Straßenbahnen statt Panzer: Diskussion auf der ökosozialistischen Konferenz

Baut mehr Straßenbahnen! Spektakuläre Aktion in der LKW-Zufahrt des VW-Werks in Wolfsburg, 14.6.2023

VW soll Straßenbahnen statt Autos bauen und vergesellschaftet werden. Mit diesen Forderungen sind Menschen seit einigen Monaten in und um Wolfsburg aktiv. Die Aktion am 14.6.2023 auf und über der Nordstraße im VW-Werk diente dazu, dem Nachdruck zu verleihen. ++ verkehrswendestadt. [mehr]

Der Film zeigt auf, was eine Verkehrswende braucht und welche Aktionsformen den nötigen Wandel erreichen können. Der Ton stammt von einer Veranstaltung am 13.12.2020 am Danni. Als Bild sind viele Fotos und Kurzfilme von Aktionen zu sehen. Dazu gibt es Informationen zu technischen Möglichkeiten, Versammlungsrecht, anderen rechtlichen Hinweisen, zur Organisierung von Aktionen usw. 75 Minuten, die anregen, wütend machen und mobilisieren können. [mehr]

Aktionen für eine Zukunft ohne Autos: Verkehrswendepläne, Nulltarif, Fahrradstraßen, Blockaden und mehr

Die platz-, sprit- und rohstofffressenden Stinker mit Steuermilliarden nochmal umrüsten, damit Autokonzerne und Bestattungsunternehmen weiter verdienen können? Radler*innen auf holperige Schmalspuren am Gehwegrand verbannen oder ihnen nagelneue Pisten in die Landschaft betonieren? Das kann es ja wohl nicht sein. Wir brauchen eine echte Verkehrswende. [mehr]

Hauptfilm zum B49-Neubau (Youtube ++ Download als HD (720p) oder Full-HD ++ Filmtext

Weitere Filme: Langfassung mit allen Unterlagen und Quellen (55min) beim [mehr]

Verstöße gegen andere Gesetze

Es gilt Versammlungsrecht, nicht Straßenverkehrs- oder Polizeirecht!

Das ist erst mal der wichtigste Punkt. Er bedeutet, dass die Festlegungen des Versammlungsrechts die sonstigen allgemeinen Gesetze brechen. Will heißen: Ärger für nicht zugelassene Fahrzeuge, Platzverweise, Gewahrsamnahmen, Lärmschutz – all das gibt es auf der Demo nicht, außer wenn es vom Versammlungsrecht her kommt (Auflagen, Anweisungen der Demo-Anmelder*innen usw.). [mehr]

Es ist ziemlich unverständlich, warum da überhaupt besonders drüber nachgedacht wird. Autobahnen sind Straßen wie andere auch. Es gibt kein besonderes Autobahnrecht, auch hier regelt die StVO alles. Versammlungsrecht verdrängt die StVO. Dennoch wird um Autobahnen sehr viel Geschrei gemacht, wenn dort mal Versammlungen stattfinden. Rund um den Protest gegen die [mehr]

Den Ort einer Versammlung oder eine zurückzulegende Route festzulegen, ist Sache der Versammlung bzw. deren Leitung selbst. Polizei und Versammlungsbehörde können per Auflagen Änderungen durchsetzen, aber nur wenn durch den gewählten Ort eine Gefahrenlage entsteht, z.B. unverhältnismäßige Behinderungen anderer Rechtsgüter oder die Störung einer anderen Versammlung.

Weitgehend freie Ortswahl

Aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Magdeburg am 22.6.2021 (Az. [mehr]

Die Umstellung auf Ökostrom allein hilft nicht viel. Wichtig sind zudem:

Aufbau neuer regenerativer Energieanlagen (Solar, Wind, Wasser, Biomasse)

Demokratisierung, Beteiligungsrechte an Stromnetz und Energieanlagen

Politische Aktion (Anti-AKW, Widerstand gegen Großkraftwerke und Fernstromtrassen usw.)

Der folgende Text beschreibt die politische Lage zum Neubau von Energieanlagen, vor allem hinsichtlich der Mitbestimmung und Beteiligungsrechte. [mehr]

April 2020: Erbitterter Rechtsstreit um Verbote und Auflagen

Hintergrund war die Infektionsgefahr durch das Corona-Virus. Am Ende räumten das Bundesverfassungsgericht das Verbot und der - zunächst das Verbot bejahende - Verwaltungsgerichtshof Hessen weitere Auflagen aus dem Weg.

Extraseite zu den Abläufen im April 2020 ++ [mehr]

VersammlG § 15 (ehemaliges Bundesgesetz, inzwischen in den meisten Ländern durch Landesgesetze ersetzt)

(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist. [mehr]

Wie bereits geschildert, ist das Schlüpfen unter das Dach des Versammlungsrecht sehr einfach möglich. Für die Polizei ändert sich damit so einiges ...

Polizeirecht außer Gefecht: Versammlungsrecht bricht übliche Polizeibefugnisse

Das Wichtigste und für viele Überraschendste vorweg: Alles, was die Polizei aufgrund der für ihr Handeln geltenden Polizeigesetze üblicherweise immer macht, ist auf Versammlungen nicht zulässig. [mehr]

Auszüge zum Charakter, Ort, zu Anmeldepflicht von Demos und mehr aus Kommentaren und Urteilen zum Versammlungsrecht. [mehr]

Überblick über die Hauptnutzungsmöglichen der Projektwerkstatt mit ihren Projekträumen und der ganzen Ausstattung. Alle Nutzungsmöglichkeiten sind, wie die ganze Projektwerkstatt, offen, auch mehrtägig nutzbar und gut per Zug, Fahrrad und Trampen erreichbar. [mehr]

Die Projektwerkstatt ist in einem ehemaligen Gehöft untergebracht - alte Fachwerkgebäude mit engen Treppen usw. Nur die Erdgeschossräume waren rollstuhlgerecht erreichbar. Selbst zum Garten hin fehlte eine Zufahrt. Das wurde ab 2019 geändert:

Der Weg zum Garten und in die Holz-/Metallwerkstatt ist jetzt eine Rampe statt der zwei Stufen

Die kleinen Schwellen zu weiteren Erdgeschossräumen wie Küche und Toiletten/Bad wurden umgebaut in kleine Rampen. [mehr]

Aus einer kurzen Erklärung von ASPheute

PGP steht für Pretty Good Privacy, was auf Deutsch soviel wie "ziemlich gute Geheimhaltung" heißt. Worauf baut nun PGP auf, und wie benutzt man es? PGP ist primär eine Software, die Verschlüsselung auf Basis des "public Key" Prinzips erlaubt. [mehr]

Aus "Umweltschädliches LNG: Bundesregierung hat Klima-Folgen kaum berücksichtigt", in: FR am 10.12.2023

Eine Studie aus den USA sorgt ... für Aufsehen: Demzufolge ist importiertes Flüssigerdgas (LNG) deutlich klimaschädlicher als das Verfeuern von Kohle. [mehr]

Klimawandel, Klimaschutz und der Kampf um Klimagerechtigkeit
Kurzlink: klima.siehe.website [mehr]

Rechts: Foto einer ernst gemeinten Werbung - wirkt wie eine Satire ...

In unserer kapitalistischen Lebensform ist jeder darauf ausgerichtet in möglichst kurzer Zeit möglichst hohen Profit zu erzielen. [mehr]

Berichte vom Bau der A49 mit Bldern der Waldbesetzung "Danni bleibt", der Räumung Ende 2020 und der anschließenden Baustelle, dazu Infos zur Verkehrswende im Vogelsbergkreis [mehr]

Warum linke Regierungen öfter schlechtere Ergebnisse bringen

Aus einem Interview mit Peter Gelderloos, in: UntergrundBlättle am 19.3. [mehr]

Faschismus und faschistoides Denken drücken sich nicht nur in Glatzköpfen und Springerstiefeln aus. Auch wenn diese Symbole faschistischer Gesinnung schnell auffallen und deshalb auch für sportlich aktive, aber kürzer denkende Antifas (und das nicht viele, zum Glück aber nicht alle) immer wieder zum beliebten Ziel werden, finden sich die Denk-Stereotypen überall. Auch "Links"-Sein oder "Linke"-heißen helfen dagegen nicht automatisch. [mehr]

Faschismus und faschistoides Denken drücken sich nicht nur in Glatzköpfen und Springerstiefeln aus. Auch wenn diese Symbole faschistischer Gesinnung schnell auffallen und deshalb auch für sportlich aktive, aber kürzer denkende Antifas (und das nicht viele, zum Glück aber nicht alle) immer wieder zum beliebten Ziel werden, finden sich die Denk-Stereotypen überall. Auch "Links"-Sein oder "Linke"-heißen helfen dagegen nicht automatisch. [mehr]

Es gibt ein formalisiertes Beteiligungsverfahren, mit dem Bürger_innen selbst Beschlüsse mit bindender Wirkung hervorrufen können: Die Volksabstimmung (anderer Name: Bürger_innenentscheid). Auf Bundesebene ist dieses Mittel nicht vorhanden. Es gibt sie in etlichen Bundesländern und fast überall - aber sehr unterschiedlich - in Städten, Gemeinden und Kreisen. [mehr]

Viele Entscheidungen über die Gestaltung von Dörfern, Städten und den Landschaften zwischen ihnen fallen auf der kommunalen Ebene, also in den Städten/Gemeinden oder den Landkreisen, die ebenfalls zur sogenannten kommunalen Ebene gehören und in vielen Aufgabenbereichen wie eine Art Zusammenschluss der jeweils dazugehörigen Gemeinden agiert. Oft sitzen die Bürgermeister_innen auch im Kreistag, andere sitzen in Gemeinde- und Kreisparlamenten. [mehr]

Alle sind gleich - manche sind gleicher. Dieser Leitspruch aller Herrschaftssysteme gilt auch hier. Denn nicht alle müssen auf die benannten Formen der Beteiligung zurückgreifen. Parlamentarier_innen in den planenden Gebietskörperschaften verfügen über mehr Informationen, können Anfragen stellen und am Schluss sogar abstimmen. Sie sind aber nicht die einzigen, die Privilegien haben. Frühzeitig informiert und in Planungsprozesse einbezogen werden zudem die sog. [mehr]