Demokratie

BELEIDIGUNG - WILLKÜRLICH, UNBESTIMMT UND BRUCH DER MEINUNGSFREIHEIT

Einen Prozess offensiv führen: Tatsachenbehauptungen statt Schmähkritik


1. Urteile zu Beleidigung
2. Kann Beleidigung überhaupt strafbar sein
3. Einen Prozess offensiv führen: Tatsachenbehauptungen statt Schmähkritik
4. Meinungsfreiheit
5. Kunstfreiheit
6. Strafparagraphen aus dem Kaiserreich: Deutschland darf nicht beleidigt werden ...
7. Weitere Links

Am Beispiel eines Tatvorwurf, den Dumpfrechten Thilo Sarrazin als "Arsch" bezeichnet zu haben, sagte der Angeklagte in einem Interview mit dem ND (März 2011): "Ich bin unschuldig im Sinne der Anklage. Ehrenwort: Ich würde Sarrazin niemals als "Arsch" verharmlosen". Ich haben ihn "Faschist" genannt".
So trat er auch vor Gericht auf. Die Schergen des Rechtsstaates verurteilten ihn natürlich ... trotzdem, deswegen oder egal.

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