DURCH DIE INSTANZEN ...
Schema: Welche Rechtswege gibt es?
1. Sinn und Unsinn intensiver Gegenwehr vor Gericht
3. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
4. Berufung
5. Revision
6. Absolute Revisionsgründe
7. Weitere Gründe für Revisionen (unvollständig)
8. Gerichtsprotokolle
9. Probleme
10. Schema: Welche Rechtswege gibt es?
11. Wiederaufnahmeverfahren
12. Links
Erläuterung: Der jeweilige Rechtsweg ergibt sich einerseits nach Thema des Vorganges, zum anderen aber auch danach, wie schwerwiegend er ist. Je nach letzterem kann er nämlich bereits auf der 2. oder 3. Ebene ansetzen, was dann die Zahl der Möglichkeiten beschränken kann. Beispiel: Wer einen derben Strafvorwurf hat, legt gleich beim Landgereicht oder sogar beim OLG los ... und hat dann keine Berufungsinstanz mehr. Als Graphik in höherer Auflösung ...
Beispiel für Revision: Strafverfahren gegen die FeldbefreierInnen von Gatersleben 2008
- Die ersten beiden Instanzen endeten mit Verurteilungen zu 30 bzw. 25 Tagessätzen. Berufung hatte aber nur noch die Hälfte der Angeklagten eingelegt. Die drei wurden vom Landgericht Magdeburg verurteilt.
- Alle drei reichten Revisionen ein, zwei über AnwältInnen, einer mit Laienverteidiger.
- Die Revision des Laienverteidigers ++ Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft ++ Gegenerklärung dazu
- Die Revisionen der beiden AnwältInnen wurden ebenfalls von der Generalstaatsanwaltschaft zurückgewiesen - beide wurden als formfehlerhaft bezeichnet.
- Damit war, welch Überraschung, zumindest in den Augen der Generalstaatsanwaltschaft nur die Revision des Laienverteidigers korrekt formuliert.
