Wenn Metaebene und Reflexionsfähigkeit verlorengehen

Im Original: Menschenverachtung pur

Aus "Chaostage", einem Buch zu Punkkultur (S. 190):

Pedro war in seinem bürgerlichen Leben Krankenpfleger mit Leib und Seele. Er liebte die Menschen und seinen Beruf, aber dieses Ding, das, das vor ihm lag, war für ihn kein Mensch, nicht mal ein Tier. Einem Tier hätte er das, was folgte, niemals antun können. [mehr]

Der Treuhänderverein der Stiftung FreiRäume kann weitere unselbständige Stiftungen bilden, die dann jeweils für ihr Kapital (also das Haus, Grundstück usw.) verantwortlich sind. Das kann für eine vierte Variante genutzt werden. Danach wird eine weitere Stiftung aufgebaut, ebenfalls ohne die für eine rechtsfähige Stiftung notwendigen Strukturen, ausreichendes Stammkapital usw. Das übernimmt der Verein Tragwerk e.V. als Treuhänder. Die neue, dann also unselbständige und vom Tragwerk e. [mehr]

Eigentum am Grundstück und Eigentum an den Häusern lassen sich auch aufteilen. So entstünde eine starke Vetomacht gegenüber kurzfristigen Veränderungen zum Beispiel in Richtung Kommerzialisierung oder Privatisierung. Dieses Modell ist als "Community Land Trust" bekannt und erprobt. Im konkreten Fall würde die Stiftung FreiRäume das Eigentum am Grundstück übernehmen. [mehr]

Die Gruppe kann ein Haus selbst erwerben. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten:

a. Eine Person kauft für alle: Dann ist das Haus Privatbesitz der einen Personen, die anderen sind MieterInnen u.ä. Bewertung: Maximale formale Hierarchie, sicherer Auslöser für Machtkämpfe, also schlicht eine doofe Idee.

b. [mehr]

Ab September 2023 bietet der Projektladen in der Koblenzer Altstadt dir und deinen Projekten eine Plattform. Der Laden wird nicht von einer festen Gruppe von Menschen bespielt, sondern ist offen für Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen, die darin wirken und werkeln wollen. Das Konzept richtet sich nach Ideen zum Konzept offener Räume. [mehr]

Seit Sommer 2017 gibt es das Projekthaus und Wohnprojekt Kanthaus in Wurzen, 20 Bahnminuten von Leipzig. Die Gesichter, die dir im Kanthaus begegnen, sind immer mal andere, denn wir sind Teil eines großen Netzwerkes von ökologisch und sozial eingestellten Menschen aus ganz Deutschland und darüber hinaus. Normalerweise halten sich um die zehn Menschen im Kanthaus auf; bei Veranstaltungen auch mal deutlich mehr,

selten weniger. [mehr]

Der react!OR ist ein Offener Raum, der (nicht ausschließlich) jugendlichen Personen und Gruppen unabhängig von diskriminierenden Ausschlüssen aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder sozialem Stand offen steht. [mehr]

Wenn einE PolizistIn, ein Angehöriger der Justiz oder anderer Behörden, oft aber auch dann, wenn PolitikerInnen angeklagt sind, richtet sich bereits die Ermittlungstätigkeit zumindest von Polizei und Staatsanwaltschaft, oft aber auch der Gerichte, darauf, herauszufinden, ob es Umstände gibt, die die Tat rechtfertigen (Notwehr, Versehen, Unfall, Schock, geistige Umnachtung). [mehr]

Die Initiative zu dieser solchen Vernetzung geht von der Stiftung FreiRäume (www.stiftung-freiraeume.de) aus - das sei hier nur der Transparenz wegen gesagt. Die Stiftung ist geschaffen worden als Rechtsrahmen für politische und offene Räume, um Eigentums- und Hausrecht auszuschalten. Der eigenen Logik entsprechend wird sich die Stiftung in die Mailingliste nicht einmischen, sie weder moderieren noch domineren. [mehr]

Fehlende Sammlung von Fehlurteilen

Fehlurteile basieren zumeist auf denselben, immer wiederkehrenden Ursachen. Es sind nur wenige. Umso erstaunlicher ist die hohe Zahl der Fehlurteile. Die genaue Zahl kennt niemand. Das mag auch daran liegen, dass es bis heute keine amtliche Sammlung aller Fehlurteile gibt, keine Chronik oder Kodifikation, anhand derer die Fehlurteile und ihre häufigsten Ursachen untersucht werden könnten.

Das ist gewiss bedauerlich und sollte schnellstens geändert werden. [mehr]

Wer das Grundtraining zur Selbstverteidigung besucht und mindestens einen Gerichtsprozess miterlebt hat, ist eingeladen, das eigene Wissen weiterzuentwickeln und weiterzugeben – als Laien-VerteidigerIn. Dafür soll es spezielle Schulungen als Aufbaukurse auf das Grundtraining, zudem aber auch laufenden Austausch und gegenseitige Unterstützung für diese Tätigkeit geben. [mehr]

Wichtiges Ziel ist, möglichst viele oder sogar alle Beteiligten zur Selbstverteidigung zu ermächtigen. Das schließt gegenseitige Hilfe nicht aus, sondern macht sie sogar einfacher, denn wer sich selbst verteidigen kann vor Polizei und Gericht, wird auch anderen leichter helfen können. [mehr]

Diskriminierende bis retraumatisierende Erfahrungen von Zeug*innen vor Gericht [mehr]

Marco Buschmann, Bundesjustizminister, am 19.9.2022 auf Twitter

Der #Rechtsstaat dient den Menschen. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass Recht und Gesetz jederzeit für jedermann gelten. Das bedeutet auch, dass Personen, denen von staatlicher Seite Unrecht widerfahren ist, angemessen entschädigt werden.

Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Heidelberg vom 8.12.2022 (Az. [mehr]

Eigentlich ...

Wikipedia

Entgegen einer verbreiteten Meinung ist die Staatsanwaltschaft nicht gezwungen, unter allen Umständen eine Verurteilung des Angeklagten zu erstreben. Sie hat vielmehr auch zugunsten des Beschuldigten bzw. Angeklagten zu ermitteln. Sie ist keine Partei im Strafprozess und arbeitet weder mit dem Gericht zusammen noch gegen den Angeklagten oder seinen Verteidiger.

[mehr]

StGB § 339 Rechtsbeugung

Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. [mehr]

Wenn alle Aktionen und offensive Prozessführung nichts genutzt haben, fällt am Ende dennoch ein Urteil. [mehr]

Strafhöhen, Berechnung der Tagessätze, Ersatzfreiheitsstrafe [mehr]

Aus Christiane Reymann*, "Ein Programm oder zwei", in: Junge Welt, 7.1.2008 (S. 3)

Mit "Europa" ist wohl EU-Europa gemeint, denn Rußland z.B. ist nicht neoliberal, und Moldawien rüstet nicht auf, sondern ab.

*Mitglied im Parteivorstand der Europäischen Linkspartei

DDR

Jubelartikel über Egon Krenz*

Aus "Rechtsförmiges Unrecht", in: Junge Welt, 16.2.2009 (S. 15)

Krenz mußte als Sündenbock herhalten. [mehr]

Aus "Kernaussagen der DKP zu den Bundestagswahlen 2021"

Die DKP ... steht in der Tradition von KPD und SED. ... Die DDR war die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung.

Aus einer Frage der Jungen Welt im Interview mit Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP, 10.4.2006 (S. [mehr]

Marxistisch-leninstische Partei

Lustig bis absurd: Marxisten-Leninisten gegen Cannabis-Legalisierung [mehr]

Text aus dem "Antirepressions-Reader"

Heutzutage ist Onlinebanking ähnlich sicher, wie der Gang zum Schalter. Wenn dazu ein sicherer Browser (Tor-Browser) verwendet wird fallen bei beiden Vorgängen gleich viele Daten an. Die Gefahr, dass Kontodaten in falsche Hände geraten ist natürlich vorhanden, aber mit gesundem Menschenverstand zu vermeiden. [mehr]

Spätestens seit den Protesten in Prag anläßlich des IWF/Weltbankgipfels sind die Bilder der Tutte Bianches, der weiß gekleideten und gepolsterten AktivistInnen aus Italien, wie ein Mythos um die ganze Welt gegangen. Hinter der Aktionsform verbirgt sich eine Suche nach einem Befreiungsprozess aus den Zwängen der kapitalistischen Welt. ”Wir sind eine Armee von Träumern, deshalb sind wir unbesiegbar” schreiben die AktivistInnen auf ihren Transparenten und Broschüren. [mehr]

Kurzfilme mit Beispielen und Anleitungen: Sabotage und kreative Militanz ++ Torten"attentate"

Extra-Seite zu Sabotage

Extra-Seite zu [mehr]

Brandanschlag auf Tiermastanlage direkt vor der Inbetriebnahme (Juli 2010)

Anschlag auf das Gentechnik-Mobil in Gießen

(Pressetexte in Tageszeitungen sowie u.a. in den Ö-Punkten 2/2000, S. 31, [mehr]