Seitenhieb-Verlag

POLIZEI UND RECHTE - HAND IN HAND ...

Einleitung


1. Einleitung
2. Weggucken hat Geschichte
3. Beispiele aus Marburg: Manfred Thierau & durchgestrichene Hakenkreuze
4. Wolfsangel-Affäre
5. Rechtsradikaler Übergriff durch Polizistensohn gedeckt
6. Öffentliche Thematisierung
7. Links

Über die Zusammenarbeit von Polizei und Nazis wird häufig geredet. Dann wird geschimpft auf die Polizei, die nicht energisch genug gegen Naziaufmärsche vorgehen würde, wohingegen sie linke Demonstrationen gerne angreife. Oder es geht um die Justiz, die auf dem rechten Auge blind sei. Im Einzelfall trifft dies gewiss auch zu, die gern allgemein unterstellte Tendenz ist daraus aber nicht unbedingt ableitbar. Denn es gibt auch die Gegenbeispiele, wo seitens der Polizei hart gegen rechte Demos durchgegriffen wird oder Nazis verurteilt werden.

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Aber geht es wirklich darum, zu fordern, dass Polizei und Justiz härter durchgreifen müssten? Sind nicht eigentlich gerade diese Institutionen wesentliche Teile des Problems, um das es eigentlich geht? Die Statistiken aus dem Bundesjustizministerium zeigen, dass härtere Strafen zu mehr Kriminalität führen. Es ist auch bekannt, dass im Knast viele Menschen erst zu Nazis gemacht werden, weil sie hier unter extremen Bedingungen mit Leuten zusammengesperrt werden, die diese Ideologie verbreiten und nicht selten durch ihr gewalttätiges Verhalten das Sagen haben. Auch dürfte Linken schmerzhaft bekannt sein, dass die Repressalien, die sie einst gegen Rechte bei Demos eingefordert haben (Verbot bestimmter Kleidungsstücke, hartes Durchgreifen gegen StraftäterInnen etc.) wenig später auch zum Standard bei linken Demonstrationen wurden. Wie glaubhaft kann nun noch argumentiert werden, dies seien unzulässige, unverhältnismäßige Maßnahmen, wenn die gleichen Leute gegenüber politischen GegnerInnen genaus das eingefordert haben?... -> mehr zu diesem Thema

Auf den weiteren Seiten mit konkreten Beispielen geht es um Fälle, bei denen die Polizei bzw. Justiz ganz klar Nazis in die Hände gespielt, diese gedeckt oder deren Treiben sogar unterstützt hat. Was du hier findest, ist vor allem eine Zusammenstellung von verschiedensten Quellen und Kommentaren dazu. Wir wollen hier keine neuen Romane über Vorfälle schreiben, von denen die Betroffenen am Besten selbst berichten können. Themenverwandt zu dieser Seite ist die Polizei-Doku Giessen, die inzwischen in dritter Ausgabe Fälle von Fälschungen, Lügen, Hetze und Straftaten durch Polizei und Justiz dokumentiert.

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