Demorecht

ATTAC FÜR PROMIS, GEGEN RADIKALE

Pro Prominenz, gegen Radikalität und Militanz (Attac und Gewalt ...)


1. Populismus
2. "Assimilieren"
3. Pro Prominenz, gegen Radikalität und Militanz (Attac und Gewalt ...)
4. Lula - Hoffnung aus verklärtem Blick
5. Sven Giegold ... Erst Anarchist, dann Hegemon von Attac, dann grüner Realo
6. Politprominenz einsammeln
7. Links

Oskar Lafontaine in der Werbezeitung von attac, Beilage zur Jungen Welt 5.10.2001
Unterstützt Attac!
Von Oskar Lafontaine
Der 83jährige Nobelpreisträger James Tobin grummelte kürzlich in einem Spiegelinterview: „Die mißbrauchen meinen Namen ... Ich habe nicht gemein mit diesen Antiglobalisierungsrevoluzzer. Ich bin ein Anhänger des Freihandels.“ Da hatte der ältere Herr wohl die Bilder aus Seattle und Genua im Kopf. Er übersieht dabei, dass die groe Mehrheit der Globalisierungskritiker für Gewaltfreiheit eintritt. Zudem kämpft ein Teil von ihnen für den Freihandel ... Joschka Fischer wirft den Globalisierungskritikern „abgestandenen linksradikalen Antikapitalismus“ vor. Sie kämpfen aber für etwas ganz anderes: die Rettung der Demokratie.


Aus C. Grefe, M. Greffrath und H. Schumann, 2002: attac. Rowohlt Berlin (S. 126, 137f, 182)
(Bericht Attac-Kongreß:) Auch manche Unverbesserliche oder selbst ernannte Heilige politischer Sekten mit revolutionären Erlösungshoffnungen an anarchistischen oder esoterischen Büchertischen waren darunter. Doch solche Randerscheinungen lenkten nur ab von dem Ernst, der Kompetenz, auch der kritischen Distanz, mit der sich die überwiegende Mehrheit der Besucher so kochkomplexen Fragen wie jenen des globalisierten Handels- und Finanzsystems stellte, nach Deutung suchte und demokratische Einflussmöglichkeiten abwog. ...
Ebenso wenig dürfen Personen oder Gruppe mitarbeiten, die Gewalt als politisches Mittel akzeptieren ...
Prominente Akteure könnten helfen, und sie werden es tun, in dem Maße, in dem die Bewegung es schafft, sich die Steineschmeißer vom Hals zu schaffen.


In der zweiten Auflage des Buches bejammern die AutorInnen im Vorwort (S. 12)
Der Schub aus den Anti-Kriegs-Protesten verpuffte erstaunlich wirkungslos, Attac geriet zum bloßen Durchlauferhitzer des Protests, ohne damit neues Profil und prominente Unterstützter oder Führungsfiguren zu gewinnen.

Dorothee Sölle in der Werbezeitung von attac, Beilage zur Jungen Welt 5.10.2001
... hörte nichts als Schläge und Schreie. Sie hat zum ersten mal Todesangst erlebt. Am anderen Tag wurde sie ins Gefängnis gebracht und erst nach vier Tagen entlassen. Für meinen Mann und mich war das ein Anlass bei Attac einzutreten.

Susan George in der Werbezeitung von attac, Beilage zur Jungen Welt 5.10.2001
Herzlichen Glückwunsch, Attac Deutschland!
Bis vor kurzem fehlte der internationalen Attac-Bewegung ein starker Zweig in der Mitte von Europa. Die Gründung von Attac Deutschland ist ein wirklich historisches Ereignis ...


Führungspersonen aufbauen
Aus einer Werbung für den Attac-Kongreß 19.-21.10.2001, Junge Welt 13.10.2001
Auf den Podien trifft sich mit Horst-Eberhard Richter, Susan George und Oskar Lafontaine die globalisierungskritische Prominenz.

Werner Rätz, ila und Attac-Koordinationskreis, oft interner Kritiker von Attac, im Junge Welt-Interview am 21.10.2001 (S. 4)
... auch heute sind Sozialdemokraten an der kapitalistischen Globalisierung durchaus führend beteiligt. Insofern muß man sehr aufpassen, daß ATTAC nicht zu einer reinen Unterstützungsebene für Sozialdemorkatien der Couleur von gestern wird. Deren Politik hat ja eben die Probleme nicht vermieden ...

Peter Wahl im Vorwort der Attac-Kongress-Dokumentation "Eine andere Welt ist möglich!", 2002, VSA Hamburg (S. 7)
Die schwierige Suche nach größeren Räumlichkeiten endete - nicht zuletzt Dank der diskreten Hilfe eines ehemaligen Bundesfinanzministers - damit ...

  • Die Führungsgremien von attac: Koordinierungskreis (ähnlich Vorstand) und Rat (ähnlich Beirat).
  • Extraseite mit Zitaten zur Gewaltfrage von Attac hier ...

Aus der Jungen Welt vom 8.11.2002 zum Europ. Sozialforum in Florenz (S. 9)
Angesichts der von der italienischen Rechten und der Regierung in Rom geschürten Hysterie habe man allerdings die Lehren aus Genua gezogen, so Peter Wahl von ATTAC Deutschland. Italienische und französische Gewerkschafter würden einen Ordnerdienst organisieren, der Provokationen unterbinden solle.

Interner Streit in Frankreich (Führung gegen BasisakteurInnen, Quelle)
Samstag am Vorabend von der Zusammenkunft also hat die Zeugenaussage eines Mitgliedes von Attac, die verhaftet, eingeschlossenen und gequält wurde. Photokopiert und von der Hand von Hand gegeben prangerte der Bericht die Einstellung von ATTAC vorher während und nach der Demonstrationen an. Er kritisierte zum Beispiel das den Demonstranten gegebene Befehlswort, Denunziation zu betreiben und jedes störende Element anzeigte. Der Bericht stellte die kontinuierlichen Verhandlungen mit den Behörden in Frage. Erhob sich gegen die Verpflichtung, nicht auf die rote Zone einzugehen. Oder noch wendete sich gegen die Stellungnahmen des Büros (zB. gegen Black Blocs). ... Sehr applaudiert, hat Valerie Vie hat ihre Schande offenbart „ Sekretärin von Attac zu sein: „ Ich „ bin ein Anhänger der Gewaltlosigkeit ; jedoch habe ich die Schranke der roten Zone überschritten, ich bin in der roten Zone verhaftet worden. Daraus hervorgehend habe ich einen physischen Schmerz gehabt, aber ich fühlte besonders ein unermeßliches Schandegefühl, indem ich die Absichten von Susan George las (die Black Blocs anprangertet), ein unermeßliches Schandgefühl, angesichts der Einstellung die wir während der Demonstration hatten und der Denunziationspolitik gegenüber den anderen Teilen der manifestierenden Bevölkerung. diese Abweichungseinstellung die wir hatten, die wir halten wollten, um unsere Glaubwürdigkeit hinsichtlich der öffentlichen Meinung zu gewährleisten“ .
Ein Mitglied hat erklärt, weswegen - wie viele andere junge hat er nicht an der von attac organisierten demo teilgenommen : Ich gehöre zu Attac, aber in Genua habe ich nicht an der Demonstration mit Attac teilgenommen, denn ich war nicht mit den Leitlinien einverstanden. Das macht nicht viel her Ballons in die Luft zu senden (die durch Attac beschlossene Aktion). Ich habe es vorgezogen, in die Demonstration der „Ungehorsamen“ [ex-tutte-bianche] zu gehen. Man mußte wenigstens die Absicht haben, in die rote Zone einzudringen, nicht im voraus aufzugegeben. Wie fiel die Entscheidung betreffen der Aktionsform von Attac in Genua? . „ Keine Antwort ist gegeben worden. Der nach Genua soeben geschriebene Text eines anderen Mitgliedes von etwa sechzig Jahre, geht in den Sinn dieser Absichten: sie prangert die „ verachtende ziemlich autoritäre Umgebung, gegenüber den lokalen Ausschüssen und der Basis“ an (...). man hat uns am Morgen angekündigt, dass wir uns der Maschendrahtmauer nähern würden, die wir weder überqueren könnten, noch ohne Gefahr zu zerstören, aber gäbe friedliche, a Diese Stellungnahmen spiegeln die Meinung eines wachsenden Teiles der Mitglieder von Attac wider. Mitglieder, die die Klüngelei mit der herrschenden Macht ablehnen, wie die „Lobbyingsstrategie“, die seit Genua verstärkt anstelle von „gegenmacht“ praktiziert wird.. Eine Kurssänderung, für die die Führungskräfte verantwortlich sind.
Andere, die von der Einstellung von ATTAC bereits jetzt die nase voll haben, , haben ihre Karte zurückgegeben. Andere denken auch daran wegzugehen. Die Spaltung ist eine große Angst der Führungskräfte, selbst wenn Bernard Cassen betont dass es sowas nicht befürchtet. Jedoch zirkulieren eine „ schwarze Liste“ der lokalen Ausschüsse. Ausschüsse, wo eine kritische Überlegung verkehrt. Die Führungskräfte sind überzeugt, daß eine Gefahr von dort kommt, „ erklären ein Mitglied des Büros. ber symbolische Aktionen. Aber außer einem bescheuerten Luftballon-steigen-lassen war nichts vorgesehen worden (...) ausserdem gäbe es manches zu sagen zur art, wie die wenigen Debatte verlaufen sind;die von Pariser Führungskräften dominiert wurden“. ...

*Hinweis aus einem Kommentar zum Text auf Indymedia: Das französische ´Militant(e)s´ meint ´AktivistInnen´, nicht ´Militante´ im deutschen Sinn)

Aus Stefan Steinberg, "Ungezügelter Opportunismus und unerschütterliches Vertrauen in den bürgerlichen Staat" (25. Oktober 2001)
Jürgen Borchert, Sozialrichter und Attac-Mitglied, sprach sich in der ersten Plenumsdiskussion besonders deutlich für die Verteidigung kapitalistischer Verhältnisse aus. Er beschrieb ausführlich die verheerenden sozialen Auswirkungen der Liberalisierung der Kapitalmärkte und befürwortete eine Rückkehr zu früheren Formen der Marktwirtschaft, die, wie er behauptete, auf dem Prinzip der Gleichheit beruhten. Er forderte besser Bedingungen für kleine Unternehmen und beendete seinen Beitrag mit den Worten: "Sozialer Unfriede gefährdet zu allererst den Geldwert!" (siehe Interview)
Borchert teilte sich das Podium mit Barbara Unmüßig von der Organisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung) und Bernard Cassen, auf dessen Beitrag wir später eingehen. Unmüßig machte deutlich, dass sich das Ziel von Attac darauf beschränkt, beim bestehenden Establishment Gehör zu finden. Sie feierte es als großen Durchbruch, dass die ökonomischen Reformvorschläge von Attac jetzt von Zeitungen wie der konservativen FAZ und der Financial Times erst genommen würden. Gleichzeitig betonte sie, dass Attac weder über eine feststehende theoretische Weltanschauung noch über eine religiöse oder ideologische Grundlage verfüge.
Jürgen Borchert (52) ist Richter am Landessozialgericht in Darmstadt, Gründungsmitglied der Neuen Richtervereinigung und Mitglied von Attac. Er gilt als Experte für Familienfragen, Renten und Sozialversicherung und wird parteiübergreifend - von der CSU bis zu den Grünen - zu Anhörungen eingeladen.

Anarchie ... iihh bähhh!

Aus einem taz-Streitgespräch Giegold - Cohn-Bendit
taz: Sven Giegold, waren Sie auch mal Rätekommunist?
Sven Giegold: Ja, aber nicht Jahre, sondern viel kürzer. Im ersten Semester Politik habe ich begriffen, dass Anarchismus Unsinn ist und ... dass Selbstverwaltung eine gute Idee für Leute ist, die so leben wollen - aber keine Vision für die ganze Gesellschaft.
Giegold: Ich habe immer Rot-Grün gewählt: Erststimme SPD, Zweitstimme Grüne. Ganz pragmatisch. ...
Ich bin auch gegen bedingungslose Schuldenstreichung. ...


Aus Ann Pettifor, "Schulden" in: Christine Buchholz u.a., 2002, "Handbuch für Globalisierungskritiker", KiWi in Köln (S. 129)
... Anarchie des internationalen Finanzsystems ... anarchischen globalen Finanzwald ...

Aus Christine Buchholz, "Eine gerechte Welt ist möglich - jenseits des Kapitalismus" in: Christine Buchholz u.a., 2002, "Handbuch für Globalisierungskritiker", KiWi in Köln (S. 290)
In Wirklichkeit ist die Marktwirtschaft höchst anarchisch.

Im Papier "Stabilität im globalen Finanzmarkt - Stoppt die Steuerfluchtplätze von Liechtenstein bis Cayman Island" (Autoren: Harald Schumann/Spiegel, Oliver Moldenhauer/Attac) findet sich mehrfach der Begriff "Offshore-Anarchie" für Nationen mit niedrigen Steuersätzen für Reiche. Sie fordern ein Eingreifen der Führungsländer:
All diese Entwicklungen wären nicht möglich, wenn die großen Industriestaaten die Offshore-Anarchie nicht seit Jahrzehnten stillschweigend geduldet hätten und noch immer dulden würden.

Attac gegen Radikalität in Bewegung:

Links zu Ausgrenzung radikaler Gruppen

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