Demorecht

DEBATTEN WEGEN (FEINDLICHEM) VS-KONTAKT

Stellungnahme zum Spitzelvorwurf und versuchten Übergriff auf dem Direct-Action-Gathering

Nach Monaten Debatte ... Stellungnahme gegen Mißverständnisse und Unterstellungen!
Siehe auch: Beschreibung der Ereignisse in Biefelfeld +++ Zum "Protokoll einer Beziehung" +++ Entgegnung darauf +++ Zurück zur Debatten-Übersicht

(vom Büro fürmentale Randale)

Zu Jörg B.s Spitzelvorwurf
Wir wollen hierStellung beziehen geben über die Vorfälle auf dem Direct ActionTreffen, das vom 1.-4- Juni im AJZ Bielefeld stattfand. Dort tauchte einPapier auf, welches Jörg B. als Spitzel denunzierte. Der Text aufden sich die „a.u.t.o.n.o.m.e.n. n.e.t.z.s.u.r.f.e.r.i.n.n.e.n“ beziehenist unter www.projektwerkstatt.de nachzulesen.
Aus den Texten vonJörg über seinen Kontakt zum VS geht in keinem Punkt hervor,daß er eine positive Zusammenarbeit hatte, er spricht von „feindlichemKontakt“.
Der Grund, weswegener den Kontakt nicht abbrach, war daß der VS- Mann [Herr Gilden]bei seiner zweiten Kontaktaufnahme einen anderen Menschen bezichtigte sichals Informant dem VS angeboten zu haben. Uns stellt sich die Frage,warum ein Mensch, der ernsthaft überlegt mit dem VS zusammenzuarbeitenseine Kontakte/ Treffen kontinuierlich veröffentlicht und mit Menschenund Gruppen aus seinem Umfeld darüber diskutiert. Ohne diese Protokollewäre Jörg gar nicht in die Situation gekommen, daß Leuteeinen Spitzelvorwurf gegen ihn konstruieren.
Generelle Überlegungenzum Umgang mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz [VS]
Nicht jeder Menschmit dem der VS redet ist „böse“ und sozusagen natürlicherweisemit dem Ausplaudervirus befallen. VSlerInnen sind keine Supermenschen mitübernatürlichen Fähigkeiten, aber wegen ihrer speziellenAusbildung nicht zu unterschätzen.
Wir sehen die Gefahr,daß der Grundsatz „Keine Zusammenarbeit/Kontakt mit VS „ zu einemDogma verkommen ist. Wir halten es für wichtig eigene Standpunkteund Positionen zu hinterfragen und neu zu begründen, auch um neueStrategien zu entwickeln.

Zum Text der a.u.t.o.n.o.m.e.n. n.e.t.s.u.r.f.e.r.i.n.n.e.n.
Die Art und Weiseder Veröffentlichung zielt nicht auf eine Auseinandersetzung ab, sondern[da dieses Papier auf einmal einfach so im Infoladen rumlag] lässtSpekulationen und Gerüchten freien Lauf anstatt Fakten zu präsentieren,die eine ernsthafte Debatte fördern würden. Im Text wirdimmer wieder versucht Jörg als eine Art durchgeknallten Einzelkämpferdarzustellen, der bei jeder sich bietenden Gelegenheit abdreht. Wir kritisierendie Art, wie über diesen Menschen geurteilt wird. Eine politischeKritik sollte sich an politischen Positionen und nicht an persönlichenDiffamierungen festmachen.
Die Aussage, daßsich Jörg eine Menge Ärger erspart hätte, wenn er dem VSdie Tür vor der Nase zugeschlagen hätte, suggeriert eine szeneinternerepressive Struktur, was wir als eine, dem Anspruch nach, herrschaftsfreieGruppe ablehnen. Es gibt im ganzen Text keinen Versuch eine Kritik zu formulieren,die nicht auf polemische Art und Weise versucht Jörg zu diffamieren.
Eine Debatte abzulehnen[in diesem Fall um den Umgang mit staatlichen Repressionsorganen], da derVS dann Erkenntnisse über „die“ Szene/Bewegung bekommen würde,würde heißen, keine Debatten [schon gar keine um Strategie undPrespektive] mehr zu führen, da jedwede Positionierung dem VS ja helfenwürde.
Der Text weißdavon zu berichten, Jörg wolle „zum Linksruck- Kongreß fahren,um über das DA- Treffen zu berichten“. Das ist falsch. Jörg fuhrdorthin, um eine Podiumsdisskussion, mit einem Linksruck- Funktionär,über Zentralismus und interne Hierarchie zu führen. Wirhalten die generell geäußerte Kritik an Linksruck für ebensoverkürzt wie die linksrucksche Kapitalismuskritik. Gegen Jörgwird der Vorwurf erhoben, Privatadressen via Internet zu veröffentlichen.Gemeint ist die Kontaktadresse der Direct Action Gruppe Mittelhessen, wasaber nach interner Absprache erfolgte und somit okay geht. Jede Gruppeentscheidet für sich innerhalb ihrer Projektautonomie, was sie fürgut, richtig und sinnvoll hält.
Wir könnenden Nutzen für den VS nicht einschätzen, aber ausgehend davon,daß wir Jörg unterstellen, daß er nichts verraten wollteund auf Basis der ausführlichen Protokolle, halten wir die Gefährdungfür gering. Die Forderung „Spitzel aufs Maul“ der a.u.t.o.n.o.m.e.n. n.e.t.z.s.u.r.f.e.r.i.n.n.e.n. suggeriert der Leserin, daß Jörgein Spitzel sei. Dieser Vorwurf wird nicht explizit geäußert,schwingt aber indirekt mit und birgt die Drohung der physischen Gewaltgegen Jörg.

Verhalten des Direct Action Treffens bzw. die Geschehnisse im AJZ Bielefeld...
Auf dem Plenum Samstagabends wird der Text der a.u.t.o.n.o.m.e.n. n.e.t.s.u.r.f.e.r.i.n.n.e.n.das erstemal thematisiert, von einer Person die ihn durch Zufall auf demKlo fand. Das Plenum kommt zu dem Entschluß nicht entscheidungsfähigzu sein, da nicht alle den Text gelesen haben. Auf dem Plenum am Sonntagmorgen wurde eine AG zu dem Thema die ein Papier mit folgenden, zusammengefaßtenPunkten als Ergebnis ihrer Diskussion veröffentlichte:

A- Keine Gespräche mit dem VS, diesen Grundsatz hinterfragen und diskutieren.
B- Jörgs Kontakt mit dem VS war ein Alleingang, was typisch für ihn ist.
C- Er drängt sich durch dieses Verhalten zum wiederholten Male in den Mittelpunkt.

Auch in diesem Textbesteht die Tendenz, Jörgs Verhalten, auf das Stereotyp des durchgeknalltenEinzelkämpfers zu reduzieren. Dagegen denken wir, daß Jörgseinen VS-Kontakt mit seinem Umfeld größtmöglichst abgesprochenund diskutiert hat und im Nachhinein auch eingehend reflektiert hat. Inder „Zusatzbemerkung vom 16.Mai 2001“ schreibt er selber, daß „Kontaktemit dem Verfassungsschtz immer und überall falsch sind“.

Was ist in Bielefeld sonst noch passiert?
Samstag nacht bekommt Jörg im Infoladen durch mindestens einen Menschen „mit Hausrecht“ im Infoladen Schläge angedroht, wenn er nicht verschwinden würde. Sonntag ist Jörg auf der Podiumsdiskussion bei besagtem Linksruck- Kongreß.
Am Montag werfen Leute aus dem Infoladen dem Plenum Nichtverhalten vor. Irgendwann bei diesem Plenum [es war das Abschlußplenum] kommt Jörg dazu und es fängt eine Diskussion um Jörgs Verhalten und das Verhalten des Plenums an, erstmal mit Jörg selbst, als die Tür auffliegt und ein Typ reinstürzt,der sofort anfängt aggressiv und aufgeregt den sofortigen Rausschmiß von Jörg zu fordern, nicht ohne deutlich zu machen, dieser Forderung notfalls auch mit Gewalt Nachdruck zu verleihen. Daraufhin beschließt das Plenum mit Jörgs Einverständnis, daß es zur Entspannung der Situation besser sei, wenn Jörg geht. Wir denken, daß das Verhalten des Typen jeder Grundlage des zwischenmenschlichen Umgangs entbehrt und finden es nicht gerechtfertigt, wie leichtfertig [szeneintern] auf das Mittel der [körperlichen] Gewalt zurückgegriffen wird.
Wir finden es schwierig einen Menschen in diesem Fall auf diese Art und Weise zu diskreditieren und auszugrenzen. Wir finden es wichtig, daß Menschen Fehler machen dürfen und diese analysieren. Es würde kein Lernprozess zu einer persönlichen Emanzipation beitragen, sondern Angst vor Strafe korrektes Verhalten bedingen [und nicht Überzeugung].
Wir finden es für szeneinterne Verhältnisse erschreckend, einen Menschen in einer Diskussion so zu verdinglichen und wie ein abstraktes Theorem zu behandeln.
Unserer Meinung nach entstand das „Spitzel aufs Maul“-Papier von Menschen, die ziemliche persönliche Probleme mit Jörg haben, diese nicht thematisieren können/wollen und Möglichkeiten suchen ihn zu diskreditieren und auszuschliessen.

Wir fordern:
  • eine entpersonalisierte Debatte um den Umgang mit VS + Co
  • ein Ende von internen Machtkämpfen und den Beginn konstruktieverAuseinandersetzungen
  • Vorwürfe sollten inhaltlich haltbar formuliert werden

BfmR, Juli/August 2001
Kontakt: Büro für mentale Randale | AZ Mülheim | Auerstr 51 | 45658 Mülheim

[leider etwas spät, aber aufgrund der anhaltenden Gerüchteküche nicht ohne Aktualität]

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