Aus "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)"

Zu Zeichen 244.1 und 244.2 Beginn und Ende einer Fahrradstraße

Fahrradstraßen kommen dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. [mehr]

Beweisanträge („Bewa“) nach § 244 StPO

Definition: Ein Beweisantrag liegt vor, wenn der Antragsteller ernsthaft verlangt, Beweis über eine bestimmt behauptete konkrete Tatsache, die die Schuld- oder Rechtsfolgenfrage betrifft, durch ein bestimmt bezeichnetes Beweismittel zu erheben und dem Antrag zu entnehmen ist, weshalb das bezeichnete Beweismittel die behauptete Tatsache belegen können soll. [mehr]

Es sei "mit großer Sicherheit gewährleistet, dass keine gentechnisch veränderte Pflanze und daraus hergestellten Produkte in die Umwelt oder die Lebensmittelkette gelangen, die eine Gefahr für die Gesundheit der Verbraucher oder die Umwelt darstellen", verkündet die Verbraucherschutzbehörde BVL. "Bis heute ist kein einziger Fall bekannt geworden, in dem Mensch, Tier oder Umwelt zu Schaden gekommen wären", posaunt der Gentechnikkonzern KWS in einer Werbebroschüre heraus. [mehr]

Es gibt zwei Dokumentationen dazu, wie es gelang, so große Konzerne mit ihrer profitorientierten Technik in die Flucht zu schlagen.

Ton-Bilder-Schau "Die Mischung macht's!" auf DVD www.aktionsversand.siehe.website und auf Youtube

Film "Aufstieg und Fall einer Patentlösung" auf DVD www.aktionsversand.siehe. [mehr]

Erstens: Die Frage ist eigentlich nicht wichtig

Selbst wenn es in der Vergangenheit noch keine herrschaftsfreie Gesellschaft gegeben hat (was mensch nicht wissen kann - siehe Punkt 2), hat das für die Zukunft nichts zu sagen. Es hat vor der Raumfahrt auch keine Raumfahrt gegeben, vor der Sprache keine Sprache, vor dem Menschen keinen Menschen und vor Aldi kein Aldi - um mal beliebige Beispiele aus einer endlosen Liste möglicher Beispiele zu benennen. [mehr]

Ideengeschichtlich ist der Naturschutz ein Kind der Romantik. Die Forderung nach dem Schutz der Natur war eine Antwort auf die Industrialisierung und auf unwirtliche Städte - und zwar im rechten wie im linken Spektrum: Arbeiter-Wanderbünde und Wandervögel, Naturschwärmer und Heimatbewegte zog es gleichermaßen in die Natur. Erste Naturschutzverbände wurden gegen Ende des 19. Jahrhundert gegründet. [mehr]

Zivile Infrastruktur stärken - Militarisierung stoppen!

Vorschläge für konkrete Interventionen gegen die "Zeitenwende"

"Zeitenwende". Rückwärts statt vorwärts. Profitmaximierung statt Klimaschutz. Remigration heißt jetzt Rückführungsverbesserung. Die AfD soll verboten werden, die CDU will ihren Platz einnehmen. Fast alle klatschen. Und jetzt auch noch: Krieg statt Frieden. Militärische frisst wichtige zivile Infrastruktur, Kriegskredite zerstören öko-soziale Wende. [mehr]

Es wird an vielen Orten zur Konversion rückwärts kommen: Zivile Produktionsstätten und öffentliche Infrastruktur, also Fabriken, Softwareschmieden, Krankenhäuser, Bahnstrecken usw.) werden auf Militäreinsätze vorbereitet, teilweise oder ganz umgewandelt. [mehr]

MDR am 15.4.2925

Seit Februar diesen Jahres ist bekannt, dass das Waggonbauer-Werk in Görlitz vom deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS übernommen wird. Es werden dann nicht mehr Doppelstockzüge und Straßenbahnen gebaut, sondern künftig Panzerteile. Eine 175-jährige Tradition geht damit zu Ende. Görlitz wird dann zu einem ostdeutschen Rüstungsstandort. [mehr]

In der Parteienlandschaft herrscht ein erschreckendes Einvernehmen über die Notwendigkeit der Aufrüstung. Kritische Stimmen kommen von rechts, wobei deren angebliche Friedfertigkeit bei Blick in die Wahlprogramme oder angesichts der Befürwortung einer militärischen Verteidigungslinie an den Außengrenzen gegenüber Flüchtlingen wenig überzeugend wirkt. Nur die Linke ist überwiegend gegen die Aufrüstung (leider auch mit Ausnahmen.

Bundestagswahl 2025: [mehr]

Sind Erwerbsarbeitsplätze per se geil? Zuhälter, Sklaventreiber, Soldat*innen, Kontrolleur*innen ... wollen wir die alle behalten, um jeden Preis?

Nein. Arbeit ist kein Selbstzweck. Die meisten Menschen verkaufen ihre Schaffenskraft, weil sie es müssen, um zu überleben. Sie produzieren Waren, damit andere Profite einstreichen (oder, bei Selbständigen, auch sie selbst). Um ein gutes Leben geht es fast nie - weder bei der Arbeit noch bei den Produkten.

[mehr]

Karl-Heinz Roth bei einer Stolpersteinverlegung

Rüstungsarbeit ist Zerstörungsarbeit, die sich in der Hand der militärischen Arbeiter, den Soldaten, in Tötungsarbeit umsetzt.

Auswahl aus zitate.net/krieg-zitate

Martin Kessel

Der Krieg hat einen langen Arm. [mehr]

Satire (aus einem Kommentar im Internet)

Ich werd wohl auch auf Panzer umsteigen. Hat nur Vorteile. Wenn man ein Auto vor der Türe stehen hat, dann heulen die Grünen wegen C02 herum. Bei einem Panzer jubeln sogar schon die Grünen. Egal, wie hoch der C02-Ausstoß ist.

Nebenbei erspare ich mir im Winter das Ketten auflegen. Die sind das ganze Jahr schon drauf. Und so fest kann mir der Parkplatznachbar am Kaufhausparkplatz gar nicht die Türe in die Seite knallen, dass da eine Beule entsteht. [mehr]

Aufs Bild klicken führt zu einer hochauflösenden Version (Bilddatei oder PDF), wenn vorhanden.

Fertige Motive zum Ausdrucken



Und für alle, die das "D" da nicht so mögen, noch eine Variante (beide im PDF):

[mehr]

Menschen gegen Krieg

Aktionszeitung aus linken Gewerkschaftskreisen und Umfeld

Kommunique "Krieg" aus der Projektwerkstatt (grundlegende Kritik von Krieg und Aufrüstung)

Worldpeace4future:

Was wir uns... [mehr]

Bericht "Die einen wollen Frieden, die anderen Panzer. Aber die meisten wollen beides" über die Stimmung in der Stadt Görlitz bei Bekanntwerden der Übernahmepläne der Waggonfabrik für den Panzerbau, in: Spiegel am 29.1.2025

Die Übernahme



Politik und Wirtschaft vor dem Werk, in dem statt Zügen nun Panzer gebaut werden sollen

Berichte am 5.2. [mehr]

Auf dieser Seite dokumentieren wir, welche Aktivitäten in und um Görlitz in Sachen Militarisierung sowie der geplanten Panzerfabrik gelaufen sind. Es begann mit einigen Besuchen in Görlitz und einigen anderen sächsischen Städten, um dort Unterstützer*innen zu finden. vom 29.4. bis 3.5.2025 ging es dann erstmals auf die Straße und vor die Fabrik ...

krieg@nirgendwo.infoKontakt per Email ++ [mehr]

Wer im Gefängnis sitzt, ist abgeschnitten von Telefon und Internet, von vielen weiteren Informationsquellen, von ausgiebigen und unüberwachten Besuchen und meist auch von Anwält*innen - schließlich kosten die Geld, die viele im Knast nicht haben. Das alles schwächt die Möglichkeiten, sich gegen die Haftanstalt und andere Repressalien zu wehren. [mehr]

Aus einem Schreiben des psychologischen Dienstes der JVA Rheinbach zur Frage der Unterbringung im offenen Vollzug (26.3.2010)

Herr ... ist nicht bereit, sich durch unterwürfiges Verhalten dem Vollzug anzupassen.

§ 73 StVollZG

Der Gefangene wird in dem Bemühen unterstützt, seine Rechte und Pflichten wahrzunehmen.

Politisches Engagement ist nicht gerne gesehen. Fassungslos macht aber, dass Solidarität unter Gefangenen nicht gewünscht ist. [mehr]

Damit Euer Aufenthalt auch angenehm, gemütlich und effektiv wird, gibt es rundherum eine Infrastruktur zum guten Leben: Küchen, Bäder, ein Lebensmittellager und Übernachtungsmöglichkeiten. Die Bettenräume des Seminartraktes bergen 18 Schlafplätze - mehr Liegeflächen können in den Bibliotheken geschaffen werden. Seminare und Treffen bis zu 25 Personen sind kein Problem. [mehr]

Der Seminarhausbereich ergänzt die Aktionsplattformen um die Möglichkeiten, in diesem einmaligen Ambiente von Kreativität und Widerständigkeit Veranstaltungen, Kurse, Workshops und mehrtägige Seminare oder Projekttreffen durchzuführen. Alle Projekträume und ihre Ausstattungen sind nutzbar. Die Bibliotheken bieten Arbeitstische und gemütliche Sitzecke für Kleingruppen bis ca. 8 Personen. [mehr]

Herzstück der Projektwerkstatt sind die Räume, in denen an konkreten Projekten gebastelt werden können. Hier finden sich Materialien für handwerkliche Arbeiten, Stoffe für Transparente, Verkleidungsmaterial für Theaterspiel, Maschinen für Flugblatt- und Broschürendruck, Jonglier- und andere Artistikutensilien, ein Schrank voller Klettergurte und -seile gleich neben dem Glasturm, der für Übungen geeignet ist. [mehr]

Die Archive und Bibliotheken ziehen sich über die gesamten Obergeschosse der ehemaligen Scheune und Zwischengebäude - immer erreichbar aus dem zentralen Glashaus, in dem die Sonne ab Februar und bis November schnell warme Leseplätze schafft und von August bis Oktober eine Direktversorgung mit leckeren Weintrauben auch kulinarisch höchsten Ansprüchen genügt. [mehr]

Es ist ein alter Menschheitstraum: Nicht zu altern und nicht zu sterben. Mit einer bahnbrechenden Entdeckung in den Laboren der Spezialfirma BioGeronto scheint er Wirklichkeit zu werden. Doch Komplikationen treten auf. Die Technik wird teuer - und es bedarf der Forschung an Embryonen. [mehr]

Diese Seite soll die Ziele und Wege der Stiftung FreiRäume benennen. Im Vordergrund stehen die Besonderheiten, die die Stiftung FreiRäume von anderen Stiftungen oder Vereinen unterscheiden – ohne ein Exklusivrecht erheben zu wollen. Unsere Ideen sind offen, dürfen übernommen, diskutiert und verändert, weiterentwickelt und ausprobiert werden. Wir würden uns freuen, neben konkreten Kooperationen auch in einen Austausch mit ähnlichen Projekten, Stiftungen usw. [mehr]