VEREINAHMUNG DURCH FÜHRUNGSGRUPPEN

• Extraseite zu Vereinnahmung durch Attac ++ Vereinnahmungsversuch bei Umweltthemen

Sozialproteste und Wahlalternative/Linkspartei (später: Die Linke)

Der Werdegang der neuen Partei "Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit" und dann der Linkspartei kopierte die Strategie von Attac, entwickelt diese aber noch weiter bzw. kann die Erfahrungen von Attac nutzen:

• Sowohl die Wahlalternative wie auch die ASG, die im Juni 2004 verbunden wurden, wurden von Beginn an durch wenige Personen nach außen vertreten, die kraft ihrer bisherigen Funktionen, Mitgliedschaften oder ihrer Rolle im Gründungsprozeß eine dominante Stellung hatten. Das ähnelt dem Werdegang von Attac, verläuft nur viel schneller.
• Die Positionen der neuen Partei werden, wie bei Attac auch, durch die führende Köpfe über die Medien verbreitet. Die neokeynesianische Ideologien tragenden Medien geben der neuen Partei sehr breiten Raum.
• In verschiedenen Medien wird dem Streit um die Partei breiter Raum gewidmet. Das gibt der Partei (und z.Zt. auch gezielt dieser einzigen) zusätzliche Wichtigkeit. Wie bei Attac bringt auch die Kritik das Objekt der Kritik in den Mittelpunkt.
• Bereits in der ersten Phase wurden Spitzenämter geschaffen und besetzt. Die Basis organisierte sich um die schon bestehende Spitze herum. Kraft ihrer medialen Zentralität ist diese Spitze kaum demokratisch kontrollierbar.
• Die neue Partei verkauft sich selbst als Breite der Bewegung, obwohl bei näherer Betrachtung gestandene FunktionärInnen mit wenig Erfahrung "auf der Straße" die Partei dominieren.
• Die Programmatik der Partei ist von Beginn an staatsnah, minimalreformistisch und setzt auf Kontrolle statt Emanzipation. So werden im Entwurf eines Gründungsprogramms die Vollbeschäftigung, Stärkung der Inlandsnachfrage, staatsfinanzierter Aufschwung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Aufrechterhaltung der Einkommensunterschiede auch beim Arbeitslosengeld als Ziele formuliert, d.h. ein müder Abklatsch alter, gescheiterter Politikformen, die mit Selbstbestimmung ebenso wenig zu tun haben wie sie neuere Debatten in der Bewegung (Aneignung, Dekonstruktion des Arbeitsmythos usw.) aufnehmen. Mit Forderungen wie dem Einfrieren der Militärausgaben oder der Ablehnung von NATO-Einsätzen "out of area" liegt die Partei eher auf Linie der Bundesregierung als in der Nähe sozialer Bewegung. Die Grünen begannen weitaus radikaler ...
• All diese Abläufe sind noch schneller und präziser als in der Entwicklung von Attac - und unvergleichbar rasanter als die Etablierung der Grünen vor über 20 Jahren.

Die Reaktionen von Attac auf die Partei sind bemerkenswert. Während die Führung von Attac das Projekt weitgehend geschlossen ablehnt, sympathisieren viele Basismitglieder und -gruppen mit den Parteigründungen. So sitzt im zentralen Gremium der Partei kein Attac-Bundesfunktionär, sondern mit Sabine Lösing eine Basis-Aktivistin aus Göttingen. Das ist kein Zufall: Die Attac-Eliten nehmen die neue Partei als Konkurrenz wahr, denn die Partei wird in ähnlicher, wahrscheinlich sogar in überlegener Art soziale Bewegung instrumentalisieren und sich selbst als Sprachrohr von Bewegung inszenieren. Damit löst die Partei Attac in dieser bisherigen Rolle ab, Attac wird stark an Bedeutung verlieren zugunsten der neuen Partei. Die Basisgruppen von Attac empfinden das nicht als Schwäche, da sie ohnehin bisher nicht viel zu sagen hatten.

• Kritische Seiten zur Linkspartei ++ Vereinnahmung durch die Partei
• Ähnliche Effekte gab es auch schon bei der neuen Partei "Regenbogen" (Hamburg)

Zum fsz (bundesweiter Zusammenschluss von ASTA, RefRat usw. - Homepage des fsz) ... ansonsten Tummelplatz (nicht nur, aber häufig) von KarrieristInnen, Sprungbrett in den Bundestag (Nele Hirsch z.B.), Wächter über erhebliche materielle Ressourcen und Hasser selbstorganisierter Ansätze

• Kritischer Text mit angehängten Debatten zum fsz
  Hinweis dazu: Der Autor des Kritiktextes, der die Debatte lostrat, ist vor der Veröffentlichung seines Textes niemals in einem Selbstversorgerhaus in der hessischen Pampa gewesen. Die namentlich genannte "Projektwerkstatt", die wohl auch mit dem Selbstversorgerhaus und der Bemerkung, die wollten zurück zum Naturzustand (Quelle?) hat mit dem Text genau nichts zu tun - aber was interessiert das die VerteidigerInnen der Elitestrukturen

Mehr Beispiele

• Hierarchien auf großen Kongressen, Camps usw. ... und Gegenentwürfe