Glosse "Alles einsteigen!", in: Gießener Anzeiger am 17.6.2023

»Unsere nächste Station ist Gießen. Wir sind dankbar, dass wir angekommen sind.« Lautes Lachen schallt durch den Zug, als der Lokführer diese eher ungewöhnliche Durchsage macht. Die heitere Reaktion der Fahrgäste ist höchst bemerkenswert. Denn der Zug hat bei seiner Einfahrt in den Bahnhof gute 20 Minuten Verspätung. [mehr]

Psychiatrierecht.de widmet sich speziell den Inseln von Recht in der Psychiatrie, die seit 2009 aus dem Meer von Willkür bzw. nicht-Recht der Zwangspsychiatrie aufgetaucht sind. Sie wurde von der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener zusammen mit ihren Vertrauensanwälten vom verstorbenen Anwalt Thomas Saschenbrecker übernommen und neu entwickelt.

Übersicht über Bundes- und Landesgesetze bei [mehr]

Die großen Player der Stadt

Wer die Pendler*innen-Ströme verursacht und wie die ticken ...

Ansiedlung verkehrserzeugender Firmen im Nordosten

2020 schien es so, als wenn der Otto-Versand nach Gießen käme. Das hätte 2500 PKW- und 4000 LKW-Bewegungen pro Tag bedeutet - der Bahnanschluss auf dem Gelände wird herausgerissen!

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Verkehrswende-Aktionstag am 20.6.2020 in Gießen

Polittalk: Eine Art heißer Stuhl für die Gießener Stadtpolitik: Vier klare Forderungen zu Klimaschutz in Gießen mit jeweils zwei Minuten Zeit zur Antwort. Danach bewertet ein FridaysForFuture-Aktiver, ob das eine Antwort oder nur Blabla war.

Polittalk (von oben nach unten): Alexander Wright (Grüne) ++ [mehr]

Irritieren. Blockieren. Sabotieren - Rückblick auf über 30 Jahre kreativer Aktion in Gießen

Mitschnitt einer bilderreichen Schau im treff.punkt Gießen am Pfingstmontag, den 20. Mai 2024 in zwei Teilen. [mehr]

Bemerkenswerte Rede einer VW-Mitarbeiterin auf der Verkehrswendedemo am 2.6.2020 in Wolfsburg

Aus "Massenvernichtungswaffe: Ein Soziologe will private Autos abschaffen", auf: Business Insider am 5.9.2019

Man könnte sagen, Klaus Gietinger führt einen Feldzug gegen Autos. ... [mehr]

Der Weg zur Herrschaftsfreiheit besteht aus dem Kampf gegen alle Formen privilegierter Macht und den Aufbau echter Alternativen - in steter Reibung mit dem Bestehenden. [mehr]

Hirnstupser - politische Analyse und Nachdenktexte

Hirnstupser am 16.6.2020: Kultur und Gegenkultur: Gefressen durch Repression und Assimilieren

Gegenkulturen bleiben Nischen oder werden von der Hauptkultur geschluckt. Daraus gibt es keinen Ausweg. Zu welchen Preis das Aufsaugen erfolgt, lässt sich aber beeinflussen. [mehr]

Die wichtigsten Argumente und Grundlegungen für eine Gesellschaft freier Menschen in freien Vereinbarungen werden in den Texten zur Entstehung und Substanz der Welt und des Lebens, zum Menschsein und seiner Selbstentfaltung, zum Verhältnis von Eigennutz und Gemeinnutz sowie von Mensch und Natur zu finden sein. [mehr]

Erich Mühsam, zitiert nach: Wilk, Michael (1999): "Macht, Herrschaft, Emanzipation", Trotzdem Verlag in Grafenau (S. 12)

Die Macht des Staates ist aber gefährlicher wie jede andere Macht, weil sie mit dem Anspruch auftritt, Ausdruck des allgemeinen Willens zu sein und die von ihr der Arbeit abgenommenen Reichtümer dem allgemeinen Nutzen zuzuführen. [mehr]

Je nachdem, wie die Polizei eine Lage einschätzt oder welche politischen Ziele sie durchsetzen soll, wird es nicht bei Kontrollen bleiben, sondern die Polizei wird Anweisungen erteilen. Solange kein Verdacht auf eine Straftat vorliegt, bewegen sich die Truppen der Uniformierten dabei immer auf dem geltenden Polizeigesetz oder auch Spezialrecht, z.B. dem Versammlungsgesetz. Dabei steht der Begriff einer Gefahr im Mittelpunkt. [mehr]

Aus "Besser leben ohne Polizei: Was hinter dem Slogan „Defund the Police“ steckt", in: FR, 12.6.2020

www.fr.de/politik/rassismus-usa-polizei-gewalt-defund-police-seattle-chaz-zr-13796365.html

Der Polizei die Mittel kürzen - die Argumente dafür

Die Kernargumente für diese Forderung sind:

Kleinkriminalität lässt sich nicht durch ihre Verfolgung bekämpfen. Das zeigen die Erfahrungen der vergangenen 100 Jahre Polizeiarbeit. [mehr]

Viele "VerschwörungstheoretikerInnen" behaupten, die BRD würde gar nicht existieren, weil die Verfassung nie vom Volk angenommen wurde. Formal sei wegen diesem Mangel immer noch das Deutsche Reich existent. [mehr]

Die Mechanismen gerichteter Justiz

Gerichtete Justiz, im Falle politisch motivierter Justiz auch als ‚Gesinnungs-’ oder eben ‚politische Justiz’ benennbar, folgt bestimmten Logiken, die immer wieder auftreten. Ermittlungs- und Gerichtsverfahren können darauf immer wieder abgeklopft werden mit dem Ergebnis, dass alle die meisten oder fast immer sogar alle der folgenden Merkmale aufweisen:

Politisches Axiom am Beginn: Das Ergebnis der sogenannten Ermittlungen steht schon am Anfang fest. [mehr]

Ein Rentner wird erschossen, weil als Folge öffentlicher Angstkampagnen mit einem Riesenaufwand nach einem geflüchteten Frauenmörder (Dieter Zurwehme) gefahndet wird. Der Rentner sieht dem Frauenmörder nicht ähnlich, wird aber trotzdem von zwei Polizisten erschossen. Alle Mordmerkmale sind erfüllt, doch die Ermittlungen werden zunächst eingestellt, nach erfolgreicher Beschwerde folgt dann ein Freispruch. Die Cops seien aufgeregt gewesen, da könne schon mal unbedacht geschossen werden ... [mehr]

"Nervig ... krank ... verrückt" - so titulierte der Lüneburger Polizeichef Friedrich Niehörster im Mai 2010 die Aktivistin Cecile Lecomte (NDR-Fernsehen)

Bericht "Mehr Polizei kann das Sicherheitsgefühl verringern" über eine Studie der Uni Gießen, in: FAZ am 22.4.2024

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Urteil zum Bayrischen Versammlungsgesetz: BVerfG, 1 BvR 2492/08 vom 17.2.2009

Leitsatzkommentare zu allen Paragraphen des Versammlungsrechts (RA Tronje Döhmer)

5.2.2007: Verwaltungsgerichtsverfahren gegen die Auflösung der Demonstration gegen die Gengerste am 2.6. [mehr]

Übersichten, Gruppenlisten und mehr

Chaosratgeber*in 2020/21 des AStA der Uni Gießen mit Sonderseiten "Be active" (Liste politisch aktiver Gruppen in Gießen)

Kampagne für eine Verkehrswende in Mittelhessen - klare Pläne, viele Aktionen

Einzelne Aktionen wie das Aktionsschwarzfahren, Critical Mass und andere Fahrraddemos gab es schon länger. [mehr]

Link zum obigen Film über Polizeigewalt in Berlin (September 2009)

Extraseiten zu Beispielfällen von Polizeigewalt

Polizeiopfer zu Täter*innen machen

.Wenn ein Polizist blindlings jemanden niederschießt, ist der Schuld, der den Polizisten dazu provoziert hat.

Aus „Subjektiv in einer Notwehrsituation“, in: FR, 13.2. [mehr]

Fahrrad kaputt? Altes Fahrrad wieder in Gang bringen? Neue Teile einbauen? Alles kein Problem. Es gibt in und um Gießen nicht nur viele Fahrradläden und -werkstätten, sondern auch mehrere Radstationen, an denen Ihr selbst aktiv werden können. Alle verfügen über das nötige Werkzeug, ein Anleitungsbuch – und bei einigen gibt es an bestimmten Tagen sogar Unterstützung von fachkundigen Menschen.

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Mitmachen

Die bestehenden Verkehrswende-Initiativen

In Gießen gibt es viele Gruppe, die zum Thema Mobilität arbeiten. Viele tun das aber nur für sich. Mit dem Slogan "Gießen autofrei" und sehr spektakulären Aktionen sowie der Erarbeitung eines Verkehrswendeplanes für Gießen sind seit 2018 mehrere Menschen aus diesen Gruppen und weitere Einzelpersonen gemeinsam aktiv. [mehr]

Weltbund zum Schutze des Lebens und Collegium Humanum

In der Gründungsphase der Umwelt- und Anti-Atom-Bewegung spielte der WSL eine große Rolle. Seine faschistische Gesinnung wurde offenbar übersehen. Zwischen Umweltverbänden und dem WSL gab es personelle Verflechtungen, z.B. war der Gründungsvorsitzende des BUND, Bodo Manstein, Mitbegründer des WSL. [mehr]

Das Haus, Räume, Werkstätten und das Drumherum ... angucken! [mehr]

Die Projektwerkstatt in Fotos: Haus, Räume, Werkstätten und das Drumherum ... angucken! [mehr]

Das Projekthaus begreift sich als Lern- und Begegnungsraum, in welchem wir andere Selbstverständlichkeiten leben möchten. Deswegen ist dieser Ort auch vegan, drogenfrei und tauschlogikfrei. Es gibt also rein pflanzliches Essen, keinen Alkohol oder Tabak sowie andere, illegalisierte Drogen. Außerdem soll dieser Ort allen Menschen zugänglich sein. Wir möchten damit Geben und Nehmen voneinander entkoppeln, sodass alle nach Bedürfnissen und Fähigkeiten beitragen können. [mehr]