Demokratie

DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... 2. INSTANZ, 1. VERSUCH (23.-25.6.04)

Berichte vom Prozesstag


1. Übersicht über Termine und Abläufe
2. Die Ladung ...
3. HU kündigte Prozessbeobachtung an
4. Planung: Aktionswoche rund um den Prozess
5. Presse vorab
6. Berichte vom Prozesstag
7. Links zu verschiedenen Seiten zum Thema

Kurzbericht
Der erste Prozeßtag der Berufungsverhandlung verlief enttäuschend. Die Verhandlung war durchsetzt von Verfahrensfehlern die eindeutig auf der Seite des Gerichtes zu verorten sind. Das Gericht zog sich nach nur wenigen Verhandlungsminuten immer wieder zu Beratungen zurück was lange Pausen zur Folge hatte. Das strapazierte die Geduld der Zuschauer und Prozeßteilnehmer. Eine fachlich korrekte Prozeßführung scheint keine Selbstverständlichkeit zu sein. Vor allem irritierte mich das Hick-Hack der Richterin Brühl in der Frage ob eine neue Hauptverhandlung nach der Neubesetzung der Schöffen nötig sei was sie am Vormittag noch mühsam bestätigte. Am Nachmittag hingegen wollte Richterin Brühl davon nichts mehr wissen und Staatsanwalt Vaupel berichtete, dass "materiellrechtlich" kein Beschluß der Richterin ergangen sei. Am zweiten Verhandlungstag kam ich eine Viertelstunde zur Prozeßeröffnung zu spät - aus der Erfahrung des Vortages schöpfend dass der Tag wieder viele Prozeßpausen bereithalten würde. Da erfuhr ich, daß die Verhandlung schon zu ende war weil die Hauptverhandlung neu angesetzt wird.
Dragan Pavlovic, Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, www.humanistische-union.de

Einigermaßen korrekte Zusammenfassung im Gießener Anzeiger vom 25.6.2004 (weitere Pressetexte in den Indymedia-Texten):




Express-Vorwort 27.7.2004

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