Spannend geschrieben, besser als jeder Krimi. Aber - schockierend! - alles real. Belegt mit vielen Bildern, Aktenauszügen und mehr. Der tiefe Einblick in die Maschinerie in schwarzer, blauer und grüner Uniform! [mehr]

Einleitung: Im Herbst/Winter 2001 tobte auf der Hoppetosse-Mailingliste ein Streit um die Frage, ob Menschen ohne jegliche Herrschaftsstruktur in "Freien Vereinbarungen/Kooperationen" zusammenleben und -agieren können oder ob es einer maximal kontrollierten Struktur kollektiver Entscheidungsfindung und -durchsetzung bedarf. [mehr]

Text von Lothar Galow-Bergemann für ein Seminar von attac Stuttgart 2./3. 3. 2002 (überarbeitete Fassung ... als .rtf)

1. Konstruktionsfehler Warengesellschaft

Der Grundbaustein des Reichtums der Gesellschaft, in der wir leben, ist die Ware (Marx). Jede Ware hat einen Wert. [mehr]

Der Reader HierarchNIE! mit vielen Tipps zum Dominanzabbau und für Gruppenmethoden:

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Die Normal- und die Eilversammlung benötigen in der Regel eine innere Hierarchie mit Leiter*in und weisungsabhängigen Ordner*innen. Da zudem noch die Polizei Auflagen und Anweisungen erteilen kann, bildet die Demo selbst Unterdrückungsapparate aus, mit denen der Wille des Staates und der Demoführung auf die Teilnehmer*innen wirkt. Aus emanzipatorischer Sicht ist das bereits unerträglich. [mehr]

Öffentlich angekündigte Drink-, Sleep oder Wühl-Ins durchführen oder z.B. Klettertrainings an städtischen Gebäuden ankündigen ... - ganz bewusst gemeinsam Ordnungswidrigkeiten begehen ;-)

Zollstöcke mitnehmen zum Hundeleinen messen ...

Aufkleber: "Meine Mülltonne gehört allen"

Jeweils Samstag einige Kurz-Demos (zw. 30.45 Minuten) anmelden, um z.B. die Verhaftung von bekannten Kneipenschlägern (wie CDU-Chef Möller) jeden Freitagabend für 24 Stunden zu fordern usw. [mehr]

An verschieden Stellen Gefahrenabwehr-"Infoplakate" anbringen, die völlig durchgeknallte Regeln aufstellen ... auf Toiletten ("Urinieren mit mehr als zwei Personen untersagt", "Nur für KundInnen der Läden ..."), Bushaltestellen ("Benutzen der Sitzmöglichkeiten nur mit gültigem Fahrausweis"), Schaufenster ("Längeres Stehen vor Schaufenstern untersagt ... Se blockieren die Sicht für willige KonsumentInnen") usw. [mehr]

Wo Ausgrenzung, Überwachung und soziale Kontrolle alltäglich sind, ist Widerstand nötig und möglich - nicht nur die Gefahrenabwehrverordnungen bieten Anknüpfungspunkte für Kommunikationsguerilla, Theater, Performances usw. Hier ein paar Anregungen, die selbstverständlich kein Aufruf zu Straftaten darstellen, sondern Möglichkeiten dokumentieren. [mehr]

§ 630f Dokumentation der Behandlung

(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, zum Zweck der Dokumentation in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung eine Patientenakte in Papierform oder elektronisch zu führen. Berichtigungen und Änderungen von Eintragungen in der Patientenakte sind nur zulässig, wenn neben dem ursprünglichen Inhalt erkennbar bleibt, wann sie vorgenommen worden sind. Dies ist auch für elektronisch geführte Patientenakten sicherzustellen. [mehr]

Das zweite Spezialgesetz zur Akteneinsicht bezieht sich auf Fragen des Verbraucher*innenschutzes (Gesundheit, Lebensmittelüberwachung usw.). [mehr]

Extraseite zum Akteneinsichtsrecht bei Behörden u.ä. (über verschiedene Akteneinsichtsgesetze)

Extraseite zum Einsichtsrecht in Patient*innenakten

Auskunft aus Polizei- und Verfassungsschutzdaten

Hilfen, Tipps und Vorschläge für Anfragen über Daten von Behörden aller Art ++ [mehr]

Das richtige Vorgehen ...

Die ganze Sache mit dem Akteneinsichtsrecht für Angeklagte ohne VerteidigerIn ist inzwischen mehrfach zum Auseinandersetzungspunkt mit arroganten Gerichten geworden, die einfach finden, dass Recht ist, was den Oberen nutzt. Daher haben wir nach intensiver Prüfung folgende Tipps zusammengestellt, damit es möglichst wasserdicht wird.

Vor der Verhandlung

Vor einer Hauptverhandlung Akteneinsicht zu beantragen, bringt wenig. Mensch hat nämlich ein Recht darauf. D.h. [mehr]

Aus § 25 SGB X – Akteneinsicht durch Beteiligte

(1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. Satz 1 gilt bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens nicht für Entwürfe zu Entscheidungen sowie die Arbeiten zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung. [mehr]

Kritik an unkreativen Aktionen

Organisierung von unten

Wo ist Behle? (Strategiepapier zu autonomen Aktionen und Militanz)

Diskussionen

Kritik an Eventhopping

Diskussion zur Gewalt

Downloads

Downloadseiten allgemein ++ Download von [mehr]

§ 49 OWiG

(1) Die Verwaltungsbehörde kann dem Betroffenen Einsicht in die Akten unter Aufsicht gewähren, soweit nicht überwiegende schutzwürdige Interessen Dritter entgegenstehen.

Aus einer Infoseite zum Akteneinsichtsrecht bei OWi-Verfahren

Grundsätzlich hat jeder Verfahrensbeteiligter ein Recht auf Akteneinsicht, was sich aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ergibt. [mehr]

Zitate zu: Demokratie ++ Macht ++ Staat

Machtnix! Antiwahlzeitung

Herrschaftskritik

Direct Action

Organisierung "von unten"

Im Aktionsversand (www.aktionsversand.siehe.website) gibt es das Heft "Wahlen - stören und nutzen" mit vielen Tipps: [mehr]

Nach langem Warten (auf die Verurteilungen im anderen Prozess? Gegen Vorverurteilte urteilt es sich noch absurder?) stand der Termin im ersten Versuch - der wurde aber schnell wieder abgesagt:

Geplant war: 20. Juli 2005, 9.30 Uhr, Amtsgericht in Halle, Thüringer Str. 16, Saal 1.019



Die Ladung zum Termin ... [mehr]

Der Widerspruch ...

Hiermit lege ich Einspruch gegen den Strafbefehl des Amtsgerichtes Halle-Saalkreis ein (Az. 310 Cs 201 Js 3220/04) vom 26.2.2004. Als Begründung füge ich an, dass sämtliche (!) Aussagen der ZeugInnen ausgedacht sind - sie sind aber ganz typisch für solche Vorgänge. [mehr]

In der Projektwerkstatt ging über einen Monat nach dem Prozess der folgende Brief (Auszug mit vollständiger Begründung) ein:





Der Angeklagte legte darauf Widerspruch ein mit folgendem Wortlaut:

Widerspruch zum Beschluß über ein Ordnungsgeld von 100 Euro im Verfahren am 28.9.2005 in Halle (Gs-Nr. [mehr]

Der Beschuldigte hatte rechtswidrig drei Tage im Knast verbracht. Die Rechtswidrigkeit war anerkannt. Doch die Justiz verweigerte standhaft jegliche Entschädigung. Die Täter bestimmen also, wie mit dem Opfer zu verfahren sei - und kassieren für diese Unverschämtheiten weiterhin jede Stunde ihren Beamtenlohn!



Schreiben des Justizministeriums an den Anwalt (31.1. [mehr]

Der Angeklagte legte am 11.10.2005 folgende Anträge und Anzeigen vor:

Antrag auf Befangenheit gegen Richter Maynicke

Aus dem Befangenheitsantrag: "... Ich stelle den Antrag auf Befangenheit mit der Begründung, dass die Aggressivität des Amtsrichters Maynicke im Prozessverlauf des 28.9.2005 mit mehreren Rechtsbrüchen seinerseits den Verdacht erzeugt, dass diese Handlungen mit einer Abneigung gegen meine Person, also den Angeklagten, begründet sind. [mehr]

Oberlandesgericht hebt Beschluss auf (Auszüge):







Radiointerviews zu den Vorgängen im Gericht (bei Radio Corax in Halle)

[mehr]

Das Amtsgericht Halle scheint es kapiert zu haben: Das wäre eine harte Auseinandersetzung wegen einer Lappalie geworden. So haben sie die Notbremse gezogen:

Einstellung des Verfahren am 30.4.2007

Der am 28.9.2005 spektakulär gescheiterte Prozess (schon etwas her ... der Richter packte den Angeklagten in Ordnungshaft, weil er Akteneinsicht forderte!) sollte wiederholt werden. [mehr]

Hier ein kleiner Bericht für alle Daheimgebliebenen.

Die Grenzaktion war wieder erwarten erfolgreich! Eine Arbeitsgruppe dazu hatte einen Tag vorher die Einschätzung, dass der geplante Buskonvoi zum Scheitern verurteilt sein könnte, allein aufgrund der 3000 BGS´ ler. Bereits einen Tag vorher wurden wir auf dem Weg zu einem Grenzspaziergang in einem Linienbus von den Bullen umstellt und fast eine Stunde festgehalten, wenig zur Freude der anderen Fahrgäste. [mehr]

Projektwerkstatt mit Terminlisten, Linklisten, Projektübersichten und mehr

Hoppetosse - Netzwerk für kreativen Widerstand: Termine, Projekte, Direct-Action-Netzwerk usw.

Direct-Action-Gruppe Mittelhessen: Infos ... [mehr]