BESETZEN, BESUCHEN, BLOCKIEREN
Versammlungsrecht nutzen
1. Beispiele, Berichte, Tipps ... schafft 1,2,3 - viele Hambis/Dannis!
2. Besetzung von Gebäuden
3. Truppenübungsplätze
4. Links zu Seiten über Besetzungen
5. Strafen vermeiden
6. Versammlungsrecht nutzen
7. Links
Öffentliche, d.h. allgemein zugängliche Flächen, lassen sich - zumindest zeitweise - über das Versammlungsrecht "erobern". Versammlungen sind dabei alle Formen der "öffentlichen Meinungskundgabe einer Personenmehrheit". Das langweilige Rumgelatsche in linker Protestkultur (die Rechten kriegen zum Glück auch nix Gescheiteres hin) ist also eine selbstgemachte Wirkungslosigkeit. Nach dem Gesetz geht alles ...
Infostand, Umsonstladen, Küche für alle - alles zusammen eine Demo (hier auf dem Kirchenplatz in Gießen
- Theater, Musik, alle Arten von Performance, Essen verteilen, Radeln ... - wenn mensch mindestens zu zweit ist, es auf einer öffentlich zugänglichen Fläche stattfindet und eine politische Botschaft rübergebracht wird.
- Die politische Botschaft kann per Sprache, Pantomime, Kreidemalerei, Spruchbänder odre wie auch immer vermittelt werden - eines davon reicht, um eine Demo zu sein.
- Das Versammlungsrecht setzt dann Polizeirecht, StVO usw. außer Kraft. Gültig bleibt weiterhin das Strafrecht und das Verhältnismäßigkeitsprinzip, d.h. zwei Menschen mit einem Theaterstück dürfen nicht 5 Tage auf der zentralen Autobahn demonstrieren ...
Infostand, Umsonstladen, Küche für alle - alles zusammen eine Demo (hier auf dem Kirchenplatz in Gießen
