Grüne machen mit Schwarzen und Neoliberalen gemeinsame Sache ... mit Konsequenzen, z.B. Vertuschen von Genversuchsfeldern

SPD Gießen

Story über den Ex-68er Burkhard Schirmer - heute einer der schlimmsten Hetzer gegen radikale politische Gruppen in der SPD

in: Gießener Anzeiger, 12.8. [mehr]

Linke können nichts anders ...? Nach Querelen in der Linkspartei gründete sich sofort die nächste Partei: Humanistische Linke ...

Austritt der Linkspartei-Kreisabgeordneten aus der Fraktion, in: FR, 11.10.2006 (S. 27)

Danach entstand eine Satzung, die es in sich hatte ... [mehr]

Die Kandidaten in der Stadt Gießen aus den vier parlamentaristischen Gruppen, die sich selbst mit der ganzen Breiten linker Gruppen in Gießen verwechseln ... von links nach rechts: DKP, DL, PDS, WASG und 2x PDS.

Same procedure as everywhere ...

Die ganzen Machtförmigkeiten, Tricks und inhaltlichen Leerformeln der bundesweiten Linkspartei und WASG finden sich in weniger professioneller Form in Gießen wieder. [mehr]

Zitate zum Kommunismus

Neue Linkspartei

Lafontaine

Bundesparteitag 2006 (Junge Welt, 6.4.2006, S. 3) [mehr]

Wie immer, wenn neue (Protest-)Kulturen entstehen, sind auch die guten Ratschläge da. Sie kommen vielfach von denen, die sich eigentlich als Köpfe sozialer Bewegungen betrachten, aber diese Funktionen nicht einnehmen, weil sie lieber andere diskursiv vor sich hertreiben. Das sind vor allem AutorInnen und MedienmacherInnen, unter anderem immer wieder taz, FR und SZ.

Aus einem Kommentar "Politiker 1.0 statt Schwarz" von Steffen Hebestreit, in: FR am 30.4.2012 (S. [mehr]

Kontakte nach rechts

Neue Fälle im Oktober 2012 [mehr]

Die versuchte Tanzdemo gegen das Karfreitags-Tanzverbot in Gießen

Demonstrieren ist zwar keine besonders anstrengende und erst recht nicht konfrontative Form des Protestes. Aber die ewiggestrigen Führungspersonen der Wir-haben-schon-Millionen-umgebracht-Truppe "Kirche" reagierte trotzdem und machte aus der beschaulichen Piratenparteiaktion einer Tanzdemo am Karfreitag 2012 (z.B. in Gießen) eine große Sache. Soviel Glück hatten die TastaturtäterInnen aus der Neo-Partei gar nicht verdient .. [mehr]

Mitmachen im Parlament

Parlamente sind Inszenierungen - Piraten lernen also Theater?

Aus einem Interview mit dem Piratenfunktionär Martin Delius (Berlin) in: FR, 16.7. [mehr]

Internet macht alles besser - Inhalte braucht es nicht mehr

Christoph Lauer (zitiert in: Freitag, 26.4.2012, S. 5)

Wir machen keine Politik für das Internet, sondern für eine durch das Internet veränderte Gesellschaft.

Beispiel AG Umwelt

Einer der Ansprechpartner der AG Umwelt ist "Dr." (scheint da wichtig zu sein, mit zu erwähnen) Volker Jaenisch. Der [mehr]

Kommentierung der Inhaltsleere auf dem Laptop-Floß durch die FR am 27.4.2012

2012 - offen für alles: Mehrere Ex-NPD- oder sonstige rechte Leute treten in die Piratenpartei ein und machen dort schnell Karriere. Erst nach entsprechenden Veröffentlichungen kommt es dann zum Rauswurf - meist erkennbar taktisch motiviert. [mehr]

Bilanz der rotgrünen Umwelt- und Verkehrspolitik bis 2005 (Junge Welt, 9.9.2005, S. 10)

Ökokapitalistische Ideen ... u.a. der Vorschlag für eine gemeinsame ökokapitalistische Regierung von FDP und Grünen

Liste Grüner Politentscheidungen auf Indymedia

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Das war eigentlich seit Jahren tot - wer auf Anbiederung und Karriere in Parlamenten aus war, hatte längst den Absprung von Umweltverbänden in die grüne Partei oder die von denen beherrschten Ministerien geschafft. [mehr]

Als Grüne und FDP im Herbst 2021 nach der Bundestagswahl sehr schnell zusammenfanden, waren einige irritiert. Das aber lag an einem falschen Blick auf die Grünen. Die bevorzugen zwar andere Techniken als die FDP, aber beide wollen damit volle Kanne Wachstum generieren. Dass Wirtschaftswachstum aber immer an zunehmenden Rohstoffverbrauch, mehr Transporte usw. gekoppelt ist, wird gezielt vertuscht. Die Grünen sind damit selbst das Greenwashing des Wirtschaftswachstums bzw. [mehr]

Laut FR arbeitete Joschka Fischer nach seiner Außenministerzeit "als Berater unter anderem für Konzerne wie RWE, BMW und Rewe".

Ratschläge für eine angepaßte Grüne Partei

Aus Berman, Paul, "Die Passion des Joschka Fischer", in: FR 22.2.2006 (S. [mehr]

Aus dem Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen (beschlossen im November 2020)

Kapitel "Globale Sicherheit"

Eine an universeller Würde und Freiheit orientierte Politik denkt Sicherheit nicht von nationalen Grenzen, sondern von jedem einzelnen Menschen her. ...

Über Frieden und Sicherheit nachzudenken sollte nicht erst beginnen, wenn beides schon in Gefahr ist. Konsequent auf alle Politikfelder angewandt kann das Prinzip der Vorsorge viel Leid verhindern. [mehr]

Sicherheitswahn in der Gießener SPD

Ein enger Parteifreund von Schäfer-Gümel ist Sicherheits-Sprecher Christoph Weinrich, indirekt zitiert im Gießener Anzeiger, 15.12.2006

Wer von Verdrängung redet, müsse dem Bürger auch mitteilen, wohin die Verdrängung stattfinden soll. [mehr]

Sogenannte Inhalte

Wischi-waschi-Koalitionspapier mit Grünen - selbst unter "links-sozialdemokratischer" Regie (Herbst 2008)

Law-and-Order - typisch hessisch? SPD will 1000 neue Polizeistellen schaffen, in: FR, 4.12.2007 (S. D5) [mehr]

Zitate zum Kommunismus

Neue Linkspartei

Lafontaine

Bundesparteitag 2006 (Junge Welt, 6.4.2006, S. 3) [mehr]

Aus dem Vorschlag der DKP Berlin für ein Programm zu Europawahl, dokumentiert in: Junge Welt, 6.1.2008 (S. 10 f.)

Eine in diesem Sinne souveräne Nation bildet erst die Grundlage für eine gleichberechtigte zwischenstaatliche Kooperation, die zu einem sozialistischen Europa führen kann. [mehr]

Aus Steigbügelhalter wird Sekte

Aus "Angst vorm Genossen Sektierer", in: FR, 16.2.2008 (S. 7)

"Es sind Vereinzelte, nicht viele", sagt Klaus Ernst, stellvertretender Chef der Linken-Fraktion im Bundestag, spricht man ihn auf Christel Wegner und den linken Rand seiner Partei an. "Es gibt Teile, die ganz andere Ziele haben als wir. [mehr]

Gysi und Lafontaine auf allen Plakaten, im Fernsehen und auch als Fraktionschefs. Bisky als Kandidat für den Vize-Parlamentspräsi-Posten. Alles alte Männer - nicht nur bieder-sozialdemokratische Repräsentanten langweiliger Politik, sondern eben auch Männer. Das ficht die Propaganda-Blätter und -Quellen der Linkspartei und ihres Umfeldes nicht an. [mehr]

Kirchen als Moralretter

Gregor Gysi (damaliger Linken-Fraktionschef im Bundestag) im Interview

Kirchen wird es solange geben, solange die Menschen religiös glauben und ich kann mir keine Zeit vorstellen, in der die Menschen aufhörten, dies zu tun. [mehr]

Parteivereinigung von oben - gesammelte Zitate [mehr]

Ratlosigkeit

Aus einem Offenen Brief der Koalitionsverhandlungsgruppe der Linkspartei.PDS Berlin, dokumentiert in: Junge Welt, 14.10.2006 (S. [mehr]

Aus "Liebling der Partei" in: Junge Welt, 15.9.2006 (S. 13)

In sechs "100 Prozent sozial"-Varianten, auf einer ist ein Porträt von Redler zu sehen. Sie ist die einzige WASG-Kandidatin mit eigenem Plakat. ... Als großem politischen Talent der Linken ist ihr die Personalisierung zuwider, formuliert dies aber wie zum Beispiel Jutta Ditfurth in den Achtzigern aus einer Quasi-Popstar-Position heraus. [mehr]