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Hirnstupser - politische Analyse und Nachdenktexte

Hirnstupser am 5.4.2020: Zum 1. Mai: Menschen statt Profite (people not profits)!
Der heutige „Hirnstupser“ war schnell fertig. Denn ich fand es wert, einen Aufruf zu veröffentlichen. Er stammt aus der Runde von politisch Aktiven, die vor knapp zwei Wochen nach dem Verbot einer Verkehrswendeaktion eine Klage durch alle Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht gebracht hat, dessen positiver Beschluss den weit verbreiteten Stillstand aus Angst vor Infektion und/oder Repression deutlich aufgelöst hat. Die Verfasser*innen wollten und wollen nach eigenen Worten mit dem Aufruf dazu beitragen, aus der Erstarrung auszubrechen und öffentliche Plätze und Debatten wieder mit emanzipatorischen Positionen zu füllen. Also hier der Wortlaut:

Öffentliche Daseinsvorsorge: Bedürfnisse befriedigen statt Profite erwirtschaften!
Mobilität, Gesundheit, Wohnungen und die Versorgung mit Energie, Lebensmitteln, Kultur und Informationen – all das sind Bereiche, die für ein gutes, menschenwürdiges Leben notwendig sind. Sie gehören nicht in die Hand de-rer, die damit Profite machen wollen. Stattdessen müssen sie eine für alle gleichermaßen erreichbare Versorgung sicherstellen. Das bedeutet:

• Ein Gesundheitssystem, welches auf die optimale Behandlung und Betreuung von Menschen – auch in Katastrophenfällen – ausgerichtet ist und nicht auf effizientes Wirtschaften.
• Ein Verkehrssystem, welches eine umweltfreundliche Mobilität für alle sicherstellt – ohne Preisbarriere und auch in dünn besiedelten Regionen.
• Ein Grundrecht auf bezahlbaren und guten Wohnraum.
• Versorgungsstrukturen mit umweltgerechter Energie, Lebensmitteln und Informationen in kooperativer Verwaltung von Ersteller*innen und Nutzer*innen.
• Selbstverwaltete Kulturzentren stärken, Mitbestimmung in staatlichen Einrichtungen erhöhen!
• Gute Arbeitsbedingungen mit wertschätzender Entlohnung in allen genannten Bereichen (und überhaupt überall!) und eine Umweltvorsorge, die in allen Teilen der Gesellschaft die Natur und die Umweltgüter schützt – auch zur Stärkung der Gesundheit!

Um diese Ziele zu erreichen, müssen andere Formen der Organisierung öffentlicher Daseinsvorsorge gewählt werden. Entscheidend ist weniger die rechtliche Form als vielmehr die Festlegung auf eine bedürfnis- und nicht weiter gewinnorientierte Wirtschaftsweise sowie starke Beteiligungsrechte der Nutzer*innen und Betroffenen.
Privatisierung stoppen und umkehren!
Mitbestimmung in der öffentlichen Daseinsvorsorge stärken – hin zu einer selbstverwalteten Grundversorgung von allen für alle!

Soweit der Aufruf. Angefügt waren noch ein paar Zeilen der Erläuterung über den Sinn des Aufrufs. Darin war unter anderem zu lesen: „Über Vernetzung, Austausch und Kooperation freuen wir uns auch, wollen aber keine Gruppe und niemensch mit Aktionskonsensen, Labeln oder Gremien bevormunden. Macht Euer eigenes Ding – kreativ, selbstorganisiert, unabhängig. Wir werden das hier in Gießen auch machen – mit neuem Schwung!“
Ich schließe mich dem einfach mal an. Die Seite zur Verfassungsbeschwerde und all dem Rundherum befindet sich zum Nachlesen hier.

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Aus: autonome stadt, Entwurfsarbeit von Tomislav Knaffl im Wintersemester 2000/01 an der Uni Stuttgart
in der bedarfswirtschaft wird im gegensatz zur marktwirtschaft für vorher angemeldete bedarfe von individuen und nicht wie in der marktwirtschaft auf verdacht zum tausch auf dem anonymen markt produziert. dies soll den verlust der konkurrenz mit gewinn der kooperation mit sich bringen.