POLITISCHE THEORIE: KRITIK, HERRSCHAFTSTHEORIE, UTOPIEN

Kritik der Demokratie

Demokratie heißt Volksherrschaft. Sie funktioniert also immer über den Bezug auf einem imaginierten, organischen "Volkskörper". Dieser "demos", in anderen demokratischen Gebilden auch als Plenum, Belegschaft, Fangemeinde oder Mitgliedschaft geformt, ist zentraler Baustein der Demokratie. Doch dieses Konstrukt, die Idee von "Völkern" oder anderen kollektiven Einheiten, kommt nicht ohne Grenzen aus und basiert immer auf dem Ausschluss von Gruppen und Menschen, die als das Außen definiert werden. Ohne Herrschaft geht das nicht. Verschärft wird diese durch die Notwendigkeit der Stellvertretung, denn der Willen des Ganzen existiert nur durch die, die im Namen des Ganzen reden. Parlamentarismus ist dabei eine Show, mit der durch gewählte Abgeordneten die Angehörigen des halluzinierten Gesamtwillens angeblich vertreten werden - eine mehrfach gestufte Lüge, wie der Einführungsvortrag in die Kritik der Demokratie zeigen soll.
Zur thematischen Vorbereitung können die Internetseiten www.demokratie.siehe.website dienen.

Mögliche Form der Veranstaltung: Vortrag, Workshop oder Tagesseminar
Hilfsreiche Technik: Beamer, Leinwand (da PowerPoint-Unterstützung möglich)
Mögliche Varianten durch besondere Betonung (Themenschwerpunkt) z.B. auf Parlamentarismuskritik, Basisdemokratie o.ä.

Mehr Infos:

• www.demokratie.siehe.website
• Die Inhalte des Vortrags im Detail ++ Vortragskonzept als .pdf und .rtf
• Das Buch "Demokratie. Die Herrschaft des Volkes. Eine Abrechnung" (Titel siehe rechts)
• Thesenpapier zur Demokratiekritik (PDF) und als .rtf ++ Themenkarten für Seminare (Vorlagen für Kleingruppenarbeit)
• Interview mit dem Autor und Referenten Jörg Bergstedt im Radio (mit Bildern unterlegt auf Youtube)

Layoutmaterial (größeres Bild: Klicken oder Rechtsklick-->"Speichern unter ...")
Mehr Infos, Texte und Grafiken auf den Themenseiten demokratie.siehe.website!

Das Recht - Spielregeln der Herrschenden

"Wer Recht durchzusetzen vermag, beweist damit, daß er Recht zu setzen berufen ist", hat Gustav Radbruch gesagt, einer der wichtigsten Rechtsphilosophen dieses Landes und auch heute noch hochgelobter Namensträger von Gefängnissen und Straßen. Georg Büchner, von vorneherein kritischer und selbst von der Justiz gejagt, nannte die Justiz "die Hure des Fürsten". Beides passt nicht zu den Lobeshymnen, die aus unterschiedlichen politischen Strömungen und gesellschaftlichen Schichten über das Recht gesungen werden. Selbst diejenigen, die durch Polizei und Justiz aufs übelste schikaniert werden, erhoffen ausgerechnet von Recht und Gesetz, Uniformierten und Gerichten ihre Rettung. Es wird Zeit, mit den Mythen aufzuräumen: Recht und Gesetz stammen aus düsteren Zeiten, oft noch aus Kaiserzeit und Nationalsozialismus. Sie sind die Spielregeln, mit denen die Mächtigen ihren Willen in eine allgemeingültige Form gießen. Der Appell an die Täter_innen in Robe und Uniform muss verhallen. Gegenwehr sieht anders aus: Wirksamer Schutz, Demaskierung ökonomischer und politischer Interessen in der Öffentlichkeit, Solidarität gegen die Angriffe auf Einzelne. Dieser Vortrag soll zum Nachdenken anregen, ob die Hoffnung auf die Gerechtigkeit durch Rechtsprechung nicht ein Irrglaube ist, der uns nur handlungsunfähig macht.

Wahlen: Brot, Spiele und die Suggestion von Einfluss

Die Demokratie ist eine gesellschaftliche Herrschaftsformation, in der - neben anderen grundlegenden Problemen - die Hoffnungen der Menschen auf Besserungen von der eigenen Handlungskraft auf die Wahl neuer Personen und Personengruppen umgelenkt werden. Diese erscheinen als Hoffnungsträger*innen. Dieser Tricks klappt selbst bei Menschen, die schon mehrfach durch Wählen anderer oder auch neu gegründeter Parteien schwer frustiert wurden angesichts dessen, was die Gewählten dann machten. Doch ein Lerneffekt setzt nicht ein. Wieder und wieder werden Parteien neu gegründet, dackeln Wähler*innen zu den Urnen. Dabei reicht eigentlich schon der Umstand zur Skepsis, dass Gesetze für alles, was Menschen formal korrekt gründen, Staatstreue und hierarchische Strukturen vorschreiben. Wer Fremdbestimmung durch Selbstermächtigung ersetzen will, kann wählen gehen oder nicht - als Hoffnungsträger taugt beides nicht.