ANTIREPRESSION: GERICHTSVERFAHREN

Beispiele und Ideen

Einleitung · Beispiele und Ideen · Spaßguerilla · Links

Kreative Prozessbegleitung

Prozeß gegen AtomgegnerInnen in Magdeburg
Prozeßtraining
Aktionen gegen Gericht und im Prozeß (2.7.03, Gießen)
Aktionsseite mit Berichten usw. zu den Prozessen gegen Projektwerkstättler
Prozeßbericht Farbbeutel gegen Panzer (Bremen)
Konfetti für Staatsschützer in Hanau
Gerichtsprozess wegen Castor-Aktionen (Göttingen, April 2004)
Gerichtsprozess im Zusammenhang mit Wagenplätzen (Hamburg, Mai 2004)
Downloads für Etiketten, Plakate und mehr
Tipps für Prozesse!
Anklage umgedreht: Aktivist klagt theatralisch Zeugen an und "verurteilt" ihn dann (Berlin, Juli 2006)
Aktionen mit Mars-TV und Weihnachtsmännern (Göttingen, Mai 2007)
Offensive Prozessführung beim Container-Prozess (Tübingen, Dez. 2007)
Clowns im Prozess (März 2008, Köln)
Beispiel für offensive Gerichtsführung in einem Totalverweigerungsprozess
Aktionen rund um einen Schwarzfahr-Strafprozess (Karlsruhe, Februar 2010)
Bericht über Konfetti und mehr im Prozess wegen Flughafenbesetzung am Fraport, in: Fr. 18.2.2010 (D2 Hessen)

Die meisten "linken" Repressionsschutzgruppen warnen vor kreativen Prozessstrategien. Sie halten die AktivistInnen für zu dumm, sich auch selbst verteidigen und Prozesse zu politischen Plattformen machen zu können. Damit aber machen oder halten sie Menschen dumm - eine krass anti-emanzipatorische Einstellung. Lustig war, dass ein geschichtlicher Text in der Zeitung "Rote Hilfe" 1/2010 zeigt, dass kreative Antirepression auch mal Sache der Roten Hilfe war ...

Gegen Gerichte/Justiz

Spottvers gegen den Rechtsfilz
Farbe für triste Gerichtsfassaden: 3./4.12.03 in Gießen ++ 2.7.03 in Gießen ++ und noch eine Attacke: 24./25.12.2005 in Gießen
Aktionen zum Gerichtsprozess gegen FeldbefreierInnen (11.1.2007, Zehdenick)
Geldentschädigung für überlange Gerichtsverfahren

Repressionsschutz durch Antirepression

Gerichtsverfahren abwehren

Anklage umdrehen

Rechts: Broschüre zu Gerichtsverfahren ++ Bestellseite (1 Euro) ++ Download als .PDF

Umgedrehte Anklage in einem Prozess in Berlin
Aus Junge Welt, 13.7.2006 (S. 5)
Kronawitter hatte sein Recht auf eine Stellungnahme zu dem ihm vorgeworfenen Hausfriedensbruch bereits zu Beginn der Verhandlung genutzt, um eine Anklage gegen den Sozialfriedensbruch durch die Agenda 2010 und die AWO zu verlesen. In der Zeugenvernehmung durch die Richterin befragte er gar den einstigen AWO-Chef zu den ihm zur Last gelegten sozialen Grausamkeiten. "Ich komme zur Urteilsverkündung", sagte er abschließend. "Bitte erheben Sie sich!" – und die über 50 Zuhörer standen artig auf. Zur Strafe, so Kronawitter weiter, muß Nisblé u. a. zwei Wochen lang täglich acht Stunden bei einem Jobcenter seiner Wahl anstehen. Das Verfahren wurde schließlich auf Kosten der Berliner Landeskasse eingestellt, Nisblés Strafantrag hatte nach Meinung des Gerichts die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt.

Politische Prozesse in Gießen und die Strategien rundherum

Kreative Anzeigen als politische Aktion

Beispiele, u.a. gegen Bundestagsabgeordnete, weil die sich "mittelbar" wählen ließen (über Parteilisten)

Ideenliste von einem Seminar zu Gentechnik-Kritik

T-Shirt-Aktion: Viele (Prozessbeteiligte und ZuhörerInnen) tragen T-Shirt mit best. Aussagen im Sinne von „Feldbefreiungen sind legitim“, „Wer Unrecht sät,...“ , „Gentechnik ist kriminell“ ...
Infotische am Verhandlungstag
- in der Stadt, wo das Gericht ist
- von Leuten und Gruppen aus/in der Region
Fax-Aktion ans Gericht am Tag des Prozesses
Gesang im Gerichtssal
Idee aus vergangenen politischen Prozessen: bei der Urteilsverkündung stehen bleiben (oder sogar: dem Richter den Rücken zudrehen)
beim Urteilsspruch alle einen Maiskolben o.ä. hochhalten
- finanzielle Unterstützung ergänzend zum Fond:
- solidarische ZuhörerInnen: nach Verurteilung dem Richter Geld auf den Tisch legen
Überweisungsaktion: im Verwendungszweck Solidarität bekunden
“Illustration“ der Argumentation der Angeklagten, z.B.:
- Biodiversität: versch. Maiskolben
- DNA-Modell
- „stichhaltige Argumente“=Bienenkästen mitbringen
Straßentheater vor dem Gericht