Stiftung Freiräume

DER VORTRAG: DEMOKRATIE. DIE HERRSCHAFT DES VOLKES. EINE ABRECHNUNG

Teil IV. Was geschieht nun aber?


1. Kurztext zum Vortrag
2. Teil I: Das mathematisch Absurde
3. Teil II: Demokratie = Volk + Herrschaft
4. Teil II.a Volk
5. Teil II.b Herrschaft
6. Teil III: Religion Demokratie
7. Teil IV. Was geschieht nun aber?
8. Teil V. Steigerungen
9. Teil VI. Politische Bewegung und Emanzipation
10. Was bleibt immer an demokratischen Grundfehlern?
11. Alternativen

IV.a Jammern: Die Demokratie stirbt, Apokalypse, Weltuntergang

Aus Burgmer, C./Fuchs, S., 2004: "Fast World/Slow World" in: Global total, Papyrossa Verlag Köln (S. 9+13)
Ergebnis ist eine abgrundtiefe Krise der Demokratie sowohl auf der nationalen als auch auf der internationalen Ebene.

Titel eines Flugblattes von Mehr Demokratie Spezial Nr. 66 (29.11.1998)
Volksrechte in Gefahr!

Schölzel, Arnold, "Entschiedenes Jein", in: Junge Welt, 24.10.2006 (S. 8)
Im Kontakt der US-Politik: Zerstörung der bürgerlichen Demokratie, Rechtsnihilismus

IV.b Angst vor Chaos und Anarchie

Aus Sutor, Bernhard (2004), „Vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden?“, Wochenschau-Verlag Taunusstein (S. 176 f.)
... bleiben als Alternativen nur der Weg multilateraler Ordnung oder das Chaos von Bürgerkriegen und Staatenanarchie.

Chaos und Anarchie in Somalia (Titelschlagzeile der FR) ... mehr Beispiele

IV.c Fordern: Rettet die Demokratie!

BI Lüchow-Dannenberg im Anti-Castor-Rundbrief Nov. 2002 als Slogan (S. 2)
Demokratie Jetzt!

Offener Brief der PDS-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright, MdL Thüringen, vom 14.11.2004 an die CDU
Es ist die Pflicht aller Bürger, einschließlich der Mitglieder der CDU, ... unsere Demokratie zu verteidigen.

Aus Ruth Jung, "Attac - Sand im Getriebe", Nautilus 2002 (S. 6)
Zitiert den Attac-Präsidenten Bernard Cassen: Sturmgeläut zur Rettung der Demokratie

Oskar Lafontaine in der Werbezeitung von attac, Beilage zur Jungen Welt am 5.10.2001:
Sie kämpfen aber für etwas ganz anderes: die Rettung der Demokratie.

Aus dem Song "Antifa" der Punkband "Die Junge Union" (CD "BRD Holocaust")
Demokraten, verteidigt Euer Land!

Aus Dahn, Daniela (2005), "Demokratischer Abbruch", Rowohlt Verlag in Reinbek, abgedruckt in: Humanwirtschaft 1/06 (S.21)
Demokratie oder Barbarei

Und zwar gleich weltweit!

Friederich Schorlemmer, Studienleiter der evangelischen Akademie Wittenberg:
Statt globalem Kampf brauchen wir globale Sicherheitsstrukturen mit verbindlichen Rechtsgrundlagen, mit der Stärke des Rechts statt des Rechts des Stärkeren.

Aus der Einladung zu einem Seminar der Heinrich-Böll-Stiftung:
Externe Demokratieförderung hat weltweit Konjunktur.

Aus Franz Alt (2005), "Entwicklungspolitik ist Friedenspolitik" in: Alt, Franz/Goldmann, Rosi/Neudeck, Rupert (2005): Eine bessere Welt ist möglich, Riemann-Verlag in München (S. 71, 105 f., 115)
Eine grundlegende Voraussetzung erfolgreicher Entwicklung ist ein gut funktionierender Staatsapparat, wie die erfolgreichen Entwicklungsmodelle Taiwan und Südkorea deutlich beweisen. ...
Eine Demokratie ist die beste Staatsform für eine gedeihliche Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. ...
Demokratie ist ein Standortvorteil und kein Standortnachteil. ... Freiheit und Demokratie sind weltweit auf dem Vormarsch. ...
Chancengleichheit aber setzt einen starken Staat und eine funktionierende Demokratie voraus. ...
1970 gab es erst 40 demokratisch gewählte Regierungen auf der Welt - heute sind es 120. Freiheit wirkt ansteckend. Die Bürger des wiedervereinigten Deutschlands wissen diesen Fortschritt besonders zu schätzen.


Das aber auch gleich in der Verbindung mit den – wie gesehen – notwendigen Durchsetzungsorganen:

Aus "Acht Thesen zu einer globalen Friedensordnung" von Volker Freystedt, veröffentlicht u.a. in Equilibrismus, Connection Juli 2003) und Humanwirtschaft 6/2006 (S. 28 ff).
Internationale Einrichtungen, die die Funktion einer Weltpolizei, Weltjustiz und präventiven Weltsicherheitspolitik ausüben, müssen installiert bzw. gestärkt werden.
... Problem: Internationaler Strafgerichtshof ... so sieht die Herrschaft des Volkes dann aus.


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