eröffnung des Atomforums
4. Reclaim the streets
5. Versuch einer ersten Einschätzung
6. Auswertung der Aktionstagen vom 14. bis 16. Mai 02
7. Weiterer Auswertungstext: 1. Inhaltliche Vermittlung, Medien und Öffentlichkeit
8. Widerstand, Direkte Aktionen
9. Situation im UWZ, Direct-Action-Vorbereitung
10. Strafprozess gegen Aktivist*innen auf dem Hochhausdach

Eröffnung der Tagung, Dienstag morgen

Eröffnung des Atomforums, Bericht und Auswertung

Bilder von der Begrüßung

Bericht der Dachbesetzung (etwas poserig ...)

 Reclaim The Streets, Dienstag Abend

RTS durch die [mehr]
 

ABWEHR DER ORDNUNG! ... IN GIESSEN

Chronologie von Aktionen gegen Ausgrenzung und Kontrolle


1. Ausgrenzung und Kontrolle in Gießen
2. April 2020: Streit um corona-bedingte Demoverbote
3. Gefahrenabwehrverordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen öffentlicher Flächen vom 14.12.2000
4. Die Stadt gehört uns allen! Heraus zur Nachttanzdemo!
5. Chronologie von Aktionen gegen Ausgrenzung und Kontrolle
6. Das Projekt "Abwehr der Ordnung"
7. Projekt: UtopieStattGießen
8. Anlaufpunkte & Aktive Zusammenhänge
9. Aktion am 23.8.2003: Normalität sprengen - Ausbruchsversuch aus den vielen Zwängen des Alltags!
10. Einzelnachrichten zu Ordnung und Vertreibung
11. Downloads für Aktionen
12. Nervöse Polizei: Stadtverweis wegen Umsonstladen-Flugblättern?
13. Links zum Projekt

Chronologie von Aktionen

17.03.05: Aktion im Stadtparlament

07.03.05: Stadtverordnetenvorsteher Gail in Lügen verstrickt?

16.02.05: Utopiecamp-Prozess auf Staatskosten eingestellt

08.10.04: Presserat erteilt Giessener Allgemeine Hinweis wegen Tamme-Artikel

22.09. [mehr]
 

USA ERSTMALS SELBST ATTACKIERT! DER 11.9.2001: URSACHEN, INTERPRETATIONEN, FOLGEN

Weitere Infos zum Thema


1. Zivilisation im Vormarsch
2. US-Regierung auf Kreuzzug
3. Stimmen zur US-Politik und dem Wertegemeinschafts-Patriotismus
4. Gedanken zum 11.9.
5. Zu den Anschlägen in den USA
6. Den eigenen Mördern Steuern zahlen
7. Weitere Infos zum Thema

Aktuelle Infos zu Aktionen

Hoppetosse - Netzwerk für kreativen Widerstand

Friedenskooperative

IMI-Internetseiten

Aufruf von Friedens-Inis

Aktion: Überraschungstheater gegen Christentum/Kirche in Gießener Kirchen. [mehr]
 

AKTIONEN GEGEN KONTROLLE, POLIZEI UND GERICHTE

Direct Action Days gegen Repression in Magdeburg


1. Direct Action Days gegen Repression in Magdeburg
2. Prozession für erweiterte Videoüberwachung

An mehreren Tagen fanden Workshops zu Themen direkter Aktion statt: Einführung in Direct Action, Subversive Kommunikation, Kreative Antirepression, Molly-Workshop (weiterer Bericht) und Tipps & Tricks. Im Vorfeld wurden diese offensiv beworben, was dazu führte, dass die [mehr]
 

KREATIVE ANTIREPRESSION: AKTIONEN, SUBVERSION, OFFENSIVE VERTEIDIGUNG

Polizei


1. Antirepression – offensiv und phantasievoll!
2. Links zu Aktionstipps, Infos und Projekten
3. Polizei
4. Justizkritik, Gerichte und Prozesse
5. Gegen das Einsperren
6. Was soll Repression?
7. Unterstützung gegen Repression
8. Direct-Action-Hefte

Die Übersicht über alle Themenseiten in diesem Bereich. [mehr]
 

TIERHALTUNG - JA? NEIN? ODER: WIE?

Tierfutter


1. Die fatalen Folgen der (Massen-)Tierhaltung
2. Tierfutter
3. Tierrechtler*innen als Tierhalter*innen
4. Buch- und Filmvorstellungen zum Themenbereich

Kühe, Rinder usw. ohne Kraftfutter?

Wirtschaftlichkeit einer Milchviehfütterung ohne oder mit wenig Kraftfutter

Forschungsbericht zur Studie im Auftrag der Internationalen Forschungsgemeinschaft für Umweltschutz und Umwelteinflüsse auf Mensch, Tier, Pflanze und Erde e.V. (Kurzfassung) [mehr]
 

TIERHALTUNG - JA? NEIN? ODER: WIE?

Tierrechtler*innen als Tierhalter*innen


1. Die fatalen Folgen der (Massen-)Tierhaltung
2. Tierfutter
3. Tierrechtler*innen als Tierhalter*innen
4. Buch- und Filmvorstellungen zum Themenbereich

Seltsam häufig rennen Gegner*innen jeder Herrschaft über Tiere mit eigenen Tieren herum. Manche glauben sogar, sie würden "ihre" Tiere nicht beherrschen. Doch schon das ist ein Paradox, denn die Entscheidung zur vermeintlich herrschaftsfreien Mensch-Tier-Beziehung trifft der Mensch ganz allein - und das ist zumindest sein Privileg. Gnade ist eine Form der Herrschaft, setzt Macht immer voraus. [mehr]
 

VON SOZIALEM BIS VERKEHR
POLITISCH AGIEREN IN UND UM GIESSEN

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs [mehr]
 

WAS IST RECHT?

Herkunft des Rechts


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Im Original: Recht = Menschheitsinteresse

Aus Alexis de Tocqueville, "Über die Demokratie in Amerika", zitiert in: Massing, Peter/Breit, Gotthard (2002): „Demokratie-Theorien“, Wochenschau Verlag Schwalbach, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn (S. 149)

Die Gerechtigkeit bildet also die Schranke für das Recht eines jeden Volkes. [mehr]
 

KLIMASCHUTZ VON UNTEN, KOHLEABBAU STOPPEN

Personen


1. Einleitung
2. RWE und seine Geschäftspraktiken
3. Filz mit Parteien und Regierungen
4. Filz mit Ämtern und Behörden
5. RWE und die Kommunen
6. RWE und das Geflecht vieler Konzerne
7. RWE, Gewerkschaften und Lobbyverbände
8. Medien im Dienste von RWE
9. Personen
10. Weitere Links

Greenwashing und Klimawandelleugnung aus RWE-Etagen: Fritz Vahrenholt

Vahrenholt war mal prominentes Aushängeschild in früher Umweltbewegung, übernahm politische Ämter in der Frühphase von Umweltministerien und -behörden. Von dort wechselte er zur Industrie - und ist heute einer der übelsten Hetzer gegen Umweltschutz. Ganze Bücher füllt er mit der Behauptung, der [mehr]
 

GESINNUNGSJUSTIZ IN GIESSEN&ÜBERALL
RECHTSBEUGUNG, STRAFVEREITELUNG ...

Die Mechanismen gerichteter Justiz


1. Die Mechanismen gerichteter Justiz
2. Ab 2002: Chronologie Mittelhessischer Justizskandale ...
3. Das Urteil am 15.12.2003 und die Tricks des Amtsrichters Wendel
4. 23.+24.6.2004, Landgericht (3. Strafkammer unter Richterin Brühl): Befangenheit pur
5. 15.9.2004, Amtsgericht (Richterin Kaufmann): Wer mit anderen zusammen malt, malt alles!
6. 4.11.2004, Amtsgericht Kirchhain
7. 2.3.2005, Landgericht (Strafkammer unter Richter Pfister): "Fuck the police" ist eine Beleidigung
8. 10.3. bis 3.5.2005, Landgericht (3. Strafkammer unter Richterin Brühl): Wieder verurteilt
9. 19.4.2005, Verwaltungsgericht (10. Kammer unter Richter Hornmann): Grundrechte außer Kraft gesetzt
10. Viele mehr Verfahren folgten ...
11. Marburg
12. Die TäterInnen setzen sich selbst ein Denkmal
13. Justiz-Praxis
14. Überregional nicht besser: Kritik an Justiz
15. Links



Sie [die Wahrheit] spielt sich in Etagen ab, die für die Justiz unerreichbar sind.

Dürrenmatt, Friedrich: "Justiz" (S. 171)

Der geringste Bauer und Bettler ist ebensowohl ein Mensch wie der König. Ein Justizkollegium, das Ungerechtigkeit ausübt, ist gefährlicher und schlimmer wie eine Diebesbande. [mehr]
 

LAIENVERTEIDIGUNG: VON DEN ANFÄNGEN BIS HEUTE

Berichte von Prozessen und vom Streit um den § 138, 2 StPO


1. Die Idee, die Anfänge und die Mühen der Ebenen
2. Berichte von Prozessen und vom Streit um den § 138, 2 StPO
3. Beispiel Dannenberg: Laienverteidigung rausgeworfen!

Es gibt inzwischen viele Erfahrungen - sich selbst verteidigen und gegenseitig helfen, ist zum Alltag vor allem vieler unabhängiger AktivistInnen geworden. [mehr]
 

RÄUMUNG, FESTNAHMEN UND PRÜGELBULLE RUND UM DIE GOLFPLATZBESETZUNG 1995

1995: Polizei-Übergriffe bei der Räumung des besetzten Golfplatzgeländes


1. 1995: Polizei-Übergriffe bei der Räumung des besetzten Golfplatzgeländes
2. Verurteilung eines Besetzers
3. Gerichtsprozess gegen den prügelnden Polizisten Schwab
4. Links zu verschiedenen Seiten zum Thema

1995, Winnerod (Ortsteil von Reiskirchen): Das seit Jahren brachliegende Gelände des Hofgutes Winnerod ist besetzt - Protest gegen den geplanten Bau eines Golfplatzes. Der wurde unter widerlichen Begleiterscheinungen, gefälschten Genehmigungen (z.B. vom Denkmalamt) und ähnlichem von der Gemeinde durchgeboxt und vom grünen Regierungspräsidenten bestätigt. [mehr]
 

ABWEHR DER ORDNUNG: SOGENANNTE SICHERHEIT IN GIESSEN

Nervöse Polizei: Stadtverweis wegen Umsonstladen-Flugblättern?


1. Ausgrenzung und Kontrolle in Gießen
2. April 2020: Streit um corona-bedingte Demoverbote
3. Gefahrenabwehrverordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen öffentlicher Flächen vom 14.12.2000
4. Die Stadt gehört uns allen! Heraus zur Nachttanzdemo!
5. Chronologie von Aktionen gegen Ausgrenzung und Kontrolle
6. Das Projekt "Abwehr der Ordnung"
7. Projekt: UtopieStattGießen
8. Anlaufpunkte & Aktive Zusammenhänge
9. Aktion am 23.8.2003: Normalität sprengen - Ausbruchsversuch aus den vielen Zwängen des Alltags!
10. Einzelnachrichten zu Ordnung und Vertreibung
11. Downloads für Aktionen
12. Nervöse Polizei: Stadtverweis wegen Umsonstladen-Flugblättern?
13. Links zum Projekt

Am 12.07.03 fand ab 12 Uhr am Marktplatz Gießen ein angemeldeter Infostand und Umsonstladen statt. Ein Unterstützer des Umsonstladens erreichte diesen erst mit halbstündiger Verspätung. Im Südanlagenpark wurde der Aktive aus der Projektwerkstatt Saasen von Polizisten in Uniform und zivil kontrolliert und dann des Stadtgebiets verwiesen.

Nach der Beschlagnahme eines Transparents erteilte ihm ein anwesender Polizeibeamter mündlich einen Platzverweis für das gesamte Stadtgebiet. [mehr]
 

AKTIONEN UND REAKTIONEN NACH DEN DOKUMENTATIONEN UND VORGÄNGEN

Präsentation der 2004er-Dokumentation


1. Präsentation der 2004er-Dokumentation
2. Veranstaltung "Machtmissbrauch im Rechtsstaat" am 15.3.2004 in Giessen
3. Jusos: "Polizei in Giessen schüchtert Kritiker systematisch ein"
4. Pressearbeit und -reaktionen
5. Zweiter großer Prozess, 2005er-Dokumentation und Gail-Lügen
6. Verfassungsgericht, OLG-Urteil und Fiese-Tricks-Enthüllungen 2007

Die Seite zur 2004er Dokumentation, der ersten überhaupt ++ Download als PDF

Pressetermine und öffentliche Präsentationen

1. März in Berlin, 11 Uhr: Pressegespräch im WAF-Salon, Rigaer Str.

19 Uhr: Öffentliche Vorstellung im RAW-Tempel/Ambulatorium, Revaler Str. 99

4. [mehr]
 

MORDEN, PRÜGELN, DROHEN, FÄLSCHEN
DIE POLIZEI IN GIESSEN UND ANDERSWO

Polizeieinheiten in Gießen


1. Einleitung
2. Die Dokumentationen
3. Viele Fälle von Polizeigewalt, Rechtsbrüchen und mehr
4. Propaganda der Gegenseite ... Mittelhessen
5. Offiziell bestätigt: Polizei und Justiz in Gießen handelt rechtswidrig und wendet Nazi-Methoden an!
6. Das Polizeiproblem mit noch mehr Polizei lösen ...
7. Parteien: Mehr und stärkere Polizei
8. Der Sinn von Polizei
9. Polizeieinheiten in Gießen
10. Satire: F8 - Ferniestrasse 8 - Mit Sicherheit übernachten!
11. Links und Infos zum Thema

Freiwilliger Polizeidienst

Gießener Allgemeine zu Polizeitruppen

Gießener Allgemeine, 22.5.2004, S. 27

Parteien zum freiwilligen Polizeidienst

CDU fordert Beteiligung am Landesprogramm ''Freiwilliger Polizeidienst''

Gießen (-) Der Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat der CDU Klaus Peter Möller erwartet vom Magistrat, dass dieser sich am Programm der Landesregierung ''Freiwilliger Polizeidienst'' beteiligt. [mehr]
 

AKTIONEN GEGEN KONTROLLE, POLIZEI UND GERICHTE

Prozession für erweiterte Videoüberwachung


1. Direct Action Days gegen Repression in Magdeburg
2. Prozession für erweiterte Videoüberwachung

So sah der Einladungsflyer aus ...

Seite mit weiteren Berichten der Aktion

Nicht nur Innenminister Volker Bouffier begreift die Video Kamera auf dem Marktplatz als Teil einer breiten Sicherheitsarchitektur. Die neu gegründete Initiative "Sicheres Gießen" bezieht sich positiv auf die Gefahrenabwehrverordnung und setzt sich für eine Ausweitung von Videoüberwachung ein. [mehr]
 

MORDEN, PRÜGELN, DROHEN, FÄLSCHEN
DIE POLIZEI IN GIESSEN UND ANDERSWO

Einleitung


1. Einleitung
2. Die Dokumentationen
3. Viele Fälle von Polizeigewalt, Rechtsbrüchen und mehr
4. Propaganda der Gegenseite ... Mittelhessen
5. Offiziell bestätigt: Polizei und Justiz in Gießen handelt rechtswidrig und wendet Nazi-Methoden an!
6. Das Polizeiproblem mit noch mehr Polizei lösen ...
7. Parteien: Mehr und stärkere Polizei
8. Der Sinn von Polizei
9. Polizeieinheiten in Gießen
10. Satire: F8 - Ferniestrasse 8 - Mit Sicherheit übernachten!
11. Links und Infos zum Thema

Rechts: Gießen im Glanz der Polizeistadt - Kirchenplatz im Sommer 2003, mehrere Tage von der Polizei besetzt, um das "Utopie-Camp" (Umsonstleben, offene Kultur ...) zu verhindern. Dieses Demoverbot wurde dann als illegal erklärt, aber die Polizei hielt sich nicht an das Urteil. [mehr]
 

MORDEN, PRÜGELN, DROHEN, FÄLSCHEN
DIE POLIZEI IN GIESSEN UND ANDERSWO

Links und Infos zum Thema


1. Einleitung
2. Die Dokumentationen
3. Viele Fälle von Polizeigewalt, Rechtsbrüchen und mehr
4. Propaganda der Gegenseite ... Mittelhessen
5. Offiziell bestätigt: Polizei und Justiz in Gießen handelt rechtswidrig und wendet Nazi-Methoden an!
6. Das Polizeiproblem mit noch mehr Polizei lösen ...
7. Parteien: Mehr und stärkere Polizei
8. Der Sinn von Polizei
9. Polizeieinheiten in Gießen
10. Satire: F8 - Ferniestrasse 8 - Mit Sicherheit übernachten!
11. Links und Infos zum Thema

Weitere Fälle

Politische Justiz in Gießen:

Angeklagter vom eigenen Prozess ausgeschlossen, Urteil vor leerer Angeklagtenbank!

Richter Oehm verurteilt Feldbefreier zu 6 Monaten ohne Bewährung - vorher verbot er die Fragen der Angeklagten und schmiss einen Angeklagten sogar aus dem Prozess. Verurteilt hat er ihn trotzdem, in Abwesenheit. Pech für ihn: Es gibt [mehr]
 

KONTROLLETIS

Bericht aus Gießen

Verspätungen und hohe Kosten wegen Jagd auf Ticketlose

Das Fahrkartenwesen, der dafür notwendige Aufwand, die Kontrollen und am Ende Strafprozesse, Gefängnisaufenthalten und soziales Elend sind ein Schaden für alle. Sie stören aber sogar Busse und Bahnen selbst. Denn viele Kontrollen führen zu Verzögerungen, also zu Verspätungen. "Information zu ..., heute ... Minuten verpätet. [mehr]
 

KRIMINALISIERUNG UNERWÜNSCHTER PERSONEN

Staatsanwaltschaft Gießen gegen unbequemen PDS-Abgeordneten


1. Einleitung und die Tage davor
2. Provisorisch eingefahren ... Verhaftungen am Vortrag
3. 12.12. - Der heiße Donnerstag
4. Das Geschehen
5. Law-and-Order-Mann Haumann
6. Hintergründe
7. Kommentare und Statements danach
8. Reaktionen
9. Nachschläge
10. Staatsanwaltschaft Gießen gegen unbequemen PDS-Abgeordneten
11. Kamera läuft "Wir geben Marktplatz den Bürgern zurück"
12. Bürgerinnen und Bürger für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt

Links: Gießener Allgemeine, 13.5.2005 (S. 25) ++ Gießener Anzeiger, 14.5.2005

Die Gießener Staatsanwaltschaft ist nicht das erste Mal tätig im Interesse der Obrigkeit und gegen unerwünschte Personen. Mehr zum politischen [mehr]
 

EX-AMTSRICHTER DR. FRANK OEHM: DAS RECHT BEUGEN UND NACH OBEN STOLPERN

Der Prozess gegen die Gießener Feldbefreier


1. Der Prozess gegen die Gießener Feldbefreier
2. Konsequenzen? Die Staatsapparate als Oehm-Schutz
3. Mehr Informationen zu den Beteiligten
4. Links

Gesamtübersichten zum Prozess

Extra-Seite zum Prozess

Bericht zum Urteil und zu den Hintergründen auf Indymedia

Extra-Seite zum Urteil mit Erläuterungen und Gegenüberstellungen (Urteil als PDF)

Das Streitobjekt: [mehr]
 

ATTAC FÜR PROMIS, GEGEN RADIKALE

Sven Giegold ... Erst Anarchist, dann Hegemon von Attac, dann grüner Realo


1. Populismus
2. "Assimilieren"
3. Pro Prominenz, gegen Radikalität und Militanz (Attac und Gewalt ...)
4. Lula - Hoffnung aus verklärtem Blick
5. Sven Giegold ... Erst Anarchist, dann Hegemon von Attac, dann grüner Realo
6. Politprominenz einsammeln
7. Links

Die Texte dieser Seite sind Zitate aus einer bemerkenswerten Karriere - der von Sven Giegold. [mehr]
 

POLIZEIGEWALT

Polizeiwaffen


1. Einleitung
2. Für eine Welt ohne Polizei
3. Polizeigewalt überall
4. Polizeigewalt ist Alltag ...
5. Cop Culture
6. Polizei gegen politische Opposition
7. Folter und Polizeimethoden
8. Sanktionen? Fehlanzeige ...
9. CPT-Standards: Straflosigkeit von Gewalt durch Polizei und Justiz
10. Sicherheitswahn bei Bahn & Co.
11. Polizeiwaffen
12. Weitere Links zur Polizei

Erstmals Elektroschock-Distanzwaffe (Taser) in Schweiz angewendet (Januar 2007)

Im Original: Wirkung von Gummigeschossen ...



Zeitschriftentext aus dem Jahr 1986 (Tempo, August 1986, Schweiz)

[mehr]
 

POLITISCHER UMSONSTLADEN (RÜCKBLICK)

Widerständiger und kritisch-utopischer Treffpunkt im Gießener Umsonstladen


1. Zwischen Staatsmacht und visionären Ausblicken
2. Was waren die Ideen?
3. Planung und Berichte: Was ging ab?
4. Was abging ... Das war der Service-Teil
5. Nachbetrachtungen, Berichte, Auswertungen... wie war's für Beteiligte?
6. Kommentare auf Indymedia (unter dem letzten Bericht)
7. So sah's aus ... mehr Bilder auf Indymedia (siehe: Berichte)
8. Widerständiger und kritisch-utopischer Treffpunkt im Gießener Umsonstladen

Der "Politische Umsonstladen in Gießen" hat viele Ideen. Einige seien genannt:

Politische Aktionen überlegen und vorbereiten:

Der "politische Umsonstladen" soll ein offener Treffpunkt sein für alle, die Lust auf widerständige, bunte bis kritisch-utopische politische Aktionen haben. Hier können sich Menschen informieren oder auch Leute aus bestehenden Gruppen begegnen, Kooperationen, gemeinsame Aktionen usw. absprechen. [mehr]
 
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