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DACH- UND WANDBEGRÜNUNG

Grüne Dächer


Einleitung · Grüne Dächer · Grüne Wände · Boden · Kosten und Zuschüsse

Pflanzen können auf fast jedem Dach wachsen. Mit spezieller Technik hält das Substrat, in dem die Pflanzen wurzeln, auch dort, wo es sehr steil ist. Hier wird dann die Erde durch Einbau von Stufen oder Hakenreihen gehalten, die Pflanzen mit ihren Wurzeln tun ein übriges. Bei der Entscheidung für ein Grasdach muß allerdings zunächst geprüft werden, ob nicht das anfallende Regenwasser besser gespeichert und für Toiletten und Garten genutzt wird. [mehr]
 

FARBEN, BAU- UND DÄMMSTOFFE

You can paint a rainbow ...


You can paint a rainbow ... · Dämmung und Wandbaustoffe

Manche mögen's knallbunt, andere lieben zurückhaltende Farben, wieder andere malen Haus und Hof aschgrau an. Für alle aber gilt, daß sie es mit oder ohne Gifte erreichen können. Denn: Der Markt ist voll von verschiedenen Farben für Holz, Beton, Tapeten, Fu ßböden, Metall usw.

Standardisierte Kennzeichnungen, mit denen eine "Öko-Farbe" zielsicher von anderen unterschieden werden kann, gibt es nicht. [mehr]
 

DIRECT-ACTION: ANTIRASSISMUS

Widerstand gegen Abschiebelager und Rassismus


1. Widerstand gegen Abschiebelager und Rassismus
2. Beispiele und Ideen
3. Abschiebungen verhindern: Passagiere greifen ein!
4. 14.9. in Giessen: Antirassistischer Aktionstag
5. Links

NoLager ist mehr als bloße Parole. NoLager ist Intervention: Ziel ist es, die soziale Isolation von Flüchtlingen und MigrantInnen praktisch aufzubrechen. Denn Isolation ist das Grundprinzip sämtlicher Lager – ganz gleich ob diese in der Libyschen Wüste, in den Wäldern Mecklenburg-Vorpommerns oder im Industriegürtel westdeutscher Großstädte liegen. Je stärker Flüchtlinge und MigrantInnen isoliert bzw. [mehr]
 

DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... REVISION UND VERFASSUNGSBESCHWERDE

Befangenheitsantrag vor der Revision


1. Befangenheitsantrag vor der Revision
2. Die Revisionsschriften
3. Alles unbegründet ... sagt die Staatsanwaltschaft
4. Gegenvorstellung des Angeklagten PN
5. März 2006: OLG Frankfurt verwirft Revision
6. Der OLG-Beschluss vom 29.3.2006 (Az. 2 Ss 314/05)
7. Pressereaktionen
8. Reaktionen nach Revisions-Abweisung
9. Links zur Revision
10. Verfassungsklage des zu 8 Monaten Haft Verurteilten in drei Teilen
11. Einreichung der Verfassungsklage und erste Zwischenerfolge
12. Verfassungsgericht hebt Urteile auf
13. Presse zum Verfassungsgericht
14. Ausblick auf die Prozess-Wiederholung
15. Links zur Verfassungsklage

Dieser Befangenheitsantrag des Angeklagten PN richtet sich gegen die drei Richter, die den Beschluss des OLG Frankfurts (16. März 2006) verbockt haben, der die Revision zweier Projektwerkstättler gegen das Urteil des Landgerichts Gießen vom 3. Mai 2005 verwirft. Gleichzeitig hat PN eine Gegenvorstellung zum Beschluss gemacht.

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BLICKE VOR UND HINTER DIE KULISSEN: WIE SIEHT DIE PRAXIS DER ANARCHISTINNEN AUS?

Anarchistische Organisierung


1. Einleitung
2. Anarchistische Aktion
3. Anarchistische Organisierung
4. Projekte und Keimzellen
5. Wir sind gut, weil alt - Anarchie als Selbstzweck

Fehlende Selbstorganisierung

Der übliche Weg materieller Reproduktion ist heute der anonyme Markt, auf den die Früchte fremder (und meist fremdbestimmter) Arbeit oder die Dienstleistung selbst eingekauft werden kann. Der Zugang zu diesem Angebot erfolgt fast überall über das universelle Tauschmittel Geld. Das zieht eine Reihe grundsätzlicher Probleme nach sich. [mehr]
 

GEFAHR, MACHT UND ANGEMESSENE HANDLUNG
IST DER WIDERSTAND GERECHTFERTIGT?

Interviews mit Feldbefreier*innen


1. Einleitung
2. Interviews mit Feldbefreier*innen
3. Wann ist eine Feldbefreiung ein angemessenes Mittel?
4. Das Feld in Gießen: Warum ist der konkrete Gengerstenversuch rechtswidrig?
5. Fragen zum Gentechnikrecht
6. Notstandsregelungen und Urteile in anderen Ländern

Interview "Einkaufen im Bioladen hilft nicht"

Interview mit einem der angeklagten Gießener Feldbefreier, in: ND, 14.10.2009 (S. 5)

Jörg Bergstedt, 45, hat gentechnisch veränderte Gerste auf einem Versuchsfeld in Gießen ausgerissen und soll wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung für ein halbes Jahr ins Gefängnis gehen. Jens Herrmann befragte den Umweltaktivisten und Buchautor zu seiner Bewertung des Urteils und zur künftigen Gentechnikpolitik. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Legal, illegal, scheißegal: Richter erklärt Frage, ob sich Gerichte/Polizei an Gesetze halten, für unwichtig!

Der Hintergrund

Bei einem justizkritischen Anschlag auf Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Gießen werden Personen gefilmt, die an den später beschädigten Orten agieren. Was sie genau machen, ist auf dem Video gar nicht zu sehen - auch wenn der Staatsschutz Gießen schon am Tag der Sichtung des Videobandes einfach behauptet, es sei eine Person beim Sprühen von Parolen zu sehen ... [mehr]
 

FELDBEFREIUNGEN

Feldbefreiungen überall


1. Die Bilanz
2. Die Felder der Uni Gießen (und Hessen)
3. Feldbefreiungen überall
4. International
5. Zur Aktionsform der Feldbefreiungen
6. Links

ProPlanta bestätigt am 27.9.2009 die Effizienz von Feldbefreiungen

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Instituts für Pflanzengenetik an der Leibniz [mehr]
 

LAIENVERTEIDIGUNG: VON DEN ANFÄNGEN BIS HEUTE

Beispiel Dannenberg: Laienverteidigung rausgeworfen!


1. Die Idee, die Anfänge und die Mühen der Ebenen
2. Berichte von Prozessen und vom Streit um den § 138, 2 StPO
3. Beispiel Dannenberg: Laienverteidigung rausgeworfen!

Es begann im Bezirk der Staatsanwaltschaft Lüneburg. Die hatte als erstes die Nase voll der wachsenen Verteidigungsfähigkeit von Angeklagten. Schließlich soll das Gerichtsfließband rollen und das Aburteilen im Akkord genug Zeit lassen für die Kaffeepausen (oder beim Dannenberger Richter Stärk wohl eher die Saufpausen). Außerdem sind Gerichte dazu da, Menschen zu normieren und in zum Mitschwimmen als toter Fisch im Strom zu bringen. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Siehe auch: Anti-Knast-Seiten ++ Übersicht zu politischen Prozessen

Antirepression ++ Polizeigewalt ++ Absurde Justiz in Gießen

Fehlender Rechtsschutz gegen Polizei & Justiz +++ Dokumentation zu Polizei-/Justizwillkür

Am 11.8. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

20.11.2006: Der sechste Prozesstag


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Der Plan von Richter Wendel für den 20. November 2006, 8.30 Uhr im Amtsgericht

Die letzten Anträge bescheiden. Offen ist auf jeden Fall noch der Antrag auf ein neues anthropologisches Gutachten. Wendel hofft sicherlich, dass keine neuen Anträge mehr kommen. Die Beweisaufnahme ist aber noch nicht offiziell beendet, daher bleibt das möglich. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

2.11.2006: Der fünfte Prozesstag


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Der Plan von Richter Wendel für den 2. November 2006, 8.30 Uhr im Amtsgericht

Zeugenladung

Staatsschützer Broers

Ex-Staatsschutzchef Puff

Hier wird es um sehr spannende Fragen gehen, u.a. um bereits mehrfache Lügen (= Falschaussagen) der beiden im laufenden Gerichtsverfahren. [mehr]
 

2009: BESETZEN, BEFREIEN, GEGENSAATEN

Braunschweig: Veranstaltungsreihe, Besetzung und Mahnwache (ab 11.4.2009)


1. Vorgeplänkel
2. 13. März: Biotechfarm in Üplingen
3. AgroBioTechnikum (besetzt am 3.4.2009)
4. Dreileben: Versuchsfeld der KWS (ab 15.4.2009)
5. Braunschweig: Veranstaltungsreihe, Besetzung und Mahnwache (ab 11.4.2009)
6. Gegensaaten
7. Zusammenfassung: Aktionen hier, Jammern und Hetzen dort
8. Feldbefreiungen
9. Mehr Aktionen
10. Links und Materialien

Am 24.4.2009 hieß es: "Versuchsfeld in Braunschweig besetzt!!!

Kommt heraus und unterstützt den Versuch, die Gentechnik auf dem Acker westlich von Braunschweig zu verhindern. Einfach zu finden: Per Fahrrad Richtung "PTB/Kanzlerfeld" oder per Bus "M 11" Richtung Lamme. Direkte Anfahrt zum Haupteingang des Geländes - besetzte Fläche von dort ca. 500m nach rechts. Ob der Zugang offen ist oder von Sicherheitskräften versperrt wird, ist zur Zeit nicht abschätzbar. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

25.9.2006: Der dritte Prozesstag


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Der Plan von Richter Wendel für den 25. September 2006, 8.30 Uhr im Amtsgericht

Montag, 25. September, ab 8.30 Uhr

Keine Zeugen fest bestellt, aber einige vorgeschlagen. Wendel wird bis zum 25.9. klären, welche er lädt. Unter anderem von ihm aus vorgeschlagen: Schweitzer (Mitarbeiter HLKA), der die Kameras aufstellte.

Weitere Termine

Montag, 16. Oktober 2006 ab 9 Uhr im Saal 100 A (das ist der rein formal notwendige Termin, an dem wenig abgehen dürfte ... [mehr]
 

DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... ZWEITE INSTANZ

Spass am Rande: Rechnungen und mehr


1. Startschuss für die Berufung (2. Versuch)
2. Gerichte ...
3. Auf dem Weg zum Prozess
4. 10.3.2005: Rund um den ersten Prozesstag
5. Bericht vom 2. Fair..handlungstag: Mo., 21.03.05
6. 24.3.2005: Der dritte Prozesstag
7. 4.4.2005: Rund um den 4. Prozesstag
8. 7.4.2005: Berichte vom 5. Verha...ha..ndlungstag
9. 11.4.2005: Berichte vom 6. Verhandlungstag
10. 14.4.2005: Berichte vom 7. Verhörungstag
11. 18.4.2005: Rund um den achten Prozesstag
12. Berichte vom 9. Verhandlungstag: Mo., 21.04.05
13. 25.4.2005: Der zehnte Verhandlungstag
14. 29.4.2005: Berichte vom 11. Verhandlungstag
15. 3.5.2005: Zwölfter Tag und das Urteil: Wieder politische Justiz!
16. Spass am Rande: Rechnungen und mehr
17. Rückblick auf den Prozesszeitraum
18. Politische Prozesse der Folgezeit in Mittelhessen
19. Weitere Ermittlungsverfahren und Anklagen
20. Sonderseite zur neuen Polizeidokumentation!!!
21. Links zu verschiedenen Seiten zum Thema

Puff prügelt und will trotzdem für eigene Schmerzen entschädigt werden

Obwohl die Festnahme, bei der sich Puff verletzt haben will, vom Landgericht als rechtswidrig gewertet wurde. Aus dem Urteil vom 3.5.2005:

Es gab zwar eine Fülle von Straftaten, bei denen die Polizei vermutete, dass die Angeklagten damit zu tun haben. [mehr]
 

DIRECT-ACTION-PLATTFORMEN

Übersicht über die Seiten dieses Themenbereichs

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PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Der Hintergrund

Bei einem justizkritischen Anschlag auf Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Gießen werden Personen gefilmt, die an den später beschädigten Orten agieren. Was sie genau machen, ist auf dem Video gar nicht zu sehen - und auch die Qualität der Bilder ist grottenschlecht. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!



15 Monate später war die Justiz dann ganz am Ende: Am 20.11.2009 wurde das Verfahren kläglich eingestellt. Einfach so!

Vorausgegangen war die Fertigstellung des neuen Gutachtens - und das fiel deutlich anders aus als von der mit der Gießener Justiz offensichtlich eng verbandelten Anthropologin Kreutz. [mehr]
 

PROZESS UM FARBATTACKE AUF JUSTIZGEBÄUDE

4.9.2006: Der erste Prozesstag


1. Vor dem ersten Termin: Anklageschrift, Verteidiger-Beiordnung
2. Vorab ... 4. Dez. 2003: Staatsschutz und Polizei in der Projektwerkstatt
3. 4.9.2006: Der erste Prozesstag
4. Das Drama des 4.9.: Versuchte Manipulation
5. Das absurde Gutachten: Schlechte Bilder besser zur Erkennung des Gewünschten!
6. 11.9.2006: Der zweite Prozesstag
7. 25.9.2006: Der dritte Prozesstag
8. Der vierte Verhandlungstag
9. 2.11.2006: Der fünfte Prozesstag
10. 20.11.2006: Der sechste Prozesstag
11. 20.11.2006, Urteil erster Instanz: Einzelauszüge und Gesamttext
12. Auf dem Weg zur zweiten Instanz
13. Die spannenden Fragen des Prozesses
14. Am 4. August 2008 sollte die Berufung starten ... aber es wurde nix!
15. Die Justiz gibt auf ... Einstellung - politisch brisant, juristisch spektakulär!

Das (Abb. rechts) war der Plan von Richter Wendel: 4. September 2006, 8.30 Uhr im Amtsgericht



Montag, 4. September, Amtsgericht Gießen (Gutfleischstr. 1), Raum 100 A

8.30 Uhr Beginn

9.00 Uhr Zeuge KK Haas (machte die direkten Ermittlungen vor Ort)

9.30 UIhr Zeuge EKHK Puff (Puff-Fanseite hier)

10. [mehr]
 

DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... ZWEITE INSTANZ

10.3.2005: Rund um den ersten Prozesstag


1. Startschuss für die Berufung (2. Versuch)
2. Gerichte ...
3. Auf dem Weg zum Prozess
4. 10.3.2005: Rund um den ersten Prozesstag
5. Bericht vom 2. Fair..handlungstag: Mo., 21.03.05
6. 24.3.2005: Der dritte Prozesstag
7. 4.4.2005: Rund um den 4. Prozesstag
8. 7.4.2005: Berichte vom 5. Verha...ha..ndlungstag
9. 11.4.2005: Berichte vom 6. Verhandlungstag
10. 14.4.2005: Berichte vom 7. Verhörungstag
11. 18.4.2005: Rund um den achten Prozesstag
12. Berichte vom 9. Verhandlungstag: Mo., 21.04.05
13. 25.4.2005: Der zehnte Verhandlungstag
14. 29.4.2005: Berichte vom 11. Verhandlungstag
15. 3.5.2005: Zwölfter Tag und das Urteil: Wieder politische Justiz!
16. Spass am Rande: Rechnungen und mehr
17. Rückblick auf den Prozesszeitraum
18. Politische Prozesse der Folgezeit in Mittelhessen
19. Weitere Ermittlungsverfahren und Anklagen
20. Sonderseite zur neuen Polizeidokumentation!!!
21. Links zu verschiedenen Seiten zum Thema

Am 15.12.2003 fand vor dem Amtsgericht Gießen der erste Gerichtsprozess gegen zwei Projektwerkstättler statt. 13 Anklagepunkte waren vom akribisch gegen Oppositionelle vorgehenden Staatsanwalt Vaupel zusammengetragen worden. Im Prozess häuften sich Lügen und Widersprüche der BelastungszeugInnen aus Politik und Polizei. Dennoch verurteilte Richter Wendel in einem skandalösen Urteil die beiden Angeklagten zu hohen Strafen, u.a. Freiheitsstrafe 9 Monate ohne Bewährung. [mehr]
 

BESETZEN, BESUCHEN, BLOCKIEREN

Versammlungsrecht nutzen


1. Beispiele, Berichte, Tipps ... schafft 1,2,3 - viele Hambis/Dannis!
2. Besetzung von Gebäuden
3. Truppenübungsplätze
4. Links zu Seiten über Besetzungen
5. Strafen vermeiden
6. Versammlungsrecht nutzen
7. Links

Öffentliche, d.h. allgemein zugängliche Flächen, lassen sich - zumindest zeitweise - über das Versammlungsrecht "erobern". Versammlungen sind dabei alle Formen der "öffentlichen Meinungskundgabe einer Personenmehrheit". Das langweilige Rumgelatsche in linker Protestkultur (die Rechten kriegen zum Glück auch nix Gescheiteres hin) ist also eine selbstgemachte Wirkungslosigkeit. Nach dem Gesetz geht alles ...

Theater, Musik, alle Arten von Performance, Essen verteilen, Radeln ... [mehr]
 

BESETZEN, BESUCHEN, BLOCKIEREN

Strafen vermeiden


1. Beispiele, Berichte, Tipps ... schafft 1,2,3 - viele Hambis/Dannis!
2. Besetzung von Gebäuden
3. Truppenübungsplätze
4. Links zu Seiten über Besetzungen
5. Strafen vermeiden
6. Versammlungsrecht nutzen
7. Links

Kurzfassung

Besetzungen von Flächen, die nicht "eingefriedet" sind (Zaun, Mauer, Betreten-verboten-Schilder, aktuell und sichtbar bewirtschaftete Flächen) sind kein Hausfriedensbruch. Wird dabei auch keine konkrete Sache auf dem Feld zerstört (kein Zaun, kein Gebäude, keine Anpflanzung u.ä.), dann ist es auch keine Sachbeschädigung. [mehr]
 

DER GROSSE PROZESS GEGEN PROJEKTWERKSTÄTTLER ... REVISION UND VERFASSUNGSBESCHWERDE

Reaktionen nach Revisions-Abweisung


1. Befangenheitsantrag vor der Revision
2. Die Revisionsschriften
3. Alles unbegründet ... sagt die Staatsanwaltschaft
4. Gegenvorstellung des Angeklagten PN
5. März 2006: OLG Frankfurt verwirft Revision
6. Der OLG-Beschluss vom 29.3.2006 (Az. 2 Ss 314/05)
7. Pressereaktionen
8. Reaktionen nach Revisions-Abweisung
9. Links zur Revision
10. Verfassungsklage des zu 8 Monaten Haft Verurteilten in drei Teilen
11. Einreichung der Verfassungsklage und erste Zwischenerfolge
12. Verfassungsgericht hebt Urteile auf
13. Presse zum Verfassungsgericht
14. Ausblick auf die Prozess-Wiederholung
15. Links zur Verfassungsklage



Für die fatalen Rechtsfehler im OLG-Urteil gabs verdientermaßen eine Urkunde durch die Angeklagten (verliehen im Wiederholungsprozess nach gewonnener Verfassungsbeschwerde).

Gegenvorstellung und Befangenheitsantrag des Angeklagten PN mit bezug zum OLG-Beschluss (6. April 2006)

[mehr]
 

MACHEN UND MITMACHEN!

Seid ehrgeizig: Mehr Wille zum Erfolg, bitte ...


1. Aktuelle Projekte rund um die Projektwerkstatt
2. Neue Projekte und Aktionsgruppen auf der Suche nach Mitstreiter*innen
3. Gesucht: Projekträume nutzen und mitgestalten/aufbauen!
4. Gesucht: Menschen, die Geräte reparieren oder am Hausausbau mitwirken können
5. Gesucht: Programmieren und digitale Infoverbreitung
6. Transporte
7. Die Immer-mal-wieder-zu-tun-Liste unserer "Villa Kunterbunt des kreativen Widerstandes"
8. Seid ehrgeizig: Mehr Wille zum Erfolg, bitte ...

Der folgende Text entstand im Gießener Knast während einer halbjährigen Haft wegen Zerstörung eines Genversuchsfeldes ...

Ich finde, wir* schlagen uns permanent unter Wert. Simpelste Organisierungsvorgänge gelingen nicht mehr nicht weil wir zu blöd sind, sondern weil wir unsere Möglichkeiten ständig weder erkunden noch nutzen. Das geschieht sowohl in der Organisierung im Alltag als auch bei politischen Aktionen. [mehr]
 

RECHTFERTIGENDER NOTSTAND

Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?


1. Gesetzestexte und Kommentare zum § 34 Strafgesetzbuch (StGB)
2. Notstand im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
3. Notstand im Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
4. Wann gilt der rechtfertigende Notstand (Kriterien)?
5. Wo wird der Rechtfertigende Notstand bisher akzeptiert?
6. Weitere Anwendungen?
7. Ähnliche Wirkung: Grundrechts-Rechtsgüterabwägung
8. Ähnliche Anwendungen in anderen Ländern
9. Links und Materialien

Aus Wikipedia zu "Rechtfertigungsgründe"

Allen Rechtfertigungsgründen ist gemeinsam, dass sie objektiv vorliegen, wenn eine bestimmte Gefahr, ein Angriff oder sonst ein schädigendes Ereignis abgewehrt werden soll. Subjektiv ist erforderlich, dass der Täter, der sich auf den Rechtfertigungsgrund beruft, auch mit dem Willen zur Abwehr dieser Gefahr oder des Angriffs handelt. [mehr]
 
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