Demokratie

ATTAC: STAATS-LINKE? BI DER NEUEN MITTE? BACK TO THE 80IES?

Links und Materialien


1. Einleitung
2. Links und Materialien
3. Zitate über und von Attac (einschl. mittragenden Organisationen)


Viele weitere Links zu Attac und Attac-Kritik:

Aus Grottian, Peter: "Attac hat Angst", in: taz, 16.2.2013
Die Proteste von Heiligendamm 2007 und zu Stuttgart 21 sind für den zivilen Ungehorsam eher ambivalent. In Heiligendamm verschwanden alle guten Argumente der G-8-Protestierenden hinter den gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rostock, der zivile Ungehorsam konzentrierte sich nur noch auf eine eindrucksvolle Rückgewinnung des Demonstrationsrechts. Bei Stuttgart 21 war allein die Androhung des zivilen Ungehorsams - vor allem durch die Parkschützer - über lange Phasen mitentscheidend. Aber nach der Volksabstimmung war die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam bald am Ende.
Auf der anderen Seite gibt es ganze Bereiche, in denen nahezu kein ziviler Ungehorsam stattfindet. Beim Thema Arbeitslosigkeit und Armut bleibt es seit den für deutsche Verhältnisse eindrucksvollen Protesten von 2003 bis 2005 beunruhigend still. Politische Gruppen sind zerbrochen, im Westen mehr als im Osten. Und wer im Osten über zivilen Ungehorsam redet, erhält folgenlosen Beifall. Viele Betroffene prozessieren individuell gegen ihren Hartz-IV-Bescheid und wählen Die Linke. Aktive Resignation. Wenn mehr als eine Million Hartz-IV-Bezieher mit Sanktionskürzungen belegt werden, ist die Republik erstaunt, aber still. Nicht viel besser steht es mit den Protesten gegen die Finanzmarktindustrie und die Banken. Der Occupy-Aufbruch war in Deutschland eventorientiert, aber kopf- und konzeptlos. ...
Auch das beeindruckend breite Bündnis Umfairteilen, das unter anderem von Gewerkschaften und Attac getragen wurde, hat mit zivilem Ungehorsam wenig am Hut. Man beließ es 2012 bei Forderungen, bei einem Kongress und einer abschließenden großen Demonstration. Für Attac ist es schon viel, auf einer Plane einen Misthaufen vor dem Kanzleramt zu platzieren, um den Mist des Reichtums und seine notwendige Verteilung zu symbolisieren. Die Plane ist der Bahnsteigkarte vergleichbar, die Deutsche wohl lösen, wenn sie sich auf die "Fahrt zur Revolution" machen, wie Lenin sarkastisch formulierte.
Überhaupt Attac. Der Vollmundigkeit bezüglich des zivilen Ungehorsams stehen wenige Taten gegenüber: Banken besetzen, ein wenig, aber doch nicht wirklich - lieber Zeitungen verteilen und fröhliche Bankenwechselpartys veranstalten. Attac hat leider nur eine große Klappe und denkt eher daran, seinen Status der Gemeinnützigkeit zu bewahren, der durch Proteste gefährdet werden könnte, als an zivilen Ungehorsam. Es kann auch eine Politik der vollen Hosen geben.


Aus "Armut im Denken und Konformismus", in: FR vom 11. August 2003 (S. 8)
Wünschenswert wäre, Recht und Anspruch auf Vielfalt inmitten dieser Hoffnung auf Veränderung der Welt zu leben: Wo nicht zumindest ansatzweise was gesagt wird, auch gelebt wird, entsteht die Gefahr, dass sich das Gelebte ins Gegenteil des Geforderten verkehrt.
Das Defizit an Demokratie und Offenheit in der globalisierungskritischen Bewegung ist offenkundig. Die Bewegung, so heißt es, ist offen für Individuen wie für Ideen, für Berühmtheiten wie für Namenlose. Doch hinter der Fassade des Informellen verbergen sich alte Seilschaften und in den Jahren des Kampfes eingeschliffene Praktiken. Es herrscht ein bestimmtes, vorgefasstes Bild der Symbole und Konzepte des einzig wahren Kampfes, das mitunter dazu verleitet, all jene, die sich nicht bruchlos dareinfügen, ob ihrer Irrungen zu verurteilen.
Stillschweigend ist ein großer Teil der Bewegung dabei, sich zu institutionalisieren und einen Diskurs um Forderungen herum zu entwickeln, die doch nur alter Wein in neuen Schläuchen sind und weder aus der Basis, für die zu sprechen man vorgibt , hervorgegangen sind noch je mit ihr diskutiert wurden. Man spricht von Demokratie, sozialer Gerechtigkeit, Kampf gegen Rassismus, Judäophobie und Islamophobie, während die in erster Linie Betroffenen in den verschiedenen Foren, wo für sie und ohne sie gedacht wird, praktisch nicht vertreten sind. Und wenn sie gelegentlich doch teilnehmen, werden zunächst einmal ihre Absichten in Zweifel gezogen, werden sie verdächtigt: "Was wollen die denn?"



Übersicht über Zitate und Debatten:

Attac ist auch bei den Protesten gegen den Irak-Krieg wieder mit der alten Masche der Kanalisierung von sog. "Ungehorsam" dick dabei. Das Projekt versteckt sich hinter dem Begriff "Resist". Zu Argumentationen und Strategien siehe die Seite "No law-no-war!"
Hinter attac und der ähnlich auf Bewegungsdominanz ausgelegten Bewegungsstiftung steckt die Gruppe "share e.V." (u.a. Rechtsträger von attac und attac-Hauptamtlichen).

Weitere Sammlungen zu Attac:

Buchtipps
1. Das Buch zum Thema: "Mythos Attac. Hintergründe. Hoffnungen. Handlungsmöglichkeiten" mit vielen Informationen über Attac, seine Eliten und Strategien sowie die Perspektiven vor allem für Basisgruppen und -mitglieder. Mehr zum Buch hier ...

2. Köln-Reader: Vom Gipfel kann es nur noch aufwärts gehen ...
Einiges an Positionen, Staatsnähe und Spaltung/Diffamierung radikaler Gruppen erinnert an die Aktionen zum Weltwirtschaftsgipfel 1999 in Köln ... und tatsächlich, etliche Namen kommen einem bekannt vor. Peter Wahl, Werner Rätz, Jutta Sundermann und andere der Attac-GründungschefInnen (und z.T. bei der Modernisierung des BUKO 2002 beteiligt), führten auch die damaligen Aktionsbündnisse.
Der Köln-Reader enthüllte im Anschluß, wer wo welche Fäden gezogen hatte ... vergriffen! Download als PDF hier ...

3. Flugblatt "Mythos Attac" (4 Seiten A4 zum Kopieren und Verteilen, aktualisiert im Febr. 2006)

Nachhaltig, modern, staatstreu?
Staats- und Marktorientierung aktueller Konzepte von Agenda 21 bis Tobin Tax
Aktuelle Vorschläge aus politischen Gruppen werden auf ihre Wirksamkeit untersucht. Die Herrschaftsfrage wird gestellt: Steigern die Vorschläge Macht- und Ausbeutungsverhältnisse? A5, 220 Seiten. Mehr auf der Versandseite zum Buch ...

Reich oder Rechts?
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Weitere Buchprojekte u.a. zu NGO-Kritik:
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Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung
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