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LANDWIRTSCHAFT UND NATURSCHUTZ
Tabakanbau
1. Einleitung
2. Die Vergiftung der Umwelt: Pestizide
3. Tabakanbau
4. Buchvorstellungen
Tabak kann in Deutschland angebaut werden - und darf es auch. Das er gut wächst, zeigte sich in den Auseinandersetzungen um die Gentechnik, dann viele Konzerne und Universitäten nutzten Tabak für ihre Experimente (ob sie den manipulierten Tabak dann auch geraucht haben, ist nicht bekannt ;-).
Dennoch kommt fast aller Tabak aus den ausgebauteten Regionen der Erde - und zwar auch genau deshalb. [mehr]
Dennoch kommt fast aller Tabak aus den ausgebauteten Regionen der Erde - und zwar auch genau deshalb. [mehr]
HERRSCHAFT AUSMACHEN
Blick ins Herz der Finsternis
1. Definitionen und Formen
2. Blick ins Herz der Finsternis
3. One ring to rule them all? - Kapitalismus vs. Sexismus vs. Rassismus vs. ...
4. Herrschaft im Brennpunkt
5. Der Blickwinkel oder Die drei Seiten der Medaille
6. Die Spezialfilter oder Tragende Säulen der Dickichtkonstruktion
7. Debatten zum Text
In den großen alten Geschichten ist Herrschaft leicht zu identifizieren. Wenn Sauron im "Herr der Ringe" danach strebt, alle BewohnerInnen von Mittelerde zu unterwerfen und sich verfügbar zu machen, ist die Lage klar: Es gibt Gute und Böse, Freie und Unterdrückte, Herrscher und ihre Gefolgsleute. [mehr]
VEREINAHMUNG DURCH FÜHRUNGSGRUPPEN
Bewegungen und große Netzwerke
1. Bewegungen und große Netzwerke
2. Events: Große Aktionen vieler AkteurInnen
3. Es geht: Medien schaffen die Zentralen
4. Geschluckt von großen Organisationen
5. Wie werden bestimmte Teile zu Zentren der Bewegung
6. Nicht nur blanke Macht: Gründe für Ausgrenzung und Kontrolle
7. Links und Buchtipps
Aus einem Referat zu offenen Räumen auf dem Strategiekongress des Berliner Sozialforums (.rtf)
Aus Bewegungen bilden sich Führungscliquen heraus, offene oder informelle Kader bestimmen das politische Erscheinungsbild. [mehr]
HAFTFORMEN UND -VORSCHRIFTEN
Sicherungsverwahrung
1. Europäische Strafvollzugsgrundsätze von 2006
2. CPT-Standards für Polizeigewahrsam
3. CPT-Standards für Gefängnisse
4. CPT-Standards für die Psychiatrie
5. Sicherungsverwahrung
6. Weitere Links
Aus Bender, Solebad (2007): "Die nachträgliche Sicherheitsverwahrung", P. Lang Frankfurt (S. 183)
Die nachträgliche Sicherheitsverwahrung ist ein verfassungs- und menschenrechtlich höchst bedenkliches Instrument, das den damit verbundenen Erwartungen auf eine Verbesserung des Schutzes der Allgemeinheit nicht gerecht wird.
Aus Thomas Fischer, "[mehr]
Die nachträgliche Sicherheitsverwahrung ist ein verfassungs- und menschenrechtlich höchst bedenkliches Instrument, das den damit verbundenen Erwartungen auf eine Verbesserung des Schutzes der Allgemeinheit nicht gerecht wird.
Aus Thomas Fischer, "[mehr]
DURCH DIE INSTANZEN ...
Revision
1. Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht
3. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
4. Berufung
5. Revision
6. Absolute Revisionsgründe
7. Weitere Gründe für Revisionen (unvollständig)
8. Gerichtsprotokolle
9. Probleme
10. Schema: Welche Rechtswege gibt es?
11. Wiederaufnahmeverfahren
12. Links
StPO § 349
(1) Erachtet das Revisionsgericht die Vorschriften über die Einlegung der Revision oder die über die Anbringung der Revisionsanträge nicht für beobachtet, so kann es das Rechtsmittel durch Beschluß als unzulässig verwerfen.
(2) Das Revisionsgericht kann auf einen Antrag der Staatsanwaltschaft, der zu begründen ist, auch dann durch Beschluß entscheiden, wenn es die Revision einstimmig für offensichtlich unbegründet erachtet. [mehr]
(1) Erachtet das Revisionsgericht die Vorschriften über die Einlegung der Revision oder die über die Anbringung der Revisionsanträge nicht für beobachtet, so kann es das Rechtsmittel durch Beschluß als unzulässig verwerfen.
(2) Das Revisionsgericht kann auf einen Antrag der Staatsanwaltschaft, der zu begründen ist, auch dann durch Beschluß entscheiden, wenn es die Revision einstimmig für offensichtlich unbegründet erachtet. [mehr]
FEHLURTEILE UND IHRE GRÜNDE
Äußere, u.a. politische Beeinflussung
1. Einleitung
2. Fehlerhafte Ermittlungen und Beweisaufnahme
3. Äußere, u.a. politische Beeinflussung
4. Rahmenbedingungen
5. Brutal, aber häufig: Irrtum bei Todesstrafe und lange Freiheitsstrafen
6. Rechtsbeugung: Straftaten der Anklagenden und Richtenden
7. Gerichtete Justiz
8. Auf verlorenem Posten: Zeug*in vor Gericht
9. Links
Kein Mensch ist ohne Vor-Beeinflussung
Aus Thomas Fischer, "Fehlurteile", in: Zeit am 6.9.2015
Dabei gehen die Richter natürlich nicht, wie die Formulierungen suggerieren, wie unschuldige Kinder durch die Welt, sperren die Äuglein auf und schauen einmal, ob ihnen wohl ein Tatbestand bekannt vorkommt. [mehr]
Aus Thomas Fischer, "Fehlurteile", in: Zeit am 6.9.2015
Dabei gehen die Richter natürlich nicht, wie die Formulierungen suggerieren, wie unschuldige Kinder durch die Welt, sperren die Äuglein auf und schauen einmal, ob ihnen wohl ein Tatbestand bekannt vorkommt. [mehr]
DIE MACHT DER RICHTER*INNEN
Unabhängige Justiz? Richter*innen mit Parteibuch ...
1. Die Stellung von Richter*innen
2. RIchterrecht: Richter*innen können sogar selbst Recht schaffen
3. Was soll die Staatsanwaltschaft?
4. Macht-Durchgriffe im Verfahren
5. Freie Beweiswürdigung
6. Unabhängige Justiz? Richter*innen mit Parteibuch ...
7. Das soziale Wesen Richter*in
8. Links
Texte von Horst Trieflinger, Verein gegen Rechtsmissbrauch
Rechtswidrige Nebentätigkeiten von Richtern*innen in Kommunalparlamenten und Kreistagen
Relativ viele Richter*innen sind nebenberuflich in Kommunalparlamenten und Kreistagen tätig. Diesen Tatbestand hat die Präsidentin des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main in ihrem Schreiben vom 12.1. [mehr]
Rechtswidrige Nebentätigkeiten von Richtern*innen in Kommunalparlamenten und Kreistagen
Relativ viele Richter*innen sind nebenberuflich in Kommunalparlamenten und Kreistagen tätig. Diesen Tatbestand hat die Präsidentin des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main in ihrem Schreiben vom 12.1. [mehr]
DAS INNENLEBEN DER POLIZEI
Dokumente, Links und mehr
Dokumente, Links und mehr · Polizeistatistiken · Alternativen zur Polizei
Download interner Dokumente zur Strategien der Polizei [mehr]
DAS INNENLEBEN DER POLIZEI
Alternativen zur Polizei
Dokumente, Links und mehr · Polizeistatistiken · Alternativen zur Polizei
Mitschnitt eines Vortrags zu "Kritik der Polizei - Über gesellschaftstheoretische Aspekte und Alternativen zur Polizierung" [mehr]
DAS INNENLEBEN DER POLIZEI
Polizeistatistiken
Dokumente, Links und mehr · Polizeistatistiken · Alternativen zur Polizei
Aus Thomas Fischer, "Was zählt die Statistik der Polizei?", in: Zeit am 12.5.2015
Die polizeiliche Kriminalstatistik ist, wie Kriminologen zutreffend formulieren, im Wesentlichen keine Statistik über die Wirklichkeit der Kriminalität, sondern eine Statistik über die Tätigkeit der Polizei. [mehr]
Die polizeiliche Kriminalstatistik ist, wie Kriminologen zutreffend formulieren, im Wesentlichen keine Statistik über die Wirklichkeit der Kriminalität, sondern eine Statistik über die Tätigkeit der Polizei. [mehr]
4 READER ALS HANDWERKZEUGS FÜR POLITISCHE ARBEIT
HierarchNIE! Entscheidungsfindung von unten & Dominanzabbau in Gruppen
1. Übersicht
2. Direct Action: Tipps und Tricks für kreative Protestformen
3. Antirepression: Kreativer Umgang mit Polizei und Justiz
4. Selbstorganisierung: Alltag und Politik ohne (viel) Geld
5. HierarchNIE! Entscheidungsfindung von unten & Dominanzabbau in Gruppen
Der Reader ist inzwischen in der fünften Auflage (2006) erhältlich - per Bestellung auf der Materialienseite.
Der Reader ist im Format A4 erschienen und hat 72 Seiten. Preis 6 Euro - Nachdruck möglich, abweichende Preise können ebenfalls abgesprochen werden. [mehr]
Der Reader ist im Format A4 erschienen und hat 72 Seiten. Preis 6 Euro - Nachdruck möglich, abweichende Preise können ebenfalls abgesprochen werden. [mehr]
ZWANGSPSYCHIATRIE STILLLEGEN! AKTIONEN, ENTHÜLLUNGEN, GEGENSEITIGE HILFE
Aktionsideen
1. Aktionsideen
2. Schadenersatz fordern & Strafanzeigen
3. Gruppen, Netzwerke, Projekte, Kampagnen, Aufrufe
4. Berichte
5. Antipsychiatrie
6. Stirnrunzeln ...
7. Pippi Langstrumpf als Aufhänger
Kletteraktion mit Informationsverteilung und Gesprächen (darunter) im Gießener Seltersweg, 22.7.2014 ++ Bericht Gießener Zeitung
Text "[mehr]
NICHT VERRÜCKT MACHEN LASSEN: SELBSTSCHUTZ FÜR ALLE UND TIPPS FÜR BETROFFENE
Tipps gegen Zwangsbehandlung
1. Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
2. Tipps gegen Zwangsbehandlung
3. Wie kommt mensch wieder raus?
4. Akteneinsicht
5. Adressen, Beratung, Anlaufstellen
6. Repressionsschutz allgemein
7. Gesetze, Urteile, Kommentare
8. Alternativen
Einsperren
Die zwangsweise Unterbringung ist auf verschiedener Rechtsgrundlage möglich - und weit verbreitet.
Per Strafrecht (forensiche Psychiatrie): Immer der schwierigste Fall und meist auch die Haft mit den wenigstens Perspektiven. Eine gute Strafverteidigung ist daher wichtig.
Über eine Betreuung: Dier Betreuer*in ordnet die Unterbringung an, wenn sie über das Recht der Aufenthaltsbestimmung verfügt. [mehr]
Die zwangsweise Unterbringung ist auf verschiedener Rechtsgrundlage möglich - und weit verbreitet.
Per Strafrecht (forensiche Psychiatrie): Immer der schwierigste Fall und meist auch die Haft mit den wenigstens Perspektiven. Eine gute Strafverteidigung ist daher wichtig.
Über eine Betreuung: Dier Betreuer*in ordnet die Unterbringung an, wenn sie über das Recht der Aufenthaltsbestimmung verfügt. [mehr]
ZWANGSREGIME DER PSYCHIATRIE
EINSPERREN, FIXIEREN, ZWANGS"THERAPIE"
Was ist Krankheit?
1. Einleitung und allgemeine Kritik
2. Unsere Sofortforderungen und weitere Aufrufe gegen Zwang und Willkür
3. Wahlrechtsentzug
4. Einblicke
5. Was ist Krankheit?
6. Freiheit ist besser
7. Geschichte
8. Kritik
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich
Beispiel Burnout ... gesellschaftliche Probleme in Diagnosen gegossen
Aus Martina Leibovici-Mühlberger (2013, edition a in Wien); "Die Burnout-Lüge" (Klappentext)
Burnout macht uns deutlich, dass wir als Gesellschaft in Wirklichkeit keine Wahl mehr haben. [mehr]
Aus Martina Leibovici-Mühlberger (2013, edition a in Wien); "Die Burnout-Lüge" (Klappentext)
Burnout macht uns deutlich, dass wir als Gesellschaft in Wirklichkeit keine Wahl mehr haben. [mehr]
VERFASSUNGSBESCHWERDEN
Europäische Klage vor dem EGMR
1. Nutzbare Paragraphen im Grundgesetz
2. Grundgesetz im Netz
3. Merkblatt über Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht
4. Weitere Hinweise zu Verfassungsbeschwerden
5. Kurzanleitung: Verfassungsbeschwerde
6. Weitere Wege zum Verfassungsgericht
7. Tricksereien von oben
8. Europäische Klage vor dem EGMR
9. Hessischer Staatsgerichtshof
10. Links
Wenn in Deutschland (oder einem anderen EU-Land natürlich auch) alles durch ist, d.h. der Rechtsweg ausgeschöpft und auch nichts verpasst, dann ist ein Gang vor den Europäischen Menschenrechtshof möglich zu den Fällen, wo dessen Zuständigkeit existiert. Das ist ziemlich genau geregelt und es gibt Merkblätter, Formulare und mehr. Hier die Links:
Beschwerde gemäß Paragraph 34: Individualbeschwerde, d.h. [mehr]
Beschwerde gemäß Paragraph 34: Individualbeschwerde, d.h. [mehr]
VERKEHR, UMWELT UND DER KAPITALISMUS
Sprücheklopfer, Lobby & Co.
1. Völlig verfehlte Verkehrspolitik
2. Zahlen, Fakten, Zitate - Material für Eure Flyer, Schautafeln usw.
3. Zahlen aus der Studie „Mobilität in Deutschland“ und dem ADAC-Mobilitätsindex
4. Gute Gründe gegen Autos (egal, welcher Antrieb)
5. Gegen das Auto und das Gequatsche vom Grundrecht auf Autofahren
6. Woran die Verkehrswende scheitert ...
7. Diesel & Co.: Alte Autos weg, aber keine neuen her!
8. Die sozialen Aspekte der Verkehrswende (gerechte Mobilität)
9. Abschaffung der Verkehrsregelungen senkt Unfallquote
10. Flugverkehr
11. Bahn jahrzehntelang zerlegt - Konzern kümmert sich vor allem um Aktienkurse
12. Politiker*innen-Gequatsche
13. Sprücheklopfer, Lobby & Co.
14. Vergessene Fragen der Mobilität
15. Bücher, Texte und Links zum Themenbereich
Esso-Werbung im GEO-Heft 4/1978
Autohersteller
Aussagen des VW-Chef Herbert Diess im Interview mit dem Tagesspiegel, 31.5.2019
Es fehlen in der Union und der SPD klare Positionen und der Wille zur Umsetzung. [mehr]
FREIE FAHRT ... WARUM NULLTARIF?
Wer soll das bezahlen? Die Geldfrage ...
1. Argumente für fahrscheinlose Busse und Bahnen
2. Wer soll das bezahlen? Die Geldfrage ...
3. Die soziale Frage
4. Die ökologische Frage
5. Die Machtfrage
6. Vorschläge für die praktische Umsetzung
7. Beispiele: Orte und Testphasen ohne Fahrscheine
8. Befürworter*innen des Nulltarifs in Politik und NGOs
9. Wissenschaftler*innen pro Nulltarif
10. Debatte und Statements in den Medien
11. Gegner*innen des Nulltarifs aus Autolobby, NGOs, Grüne ...
12. Links und Kontaktadressen
Bahn-Chef Rüdiger Grube im Interview mit dem Manager Magazin, 26.2.2015
Oberstes Gebot ist für uns, ein berechenbarer Partner am Kapitalmarkt zu sein.
Aus "Nächster Halt Utopia?", in: Gießener Allgemeine, 23. [mehr]
Oberstes Gebot ist für uns, ein berechenbarer Partner am Kapitalmarkt zu sein.
Aus "Nächster Halt Utopia?", in: Gießener Allgemeine, 23. [mehr]
BESETZEN, BESUCHEN, BLOCKIEREN
Links
1. Beispiele, Berichte, Tipps ... schafft 1,2,3 - viele Hambis/Dannis!
2. Besetzung von Gebäuden
3. Truppenübungsplätze
4. Links zu Seiten über Besetzungen
5. Strafen vermeiden
6. Versammlungsrecht nutzen
7. Links
Tipps für DemonstrantInnen und Demo-Organisierung/-Recht
Trainings, Vernetzung und mehr
Wiki zu Widerstand im Alltag
Infoseite zur [mehr]
Trainings, Vernetzung und mehr
Wiki zu Widerstand im Alltag
Infoseite zur [mehr]
VERKEHR, UMWELT UND DER KAPITALISMUS
Flugverkehr
1. Völlig verfehlte Verkehrspolitik
2. Zahlen, Fakten, Zitate - Material für Eure Flyer, Schautafeln usw.
3. Zahlen aus der Studie „Mobilität in Deutschland“ und dem ADAC-Mobilitätsindex
4. Gute Gründe gegen Autos (egal, welcher Antrieb)
5. Gegen das Auto und das Gequatsche vom Grundrecht auf Autofahren
6. Woran die Verkehrswende scheitert ...
7. Diesel & Co.: Alte Autos weg, aber keine neuen her!
8. Die sozialen Aspekte der Verkehrswende (gerechte Mobilität)
9. Abschaffung der Verkehrsregelungen senkt Unfallquote
10. Flugverkehr
11. Bahn jahrzehntelang zerlegt - Konzern kümmert sich vor allem um Aktienkurse
12. Politiker*innen-Gequatsche
13. Sprücheklopfer, Lobby & Co.
14. Vergessene Fragen der Mobilität
15. Bücher, Texte und Links zum Themenbereich
Aus "Bahnfahren teurer, Fliegen billiger", in: taz am 27.12.2019
Mit der Bahn innerhalb Deutschlands zu reisen, ist in den vergangenen Jahren teurer geworden, die Preise für Inlandsflüge sind dagegen gesunken. Das geht aus Zahlen hervor, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat. [mehr]
Mit der Bahn innerhalb Deutschlands zu reisen, ist in den vergangenen Jahren teurer geworden, die Preise für Inlandsflüge sind dagegen gesunken. Das geht aus Zahlen hervor, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat. [mehr]
VERKEHR, UMWELT UND DER KAPITALISMUS
Abschaffung der Verkehrsregelungen senkt Unfallquote
1. Völlig verfehlte Verkehrspolitik
2. Zahlen, Fakten, Zitate - Material für Eure Flyer, Schautafeln usw.
3. Zahlen aus der Studie „Mobilität in Deutschland“ und dem ADAC-Mobilitätsindex
4. Gute Gründe gegen Autos (egal, welcher Antrieb)
5. Gegen das Auto und das Gequatsche vom Grundrecht auf Autofahren
6. Woran die Verkehrswende scheitert ...
7. Diesel & Co.: Alte Autos weg, aber keine neuen her!
8. Die sozialen Aspekte der Verkehrswende (gerechte Mobilität)
9. Abschaffung der Verkehrsregelungen senkt Unfallquote
10. Flugverkehr
11. Bahn jahrzehntelang zerlegt - Konzern kümmert sich vor allem um Aktienkurse
12. Politiker*innen-Gequatsche
13. Sprücheklopfer, Lobby & Co.
14. Vergessene Fragen der Mobilität
15. Bücher, Texte und Links zum Themenbereich
Großbauten und Herrschaftskritik
Verkehr und Versorgung in einer herrschaftsfreien Welt
Drachten: Verwirrung ist gut!
Den Ansatz, dass (Über)reglementierung nicht immer die beste Lösung ist, wird nicht nur von „Clowns“ wie David Engwicht verfolgt. Im Norden Hollands arbeitet Hans Monderman in der kleinen Stadt Drachten als Verkehrsplaner. [mehr]
Verkehr und Versorgung in einer herrschaftsfreien Welt
Drachten: Verwirrung ist gut!
Den Ansatz, dass (Über)reglementierung nicht immer die beste Lösung ist, wird nicht nur von „Clowns“ wie David Engwicht verfolgt. Im Norden Hollands arbeitet Hans Monderman in der kleinen Stadt Drachten als Verkehrsplaner. [mehr]
TIPPS BEI FESTNAHMEN
Beschwerdemöglichkeiten
1. Einleitung
2. Festnahme und Inhaftierung (Gewahrsam) nach Polizeirecht
3. Festnahme und Haft nach Strafrecht
4. Vorläufige Festnahme bei Verdacht einer Straftat
5. Was bei jeder Festnahme, Vorladung und Polizeikontakt gilt ...
6. Beschwerdemöglichkeiten
7. Links und Materialien
Kurzformel: Wenn ein Ermittlungsverfahren gegen dich läuft: Beschwerde vor dem entsprechenden Gericht (meist Amtsgericht). Wenn es nur eine Polizeimaßnahme war: Widerspruch und/oder Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht
Genauer: Gegen die Festnahme selbst kann Widerspruch erhoben werden. [mehr]
Genauer: Gegen die Festnahme selbst kann Widerspruch erhoben werden. [mehr]
RECHTFERTIGENDER NOTSTAND
Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien
Grundrechtsabwägung führt zu Freispruch für Klimaaktivist*innen
Die Gruppe „Lebenslaute“ ist im Sommer 2021 mit Chor und Orchester in den Tagebau Garzweiler eingestiegen und hat dort aus www.lebenslaute.net/?page_id=4588" target="_blank">Protest gegen die Kohleverstromung ein Klassik-Aktionskonzert gegeben. [mehr]
Die Gruppe „Lebenslaute“ ist im Sommer 2021 mit Chor und Orchester in den Tagebau Garzweiler eingestiegen und hat dort aus www.lebenslaute.net/?page_id=4588" target="_blank">Protest gegen die Kohleverstromung ein Klassik-Aktionskonzert gegeben. [mehr]
RECHTFERTIGENDER NOTSTAND
Weitere Anwendungen?
1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien
Gentechnik
In den meisten Prozessen rund um die Feldbefreiungen von "Gendreck weg!" prüften die RichterInnen den rechtfertigenden Notstand, verneinte aber bislang in allen Fällen die Frage, ob er im konkreten Fall zutreffend wäre. Skandalös war dagegen ein Prozess gegen zwei Feldbefreier in Gießen (26.8.-4.9.2008) - nicht nur wegen des spektakulär hohen Urteils. [mehr]
In den meisten Prozessen rund um die Feldbefreiungen von "Gendreck weg!" prüften die RichterInnen den rechtfertigenden Notstand, verneinte aber bislang in allen Fällen die Frage, ob er im konkreten Fall zutreffend wäre. Skandalös war dagegen ein Prozess gegen zwei Feldbefreier in Gießen (26.8.-4.9.2008) - nicht nur wegen des spektakulär hohen Urteils. [mehr]
SYMBOLFIGUR AUS DER ZEIT DER BAUERNKRIEGE
Der Verfassungsschutz
1. Das Treffen des 'Freundeskreises Ulrich von Hutten'
2. Wer ist dieser 'Freundeskreis Ulrich von Hutten'?
3. Das Verbot von Schlüchtern
4. Kein Verbot im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
5. Die Prominenz der extremen Rechten
6. Das Treffen der 'volkstreuen Verbände'
7. Keine geschlossene Veranstaltung
8. Der Protest der Einwohner
9. Der Verfassungsschutz
Der Bericht des Verfassungsschutzes Hessen aus dem Jahr 1988 berichtete wie folgt von dem Treffen des Freundeskreises: "Der Freundeskreis Ulrich von Hutten traf sich vom 22. bis 24. April in Niederaula (Kreis Hersfeld-Rotenburg). Anlaß war der 500. Geburtstag des Namenspatrons. An der Veranstaltung nahmen etwa 400 bis 450 Personen teil. [mehr]
SYMBOLFIGUR AUS DER ZEIT DER BAUERNKRIEGE
Keine geschlossene Veranstaltung
1. Das Treffen des 'Freundeskreises Ulrich von Hutten'
2. Wer ist dieser 'Freundeskreis Ulrich von Hutten'?
3. Das Verbot von Schlüchtern
4. Kein Verbot im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
5. Die Prominenz der extremen Rechten
6. Das Treffen der 'volkstreuen Verbände'
7. Keine geschlossene Veranstaltung
8. Der Protest der Einwohner
9. Der Verfassungsschutz
Konnte sich Landrat Norbert Kern am Freitag vor der Veranstaltung noch auf die Position zurückziehen, er könne gegen das Treffen nichts unternehmen, da es sich um eine geschlossene Veranstaltung handele, stellt sich die Frage, warum die Polizei nicht nach dem Ende der Tagung im Bürgerhaus gegen die Rechtsextremen eingeschritten ist, denn nach dem Ende der Veranstaltung machten sich diese zu einer nicht genehmigten Demonstration auf. [mehr]
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