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DIE MACHT DER RICHTER*INNEN

Macht-Durchgriffe im Verfahren


1. Die Stellung von Richter*innen
2. RIchterrecht: Richter*innen können sogar selbst Recht schaffen
3. Was soll die Staatsanwaltschaft?
4. Macht-Durchgriffe im Verfahren
5. Freie Beweiswürdigung
6. Unabhängige Justiz? Richter*innen mit Parteibuch ...
7. Das soziale Wesen Richter*in
8. Links

Gegen offensive VerteidigerInnen

Kommentar von Richard Albrecht zum Arbeitsverbot gegen einen Rechtsanwalt

Hinweis: Der betroffene Rechtsanwalt Plantiko ist auch als Verteidiger von Neonazis, z.B. Manfred Roeder, aufgetreten. Der folgende Text ist also als Kritik an der Justiz wertvoll. Als positive Darstellung des Wirkens von Plantiko muss er vor dem Hintergrund dieser Information gesehen werden (Quelle u.a.: Antisemitische Tiraden, FR 7.11. [mehr]
 

DIE MACHT DER RICHTER*INNEN

Das soziale Wesen Richter*in


1. Die Stellung von Richter*innen
2. RIchterrecht: Richter*innen können sogar selbst Recht schaffen
3. Was soll die Staatsanwaltschaft?
4. Macht-Durchgriffe im Verfahren
5. Freie Beweiswürdigung
6. Unabhängige Justiz? Richter*innen mit Parteibuch ...
7. Das soziale Wesen Richter*in
8. Links

Aus Thomas Fischer, "Fehlurteile", in: Zeit am 6.9.2015

Dabei gehen die Richter natürlich nicht, wie die Formulierungen suggerieren, wie unschuldige Kinder durch die Welt, sperren die Äuglein auf und schauen einmal, ob ihnen wohl ein Tatbestand bekannt vorkommt. [mehr]
 

ÖKOSTROM VON UNTEN: WANN PASST WAS?

Welcher Ökostrom? Welche Firma? Es kommt auf den Blickwinkel an ...


1. Erzeugen statt beziehen! Einspeisen statt kaufen!
2. Regenerative Energieanlagen aufbauen!
3. Kurzkonzept für Ökostrom von unten in Stadtwerken
4. Einzeltexte
5. Grünen Strom lieber verbrauchen oder produzieren?
6. Welcher Ökostrom? Welche Firma? Es kommt auf den Blickwinkel an ...
7. Die Stromqualität
8. Die Stromtarife
9. A. Ökostrom pur: 100% regenerativ & neu (Wind, Wasser, Sonne, z.T. Biomasse)
10. B. Ökostrom pur: 100% regenerativ, auch alt (Wind, Wasser, Sonne, z.T. Biomasse)
11. C. Ökostrom light: mind. 50% regenerativ & neu (Wind, Wasser, Sonne, z.T. Biomasse), höchstens 50% aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)
12. Gemeinsame Grundpositionen von Grüner Strom Label e.V. und EnergieVision e.V.
13. Kritik an der Praxis der Ökostromfirmen und -angebote
14. Offener Brief der Naturstrom-AG an Wolf von Fabeck, Solar-Förderverein
15. Einzelnachrichten

Für jede Idee von "Ökostrom von unten" gibt es eine passende Lösung. Je nach Blickwinkel erscheint mal dieser Ökostromversorger am interessantesten, mal jener. Das jeweils Günstigste auszuwählen, Partnerschaften einzugehen und weiterzuentwickeln - direkt von Regionalgruppe zu Ökostromanbieter ... das wird die Kunst sein. Die folgenden Texte zeigen einige ausgewählte Blickwinkel, einige Beispiele für viele. [mehr]
 

IM NAMEN DES VOLKES: KONSTRUIERUNG EINES KOLLEKTIVSUBJEKTES

Kollektive Identität: "Wir"


Was ist das Volk? · Wer ist das Volk? · Volk als Klassenkampfbegriff · Volk als Kollektivsubjekt · Wie entsteht ein Volk? · Kollektive Identität: "Wir" · Internationales · Die Teile des Ganzes · Links



Alles geht als "wir" - Bild-Schlagzeile nach Wahl eines Deutschen (oder Bayern? oder Katholiken? oder ...?) zum Papst

Aus "Wehrhafte Demokratie: Der innere Gegner", in: Junge Welt am 25.11.2024 (S. [mehr]
 

STELLVERTRETUNG UND REPRÄSENTATION ALS FEINDE DER SELBSTBESTIMMUNG

Beispiele und Zitate


1. Beispiele und Zitate
2. Ein Hoch dem Parlamentarismus
3. Mehr Stellvertretung!
4. Petitionen: "Bitte, bitte" an die Mächtigen
5. Links

Monika Kappus im Kommentar der FR nach der Wahl, positiv gemeint als Aufforderung an die Parteien, jetzt das Ruder in die Hand zu nehmen - FR, 23.9.2005 (S. 3)*

Der Wähler hat seine Stimme abgegeben, damit andere für ihn sprechen.

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. [mehr]
 

WAS IST RECHT?

Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. 7 f.)

Die persönliche Freiheit und Würde aller Bürger ist eine unabdingbare Forderung an die Demokratie. ...

Soll der Mensch als Mensch leben können, dann muß seine personale Würde auch für die politischen Machtträger unabtastbar sein. [mehr]
 

ZUR GEWALTFRAGE

Verwirrung hoch zehn: 20. Juli 1944


1. Um was es geht
2. Was ist eigentlich Gewalt?
3. Verwirrung hoch zehn: 20. Juli 1944
4. Gewalt als zentraler Punkt - pro und contra
5. Perspektiven
6. Vermeintliche Ursachen von Gewalt
7. Links

Nicht einfacher wird all das durch Fälle, in denen zwar völlig klar ist, dass blanke Gewalt im Spiel ist, aber trotzdem genau diese Jahr für Jahr von Teilen derer, die den Verzicht von Gewalt predigen, zum Musterbeispiel politischen Protestes hochstilisiert werden. Gemeint sind diesmal nicht die dogmatisch Gewaltfreien, sondern die Inhaber_innen politischer Autorität. [mehr]
 

GEGEN RADIKALITÄT

Militanz und Legalität


Umweltverbände und Widerstand · Militanz und Legalität · Links

Bundjugend-Hessen-Vorständler Adrian im AktivInfo Febr./März 2001

Aus drei Gründen halte ich Aktionen gegen die Castor-Transporte dennoch für nicht in unserem Sinne:

Erstens: Wenn wir unterstellen, die Castor-Transporte seien unsicher - und sie sind es -, müssen wir das Risiko, das mit ihnen verbunden ist, nicht noch dadurch steigern, daß wir Terroristen und Systemfeinden die Möglichkeit geben, unter dem Deckmäntelchen unserer Aktionen diese Gefahr noch zu steigern. [mehr]
 

BLICKE VOR UND HINTER DIE KULISSEN: WIE SIEHT DIE PRAXIS DER ANARCHISTINNEN AUS?

Anarchistische Aktion


1. Einleitung
2. Anarchistische Aktion
3. Anarchistische Organisierung
4. Projekte und Keimzellen
5. Wir sind gut, weil alt - Anarchie als Selbstzweck

Beginnen wir mit dem, was AnarchistInnen am bekanntesten macht: Ihre Aktionen. Das Primat der "Propaganda der Tat" ist tief verwurzelt und traditionell verfestigt. Das Zerrbild des/der unerschrockenen KämpferIn, des gefürchteten Guerrilleros oder des geschickten Hackers prägen die Wahrnehmung auch in den Träumen derer, für die Anarchie der Inbegriff von Abenteuer als Ausbruch aus einem als trist empfundenen Alltag darstellt. [mehr]
 

PERSPEKTIVEN ZUR GEWALTFRAGE JENSEITS VON HEGEMONIALKÄMPFEN

Die wichtigen Fragen stellen


1. Vorschläge und Positionen
2. Für eine Protestkultur emanzipatorischer Vielfalt und deren Aneignung
3. Fazit: Mehr Hirn!
4. Die wichtigen Fragen stellen
5. Diskussionsbeiträge
6. Links

Die Qualität von Aktionen macht sich nicht daran fest, ob eine bestimmte Aktionsmethode angewandt wird oder nicht. Denn ob eine Methode passt oder nicht, hängt vom Ziel, noch mehr aber von der Situation ab. Ob ich ein Genfeld zerstören oder den Castor stoppen will, ist eine ganz andere Entscheidungsgrundlage als wenn gerade ein Abschiebehäftling ins Flugzeug geschleift wird oder ein Kampfbomber in den Krieg startet. [mehr]
 

DIRECT-ACTION UND MILITANZ: STÖREN UND SABOTIEREN

Beispiele: Hambi bleibt! ... und: 120 Menschen verhindern Abschiebung in Bremen!


1. Grundgedanken
2. Beispiele: Hambi bleibt! ... und: 120 Menschen verhindern Abschiebung in Bremen!
3. Die Tute Bianches, Zapatismus und Widerstandskultur in Italien (später: Disobedientes)
4. Aktionsberichte
5. Tipps und Anleitungen
6. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Aus einer Rede von Hambacherforst-Besetzis am 30.9.2018 auf dem Waldspaziergang dort

In vielen Solidaritätsbekundungen und freundlich gesinnten Presseartikeln ist vom „gewaltfreien Protest“ im Hambacher Forst die Rede. Wie gesagtm ich störe nur ungern – aber das ist ein Bisschen Unsinn. [mehr]
 

PERSPEKTIVEN ZUR GEWALTFRAGE JENSEITS VON HEGEMONIALKÄMPFEN

Vorschläge und Positionen


1. Vorschläge und Positionen
2. Für eine Protestkultur emanzipatorischer Vielfalt und deren Aneignung
3. Fazit: Mehr Hirn!
4. Die wichtigen Fragen stellen
5. Diskussionsbeiträge
6. Links

Verfasst für das Buch "Anarchie. Träume, Kampf und Krampf im deutschen Anarchismus" (Gliederung).

Überarbeitet für das Buch "Gewalt" (ein Band in der Pocket-Theoriereihe). Weitere Aktualisierungen und Ergänzungen folgen.

[mehr]
 

MEHR BEISPIELE VON DER ARMEN POLIZEI ZU WELTUNTERGÄNGEN

Böse Linke und Grüne


1. Innere Sicherheit und die arme Polizei
2. Sozialhetze
3. Rassismus
4. Weltuntergänge
5. Böse Linke und Grüne
6. Lügenpresse
7. Corona-Leugnung und -Verschwörungen
8. Weitere Beispiele und Arten vereinfachter Welterklärung (bis ins total Absurde)

Aus Gerhard Wisneswki (2016), „2016 – Das andere Jahrbuch“ (S. 284)

Tatsächlich ist es erwiesen, dass linke Demonstranten in Deutschland vom Staat bezahlt werden.

Verschwörungsideologie: Linke übernehmen den Staat (Kopp-Verlagsangebote im November 2016)

Text "[mehr]
 

DIE WELT ALS PYRAMIDE: VOM GLAUBEN AN EINE (KLEINE) SPITZE, DIE DIE WELT REGIERT

Juden und Ersatzjuden: Projektionsflächen Israel und andere


1. Gut und Böse
2. Juden und Ersatzjuden: Projektionsflächen Israel und andere
3. Feindbilder: Von Bilderbergern, Rothschilds und Rockefellern
4. Monsanto oder: eine Firma als Inbegriff des Bösen
5. Vereinfachte Weltstruktur: Pyramide statt Geflecht
6. Das Endziel: Die Neue Weltordnung (NWO)
7. Hetze gegen Grüne, Gutmenschen und mehr ...

Immer wieder: Mensch spricht über irgendein Thema, kritische Worte zu offiziellen Politiken fallen - und plötzlich streut irgendjemand irgendetwas ein, das mit Israel zu tun hat. Oft passt der Hinweis gar nicht, aber es passiert trotzdem. [mehr]
 

DIE WELT ALS PYRAMIDE: VOM GLAUBEN AN EINE (KLEINE) SPITZE, DIE DIE WELT REGIERT

Feindbilder: Von Bilderbergern, Rothschilds und Rockefellern


1. Gut und Böse
2. Juden und Ersatzjuden: Projektionsflächen Israel und andere
3. Feindbilder: Von Bilderbergern, Rothschilds und Rockefellern
4. Monsanto oder: eine Firma als Inbegriff des Bösen
5. Vereinfachte Weltstruktur: Pyramide statt Geflecht
6. Das Endziel: Die Neue Weltordnung (NWO)
7. Hetze gegen Grüne, Gutmenschen und mehr ...

Die größte Vereinfachung der Erklärung aller Weltabläufe lautet noch anders: Zwei Familiendynastien würden die Welt regieren. Ihre Namen: Rothschild und Rockefeller. Sie sind gut ausgesucht, denn Antiamerikanismus und Darf-man-ja-heute-nicht-mehr-sagen-Antisemitismus feiern hier ihre fröhliche Zuspitzung bzw. Wiederauferstehung. Dabei soll nicht bestritten werden, dass diese und andere Clans mit ihren Patriarchen sicherlich keine Wohltätigkeitsunternehmen sind. [mehr]
 

MYTHEN ÜBER DEUTSCHLAND: GMBH, BESETZTES LAND, LICHTGESTALT DER WELT ... ODER WAS?

Einleitung


1. Einleitung
2. Die BRD existiert nicht
3. Deutschland existiert zwar, aber nur als GmbH
4. Deutschland existiert schon, ist aber von fremden Mächten besetzt und ohne Friedensvertrag
5. Deutschland existiert schon, soll aber vernichtet werden
6. Von fehlenden Unterschriften bis zur Missachtung der tollen Gesetze
7. Deutschland finanziert die Welt / viele andere Länder
8. Manipulierte Geschichte - das Deutschland der Weltvereinfacher
9. Bestreiten der Massenmorde (Holocaustleugnung)
11. Denk ich an Deutschland voll umnachtet ... konkrete Pläne für die nationalen Rettung
12. Links und Materialien

Deutschland? Aber wo liegt es? Ich weiß das Land nicht zu finden.

Wo das gelehrte beginnt, hört das politische auf.

(Verfaßt von Schiller und Goethe)

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MASSE ... IN FORM GEGOSSEN
WIRD AUS DEN VIELEN AUCH VIELFALT?

Biologie und Kultur des Menschen bieten mehr


1. Soziale Organisierung als Teil des Menschseins
2. Eine Menge von Menschen kann sehr unterschiedlich aussehen
3. In welcher Form leben wir?
4. Biologie und Kultur des Menschen bieten mehr
5. Plädoyer für Vielfalt ohne Hierarchie
6. Links und Leseempfehlungen

Es gibt Laien und ExpertInnen, die meinen, die Natur des Menschen gäbe nicht mehr her als das Leben in durch Zwang geordneten Gruppen, sonst käme es zu Mord und Totschlag, wahlweise auch zu Chaos oder Untergang. Doch das stimmt schon von der Natur her nicht. Jenseits der Frage, ob es eine ursprüngliche Natürlichkeit der menschlichen Sozialisation überhaupt geben kann, wäre diese mit Sicherheit nicht herdenförmig. [mehr]
 

GRUNDSÄTZLICHE GEDANKEN: SELBSTORGANISIERUNG IST EINE LEBENSKULTUR

Generation Wurfzelt? Selbstorganisierung ist "out"


1. Möglichkeiten und Grenzen im Gratisleben
2. Aktion statt Rückzug
3. Ein Tag in der Großstadt - möglichst ohne Geldausgeben
4. Planung, Strategie, organisiertes Vorgehen
5. Generation Wurfzelt? Selbstorganisierung ist "out"
6. Mehr Quellen, Links und Materialien

Der Wandel der Gesellschaft in den imperialen Ländern und Regionen (also solchen Ländern wie Deutschland, besonders stark aber in den reichen und bürgerlichen Vierteln der Metropolen und ihrer Speckgürtel) hat eine Lebenskultur hervorgebracht, die stark von ständigen Materialflüssen aus anderen Teil der Welt und der billigen Arbeitskraft anderer Menschen lebt. [mehr]
 

RELIGION? NEIN DANKE ...

Weltliche Gottheiten & transzendentale Quellen des Richtigen


1. Definitionen zu "Religion"
2. Merkmale und Gemeinsamkeiten von Religionen
3. Weltliche Gottheiten & transzendentale Quellen des Richtigen
4. Besondere Formen irrationalen Glaubens
5. Kritik und Überwindung der Religion
6. Links und Materialien

Gemeinsames Kennzeichen von Religionen und vielen Ideologien ist die Berufung auf höhere Quellen von Werten und Wahrheit. Während die Quelle austauschbar erscheint, gilt immer die gleiche Logik: Es gibt etwas Höheres als den Menschen und seine freien Zusammenschlüsse. Dieses Höhere spricht nicht direkt, sondern über Personen mit Privilegien. Diese müssen ihre Ansagen nicht weiter begründen, da diese aus den höheren Quellen stammen - angeblich. Es ist eine bequeme Art des Herrschens. [mehr]
 

CONTRA AGENDA 21

Warum die Agenda 21 es nicht bringt ...


1. Warum die Agenda 21 es nicht bringt ...
2. Zitate mit Kritik an der Agenda 21
3. Aufruf: Gegen die Agenda 21! Für eine unabhängige politische Bewegung!
4. Agendakritik von rechts(liberal)
5. Links

Die Agenda 21 ist das wichtigste Dokument der Nachhaltigkeitsdebatte, beschlossen 1992 in Rio. Es enthält vor allem imperialistische und neoliberale Positionen, z.B. für Atomkraft und Gentechnik und sieht die sog. "indigene Bevölkerung" als unfähig, sich umweltgerecht zu verhalten. [mehr]
 

AGENDA 21

Kurzkritik

Die Agenda 21 ist das wichtigste Dokument der Nachhaltigkeitsdebatte, beschlossen 1992 in Rio. Es enthält vor allem imperialistische und neoliberale Positionen, z.B. für Atomkraft und Gentechnik und sieht die sog. "indigene Bevölkerung" als unfähig, sich umweltgerecht zu verhalten. [mehr]
 

WAS STEHT IN DER AGENDA 21?

Auszüge im Wortlaut


1. Auszüge im Wortlaut
2. Wo kommt die Agenda 21 her und was macht sie so wichtig?
3. Positionen aus der Agenda 21 - Arbeit
4. Links

Die Agenda 21 ist das wichtigste Dokument der Nachhaltigkeitsdebatte, beschlossen 1992 in Rio. Es enthält vor allem imperialistische und neoliberale Positionen, z.B. für Atomkraft und Gentechnik und sieht die sog. "indigene Bevölkerung" als unfähig, sich umweltgerecht zu verhalten. [mehr]
 

KONSUMKRITIK-KRITIK: VOM IRRTUM DER VERBRAUCHER_INNENMACHT

Gutes Gefühl für Reiche - Niedermache der Armen


1. Einleitung
2. Die Machtfrage ausblenden: Selbstreduzierung aufs Konsument*innendasein
3. Wirkung der Kaufentscheidung wird stark überschätzt
4. Risiken und Nebenwirkungen: Die Kommerzialisierung des Guten
5. Ausblendungen: Die Bio-Tomaten auf den Augen und Ohren
6. Gutes Gefühl für Reiche - Niedermache der Armen
7. Kritik, Zweifel, aber keine grundlegende Analyse
8. Statt Ablasshandel und Schmieren der Getriebe: Aneignung der Verhältnisse
9. Irrtümer der Konsumkritik und Gegenmittel an Beispielen
10. Links und Materialien

Selbst wenn etwas dran wäre an der These, dass Geld Gutes schaffen kann, bliebe eine weitere Kritik bestehen - zumindest aus emanzipatorischer Sicht. Denn dann wäre Konsum ja ein Steuerungsmittel gesellschaftlicher Fragen. Schon beim Wählen an der Wahlurne ist die behauptete Wirkungsmacht reine Propaganda. Aber dort haben die Wahlberechtigten (andere nicht) wenigstens noch die gleiche Anzahl an Stimmen (meist eine oder wenige, z.B. [mehr]
 

BUNTE, OFFENE, FRECHE FREIRÄUME AN VIELEN ORTEN - UNVERKÄUFLICH UND UNKÄUFLICH!

Funkenhaus und das ganze Leinekollektiv in Greene (Ortsteil von Kreiensen)


1. Projektwerkstatt in Saasen (Kreis Gießen): Villa Kunterbunt des kreativen Widerstands
2. Amsel44 - das Projekt- und Verkehrswendehaus in Wolfsburg
3. K20-Projekthaus in Salzderhelden (Einbeck, nördlich Göttingen)
4. Projektladen in Koblenz
5. Kaserne Riebau - viele Gebäude und ein Riesengelände in Salzwedel (Altmark)
6. Berlin: Offene Räume plus umgebende Infrastruktur im Kubiz (Weißensee)
7. Kanthaus in Wurzen (bei Leipzig)
8. Funkenhaus und das ganze Leinekollektiv in Greene (Ortsteil von Kreiensen)
9. react!Or in Kempten (Allgäu)
10. Weitere nutzbare Räume ohne Beteiligung der Stiftung FreiRäume
11. Viel mehr Räume, z.T. unter Beteiligung der Stiftung ... und manchmal fast vergessen
12. Ehemalige offene Aktionsräume in Netzwerk FreiRäume
13. Wo neue Räume entstehen sollen ...
14. Offene Räume auf der Karte
15. Mitmachen oder unterstützen ...

Aus dem LivingUtopia-Zusammenhang ist nach längerer Haussuche zunächst ein erstes Grundsteück im Kreienser Ortsteil Greene erworben und renoviert worden. Es soll vor allem als Projekthaus und Treffpunkt dienen. Von dort aus sind inzwischen weitere Häuser für Wohnzwecke und eine ehemalige Metzgerei zwecks Umrüstung auf Tofuherstellung (deshalb der Name Tofurei) gekauft worden. Das Ganze zusammen nennt sich "Leine-Kollektiv", denn der Fluss Leine liegt direkt am Ortsrand. [mehr]
 

DIE ALLGEMEINE LAGE DER UMWELT

Beschreibungen


1. Beschreibungen
2. Umweltpolitische Dummheiten - in Projekten
3. Links und Lesestoff
4. Umweltpolitische Dummheiten - in Textform

Wie steht es um die Umwelt? Einschätzungen, Bilanzen, Prognosen ... [mehr]
 
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